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Schwieriger Sah (Tabellen) »U Aufschlag. M»ld«»b»rV va » «« bei paxktlich« Z-Hliulg, t«t M>«no»wet!« »« «k» j«»« N«chU>t K»Mt» au- Wal-enbnrger Anzeiger Diese« Blatt enthSlt dl« amtliche« Dekanntmachnngen de« Amtsgericht« und de« Stadttat« r» Waldenburg. Ferner veröffentlichen zahlreiche andere staatlich«, städtisch« ». <Semei«d«-Behördea ihr« Bekanntmachungen im Schönburger Tageblatt. Verantwortlich sttr Redaktion, Druck und Verlag E. Kästner in Waldenburg Sachsen. Mit«««» Ochgsch«« »»» »«« ««Usch«» <«. «.) — «-chsn». Anzeige» di« »orm » Uhr am Ausgabetag erdete» Ausgabe nachmittag« h»3 llhr in der Geschäst^ stelle in Waldenburg Sa, Altenburaerstr. äst Srsülluug«ott Waldenburg. Filialen bet Leer» Otto Förster; in Callenberg bei Lerrn Fried«, Lermann Richter; in Langenchur«dors bei Lerrn Lermann Esche; in Wolkenburg bei Lerrn Anu« Friedemann; in Denig bei Firma Wilhelm Dahler» in Ziegelheim bei Frl. Schmidt, Postagentua ill« dih«« Ari—L Nrie«. St««, »»»so«»»»«, Mel, StSrmi«» I» »«tri«» der »r»<k««t »der »«I««r ri r »«»i«L« tri»«, Mch-Mch «tf MhaU »« geU« Hl»«« iä v.j»^rrtj«a. MU »chN,I«U »« »«4 A«-leich wett verbreitet in dm Ortschaften der Standesamtsbezirke Altwaldenburg, BrSunsdorf, Tallenberg, Frohnsdvrf, Talle«, Grumbach, Häufungen, Lan-mlenbM Mtederhatn, Langmlmba-Obertzat«, Langmchursdorf, Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Rems«, Schlagwih, Schwaben, Wallend^ «d Zie-echet». Nr. 24 Mittwoch, den 29. Januar 1930 52. Jahrgang Die deutsch-Polnischen Vereinbarungen veröffentlicht. Der Reichspräsident empfing gestern den König Gustav von Schweden zu einem privaten Besuch. Der auswärtige Ausschutz des Reichstags nahm gestern einen Bericht der Minister vr. Curtius und vr. Wirth Über die Haager Konferenz entgegen. Gestern sand beim Reichskanzler eine Besprechung der Führer der Regierungsparteien über die Haager Kon ferenz statt. Moldenhauer verteidigte im Reichstag die Zündholz anleihe. Ju der Oberpsalz wurde eine sünflöpfige Falschmünzer baude verhaftet, die falsche Fünfmarkstücke in Umlauf gebracht hat. Das Schlotz Uuwürde bei Löbau ist «iedergebrauut. Die Tschechoslowakei enteignet deutsche Wälder. Im Oste« Frankreichs ist die Polizei einer kommu nistischen Organisation aus die Spur gekommen. Das englische Luftschiff .K 100- ist gesteru zu einem Tauerflug ausgestiegen. »Waldenburg, 28. Januar 1930. ' Seit längerer Zeit kommen aus Spanien in regel mäßigen Zwischenräumen Meldungen von Rücktritts- vbsichten des Diktators Primo de Rivera. Sie sind ober bisher stets alsbald wieder dementiert worden, Und so hatte man sich daran gewöhnt, die Rücktritts- vbsichten Primo de Riveras ebenso wie die gelegent lichen Militärputsche zu den berechtigten Eigentümlich keiten Spaniens zu zählen. Zur Zeit scheinen in Spanien aber doch wieder Dinge vor sich zu gehen, die ernstere Beachtung verdienen. Primo de Rivera hat sich zu einer Maßnahme entschlossen, die in einem Lande, in dem die Staatsmaschinerie normal arbeitet, recht befremdlich wäre. In Spanien besteht allerdings jur Zeit kein Normalzustand, und darin liegt die Er klärung für das Vorgehen des Diktators. Primo de Rivera hat nämlich in einem Rund schreiben sämtliche Führer der Armee, der Marine, der spanischen Streitkräfte in Marokko, der Grndar- dierie, der Grenzwächter und der Jnvalidenverbände ge beten, sich darüber zu äußern, ob die diktatorische Herr schaft noch fernerhin auf das Vertrauen und die Nnter- Pützung des Heeres und des Volkes rechnen könne. Wörtlick heißt es in dem Rundschreiben daun weiter: iKällt die Umfrage gegen mich aus, danu stehen fünf Minuten später sowohl die Stellung des Diktators sowie die Portefeuilles der Negierung dem König zur Verfügung, von dem sie sie seinerzeit als dem Dol metscher jener Kreise erhalten hat." , Diese Umfrage, durch die sich Primo de Rivera ein Vertrauensvotum erzwingen will, läßt daraus schließen, daß es sich diesmal doch um ernstere Schwie rigkeiten handelt, als es die gelegentlichen Putschver- 'Uche einzelner Garnisonen waren. Daß die Gefahr ^ber auch diesmal von feiten des Heeres droht, kann man daraus schließen, daß sich der Diktator mit seiner Umfrage ausschließlich an militärische Führer und Organisationen gewandt hat. Nach den umlaufenden '«erüchten soll es sich um zwei verschiedene Bewe- »ungen handeln, die sich in ihrem Endziel aber beide Wen die Diktatur richten und beide vom Heer aus- Wen. Die eine Bewegung ist ausgesprochen repu- Amtlicher Teil. Die Steuererklärung«« für die Gewerbesteuer für das Rechnungsjahr 1V3V sind in der Zeit vom 1.—IS. Februar 1VSV beim hiesige» Stadtsteueramt einzureiche«. Die vorgeschriebenen Vordrucke hierzu können daselbst entnommen werden. Im übrigen wird auf die entsprechende Bekanntmachung an der Anschlagtafel im Rathause verwiesen. Waldenburg, den 27. Januar 1930. Der Gtadtrat. — Steueramt. — In das Güterrechtsregister ist heute eingetragen morden, daß die Verwaltung und Nutznießung des Kaufmanns Karl Fried richs Heinicke in Waldenburg Sa. an dem Vermögen seiner Ehefrau Ottilie Anna geb. Grobe ebenda durch Ehevertrag vom 7. August 1914 ausgeschloffen worden ist. Sächsisches Amtsgericht Waldenburg, den 27. Januar 1930. blikanisch, die andere dagegen soll monarchistischen Charakter tragen und angeblich von Hofkreisen insze niert worden sein, um dem beabsichtigten republika nischen Putsch zuvorzukommen. Man hatte diese Gerüchte zunächst nicht ernst ge nommen, weil man allmählich an Putschgerüchte ge wöhnt war. Erst als Primo de Rivera in der Nacht »um Sonntag der Presse eine Erklärung zugehen ließ, rn der er von seiner Rundfrage Kenntnis gab, zeigte es sich, daß es sich diesmal doch um ernstere Dinge handelt und daß Spanien vielleicht wieder an einem Wendepunkt seiner Geschichte steht. Durch einzelne Wendungen des Rundschreibens erhalten die umlau fenden Gerüchte volle Bestätigung. Primo kündigt in dem Rundschreiben durchgreifende Maßnahmen gegen sämtliche Versuche an, die öffentliche Ordnung zu stören. Dabei wird besonders betont, daß weder von höchster Stelle kommende noch 'von unten stammend« Intrigen die feste Haltung der Regierung beeinflussen konnten. Nachdem er noch versichert hat, daß er und die Regierung ihre ganze Kraft für das Vaterland eingesetzt, nur das Beste mit Gottes Hilse gewollt und erreicht hätten, schließt die Kundgebung Primos mit folgenden Worten: „Heer und Marine haben sich in erster Linie zum Diktator erhoben, die einen durch tätige Mithilfe, die anderen durch schweigende Zu stimmung. Heer und Marine sind daher die berufensten Vertreter Spaniens, um gewissenhaft zu erklären, ob ich weiterhin Diktator bleiben oder ob ich meiner Stel lung entsagen soll". Ueber die Vorgeschichte dieses Rundschreibens er fährt man noch, daß es Pressevertreter waren, dis Primo auf die umlaufenden Alarmmeldungen auf merksam machten. In einer vertraulichen Unterredung sei er gefragt worden, ob es stimme, daß der König Primos Demission bereits angenommen habe, und daß der jetzige Innenminister General Anido sein Nach folger werden solle, daß ferner ein aus drei Generälen bestehendes Verwaltungsdirektorium schon jetzt die tat sächliche Regierungsgewalt in Händen habe. Primo de Rivera habe zunächst laut aufgelacht. Als ihm aber nach und nach alle die vielen Gerüchte mitgeteilt wor den seien, die im Umlauf seien, habe der Diktator plötzlich nicht mehr gelacht, er sei nachdenklich geworden und habe sehr ernst erklärt, er werde sofort zurück- Akten, wenn er einen geeigneten Kandidaten für seine Nachfolge wüßte. Er kenne keinen und werde sich nicht gefallen lassen, daß man ihm die Zügel gewaltsam entreiße. Nach der sehr zwanglos verlaufenen Unter redung sei Primo längere Zeit allein geblieben. Tas Ergebnis seines Nachdenkens sei die Umfrage an die Offiziere gewesen. Wenn diese Darstellung zutrifft, so handelt es sich offenbar in erster Linie um eine Machtprobe zwi schen dem Diktator und dem König. Da die General kapitäne, an die sich Primo gewandt hat, fast durch weg der Krone eng verbunden sind, geraten sie in eine recht schwierige Lage. Der Kommandant der Truppen von Saragossa, dessen Antwort zuerst einlief, hat sich aber zu helfen gewußt. Er ließ den Diktator wissen, daß die Provinzgarnison dieser wie jeder anderen Re gierung gehorchen werde, vorausgesetzt, daß die Regie rung die Unterstützung der Krone habe. Damit ist die letzte Entscheidung dem König zugeschoben worden. Sie Saager Abkommen vor dem Reichsrai Tas deutsch-Polnische Liquidationsabkommen. Dem Reichsrat sind am Montagvormittag die Haa ger Abkommen und die dazu gehörigen Anlagen zu geleitet worden. Es handelt sich noch nicht um einen Gesetzesentwurf, sondern nur um einen Abdruck dcr Abkommen der Haager Konferenz und der Sonderab kommen mit Belgien und den Vereinigten Staaten so wie der Liquidationsabkommen mit Belgien, Polen, Großbritannien, Frankreich, Kanada, Australien, Neu seeland und Italien. Der Abdruck der gesamten Ab kommen umfaßt 120 Druckseiten. Der Reichsrat ist sofort in die Beratung dieser Fragen eingetreten. Das deutsch-polnische Liquidationsabkommen ist in zwischen im Wortlaut veröffentlicht worden. Die bei den entscheidenden Artikel 2 und 3 haben folgenden Wortlaut: Sie deutsche Erklärung. 2. Die deutsche Regierung erklärt den Verzicht auf alle mit dem Krieg oder dem Friedensvertrag im Zu sammenhang stehenden Forderungen finanzieller oder vermögensrechtlicher Art — sowohl des Staates wie seiner Staatsangehörigen (natürlicher oder juristischer Personen — die wegen irgendeines Vorganges aus dec Zeit vor dem Inkrafttreten des Uoungplanes unmittel bar oder mittelbar gegen Polen geltend gemacht worden sind oder künftig geltend gemacht werden könnten, einschließlich der Reklamationen, die in besonderen auf solche Vorgänge bezüglichen Abkommen anerkannt sind. Was die Forderungen finanzieller oder vermögens rechtlicher Art von Zeiten Polens, sowohl des Staates wie seiner Staatsangehörigen (physischer und juri stischer Personen) betrifft, die mit dem Krieg oder dem Friedensvertrag im Zusammenhang stehen und wegen irgendeines vor dem Inkrafttreten des Uoungplanes liegenden Vorganges unmittelbar oder mittelbar gegen Deutschland geltend gemacht worden sind oder künftig geltend gemacht werden könnten, einschließlich der Re klamationen, die in besonderen auf solche Vorgänge be züglichen Abkommen anerkannt sind, so erkennt die pol nische Regierung die Bestimmungen in Kapitel IX Paragraph 143 des Uoungplanes an. Unbeschadet der Bestimmungen des Artikels 5 dieser Bereinbarungen stellen die gegenwärtigen Erklä rungen einen vollständigen und endgültigen Verzicht aus die oben erwähnten Reklamationen dar, gleichviel wer daran beteiligt ist. Die polnische Erklärung. 3. Tie Polnische Regierung erklärt, auf jede Liqui- dation deutscher Güter, Rechte und Interessen in Polen, die die Polnische Regierung auf Grund oder nach Maßgabe der Bestimmungen der Artikel -2 und 2S7b des Friedensvertrages vorgenommen hat oder vornehmen konnte, zu verzichte», soweit sich diese Güter, Rechte und Interessen am 1. September 1S2S noch in der Hand ihrer Eigentümer oder ehemaligen Eigen tümer befinden. Alle Maßnahmen zur Erhaltung des bestehenden Zustandes, die in Verbindung mit den oben erwähnten Liquidationsverfahren getroffen worden sind, verlieren mit dem Inkrafttreten der gegenwärtigen Vereinbarung ihre Wirkung. Die in Rede stehenden Güter werden in den tatsächlichen und rechtlichen Zustand, in dem sie sich befinden, samt den mit ihnen zusammenhängen den Rechten und Vergünstigungen und unter Aufrecht erhaltung der bestehenden Lasten freigegeben, ohne daß jedoch für die Kosten und Honorare des Liquidations- Verwalters eine Zurückhaltung erfolgen darf. Der im Artikel 2 angezogene Artikel 5 bezieht sich auf die künftige. Tätigkeit des deufich-polnischen Schiedsgerichts. Nach Artikel 6 wird die Vereinbarung sowie ihr Schlußprotokoll gleichzeitig mit der Jnkraft- und in Kraft gesetzt werden. Das Schlußprotokoll gibt setzung des Uoungplanes von den Parteien ratifiziert noch einige Erläuterungen zu diesem Abkommen. politische Rundschau D««tfches «eich. Der auswärtige Ausschuß des Reichstags trat gestern zu einer Sitzung zusammen, in der die Minister Dr. Eurtius und Dr. Wirth über die Haager Verhandlungen berichteten. Die Verhandlungen wurden auch am Nachmittag fortgesetzt. Die Sozialdemokraten fordern neue Steuern. Der so zialdemokratische Bezirksparteitag für Berlin nahm eine Ent- schließung zur Finanzreform an, in der es heißt: Die völlige Ausgleichung des Reichshaushalts ist eine vordringliche For derung der Arbeiterschaft. Dabei muß der soziale Bedarf unter allen Umständen gesichert werden, auch wenn zu seiner Deckung die Erschließung weiterer Steuerquellen notwendig wird.
