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Schönburger Tageblatt Nr. 168 Dümmstlig, dm 2L Juli 191S Witterrrrrgsbericht ausgenommen am 23. Juli, Mittag 12 Uhr: Barometerstand 759 mm reduziert aus den Meeresspiegel. Thermometerstand -j- 19° L. (Morgens 8 Uhr -i- 13° L Tiefste Nachttemperatur -f- 11° L.> Feuchtigkeitsgehalt der Lust nach Lamprechts Polymeter 40'"«. Taupuütt -st 5°. Windrichtung West. Niederschlagsmenge in den letzten 24 Stunden bis früh 7 UhrHö,« mm. . Daher Wittentugsausfichteu für den 24. Juli: Bewölkt. Erscheint täglich mit Ausnahme der Tage nach Sonn- und und Mialen: in Altstadt Waldenburg bet Herrn Otto FSr- Festtagen. Annahme von Inseraten bis Vormittag 10 , ster; in Callenberg bei Herrn Strumpfwirker Friedr. Uhr des Ausgabetages. Bezugspreis vierteljährlich 3.6S ' HMM I H. I Hermann Richter; in Langenchursdors bei Frau Emma Mt., monatlich 1.20Mk. Einzelne Nummer 10 Psg. I W D/v 8 M » H oerw. Stiegler; in Penig bei Herrn Wilhelm Dahler; Inseratenpreis 1 Zeile 25 Psg-, von auswärts 30 Psg., W II I U»U II II II I «« I^U / Z SKM^IIII^I in Wallenburg bei Herrn Linus Friedemann und in Reklamezeilenpreis 50 Psg-, die dreigespaltene Zeile im v v v Ziegelheim bei Herrn Eduard Kirsten. amtlichen Teile SO Psg. Nachlaß nach festem Taris. ee-.,. ^ponk<e»u<r«f««»> ee».». Amtsblatt für das Amtsgericht und den Stadtrat zu Waldenburg. Zugleich weit verbreite t in den Ortschaften der Standesamtsbezirke Altstadt Waldenburg, Bräunsdorf, Callenberg, Frohnsdorf, Falken, Grumbach, Kaufungen, Langenleuba- Niederhain, Langenleuba-Oberhain, LangenchurSdorst Mederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Remse, Schlagwitz, Schwaben, Wolkrnburg und Ziegelheim. Amtlicher Teil. Vertut, meist Kartchln lilHmhise«. Mit Rücksicht auf die bevorstehende Frühkartoffclernte wird auf folgendes hingcwiescn: l. Die Verordnung über die Kartoffelversorgung vom 18. Juli 1918 (R.G.Bl. S. 737 ff.) enthält folgende Bestim mungen: 8 11- Die Kartoffelerzeuger sind verpflichtet, die Kartoffeln sach ¬ gemäß zu ernten. Die Landeszentralbehörden oder die von ihnen bestimmten Behörden können nähere Anordnungen treffen 8 18. Mit Gesängnis bis zu einem Jahre und mit Geldstrafe bis zu zehntausend Mark oder mit einer dieser Strafen wird bestraft, wer den Vorschriften im § 11 oder den auf Grund von § 11 erlassenen Bestimmungen zuwiderhandelt. Neben der Strafe können die Vorräte, auf die sich die strafbare Handlung bezieht, eingezogen werden, ohne Unter- sckied, ob sie dem Täter gehören oder nicht. II. Ein Verstoß gegen die Vorschrift, die Kartoffeln fachgemäß zu ernten, liegt vor, wenn Kartoffeln unreif der Erde ent nommen werden, gleichgültig, ob cs sich dabei um frühe, späte oder sonstwelche Kartoffeln handelt. Dresden, den 20 Juli 1919. W i r t f u) a f t s m i n i st e r i u m. Ouark heute Mittwoch Nachmittag bei Börnigen und SchreL auf Juni-Marke O der Landessperrkarte an die Kartenin haber Rr. 671—910 je 75 Gramm, Psund 1,04 Mk. Wer es versäumt, den Quark bis Donnerstag früh abzuholen, verliert den Anspruch auf denselben. Waldenburg, den 23. Juli 1919. Der Stadtrat. Der deutsch-japanische Geheimvertrag veröffentlicht. Die Nationalversammlung hat den Röteartikel »nige- «omme«. Zur Feststellung der vorhandenen Vermögen werde« scharfe Matznahmen geplant. * Die zweite Lesung der Bcrsassung ist beendet. Die Flugzeugmeificrei Ädlershof soll geschloffen werden. Die Zurückziehung der Reichswehrtruppen aus Ham burg wurde verschoben. In Meristem sind die erste« Kranzilanermönchc ei«- getroffe«. Lorten plant einen neuen Putsch zur Errichtung der rheinische« Republik. Der Kriegszustand über Bayern wird am 1. August aufgehoben. Antwerpen soll zur Löschung von La Plata-Weizen bestimmt werden. Las polnische Kabinett ist zuriickgetreteu. Oesterreich soll von Deutschland getrennt werden. Bela khuu in Budapest soll gestürzt sein. Italien macht Anspruch auf albanische Häsen. England nimmt den Postvcrkehr mit Deutschland wieder auf. Las englische Unterhaus hat sich für Ratifikation des FriedeuSvertrages erklärt. Feldmarschall Haig ist bei der TiegeSparade in Lou don schwer erkrankt. Zwischen Finnland, Estland, Lettland, Litauen, Pole« und der Ukraine wird ein Bündnis geplant. Wilson ist magenkrank geworden. An Amerika ist eine Lohnbewegung im Gange. 3« Chicago stürzte ein nen erbautes grotzes Lustschiff aus SOO Meter Höhe ab. "Waldenburg, 23. Juli 1919. In der Nationalversammlung in Weimar wird zur Zeit die Verfassung für das Deutsche Reich beraten. Bei den Abschnitten über die Reichsverwaltung, Rechts pflege und das Finanzwesen tritt das Bestreben nach Einheitlichkeit besonders deutlich hervor. Zunächst ist auf dem Gebiete des Eisenbahnwesens die Einheitlichkeit voll durchgeführt. Es gibt jetzt nur noch eine Reicht eisenbahn ebenso, wie eS nur eine Reichspost gibt, wodurch auch die bayerischen Briefmarken verschwinden. Die verkehrs technisch wichtigen Wasserstraßen unterstehen ebenfalls der Reichsverwaltung. Zölle und Verbrauchssteuern werden durch Reichsbehörden verwaltet. Die Zollgrenze ist die Reichsgrenze, Schranken sür den freien Verkehr im Reiche selbst sind nach Artikel 82 Absatz 6 untersagt. Damit ist künftighin auch die Abschließung der Bundesstaaten untereinander unmöglich, die für Lebensmittel rc im Kriege häufig durchgesührt wurde. Auch die Wehrsassung ist einheitlich geworden. Die Reichswehr untersteht dem Retchswehrminister. Die Rechtspflege ist ebenfalls neu organisiert. Die ordentliche Gerichtsbarkeit wird von den Gerichten der Länder ausgeübt, bleibt also Landessache, und vom Reichs gericht. Eine einheitliche Reichsgerichtsbarkeit wurde ab gelehnt. Die Militärgerichtsbarkeit ist abgeschafft. Die Richter sind Beamte auf Lebenszeit. Anträge auf Wähl barkeit der Richter wurden abgelehnt, da wir einen un abhängigen Richterstand haben müssen, der nicht nach politischen Zufallsmehrheiten zu schielen braucht. Schließ lich hat der einzelne Staatsbürger gegen ungesetzliche Maßnahmen und Verordnungen der Verwaltungsbehörden den Schutz besonderer Verwaltungsgerichte sür sich. Das Oberhaupt der deutschen Reichsrepublik und die Reichs-1 Minister werden, wenn sie sich gegen die Verfassung ver gangen haben, dem Urteil des Staatsgerichtshofes unter worfen. Die Steuern, sowohl die indirekten wie die direkten, werden künftig vom Reich erhoben. DaS Reich wird auch der Steuerveranlager für die direkten Abgaben, und da die Reichskasse sehr viel Geld gebraucht, wird das künftige System nicht milder, sondern strenger sein, als das alte. Die Ausgaben des Reiches sind so hoch, daß alle indirekten Abgaben, die Zölle, die Erbschaftssteuer, die Vermögenkleistung, die Umsatzsteuer, Stempelsteuern rc. noch nicht genügen, sondern daß es auch die direkte Ein kommensteuer in Anspruch nimmt. Die Finanzmichster der Einzelstaaten haben sich lange gesträubt, aus ihre wichtigste Einnahme zu Gunsten des Reiches zu verzich ten, aber es ist ihnen nichts anderes übrig geblLben. Das Reich hat die Bedingungen des FriedensvertUrgeS zu erfüllen, und die finanziellen Mittel dazu sindRihm zur Verfügung zu stellen. G Die neuen Steuersätze werden höher sein aM, die jetzigen, und die Veranlagung wird wesentlich scMrfer sein, al- bisher. Der letzte Rest von patriarchalisch ge mütlicher Nachsicht bei der Steuereinschätzung wirdHier- schwinden, denn die Veranlagung wird nicht mehL?wie bisher durch Kommissionen der Selbstverwaltung»«gane erfolgen, sondern durch Reichssteuereinschätzer, diS den Steuerpflichtigen persönlich sernstehen. Auch die Art der Erhebung der Steuer soll geändert werden, z. B. soll die Einkommensteuer von Gehalt und Lohn sofort bei der Auszahlung in Abzug gebracht werden, wie es heute schon in England geschieht, wo diese Maßnahme während des Krieges eing'eführt worden ist. Ein einziger Trost bleibt, nämlich der, daß staatliche und kommunale Zu schläge zur direkten Einkommensteuer fortan nicht mehr erhoben werden sollen. Die Staaten, wie die Städte und die Gemeinden, werden also durch diese Neuordnung einen erheblichen Teil ihrer bisherigen Einnahmen verlieren, die für die Einzelstaaten zwei Drittel und sür die Städte wohl noch mehr ausmachen werden. Die Steuern sür Staat und Gemeinden müssen ebenfalls neu geordnet werden, und deshalb ist mit Recht Gewicht darauf gelegt worden, daß so tief einschneidende Steuern, wie die große Vermögens abgabe, nicht einseitig beschlossen, sondern nur innerhalb des ganzen großen Steuerrahmens festgestellt werden sollten, denn was da» Reich von der Einkommensteuer abgeben will, wird nur herzlich wenig sein, 10 Prozent an die Einzelstaaten und 15 Prozent an die Städte und Gemeinden. Die Gemeinden müssen also ganz neue Steuerquellen aufsuchen. Es fragt sich, ob der ganze Steuerplan in allen Einzel heiten praktisch verwirklicht werden kann, und dieser Zweifel mahnt zur Vorsicht bei den Ausgaben. Bon der Ersatzpflicht des Reiches für die von den Staaten und Städten gemachten Ausgaben ist fast gar nicht mehr die Rede. Gewiß waren die KriegSauSfichten anders, als diese Ersatzzusicherungen gemacht wurden, aber zu be streiten ist nicht, daß daraushin große Ausgaben gemacht sind, die sonst wohl erheblich eingeschränkt worden sein würden. Im Deutschen Reiche waren die direkten Steuern den Staaten und Gemeinden überlassen, während das Reich aus die indirekten Abgaben sich beschränkte. Das neue Reich aber legt Beschlag auf alle direkten und indirekten Steuern und überläßt es den Staaten und Gemeinden, wie sie ihre Ausgaben decken; für diese bleibt säst nichts mehr zu besteuern übrig. Politische Run-schau. Deutsches «eich. Minister Or. Bell wurde zum Chef des Reichseisenbahn amtes ernannt. Der Posten eines Geschäftsträgers in Paris ist dem Ge sandten in Stockholm Herrn v. Lucius angeboten worden. Der demokratjjche Parteitag wählte Naumann zum er sten Vorsitzenden. Fürst Lychnowski richtete an den .englischen Minister des Aeußern Balfour ein Telegramm, in dem er um nach trägliche Genehmigung der Abstimmung im südlichen Teile des Kreises Ratibor ersucht. In Wiesbaden rechnet man mit einem neuen Putsch zur Errichtung der rheinischen Republik. Dorten hat sich eine Leibwache von 30 Mann geschaffen, die auf 100 Mann erhöht werden soll. Die französische Regierung, verlangt 150,000 deutsche. Bauarbeiter sür den Wiederaufbau in Nordfrankreich- Den deutschen Arbeitern wird persönliche Sicherheit, gute Bezahlung, Verpflegung und Unterkunft garantiert, aber die Leute ziehen selbstverständlich die Arbeit zu Hause in Deutsch land der Tätigkeit in Frankreich vor. Schon 1900 ist vielen deutschen Industriearbeitern, die auf der Ausstellung in Paris tätig waren, angeboten worden, dort zu bleiben, aber sie lehnten ab. Jetzt sagen die Pariser Zeitungen, die deutsche Regierung müßte die Arbeiter zwingen, nach Frank reich zu gehen, wenn sie das nicht freiwillig tun wollten. Solcher Zwang ist nicht nur schwer durchführbar, er er bittert auch. Mit Selbstüberwindung wird sich hoffentlich die Zahl von 150,000 Arbeitern freiwillig im Interesse unserer armen Kriegsgefangenen exgeben. Auch in Eng land find noch 30,000 Gefangene bei den Erntearbeiten tätig, die man nicht vor dem Herbst herausgeben will. Dort muß ebenfalls energisch eingegriffen werden. In HindenSurg in Oberschlefien fanden am Sonntag Kundgebungen der Polen statt. Obwohl sie alle ihre
