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Aus dem Sachsenlan-e. — M« Anmesttegesetz sstr Sachse». Dem sächsischen Gesawtministerium liegt der Entwurs eine» Gesetze» über eine Amnestie für Not- und Abtreibung«delikte vor, der in den Nächsten Tatzen dem Landtage zugehen wird. Die „Sächsische Gloat»zeituxg* schreibt dazu: „Die Nachprüfung zahlreicher Gnadengesuche hat in den letzten Monaten in innrer steigen dem Maße ergeben, daß die wirtschaftlichen Verhältnisse der straffällig gewordenen Bolkrgenoffen ohne deren Verschulden von Tag zu Tag sich trostloser gestalten. Dethalb schlägt der Entwurf de» Ammstiezesetze» vor, Strafen wegen Ver fehlungen, die au» Nut — au» ernster wirtschaftlicher Be- drtngni« — begangen worden sind, zu erlassen, wenn sie ton sächsischen Gerichten recht»kräftig erkannt worden find und die erkannte Strafe nur in Festung oder Sesängni» von höchsten» einem Jahre oder in Geldstrafe von höchsten» 80,09» MI besteht. Unter denselben Borau»setzungen werden Ttrasverlahren »egen solcher au» Not begangener Straftaten niedergeschlagen. Im allgemeinen rechtfertigt fich auch eine Amnestie mit Straferlaß oder Niederschlagung wegen Ab- trribung»handlungen in den Grenzen der Strafmaße, wie bei «otdelikten. A> hängige Sachen, die vorau»fichtlich unter da» Amnestiegesetz fallen »erden, sollen »orläufig nur insoweit fortgesetzt werden, al» die Leörterung von Tatsachen in Frage kommt, welche die Anwendung oder Nichtanwendung de» Nmnestiegrsttze« zu begründen geeignet find.* — Dresden. Aus Anordnung dl» Nmirgericht» Dre»den ist die Nr. 1« der „Sächsischen Landeözeitung* vom 12. Mai 1923 wegen der darin enthaltenen Abhandlung!«: „Wenn wir unser alte» deutsche» Heer noch hätten* und „S heilige Einfalt* beschlagnahmt worden. — Leipzig. Der Nat hat den Hauöhaliplan für 1923 beraten. Er «eist einen Fehlbetrag von 1» Milliarde« Mk. auf, üb«r d-ssen Deckung noch Ungewißheit herrscht. — Kaiuichen. Mit de« Fahrrad schwer verunglückt ist in Pappendorf da» Dienstmädchen Em«a Schilde au» Moben- dorf. Lie hatte fich «in Fahrrad geliehen, u« da» Rad fahren zu erlernen. Al» ste den Berg zu« Gasthof hinab- fuhr, verlor fie die Gewalt über da» Nad und fuhr mit großer Wucht an da» Hau« de» Bäckermeister» Naumann. Eie erlitt dabei einen schwere» Schtdrlbruch. U-?- Grankenver». Um Beschäftigunglmß-Hchkeiten sür Erwerbrtlse zu schaffen, hat der Siadtrat beschlossen, eine große Anzahl Stroßrnstncken zu beschottern und an einigen ftadteigeren Häusern «tputzarbeilen mrzunehmen. Hur Durchsührun, dieser Notstandrarbeilen hat der Rat SV Millionen Mark bewilligt. — Auuaberg. Wie gemeldet, fanden hier am vergangenen Freitag Demonstrationen von Erwerbtlosen statt. Der Rat ließ am Abend die grüne Polizei von Chemnitz ko«men, die aber bald Wieler abrückte. Reber diese Hilse der Polizei zum Schutze friedliebender Bürger und der Behörden regt sich der kommunistische „KLwpfrr* auf und schreibt: „Mr fragen an, ob Herr Ministerpräsident Zeigner diesen Aufmarsch der grünen Polizei grgen Er«erb»lose unterstütz!! Wa» gedenkt der Herr Ministerpräsident gegen die Verantwortlichen zu tun, die in so leichtsinniger Weise die Erwerb«losen pro vozieren und vor einem Blutbad nicht zurückschreckenl Will da« „sozialdemokratische Sachsen* an erster Stell« di, Ar beit-losen mit blauen Bohnen füttern, dann werden die Arbeiter eine ernstere Sprache reden müssen.* — Grsiuroda. Au» einem industriellen Werke in Srün roda ist Lchweleljäure in den Brtrieb»graben und von da in die Mulde gelangt, durch die rin starke« Fischsterben verur sacht worden ist. Ob die Betrieböleitung ein Verschulden trifft, ist noch nicht aufgeklärt. — Mittweida. Die Freiwillige Feuerwehr Mittweida, weih!« la« ihren 1« dem Weltkriege zum Opfer Gefallenen gestiftete Ehrenmal. E» ist dir» eine am Trrätehau« ange brachte breite Steintasel mit Bildhauerarbeit von der Fa Spieß in Chemnitz. In der Milte de« sinnreichen und wert vollen Gedenkstein« brfindet fich eine Trauer und Dankbar keit versinnbildlichende Frauenfigur, während recht« und link« die Namen verzeichnet find. — Sebnitz. Da» Landgericht Bautzen verurteilte den Kaufmann Martin Endler von hier wegen Au»fuhrversuch» unter Versagung mildernder Umstände zu zwei Jahren einem Mo.at Zuchthau« und 100.000 Mk. Geldstrafe, sowie zu ü Jahren Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte. Endler galt für überführt, den Eierschmuggel nach der Tschechoslowakei im vergangenen Witter von seinem Geschäfte au» gefördert zu haben. Frau Endler und deren Schwägerin erhielten je 4 Monate 2 Wochen Gesängni». — Bautze«. Hier treten die Masern epidemisch auf. In einzelnen Schulklassen fehlt ein Drittel der Kinder. — Löba» Da» hiesige Seminar feiert Freitag, den 18. Mai, sein 50jährige« Bestehen in einfacher, würdiger Weise — GStzuitz. Am Sonnabend, den 12. Mai, fand im Schützenhau» zu Sößnitz eine gemeinsame Sitzung der Ge- Mrindrverlreter von Gößnitz, Hainichen und Unter,ötzenthal um« Vorsitz de» Altenburger Krei«direktor« Böhme statt, zum Zweck« der Verschmelzung dir letzteren Orte mit Gößnitz. Nach Ve>ftändigung über rerschiedeue Aufnahmebedingungen wur« einftimmin beschlossen, die vom Thüringisch«« Minifte rium angeregte Einverleibung sobald al« möglich zu vollziehen, spukens zum 1. Juli. Deutscher Reichstag. 355. Sitzung vom 16. Mai. Tas Haus nimmt zunächst in allen drei Lesun- U" sämtlichen Parteien beantragtes Gesetz über die.Abfindung von Witwen in der Unfallversi cherung an. u - Tie Gesetze über den Verkehr mit unedlen Me tallen, Edelmetallen, Edelsteine« und Perlen werden im wesentlichen in der Ausschußfassung in zweiter Lesung angenommen; ebenso das Reichsentlastungsge setz, das Liquidationsschädengesetz und die Ausgleichs gesetznovelle. Die dritten Lesungen werden zurückge stellt. Tas Hqus wendet sich dann wiederum der dritten Lesung des ^Haushaltsplanes zu und nimmt zunächst eine Entschließung an. . ,,, ' Reichskanzlei und Auswärtiges Amt. > N' Zur Verhandlung gestellt werden darauf, wäh rend Reichskanzler Dr. Cuno und Außenminister von Rosenberg im Saals erscheinen, die Haushaltspläne für den Reichspräsidenten, den Reichskanzler, die Reichskanzlei und das Auswärtige Amt. Abg. Müller-Franken (Soz.) glaubt, daß weite Kreise des Volkes es nicht verstehen würden, wenn der Reichstag in die Pfingstferien ginge, ohne zur auswär tigen Lage Stellung genommen zu haben. Es seien No ten gewechselt worden, aber der Terror^im besetzten Gebiet habe zugenommen. Tie Antwortnoten der En tente lassen noch Verhandlungsmöglichkeiten zu. Für die Garantierung der deutschen Leistungen müßte der Besitz der deutschen Kapitalisten weitgehend herange zogen werden. Tie Landwirtschaft habe sich bereits schuldenfrei gemacht. Tie Meinungen über die End summe sind in der deutschen und der englischen Note verschieden dargelegt, aber die Gegensätze können über brückt werden/. Eine internationale Anleihe wird nur erfolgen, wenn wir konkrete Garantien bieten, einen festen Zahlungsplan geben. Konkreter müssen wir wer den mit den Garantien der Landwirtschaft und der In dustrie. Bei der Endlösung wird auch die Erfassung der Sachwerte kommen müssen. Wir müssen selbst Angebote Machen. Tie Regierung muß auch die Initiative ergreifen zu Lerhandlungen mit den Arbeitgebern und Arbeitneh mern über die Frage der vertragsmäßigen Koks- und Kohlenlieferungen. Ter Redner fordert konkrete Vor schläge in der Sicherheitsfrage. DasLZiel der Ver handlungen muß natürlich Räumung der Ruhr auf kür zeste Frist sein. - - 6 Abg. Leicht (Bähr. BP.) gibt im Namen der bürgerlichen Mittelparteien die Erklärung ab, daß der gegenwärtige Augenblick zu einer Debatte verfrüht sei. Man habe das Vertrauen, daß die Reichsregierung den Leg gehen werde, der in dieser Zeit notwendig sei.- Abg* Hergt (L«ntl.) erkennt die Schwierigkeiten an, in denen sich die Regierung gegenüber den Noten befinden muß. In den Noten finden sich für uns un erträgliche Zumutungen. Tie Deutschnationalen seien der Ansicht, daß bet allen Wünschen, die einmal ange- knüpften Fäden nicht endgültig etwa abreißen zu las- sen, doch unter den heutigen Verhältnissen für unsere Regierung ' - keine Möglichkeit für eine neue Note besteht. (Zustimmung rechts.) Unsere Note vom 2. Mai ist auf ausdrückliches Verlangen der englischen Regierung erfolgt. Tie Rede Lord Curzons sei ein hochoffizieller Akt gewesen. Damit habe England eine moralische Verpflichtung übernommen. Tie gesamten abgestoßenen Hypotheken der Landwirtschaft betrügen nur 15 bis 18 Milliarden Goldmark, also eine Summe, die für die Reparationen wenig ausmache.. Tie En tente würde jedes deutsche Angebot übertrumpfen, daher sei die Zurückhaltung richtig gewesen. Für uns gebe es keine Rheinlandfrage, auch kein Waffenniederlegen, keine Einstellung des passiven Widerstandes. Tie Re- mutz noch einmal feststellen, daß wir daran festhalten und uns durch nichts beirren lassen. Wir nicht unter das Joch der Entente gehen. Man will das deutsche Volk bis aufs Blut peinigen, damit ous seiner furchtbar schwierigen Reserve heraus- b- Explosionen kommt, die Frankreich die Möglichkeit „ zu rücksichtslosem Vorgehen geben. Jede Note an Frankreich sei völlig indiskutabel, aber auch eine Note an England sei unmöglich. Wir haben ein ehrliches Angebot gemacht und wollen nicht un ehrlich werden. Ter Redner spricht die Hoffnung aus daß die Regierung den richtigen Weg finden werde und sagt ihr seine Unterstützung zu. (Beifall rechts.) Die Regierung prüft. .17«' Reichsminister des Aeußeren v. RosenberA er klärt, daß er im gegenwärtigen Augenblick nicht in der Lage sei, Erklärungen zur auswärtigen .Politik abzugeben. Tie Prüfung der eingegangenen Noten sei noch nicht abgeschlossen. Es würde aber den Inter essen des Landes widersprechen, wenn schon vorher Re gierungserklärungen abgegeben würden. Tas Haus könne überzeugt sein, daß die Regierung sich der schwe ren Verantwortung bewußt sei, die auf ihr laste, und daß sie nur von dem einen Wunsch erfüllt sei, den Weg zu gehen, den ihr nach Pflicht und Ueberzeugung das Interesse von Volk und Vaterland vorschreibt. (Bei fall!) . Abg. Koenen (Komm.) befürwortet ein Zu sammengehen Deutschlands mit Rußland. Abg. Wulle (dt.-völk.) behauptet, daß eine krasse GeheimPolitik in Deutschland getrieben werde. Ueber Leben und Tod des deutschen Volkes werde hinter verschlossenen Türen entschieden. Tie englische und die italienische Note sollte man als Unverschämtheit zu rückweisen. In Deutschland machen sich die Bolsche wisten immer mehr breit. Damit schließt die allgemeine Aussprache über die auswärtige Lage. Bei der Einzelbesprechung erklärt Abg. Herzfeld (Komm.) das Amt des Reichspräsiden ten für überflüssig/ Darauf wird der Etat in der Gesamtabstimmung in dritter Lesung gegen die Kommunisten angenommen. In dritter Lesung angenommen werden die Ge setze über den Verkehr mit edlen und unedlem Metal- 'len, ferner das Reichsentlastungsgesetz, das Liquida^ tionsschädengesetz und das Reichsausgleichsgesetz. ES folgt die zweite Beratung des Flüchtlingssied- lungsgesetzes. Tie Vorlage, die sich auf einem An träge Tr. Böhme (Dem.), Dr. Gildemeister (D. Vp.) aufi- baut, bestimmt, daß für die Ansiedlung der.infolge des Abtretung deutschen Gebietes verdrängten' Ansiedler« Pächter und Angestellten 40 000 Hektar SiedlungslästLt über die bisherige Fläche hinaus für das Jahr 1923 zur- Verfügung gestellt werden soll. Der Gesetzentwurf über die Brotoecsoczunz im Met schaftsjahre 1923/24 wird dem volkswirtschaftlichen Ausschuß überwiesen. Präsident Löbe erhält die Er mächtigung, die nächste Sitzung selbständig einzuberufen. Vermischtes. * Lier belgisch-französische HolzranV. Der„Matin* veröffentlicht genaue Ziffern über den bisherigen frani» zösisch-belgischen Holzraub in den Wäldern der Rhein lande. Seit Anfang Januar sind ungefähr 200 deutsch« Forstbeamte'^ausgewiesen worden. Tie erstL. Holzver steigerung brachte ein Ergebnis von über 2,5 Millio nen Franken. Am 5. April wurden über 35 000 Kubik meter Holz versteigert, die über 3 Millionen Franker» einbrachten. Am 12. April find in Trier 52 000 Kubik« Meter Holz verschleudert.'.Zusammen sind bisher sieb«» derartige Versteigerungen abgehaltcn worden, so datz der „Matin" mit einem Jahresergebnis von rund 6H Millionen Franken re gnen zu können hofft. * Kettwig von den Franzosen anAgeraubi. Ist Kettwig sind starke französische Truppenabteilungen ein- gerückt. Tas, Rathaus wurde umstellt und/mehr al» .10 Millionen*Mark beschlagnahmt. Weiter Wurde noch ein Geldschrank mit einem Inhalt von 12 Millionenk 'versiegelt. Tie französische Aktton hat den Zweck, di, der Stadt Kettwig auferleate Geldbuke einLutreibenu. * Saifischfang a» der bretagneschen Käse. Wie den Pariser Blättern aus der Bretagne gemeldet wird, sind an der dortigen Küste zahlr^che Scharen von Haifischen,^aufgetaucht, die unter dece Fischerbevölke- rung Schrkcken verbreiten und großen Schaden an richten. Ter Schaluppe „Ville Close" ist es gelungen, einen der Haifische zu erlegen. Er war sechs Meter lang, wog über 300 Kilo. Es ist eine Eingabe m» das Unterstaatssekretariat für die Handelsmarine go» macht worden, bannt dieses alle Maßnahmen ergreift, um die Fischerei an der bretagneschen Küste zu schützen^ Telegramme. v-rlt«, 17. Mai. Das „B. D." berichtet. A» der Montagöfitznng des ReichStadtnettS wurde ve- schlaffe«, auf die i« der letzte« Note der e«-lifcheu Regierung erga«ge«e ««regung hi« et« erweitest- les ««gebot an die Regierunge« der alliierte« Machte zu richte«. Ma« rechnet i« ««terrichteten Kreise« damit, daß die Absend««- der «euen Note vielleicht schon am nächste« So«nabe«d oder Um fang der folgende« Woche erfolge« ka««. Da» Kabinett Euno wird auch diese neue Aktion durch- sühren, ohne irgendwelche Personalverärrv erringen in seiner Mitte »intrete« zu laste«. Berlin, 17. Mai. Der Reichrpräfident hat au» de« Haag folgende« Telegramm erhalten: „Der Vorstand de» HollLi bischen Bunde« für Internationale Humani ät und Ge- rechligkeit, tief unter dem Eindruck de« Essener Blutbades und der in Werden gefällten Schandurlrile, bezeugt hirrturch seine wärmste Anteilnahme an dem Schicksal de« ohnehin schon so schwer hrimgesuchten deutschen Vocke« und spricht die Hoffnung au», daß e» fich in dieser Zeit schwerster Prüfun gen einträchtig mit eisernem Willen behaupten wird. I» Namen de» Hauptvorstande» (gez) Or Molenbroek. (gez.) vr. von Reneffe.* Der Reich»präsident hat darauf erwidert: „Für die mir übermittelte warme Anteilnahme an den Ge walttaten im Ruhrgebiet sage ich aufrichtigen Dank. Das deutsche Volk hält einmütig cpserbereit den Stürmen dieser schweren Helt stand und vertraut fest auf den endlichen Sie de« Recht«, (gez.) Reichrpräfident Ebert." Berlin, 17. Mai, Am Mittwoch Nachmittag sand in der russischen Botschaft die offizielle Trauerfeier für den in Lau sanne erschossenen Sou jetdelegierten Worowöki statt. Die oisizielle Trauerfeier war auf S »hr nachmittag« festgesetzt. Von einer Tribüne herab sprachen Rylow, der Borfitzente de« russischen Wirtschafttrate» und der Botschafter Krestinöki. Tann wurde der Sarg aus einen vierspännigen Leichenwagen g tragen. Segen S*/, Uhr lenkte der Trauerzug in den Lust garten ein. Unterdessen hatten fich die Deputationen de» T auerzuge angeschlvffe«. Die Leiche Worow»!» wurde dann durch den König»b«rger Schnellzug nach Rußland gebracht. Berlin, 17. Mai. Im Anschluß an die letzttägige Be willigung höherer Löhne hatten fich die vrgane der Kohlen- »Ittschast heute mit Preise,höhungranträgen zu beschäftige». Hn Vorverhandlungen zwischrn dem Reich«wirtschast«wini- steriuw, den Syndikaten und der Geschästöführung de« Reich»- kohlenverbante« wurde vereinbart, daß die in der Zeit vom 1 bi» 15. Mai ohne Kohlenpreilerhöhung bewilligten höheren Löhne auch in den neuen, ab 16 Mai gellenden Preise« einen Ausdruck finden sollten. Di« Prei»erhöhungen ab 1b. Mai sollten sich vielmehr nur auf der Linie der am 1k. Mai eingetretenen Lohnerhöhungen bewegen. E« wird demgemäß erhöht der Prri» netto ohne di» zuzurrchntnden Steuerzuschläge 'n: Rheinland Westfalen (Fettsörderkohlr) um 21,139 Mark, Aachen-Eschweiler durchschnittlich 24,383 Mark, Aachen-Nord- ttern duich chnittlich 28,733 Mark, Sachsen durchschnittlich 23.7V0 Mark, Niederschlesten durchschnittlich 19,110 War( Oberschlesten durchschnittlich 9890 Mark, N edersachsen-Bar- Dinghausen durchschnittlich 19,638 Mark, Mitteldeutsche und steldfchr Braunkohle (Rohkohle) durchschnittlich 3772 Mark, detgl. Brikett» durchschnittlich 11,730 Mark, Rheinische Braun.
