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hatten sich, unter der Anklage, das Verbrechen gemein sam verübt zu haben, der Bergarbeiter Friedrich aus Friedrichsgrün und der Tapezierer Artist Fritzsching aus Crostcwitz zu verantworten. Das Urtheil lautete gegen Friedrich auf neun und gegen Fritzsching auf acht Jahre Zuchthaus; weiter wurden Beide auf 10 Jahre der bürgerlichen Ehrenrechte für verlustig erklärt und die Stellung derselben unter Polizeiaufsicht für zulässig erachtet. — Einen Kedauernswerthen Tod fand vor einigen Tagen der 11jährige Sohn des italienischen Maurers Sopelsa in Rathmannsdorf bei Schandau. Der Knabe hatte sich nach Kinderart auf dem Boden der elterlichen Wohnung eine Strickschaukel aufgemacht. Infolge irgend welcher unglückseliger Umstände hat sich nun das Kind derartig mit dem Kopf in den Stricken verfitzt, daß hier durch sein Tod herbeigesührt worden ist. — Die Cantorcigeselljchaft in Altenburg beabsich tigt, am 1. Adventssonntage die Feier ihres dreihundert jährigen Bestehens festlich zu begehen, und zwar ist ein Kwchenzug sämmtlicher Behörden, Schulen, Vereine rc. mit anschließendem Festgottesdienste geplant. Vizepräsidenten Schmidt, ob der Vertreter der verbündeten Regierungen Antwort zu ertheilen bereit sei, erklärt Staatssecretärv. Bötticher: Ich bedauere lebhaft, genöthigt zu sein, die Beantwortung ablehnen zu müssen, und zweifle nicht, daß der Grund hierfür von dem Hause voll gewürdigt werden wird. Es schweben zur Zeit hier in Berlin inter nationale Verhandlungen über Beschwerden, welche hin sichtlich der Ausdehnung mit Rußland laut geworden sind. Bevor nicht diese Verhandlungen zum Abschluß gediehen sind und das Ergebniß der Verhandlungen die Zustimmung der verbündeten Regierungen gefunden hat, erscheint es nicht im Interesse der deutschen Wirthschastspolitik, die Sache zum Gegenstand öffentlicher Verhandlungen zu machen. Auch eine etwaige spätere Beantwortung zuzusagen würde ich nur be reit sein, wenn ich einen Termin hierfür übersehen könnte. Auch das ist aber nicht der Fall, denn die Verhandlungen haben eben erst begonnen. Ueberdies ist es auch möglich und denkbar, daß der Anlaß zu dieser Interpellation infolge der internationalen Verhandlungen ganz fortfällt. Ich kann daher nur erklären, daß ich dis Beantwortung saus xbrass ablehne. Ein Antrag Ulrich (Socdem.) den Antrag dennoch zur Besprechung zu bringen, findet, da nur die Socialdemo kraten dafür eintreten, nicht die erforderliche Unterstützung von 50 Mitgliedern. Weiter steht auf der Tagesordnung die Interpella tion Auer und Gen., betr. die comwunalen Besteuerungen in Sachsen bezüglich der Consumvereine. Abg. Bebel (Socdem.): (Nachdem sich Staatssecretär von Bötticher zur sofortigen Beantwortung der Interpellation be reit erklärt.) Ich möchte das Haus auf die Anregung zu derartigen Besteuerungen Hinweisen, welche die zweite sächsische Kammer in ihrer Sitzung am 27. März durch einen ein- ! schlägigen Beschluß gegeben hat. Auch das Ministerium des Innern hat am 12. Mai einen entsprechenden Erlaß an die Kreishauptmannschaften gerichtet. Dabei steht doch that- sächlich eine solche Besteuerung der Consumvereine im Wider spruch mit der Reichsgewerbeordnung, 8 7 Ziffer 6, zum Artikel 2 der Reichsverfassung und zum Genossenschaftsgesetz. Das hat, allerdings mit Bezug auf die großen Waarengeschäfte, auch in voriger Session des preußischen Abgeordnetenhauses der Generalsteuerdirector Burghardt gegenüber dem Antrags Brockhausen ausgeführt. Gleichwohl werden die Gemeinden von den Amtshauptleuten aufgefordert, die Consumvereine scharfen Umsatzsteuern zu unterwerfen. Skandalöserwsise lasse man das, was aus den Consumvereinen geradezu räuberi scherweise herausgepreßt werde, den Grundbesitzern zu Gute kommen, indem man ihnen die Grundsteuer bis um 25 Proc. herabsetze. Belastet werden durch diese Umsatzsteuer in erster Linie die Arbeiter Sachsens mit ihrem ausgedehnten Con- sumoereinsbelriebe. Dieses Vorgehen der sächsischen Regie rung deckt sich allerdings mit dem Gesammtverhalten dieser Regierung gegen die Arbeiter: Vernichtung ihres Coalitions- rechts, Schmälerung ihres Wahlrechts rc. Daß in den Con sumvereinen viel Socialdemkraten sind, das ist auch der eigent liche Grund der excessiven Besteuerung der Consumvereine. Dagegen muß meine Partei aufs entschiedenste protestiren. Staatsminister v. Bötticher: Herr Bebel hat seiner Inter pellation einen unerwartet weiten Rahmen in seiner Rede gegeben. Ich war nicht gefaßt auf einen Excurs in das Gebiet der hohen Wirthschastspolitik, und will dem Inter pellanten dahin nicht folgen. Herr Bebel fragte: wie wollen Sieden gegenwärtigen Entwickelungsproceß hemmen? Ich gebe ihm diese Frage zurück. Und wenn er uns da auf den Zukunftsstaat verweisen will, so halte ich ihn doch für viel zu intelligent, als daß er etwa das Maschinenwesen wieder zurückschrauben sollte. (Lachen links.) Was nun die Inter pellation anlangt, so hat der Reichskanzler wohl Kenntniß von dem Beschluß der zweiten sächsischen Kammer, aber über die Folgen desselben in Sachsen nicht. Darüber wird Ihnen nachher ein Herr Commissar ans Sachsen Näheres mittheilen. Der Vorredner bestreitet den Gemeinden das Recht, die Ge nossenschaften zu besteuern. Da bin ich doch anderer Ansicht, das Genossenschaftsgesetz verbietet an keiner Stelle eine solche Besteuerung. Und nun die Gewerbeordnung. Diese gestattet aber ausdrücklich staatliche und communale Gewerbesteuern. Haben also die von dem Interpellanten angefochtenen Steuern die Natur einer Gewerbesteuer, dann werden alle Juristen darüber einig sein, daß sie durch die Gewerbeordnung ge stattet sind. Darüber aber, ob die betr. Steuern in Sachsen den Charakter einer Gewerbesteuer haben — und darum allein handelt es sich hier — darüber bitte ich den Herrn Präsidenten dem sächsischen Herrn Commissar das Wort zu geben. Sächsischer Geh. Rath Fischer: Ich muß vorausschicken, daß es sich hier um eine lediglich einzelstaatliche Angelegen-- heit handelt, aus Achtung vor dem Hohen Hause gehe ich aber materiell auf die Frage ein. Wie niedrig denkt man doch von der sächsischen Regierung, wenn man meint, daß dieselbe den Consumvereinen eines auswischen wolle (Lachen bei den Socialdemokraten.) Bei den Verhandlungen in der sächsischen Kammer hat die Regierung Licht und Schatten durchaus gerecht vertheilt, die Vortheile der Consumvereine durchaus anerkannt und nur die Auswüchse bemängelt. Die sächsische Regierung hat auch in ihrem Erlaß die Gemeinden keineswegs anreizen wollen, die Consumvereine hoch zu be steuern. Thatsächlich handelt es sich bei den in Rede stehen den Umsatzsteuern um zulässige Gewerbesteuern. Alle Juristen sind darüber einig. Die sächsischen Oberlandesgerichte haben ! den 8 7 Nr. 6 der Gewerbcorvnung dahin ausgelegt, daß derselbe eine Abgabe nur insoweit verbietet, als sie einen einzelnen Gewerblreibenden herausgreift und ihn vor Zahlung der Abgabe verhindert, jein Gewerbe zu bestreiten. Bebel hat kein Recht, das Vorgehen der sächsischen Regierung brutal zu nennen. Im Uebrigen hat die sächsische Regierung eine Umfrage gehalten, nach deren Ergebniß sie Stellung zur Communalbesteuerung der Consumvereine nehmen wird. Abg. Fuchs (Ctr.): Wir sind der Ansicht, daß die Umsatz steuern auf Consumvereine zulässig sind, nur dann ist dies nicht der Fall, wenn die Steuer eine geradezu prohibitive Höhe hat. Im Uebrigen glaube auch ich nicht, daß den Arbeitern mit Consumvereinen zu helfen ist, sondern lediglich auf dem Wege der socialpolitischen Gesetzgebung. Wünschens- werth ist es, daß man den Auswüchsen des Großkapitals zu Leibe geht, wie diese sich in den großen Bazar- und Waaren- häusern darstellen. Hier sind hohe Steuern am Platze. Abg. Stolle (Socdem.): Die Steuer beträgt bei einzelnen Consumvereinen 50 Proc., das ist eine große Ungerechtigkeit, die lediglich auf die Initiative der sächsischen Regierung zu- rückzuführen ist. ! Geh. Rath Fischer: Ich weise nochmal die Unterstellung — Am Dienstag voriger Woche wurde in ihrer Woh nung auf der kleinen Frohngasse in Dresden die Wittwe Schäfer bewußtlos in ihrem Bette ausgefunden und in das städtische Krankenhaus geschafft, wo sie in der Sonn abend-Nacht, ohne wieder zum Bewußtsein gekommen zu sein, verschieden ist. Da sich Sypmtome einer Vergiftung zeigten, so ist der Geliebte der Wiltwe, ein lediger Gold arbeiter, auf den sich ein bestimmter Verdacht lenkte, gefänglich eingezogen worden. — Am Mittwoch Abend sprach in Dresden vor einer zahlreichen Zuhörerschaft Premierlieutenant Hart mann über Deutsch-Südwestafrika und forderte die Ver sammlung aus, die deutsche Colonialpolitik thatkräftig durch Geldmittel zu unterstützen. — Die durch Selbstmord geendeten Mitglieder der Uhlmannschen Familie in Dresden wurden am Donners tag beerdigt. Die Behörde hatte den Beisetzungstermin geheim gehalten und den Friedhof abgesperrt. — Bei dem gestrigen I. Wahltermin zu den Stadt verordnetenwahlen in Leipzig, an welchem sich zunächst die sog. Ill- Klaffe der Wählerschaft zu betheiligen hatte, wurden gewählt: 5 Anhänger der Ordnungsparteien und 5 Socialdemokraten. Die Ordnungsparteien siegten im ersten und zweiten Wahlkreise, die Socialdemokraten im dritten und vierten. Vergleicht man die Zahlen des Vorjahrs mit den diesjährigen, so ergiebt sich die That- sache, daß die Stimmen der Socialdemokraten fast in allen Wahlkreisen zurückgegangen sind, während die Stimmen der Ordnungsparteien in allen Wahlkreisen zugenommen haben. Der Wahltermin für die II. Wähler klaffe wird am 3. December sein, der für die I. am 17. December. — Im jetzigen Ober-Postdirectionsbezirke Leipzig hat sich ein Verkehr entwickelt, wie in keinem anderen Bezirke. Er umfaßt 900 Post- und Telegraphenanstalten, darunter 49 Post- und Telegraphenämter 1. Klaffe mit zusammen 3327 Beamten, 3915 Unterbeamten und 1010 außerhalb des Beamtenverhältnisses stehenden Personen. Die Gesammtzahl aller eingegangenen und aufgegebenen Postsendungen war im Jahre 1895 auf rund 363'/» Millionen gestiegen. Im Bezirke bestehen rund 9100 Fernsprechanschlüffe, von welchen au» 45 Millionen Gespräche geführt worden sind. Für die neue Ober-Postdirection Chemnitz sind außer der Ober-Post- directorstelle nur zwei Beamtenstellen für die neue Post- kaffe in den Etat neu eingesetzt worden. — Professor vr. Müller 1, Licentiat der Theologie und Oberlehrer am städtischen Wettingymnasium in Dres den, ist zum Bezirksschulinspector in Zittan zugleich mit Deutscher Reichstag. 133. Sitzung vom 26. November 1896. 1'/4 Uhr. Auf der Tagesordnung steht die Interpellation der Abgg. Auer (Socdem.) und Genossen: Die Unter zeichneten fragen hiermit den Herrn Reichskanzler, welche Schritte die Regierung gethan hat, um die Verfügung des russischen Zolldepartements vom 22. August und 3. September d. I., betr. die Zollbehandlung feiner Leder- waaren rc. rückgängig zu machen und wie weit sind die eventuellen Schritte gediehen? Auf Befragen durch den ringerung der Zahl oder Höhe der Preise finden auch bei geringer Betheiligung nicht statt. Im übrigen verwesten wir auf das heutige Inserat hierüber. — Seminaroberlehrer G. K. Barth in Borna ist auf Grund seiner Abhandlung „Die Concentration im Unterricht", von der philosophischen Fakultät der Univer sität Leipzig zum Doctor ernannt worden. — Herr Ör. Lange, Director der höheren Bürger schule zu Plauen, ist vom 1. Februar an zum Bezirks- Schulinspcctor in Dippoldiswalde ernannt worden. — Die Stadtverordneten in Reichenbach i. B haben beschlossen, ein neues Webschulgebäude für 125,000 Mk. zu errichten. — Der Naubanfall, welcher während des diesjährigen Werdauer Schützenfestes, nämlich am 8. August, in Tteinpöhl auf Herrn Photograph Graf aus Zwickau verübt wurde, hatte am 24. d. ein Nachspiel vor dem königlichen Schwurgericht in Zwickau. Vor demselben dem Titel Schulrath ernannt worden. Er tritt am 1.! Januar an Stelle des in Ruhestand tretenden Schul raths Michael. — Die Zahl der Einwohnerschaft der Stadt Zittau ist jetzt auf über 29,000 gestiegen, und wenn der Zu gang wie in letzter Zeit anhält, dauert es nicht mehr lange, bis die Zahl 30,000 überschritten ist. Dann hätte Zittau Freiberg überflügelt und nähme in der Reihenfolge der sächsischen Städte, nach der Größe ge ordnet, die 6. Stelle ein. — Der Rath zu Crimmitschau hat dem Beschlusse des Kirchenvorstandes zugestimmt, daß außer den 4000 Mk., die die Stadtgemeinde für Ueberlassung des den alten Gottesacker bildenden Areals 10 Jahre lang an die Kirchgemeinde zu zahlen hat, weitere 3000 Mk. für das Jahr schon von jetzt ab zur Ansammlung eines Fonds für den Bau einer zweiten Kirche in den Haus haltplan cinzustellen. — Ein recht grober Unfug wurde auf dem alten Friedhof in Crimmitschau in der Sonntagsnacht ver übt, indem mehrere Grabsteine umgeworfen und ein auf einem Grabsteine befindliches größeres Marmorkreuz mit aller Wucht aus seiner Befestigung Hingerissen und zer schlagen worden ist. — Der städtische Brandmeister iu Meerane, Herr Emil Fischer, hat, ebenso wie vor kurzer Zeit der stell vertretende Brandmeister, Herr Spinnereibesitzer Karl Rudolph, sein Amt niedergelegt, und zwar, wie das „Meeraner Tageblatt" mittheilt, infolge ausgebrochener Differenzen mit Herrn Bürgermeister Or. Ebeling. Durch die Form, in der diese Mittheilung im „Meeraner Tageblatt" wiedergegeben worden ist, hat sich Herr Bürgermeister Ul'. Ebeling beleidigt gefühlt und einen dementsprechenden Strafantrag gegen das genannte Blatt gestellt. — Wie uns mitgetheilt wird, findet nächsten Sonn tag das dritte große Preis-Skat-Turnier in Limbach im Hotel Johannesbad statt. Da sich die dort eingeführten Neuerungen, (wie garantirte Preise, Vertheilung der Preise nach den meisterzielten Points, Auszahlung der Gewinne noch denselben Abend und Wahl der Preisrichter von und aus der Zahl der anwesenden Spieler), allgemeiner Beliebtheit erfreuen, versäumen wir nicht, alle Freunde des Skatjpiels hierauf noch besonders aufmerksam zu machen. Garantirt werden diesmal 40 Preise im Ge jammtbetrage von 250 Mk., gegen 85 Preise im Be trage von 200 Mk. beim letzten Turnier. Bei starker Betheiligung werden die Preise erhöht und vermehrt und zwar nach öffentlich aushängender Skala. Eine Ver- allen anderen Waaren in der Zeit von 11 Uhr vor mittags bis '/r2 Uhr nachmittags und von '/»3 Uhr nachmittags bis 10 Uhr abends gestattet. *— Die scharfe, trockene Nord- und Ostluft, welche seit einigen Tagen durch die Lande fegt, heischt Vorsicht mit Rücksicht besonders auf die Athmungsorgane. „Mund zu" heißt es jetzt. Alles hat die Natur weise eingerich tet, die uns auch mit vielen Schutzmitteln gegen allerlei Gefahren ausgerüstet hat. Ein solches ist die Nase, die keineswegs nur Riechorgan ist. Zur Aufnahme fester und flüssiger Speisen besitzen wir den Mund, die Nase zur Aufnahme der Lustspeise. Diesen Respirator soll die Luft, die wir einathmcn, zuerst durchlaufen; sie wird er wärmt, wenn sie zu kalt ist, wenn sie trocken sein sollte, feucht gemacht, und außerdem vom Staub gereinigt. Leider benutzen Viele diese natürliche und nützliche Ath- mungsvorrichtung nicht und gewöhnen sich das Athmen durch den Mund an. So unschön diese Gewohnheit ist, so wenig förderlich ist sie für die Gesundheit. Der Rachen oder der Hals, wie man so zu sagen pflegt, hat darunter zu leiden. *— Von der Gemeinde Kaufungen ist die Einziehung des von Kaufungen nach der Holzmühle führenden Com- municationsweges Nr. 657 des Flurbuchs für Kausungen bei der kgl. Amtshauptmannschaft Rochlitz beantragt wor den. Widersprüche hiergegen sind bei genannter Behörde anzubringen. — Die Maul- und Klauenseuche ist unter dem Vieh bestände im Schlachthofe zu Glauchau und in den Stallungen des Viehhändlers Herrn Eduard Selmnitz daselbst, Bahnhofstraße, ausgebrochen. — Die Bahnsteigsperre in Zwickau soll zunächst nur für die Chemnitzer Linie eingesührt werden. — Die Felddienstübungen des Zwickauer Regiments, welche für die Zeit vom 24. bis 30. d. in Aussicht ge nommen waren, sind bis auf Weiteres verschoben worden. — In Riederhatzlau wurde ein Bergarbeiter als berufsmäßiger Gemeindevorstand gewählt. Die Zwickauer Amtshauptmannschaft versagte die Bestätigung. Aus dem Suchsenlande. — Die Arbeitgeber aus der in den Ortschaften Sieg mar, Reichenbrand, Grüna, Wüstenbrand, Erlbach, Ober lungwitz uud Mittelbach heimischen Kulirhandschuhin- dustrie haben sich zur Wahrung ihrer Interessen zu einem Kulirhandschuh-Fabrikantenverein zusammen geschloffen. Der Verein hat auch bereits zu der brennend geworde nen Lohnsrage Stellung nehmen müssen und infolgedessen ist den Arbeitern vom 15. November ab eine allgemeine Lohnerhöhung zugebilligt worden.
