Volltext Seite (XML)
Veber da« allgemeine Ergebnis der Verhandlungen mit Bayern verlautet, daß die bayerische Regierung bereit ist, ihre Verordnung wieder auszuheben, wogegen die Reichs- regierung ihrerseits erklärt, sie habe mit den Schutzgesetzen keinen Vorstoß gegen die Länderhoheit beabsichtigt und eine Sicherung gegenüber gewissen süddeutschen Wünschen zu erlassen. Zn München findet gegenwärtig die Tagung des Reich «- verbandel deutscher Lichtspiel Theater statt. Es wurde eine Entschließung angenommen, in der die Herabsetzung de« Schutzalter« sür Jugendlich« von 18 aus 16 Jahre gesordert wird mit der Begründung, daß sonst die Jugendlichen in Vergnügungsstätten getrieben werden, die nicht selten unter dem Niveau des heutigen Kinos ständen. Weiter wird Schutz verlangt gegen ungesetzliche Ueberwachungswaßnahmen der Gemeinden und es wird Verwahrung eingelegt gegen die Verunglimpfung des Kinos. Ein Antrag, der sich gegen un lautere und unanständige Reklame wendet, wurde angenommen. Die schweren Gefahren, die dem Rheiulande von der Londoner Konferenz drohen, hoben die rheinische sozialdemo kratische Partei und die rheinischen Gewerkschaften veranlaßt, ein Schreiben an den britischen Bezirksdelegierten zu richten und diesen um Weiterleitung de» Schreibens an die Rhein landkommission und an Llcyd George zu bitten. Da- Schreiben betont zunächst, daß Deutschland seinen Verpflichtungen nach englischem Geständnis nach Möglichkeit nachgekommen sei und fährt dann fort: Die Arbeiterschaft des Rheinländer besürchlet vor allem, daß die angedrohlen Maßnahmen auf eine Ab sonderung de« Rheinländer von der deutschen Republik hin aullaufen. Ein solcher Beginnen würde auf den schärfsten Widerstand der Sozialdemokratie und der Arbeiterschaft floßen. Die Wiederherstellung der Zollgrenze von 1921 bedeutet nach den Erfahrungen dieser Zeit Ardeitrlofigkeit im weitesten Maße. Eine solche bedeutet unter den heutigen Umständen bei den unerschwinglichen Preisen aller Lebentmittel und Bedarstartikel die Katastrophe und wird die betroffenen Arbeiter und An gestellten zur Verzweiflung treiben. Eine zwang-weise Durch führung der Kohlenabgabe wird die Fabriken zum Erliegen bringen und die gleiche, oben bezeichnete Wirkung au»lösen. Da- Schreiben schließt mit der Bitte an Lloyd George, diesen Protest der rheinischen Arbeiterschaft in geeigneter Weise zur Kenntnis zu bringen. Wie „Hava»" meldet, hat der Hochverräter Sweets Poin care folgende Adresse übersandt: „Die alten Rheinländer beobachten aufmerksam die Ereignisse in London. Sie haben die Hoffnung, daß ihr Vaterland nicht weiter von slawischen Preußen au-gebeutet werde. Da- weitere Verbleiben der Rheinlande im preußischen Staate bedeute einen unaufhörlichen Krieg. In dieser entscheidenden Stunde setzen die alten Rhein länder ihr ganzes Vertrauen aus PoincarL und wünschen, daß er ihnen die langersehnte Freiheit gebe." Gleichzeitig wurden Poincarä die Beschlüße de» Aachener Kongresse» über sankt, auf dem angeblich 835 Delegierte (I?) aus 360 Ort schaften vertreten gewesen sein sollen. Rach einem vorausgegangenen längeren Notenwechsel ist jetzt von dem amerikanischen Botschafter in Berlin ein Abkommen zwischen der deutschen Regierung und der Regierung der Bereinigten Staaten über die Errichtung einer gemischten Kommission zur Festsetzung der amerikanischen Schadenersatz forderungen aus dem FriedenSvertrage zwischen Deutschland und den Bereinigten Staaten vom 25. August 1S21 unter zeichnet worden. Auf Grund eines Dekrets de» Generalkommifsariats der französischen Republik wurden Freitag 500 deutsche StaatS- angrhörige au» Elsaß Lothringen ausgewiesen. El entfallen davon 100 auf Oberelsaß, 150 auf Unterelsaß und 250 auf Lothringen. Die Ausweisungen müssen bi» Sonn abend Nacht 12 Uhr vollendet sein. Die ausgewiesenen deutschen Staat«angehörigen können mit ihrer Familie und 80 Kilogramm Gepäck dar Land verlaffen. Der Reichsminister de» Innern veröffentlicht die Richtlinien sür die Mstwirkung der Schulen und Hochschulen zum Schutz der Republik. Einige Unterricht-Verwaltungen haben schon Verfügungen im Sinne der Richtlinien vorbereitet. Eine Verfügung des preußischen Ministerium» sür Wissenschaft, Kunst und Volksbildung steht unmittelbar vor ihrer Veröffentlichung. Bon der Kriminalpolizei wurde ein gewisser Ernst Salomon wegen Teilnahme an den Vorbereitungen zum Rathenau Mord verhaftet. Die BerlagSgesellschast „Deutscher Herold" in Berlin teilt mit, daß eine Wetterführung der bither in ihrem Verlag erschienenen Blätter „Deutsche- Abendblatt" und „Deutsche- Tageblatt" usw. au-geschossen ist. Sie hat allen Ange stellten und Mitarbeitern gekündigt. E«-la«d. Au- informierter Quelle verlautet, daß Poincars damit beschäftigt sei, den Plan sertigzustellen, den er schon in Pa ris vorbereitet hatte, ehe die Note Balfours veröffentlicht wurde und aus Grund dessen Frankreich in der Rrparation«- ftage Opser bringt, während England seinerseits einen Teil der französischen Krieg-schulden opfern soll. Wenn auch keine Bestätigung dieser Nachricht zu erlangen ist, so wird fit doch in diplomatischen Kreisen sür wahrscheinlich gehalten. Durch diesen Plan würden auch die deutschen Schulden be- trichtlich reduziert werden. Es wurde die Möglichkeit erörtert, eine neue Konferenz zur Beratung der Möglichkeit einer An- nulliierung der Kriegsschulden einzuberufen, um Poincarä zu ermöglichen, seinen Plan zu modifizieren und gleichzeitig doch der französischen Kammer ein positive« Ergebnis vorlegen zu können. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird eine neue Kon ferenz im September in Brüssel stotifinden, auf der die Note Lolfour» in erster Linie diskutiert werden soll. Als Ergebnis der Kabinettrfitzung gab die englische Dele gation am Donnerstag Abend ein Dokument an die übrigen Delegationen, in dem die englische Politik festgelegt wird. Obgleich betont wird, daß bi« jetzt noch kein« «euentwicke- lung d«r Lag« stattgefundrn hat, wird doch zugtgeben, daß dies«« Dokument die politisch^ Seite der Reparationen behan deln werde und man glaubt, daß e« sich auch mit der Frage der Schuldenstreichung befaßt hat Auf jeden Fall wird e» aber neue Vorschläge enthalten. Dieses Dokument wird nicht »ertffentlicht werden, ehe e« die Delegationen in Lon don empfange« und geprüft haben. Infolge einer Landung zahlreicher Truppenteile der natio nalen irländischen Armee in der Gegend von kork ha ben die republikanischen irischen Aufständischen diese Stadt verlaffen. Bor ihrem Abzug haben sie zahlreiche Gebäude der Stadt, unter anderem mehrere Kasernen und die Ge bäude zweier nationaler irischer Zeitungen in Brand gesteckt Der Bxrlust der Stadt kork bedeutet einen schweren Schlag für die Anhänger de Balera«. Da» britisch« Kabinett hat beschloßen, eine Note an die Alliierten zu senden, in der weniger drastische Maßnah men in der Wiederherstellung-srage und in der Frage der Finanzlage Europa« empfohlen werden, um einen Eingriff in die innere Verwaltung Deutschland» zu vermeiden. Die 26- prozentige Erhebung von der deutschen Au»fuhr und die Be schlagnahme der deutschen Zvlleinnahmen werden von Eng land angenommen. Pole«. Der Abbruch der tschechisch-polnischen Verhandlungen über den Minderheitenschutz scheint der Beginn einer rasch fort- schreitenden Verschärfung der gegenseitigen Beziehungen zu sein. Der polnische Gi sandte Kiltz überreichte vor seiner Ab reise nach Warschau in Prag eine Protestnote in der Ja- «orezna Frage, die nach Ansicht Polen» infolge der tschechi schen Verzögerungstaktik nicht in dem für die friedliche Erledi gung vorgesehenen Zeitraum gelöst worden sei. Die Rechl«- prefse ist über diese Zuspitzung der Verhältnisse recht brun- ruhigt. Wie verlautet, soll der Gesandte Kiltz, der Träger der Berständigungpolitik afft der Tschechei, der geistige Vater de- tschechisch polnischen Vertrage«, der seinerzeit die größte Unzufriedenheit der Linksparteien erregte, aus seinen Prager Posten nicht mehr zurückkehren. Rußland. Der russische Großfürst Kyrill hat einen Aufruf „An da- russische Volk" erlassen, in dem er als nächstberuflner Thronanwärter sich zum Haupte aller Bestrebungen erklärt, die auf Befreiung Rußland« und auf Wiedererrichtung de« russischen Kaiserthrone« hinarbeiten. Griechenland. Die Erklärungen, die Lloyd George im Unterhaus« über die Orients rage abgab, Haden in Griechenland eine hosf- nungtfreudige Stimmung auf eine günstige Lösung er «eckt. Man nimmt hier an, Lloyd George werde in London Poircarö nicht verständigen und Griechenland so schließlich noch da« englische Mandat zur Besetzung Konstantinopel» erhalten. «tverika. Der „Nieuwe Rotterdamsche Courant" will erfahren haben, daß da» Staat»departewent in Washington sich nur dann an der Ordnung de» europäischen Durcheinander« beteiligen will, wenn die daran interessierten Staaten ihm einen Ge samtplan zur Regelung der europäischen Finanz schwierigleiten vorlegen. Dieser Plan müßte aber voll ständig umfassend sein. Auch die Ordnung der deutschen Schulden allein würde von Washington nur al« Flickwrrk angesehen »erden und wäre keine Veranlassung sür Amerika, einjugreifen. In diesem Sinne werde die Antwort auf dir Balfour Note au«fallen. de« »Waldenburg, 12. August. Nm gestrigen VerfaffungStage hatten da« Rathau« und verschiedene staatliche Gebäude an ordnungsgemäß in den Reichsfarben geflaggt. Da die Schulen der Ferien wegen noch geschloffen waren, kann erst nach Wiederbeginn de- Unterricht« de« Tage» gedacht werden. *— Da« am nächsten Mittwoch beginnende Schützenfest wirft bereit« seire Schatten vorau«, denn Barthel« Hippodrom veranstaltet heute Sonnabend und morgen Sonntag schon Reitseste. Andere Unternehmungen find auch schon einge- troffen und hier und da trifft man schon Vorbereitungen zum Ausbau von Buden. *— Da« Kultusministerium verordnet, daß die Truckle gung der Jahresberichte der staatlichen und unter staatlicher Verwaltung stehenden höheren Schulen, die nach der Verord nung vom 8. Dezember 1920 bereit« auf da- äußerste ein- zuschränken war, für da» lausende Schuljahr ganz zu unter bl«iden hat, wenn dadurch Kosten für die Staatskasse erwachsen würden. *— Da» sächsische Wirtschaftsministerium hat die Fang prämie für Bisamratten auf 30 Mk. für jede» erlegte Stück erhöht. Altstadt Waldenburg, 11. August. In den beiden letzten Sitzungen des Gemeinderoter wurde Folgende» verhandelt: Kenntni» genommen wurde von der Girokaffenbewegung im Mai und Juni, von der Einladung zum 51. Bezirksgemeinde- tag und Hauptversammlung der Tiesbauderuf-genvffrnschaft, von den GrundstückSveränderungen im 2. Vierteljahr 1922, von den durch dar Oberverficherungramt khewnitz neu fest gesetzten Ortslöhnen, von der Bestellung aber nicht lieferbare« Ulstern und von den neu erschienenen ab 1. August 1V22 geltenden ReichSbestlmmungen über den Kartoffelhandel. Wei ter «ah« ma« Aenntnir von de» »vrltufigen Abrechnung«- ergebnir der infolge Unrentabilität eingestellten Postautolinien- Berbindung Hvhenstin-Er. Waldenburg und de» durch die Auflösung der Ein- und Berkaufszentrale Meerane zuge- floffrnen StawmanteilS. Nachdem nach eine An»nahmebewilli- gung gemäß der vrtsbaugeseye» erteilt wurde und verschie dene »rt« gesetzliche Baubestimmungen, die in der jetzigen Zeit eine dringende Abänderung bedürfen, durchgesprochen waren, wurde von eine« Beitritt zu« Bauunsallverficherung-verband Abstand genommen. Die Leichendestattungrgebühren bedürfen einer Neuregelung. Diese find vorläufig bi« z«r endgütige« Regelung durch den Bezirk wie felgt festgesetzt: 80 Mark sür Personen über 14 Jahre, SS Mark sür Personen bi« 14 Jahre, 40 Mark für Personen bi« 4 Jahre. I« der WafferschürfungSangelegenheit beschließt man die Schürfung»- stelle« mit Röhren zu belegen und die Beschlußfassung über den ursprünglichen Ausbau der Quellfaffungen bi» zur näch sten Sitzung abzusetzen. Nachdem nochmal» mit dem Bau unternehmer A. Halbig Chemnitz Verhandlungen stattgefunden hatten und die Quellen al» ergiebig genug und «»»dauernd angesehen werden können, beschließt man die defenitive AuS- sührung de» Baue». Weitere Verhandlungen über die even tuelle Mitfaffung de» unterweg» zutretenden Prüstet'schen Waffer» schweben noch. Nach Fertigstellung der neuen Leitung kann mit Bestimmtheit behauptet werden, daß der hiesige Ort auch bei einer »eiteren Au»dehnung reichlich mit Waffer ver sorgt ist und eine Kalamität nie eintreten wird. Während man von einem eingegangenen Schreiben de» FerngaSwerkS Rochlitz und einem Kaffenrevifionlbericht über die hiesigen Gemeindekoffen durch die Amtshauptmannschaft Kenntnis nimmt, beschließt man weiter eine Beschwerde über die Be lästigung verschiedener Personen durch Hunde auf sich beruhen zu lassen, nachdem der Borfitzende mit den betr. Besitzern Rücksprache genommen hat. Verschiedenen baulichen Verän derungen im Gemeindeamt wird zugestimmt. Herr Geometer König-Glauchau legt die Entwürfe de» Bebauungsplanes vor. Nach Verschiedenen Abänderungen über die Straßenlegungrn erklärt man sich mit der Ueberweisung de» Plane» an die Oberbehörden zur Vorprüsung einverstanden. Die Verteilung der Alter»hilfensammlung wird dem Armenau-schuß über wiesen. Der Erhöhung der Scheinsteinfegerkehrlöhne auf 500"/o der Grundgebühr ab 1b August 1922 stimmt man zu, von einem Schreiben der Brandversicherungskammer Dres den, Anmeldung zur Baunotverficherung, nimmt man Kenntni», etwa» weitere» unterläßt man, da augenblicklich jeder weitere An- hattspunkt über die Kostenfroge fehlt. Nachbewilligt werden 1S.000 Mark für Beschaffung von Uniformen für die Frei willige Feuerwehr. Nach Anzeige der Feuerwehr ist der neue SteigrrhauSplatz soweit hergerichtet, daß er seinem ursprüng- lichen Zweck übergeben werden kann. Die Uebergabe erfolgt am 4. d. In einer Bauzuschußangelegenheit wird von der Uebrrnahme einer Garantiesumme Abstand genommen, nach dem auch der Amt»h«uptmannschaft für da« laufende Jahr Mittel für Wohnungsbau nicht mehr zur Verfügung stehen und die Zuweisung solcher für da« kommende Jahr noch in frage gestellt ist Die Erhebung de» Gemeindezuschlager zur Gewerbesteuer wird festgesetzt auf 25°/». In einer Wege- streftsache (Kießling/Schulze) erklärt man den betreffenden Weg al« öffentlichen Fußweg. Von den erneut eingetretenen Strompreirerhöhungen (ab 1 August 1922 15 Mark ab 1. September 1922 1S Mark für Licht pro Kilowattstunde) nimmt man Kenntni«. Dem Vorschlag der Amtshaupt- Mannschaft, die Besetzung der 2. Gemeindeälteften- posten« dahin zu klären, die Geweindeältestrnvvr- schlagtliste Hahmann-Döhler durch 2 weitrre Namen zu er gänzen, wurde abgelehnt. Der 2. Gemeindeältrstenposten hat bi« zur nächsten Wahlperiode frei zu bleiben. Roch längerer Unterhandlung kommt man zu dem Entschlusse, der Siede- lungSgenoffenschaft die zum Wohnung«bau erbetenen Grund stücke mit 1 Mk. pro Quadratmeter käuflich zu überlassen. Diesem Betrage sollen aber noch sämtliche Unkunsten sür den Bebauungsplan pp. anteilig zugerechnet werden. Im Zwischen vertrag soll dieser Punkt mit Ausnahme finden. Richtig ge sprochen wurde weiter die Gemeinde-, Armen-, Feuerlösch- und WafierwerkSkaflenrechnung aus da« Rechnungsjahr 1919 und erste Vierteljahr 1920. Di« weiteren Prüfungen der bis dato fertigen Rechnungen werden aus Vorschlag Herrn Revisor Richler übertragen. Zu der erneut außerordentlich eingetretenen Preiserhöhung de« Kriegerdenkmal» will der Gemeinderat zunächst mit Eichler-Cassel selbst Verhandlung anbohnen. Weitere Entschließung wird vorläufig au-gesetzt. Weiter ersolgte noch Bekanntgabe der Einladung de« Arbeiter- Radfahrer Rereins Waldenburg zur Bannerweih« am 6. d. Bewilligt wird ein Betrag für einen Bannernagel. Bon der Anschaffung einer Fahne sür dar hiesige Gemeindeamt nimmt man der hohen Kosten wegen Abstand. Vor Schluß bean tragt man noch die Schneider'sche Grundstück-angelegenheit in öffentlicher Sitzung zu verhandeln. Um den beiden Grund stücks anliegern Paul Schneider und Ernst Dost gerecht zu werden, versucht man nochmals durch Verhandlung ein« Einigkeit zustande zu bringen. Die Beschlußfassung über den Verkauf de« Grundstück« findet in der nächsten Sitzung statt. Hierauf trat geheime Sitzung ein. — Am Mttwoch Abend '/<8 Uhr verunglückten auf dem Altgemeindeschacht in Zwickau die Revierzimmerlinge Burk hardt au« Eber«brunn und Kurt Müller au« Oberplanitz dadurch tödlich, daß der Förderkorb 16 Meter tief hinab- stürzte. Müller ist Vater von 5 Kindern. — In Aue und Umgebung find die Maurer wegen Lohn' differenzen in de« Streik getreten.
