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Schönburger Tngeblatt Nr. 161 47. Jahrgang Sonnabend, den 12. Jnli 1924 Die französischen Truppen bleiben an der Ruhr Der Stadtrat er kräftig zu oruaen suchen, denn das der die Franzosen am empfindlichsten 4 g Zugleich weit verbreitet in den Ortschaften der Standesamtsbezirke Altstadt Waldenburg, Braunsdorf, Callenberg, Frohnsdorf, Falken, Grumbach, Kaufungen, Langenleuba Niederhain, Langenleuba-Oberhain, Langenchursdorf, Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach. Remse, Scblaawitz, Schwaben, Wolkenburq und Ziegelheim. Die Stimmung m England gegen die heutige französische Regierung rst nicht sehr freundlich und in den Zeitungen wurde es ausgesprochen, daß die eng lische und amerikanische Finanz der Pariser Repara- tions- und Sankttonswirtschaft kein Vertrauen ent gegenbringen könne. Die Geldleute sollten es nur nicht bei diesen Erklärungen bewenden lassen, sondern den Franken weiter kräftig zu drücken suchen, denn das ist die Stelle, an der die Franzosen am empfindlichsten sind. Ruch ein energisches Auftreten gegen die Kriegs schuldlüge über Deutschland hat im Londoner Unter hause durch den Abg. Morel unter lebhaftem Beifall der Arbeiterpartei stattgefunden. Leider ist nicht zu hoffen, daß die bevorstehende Konferenz dem sich an schließen und die Beweise für und wider diese Behaup tungen prüfen wird. Fiele die Schuldlüge in sich zu sammen. fo wäre es auch mit der Rechtsgültigkeit des Macdonalds ümsali. Die „Einigung" in Paris. MS Macdonald seine plötzliche Reise nach Pa- an Waldenburger Einwohner. Sofortige Barzahlung. Der Wirtschaftsausschuh. MSSSSSMSNSSSSSSSSlSSSSSSSSSSSSSSSSSSMSS Stresemann hielt gestern i« Elberfeld eine Rede über die Reparationen. Eine Aushebung der Umsatzsteuer hält der ReichSfiaauz- Minister zur Zeit für unmöglich. Am 3. August findet eine Gedenkfeier für die Opfer de« Weltkriege« statt. Die «grarzollvorlage ist bereits fertig gestellt. Die Ankündigung der Zollvorlag- beantwortet der .Vor wärts- mit einer Kampfansage der Sozialdemokratie an die Regierung. Der Gesamtvorftand de« NeichSlandvnudeS hält das Sachverftändigen-Gutachten für unannehmbar. Die Immunität des ehemaligen Ministers Hermann ist vom thüringischen Landtag aufgehoben worden. I« der franzöfischen Kammer kam es am Mittwoch zu einer Prügelei. Maeoonald ist nach Londou zurückgekehrt. Die Antwortnote der Votschaflerkonfereuz auf die letzte deutsche Mllrtärkoutrollnote ist der deutschen Botschaft in Pari» zugezangen. Amerika hält die Pariser Beschlüsse für nicht durch, führbar. Sonnlag, den 13. Juli d. I., früh 7 Uhr am hiesigen Schützenhaus Versteigerung der im hiesigen Stadtwald anstehenden geöffnet. Waldenburg, den 12. Juli 1924. l- l. kommenden Negierungen, sich unverzüglich über dir Mittel zu verständigen, um d:e Maßnahmen auszu- siihrcn, über dis sie sich zn ihrem eigenen Nutzen und zum Schutze der Interessen der Geldgeber zu verständigen habe» werden. Am Schluß der Note wird erklärt, daß die Frage des Sicherungsproblems Gegenstand eines vor läufigen Meinungsaustausches gebildet habe. Es wird in der Note die Notwendigkeit betont, daß entweder durch Vermittlung des Völkerbundes oder auf einem anderen Wege das Sicherungsproblem weiter geprüft werden muß, bis eine endgültige Lösung gefunden ist. Außerdem fand ein Meinungsaustausch über die Frage der interalliierten Schulden statt. Die britische Regierung erklärte sich in dieser Hinsicht bereit, daß sie mit den in Frage kommenden Regierungen eine an gemessene Lösung dieses Problems erstreben wird. Die gemeinsam von Herriot und Ramsay Mac donald entworfene Note ist an die Botschafter gesandt worden, oie bei den zur Londoner Konferenz emgela- denen Mächten akkredidiert find. Amtlicher Teil. Ratskanzlel, Standesamt, Meldeamt, sowie Stadt- und Steuerkafse bleiben wegen Reinigung Montag, den 14. d. M. geschloffen. Spar- und Glrokasse ist Vertrages von Versailles vorbei. Wenn wir den Krieg nicht verursacht haben, so können wir auch nicht für Schäden und Verluste verantwortlich gemacht werden. In der deutschen Reichshauptstadt wird trotz der Julitemperatur in den Kreisen der Regierung tüchtig gearbeitet. Der Konferenz der Premierminister der deutschen Einzelstaaten ist eine solche der Finanzmini ster gefolgt und die Fertigstellung der Verordnungen und Gesetze für die Ausführung des Dawcsplanes wird beschleunigt, damit die Genehmigung im Reichstage so bald als möglich stattfinden kann. Davon soll es abhängig gemacht werden, ob Deutschland zur Londoner Konferenz eingeladen werden wird. Was das deut sche Reichskabinett Marx-Stresemann beginnen wird, wenn in London kein Ergebnis erzielt wird, läßt sich freilich schwer sagen, denn es hat seine Erwartung auf das Gelingen des Dawes-Projektes gesetzt. Der Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten von Nordamerika und Japan wegen des Einwande- rungsverbotes für die Angehörigen der gelben Rasse ist so weit gediehen, daß der japanische Botschafter Ame rika verlassen hat. Zu offenen Feindseligkeiten dürfte es kaum kommen, aber mit der Ausnützung der Wirt- schaftlichen Interessen Amerikas in Japan wird es wohl vorbei sein. ris antrat, konnte man im voraus sagen, daß sie mit seiner Unterwerfung unter die von Paris diktierten Bedingungen enden werde. So ist es auch gekommen. Um seinen „Freund" Herriot zu retten, hat Macdo nald sich selbst preisgegeben. Was man jetzt in Paris verabredet hat, mag vielleicht auch nicht ganz der innersten Ueberzeugung Herriots entsprechen; es ist Geist vom Geiste Poincares, aber wenn Herriot seine Stellung halten wollte so mußte er sich diesem Geiste beugen. Und mit ihm hat sich nun auch Macdonald dem Willen Poincarcs unterworfen, der heute noch, trotz seines Sturzes, die Geschicke der Welt lenkt. Ramsay Macdonald und Herriot haben gemeinsam eine Note abgesaßt, die die Richtlinien für die bevorstehende Londoner Konferenz angibt. Gemeinsam offenbar in .Waldenburg, 11. Juli 1924. Die politische Lage, die im Januar 1922 nach der Konferenz von Cannes zwischen den damaligen Ministerpräsidenten Äriand (Frankreich) und Lloyd George (England) entstanden war, hat sich jetzt wieder holt. Damals wurde Briand in Paris vorgeworfen, er habe Rechte Frankreichs an England preisgegeben und er mußte deshalb aus seinem Amte scheiden, das Poin- carä übernahm. Heute hat Herriot nach der Rückkehr aus London von der Besprechung mit Macdonald das selbe hören müssen, und er hätte wohl im Pariser Senat ein Mißtrauensvotum erhalten, wenn er sich nicht entschlossen hätte seinen englischen Kollegen zu ersuchen, nach Paris zu kommen, um doch noch eine Verständigung für die Londoner Konferenz vom 16. Juli herbeizuführen. Daß die beiden Premierminister keine hervorragenden politischen Leuchten sind, beweist dieser Vorgang. Statt die Dinge zu vereinfachen, haben sie durch allerlei Vorfragen die Verhältnisse noch komplizierter gestaltet, und es ist fraglich, ob die Konferenz befriedigende Beschlüsse fassen wird, selbst wenn es jetzt gelingt, durch eine äußerliche Eini gung die parlamentarischen Krisen zu beseitigen. Anzeigen bis vorm. 9 Uhr am Ausgabetag erbeten Ausgabe nachmittags Y.Z Ahr in der Geschäftsstelle in Waldenburg Sa., Obergaffe 38. Geschäftszeit 7—12.2—5 Ahr. Filialen in Altstadt Waldenburg l>ei Lerrn Otto Förster; in Callenberg bei Lerrn Fciedr. Lermann Richter; in Langenchursdorf bei nerrn Lermann Esche; in Wolkenburg bei Lerrn Linus Friedemann; in Penig bei Firma Wilhelm Dahler; in Ziegelheim bei Lerrn Eduard Kirsten. Am Falle höherer Gewalt. Krieg, Streik, Aussperrung, Maschin^» bruch, Störungen tm Betrieb der Druckerei oder unser Liefet«« hat der Bezieher leinen Anspruch auf Erhalt der Zeitung odir Rückzahlung de« Bezugspreise«. Für Richtigleit der durch Fer»» sprechet aufgegebenen Anzeigen übernehmen wir lein, Lewähr dem Sinne, daß Herriot diktierte und Macdonald nie dergeschrieben hat. Denn die Note gibt in allen wich tigen Punkten den Standpunkt Frankreichs wieder. Sie gibt unter Par. 1 an, daß das ausschließliche Ziel der Londoner Konferenz am 16. Juli ,n der Bespre chung der Modalitäten der Ausführungen des Sachver ständigenberichtes bestehen werde. Weiter behandelt die Note ausführlich die Rolle der Reparationskommisfio» im Zusammenhänge mit der Einsetzung des Sachverstän- digen-AuSschusses und dessen Arbeiten. Unter Pa ragraph 5 wird erklärt, daß die Verbündeten Mächte auf der Konferenz am 16. Juli in London die Annahme der Schlußfolgerungen des Sachverständigenberichtes erneut bestätigen werden. Weiter heißt es: „Die Abmachun gen, die getroffen werden, dürfen nicht die Autori tät der Reparationskommission beeinträchtigen. Aber angesichts der Tatsache, daß die Anleihe-Geldgeber die 800 Millionen Goldmark aufbringen sollen und den Inhabern der Wertpapiere Garantien zugestanden wer den müssen, werden die beiden Regierungen gemein same Anstrengungen unternehmen, um die Anwesenheit eines Amerikaners in der Reparationskommission durch zusetzen, für den Fall, daß diese eine Verfehlung Deutschlands festzustellen hätte. Falls die Lösung nicht möglich sein sollte, und falls die Mitglieder der Reparationstommissio» über die Auslegung des Tatbestandes sich nicht einigen könn ten, würde» die beiden Regierungen ancmpsehlcn, daß die Kommission den allgemeinen Treuhänder, der ame, rikanischcr Nationalität se n muß, heranziehcn würde. Der Dawcsbcricht enthält Bestimmungen, um durch die verschiedenen Kontrollkörperschaften e.nzelnen Verfehlungen vorzubeugen. Eine willkürliche und be deutende Verfehlung würde ater alsbald die Frage des guten Glaubens Deutschlands aufwersen. Für de« Fall, daß die Reparationsksmnnssion eine solche Ver fehlung erfahren iollie. vcrvslickte» kick die in Franc UNÜ Val-enburzer Ämeiger Dieses Bla« enthält die amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts und des Stadtrats zu Waldenburg. Ferner veröffentlichen zahlreiche andere staatliche, städtische u. Gemeinde-Behörden ihre Bekanntmachungen im Schönburger Tageblatt. Verantwortlich für Redaktion, Druck und Verlag E. Kästner in Waldenburg Sachsen. Mitglied de« Sächsischen und de« Deutschen ZeitungSverleger-BereinL (L. V.) — BerlagSort Waldenburg Sachsen. Die Asrarzollvorlage. Zur Hebung der landwirtschaftliche» Erzeugung. lieber die Grundlinien des von der Regierung ausgearbeiteten Entwurfs eines Agrarzollgesetzes wer den jetzt folgende Mitteilungen gemacht: Artikel I regelt die Zollfrage. Nach Par. 1 ist vorgesehen, die Bekanntmachung betreffend vorüber gehende Einfuhrerleichterungen vom 4. August 1914 auszuheben, soweit sie sich aus die Nummern 1, 2, 3 4, 23, 103, 104, 106, 108, 109 des Zolttarifes öe- zieht (Roggen, Weizen, Gerste, Hafer, Kartoffeln, Rind vieh, Schafe, Schweine, Fleisch und Schweinespeck), des gleichen die'Vekanntmachung über vorübergehende Zoll erleichterungen vom 27. Mai 1915 (frische Küchen gemüse). Par. 2 will die Geltungsdauer des Gesetzes üb« vorübergehende Herabsetzung oder Aufhebung von Zölq len vom 21. Juni 1921 (Reichsgesetzblatt Seite 757) mit Wirkung vom 1. Juli 1924 mit der Maßgabe bi» zum 30. Juni 1926 verlängern, daß die Reichsregie rung ermächtigt ist, bei folgenden Nummern des Zoll« tarifes die Zölle ohne Rücksicht auf die am 31. Juli 1914 gültig gewesenen Bertragszollsätze festzusetzen: Gefrierfleisch aus 108, Büchsenfleisch aus 219, 176, de« Zollsatz für Gerste unter vier Mark für einen Doppel zentner, nur für Gerste zur Viehfütterung unter Zoll- Sicherung festzusetzen. Durch Par. 3 soll die Reichsregierung bis zum 30. Juni 1926 ermächtigt werden, anzuorDnen, ob und inwieweit Par. 11 Ziffer 1 Abs. 1 de» Zolltarif gesetzes vom 26. Dezember 1902 (Erteilung von Ein« fuhrscheinen bei der Ausfuhr von Roggen, Weizen, Hafer und Gerste) Geltung haben soll. Par. 4 verlängert die Geltungsdauer des Gesetze» über die Ermächtigung zu vorübergehenden Zollände rungen vom 5. August 1922 mit Wirkung vom 1. Juki 1924 bis zum 30. Juni 1926. Artikel II enthält die Neuregelung der Umsatz steuer, die bekanntlich von 2V- auf 2 Proz. herabgesetzt werden soll. Aus der Begründung zu dem Gesetzentwurf sind die folgenden Bemerkungen yervorzuhebenr „Die deutsche Wirtschaft muß stärker als je sich das Ziel eines Ausgleichs der Handelsbilanz setzen. Hierfür ist e» notwendig, die Bedingungen der Produktion so günstig wie möglich zu gestalten, und ebenso ist von ausschlaggebender Bedeutung, die zurzeit verminderte Intensität der deut schen landwirtschaftlichen Erzeugung wieder herzustellen. Dazu ist ein geeignetes Mittel neben anderen Maßnahmen die Beseitigung der zu Beginn des Krieges vorübergehend eingeführten Zollbefreiung für die hauptsächlichsten land wirtschaftlichen Erzeugnisse. Um die damit notwendig ver bundene Belastung des Verbrauchers in erträglichen Gren zen zu halten, mutz die Möglichkeit geschaffen werden, die an sich wieder in Kraft tretenden autonomen Zölle an gemessen zu senken. Eine weitere wesentliche Entlastung des Verbrauchers soll durch eine Ermätzigung der allge meinen Umsatzsteuer erreicht werden. Daß Agrarzösle eine Belastung der Verbraucher b« Erscheint werktägl. Nachm. Bezugspreis v. 1.-31. Juli im voraus 150 G.-Pfg. freibl.,ausschl.Trägerl. Einzelne Nr. 10 Goldpf-, Sonntags-Nr. 20 Goldps. Anzeigenpreise: Kaesp. Petitzeile 0,15 Goldmark, v. außerhalb des Bezirkes 0,20 Goldmark, Zgesp. Reklamezeile 0,45 Goldmark, Hinweise auf Anzei gen und Eingesandte 0,10 Goldmark, Nachweise- und Offertengebühr 0,20 Goldmark, Rabatt nach Tarif. Schwieriger Satz (Tabellen) mit Aufschlag. Ergründet 1878. Fernsprecher Nr. S. Postschließfach Nr. 8 Postscheckkonto Amt Leipzig Nr. 4436. Bankkonto: Vereinsbank su Lolbit Filiale Waldenburg Stadtgirokonw Waldenburg lS. Nabatte gelten nur bei pünktlicher Zahlung, bei zwangsweiser Eintreibung der Rechnung«beträge wird jeder Nachlaß hinfällig..
