Volltext Seite (XML)
—... . . ——- . - -,-v -- > -»'^rrr S. —' dtk. ^7, .' ^MßergerAHeiq^ und Tageblatt o AmMM sür die lliliglichc« und städtischm Bchiirdc» zll Fmbcrg und Braud, verantwortlich« Leitung ver «edakttox: v«org »nrlharvt. -z, Jahrglwg.» ' 272. Mittwochs de» 22. November. Inserat« werde» bi» Bormitt«g» 11 Uhr angenommen. Preis für die Spaltzeil« IS Pfg. Außerhalb de« LandzerichiSbezirk« IS Pfg. 18SS. " i !> !"> I « Die in Gemäßhett von § S Abs. t Ziffer 8 de« ReichSgesetzeS über die Naturalleistungen für die bewaffnete Macht im Frieden in der Fassung vom 24. Mai 1898 — NeichSgesetz- «litt Seite 861 flgd. — nach' dem Durchschnitte der höchsten Tagespreise deS Hauptmarkt» »riet Dresden im Monate Oktober diese» JahreS festgesetzte und um fünf vom Hundert erhöhte Vergütung für die von den Gemeinden bez. Quartierwirthen im Monat November dieses Jahre» an Milittrpserde zur Verabreichung grlang-nde Marschsourage beträgt im Lieferung»- »«rbande der hiesigen Königlichen Amtshauptmann;chaft 7 M. 70 Pfg. sür 50 Kilo Hafer, 8 M. 38,3 Pfg. für 50 Kilo He», 2 M. 62,5 Pfg. für 50 Kilo Stroh, waS zur Nachachtung axdurch bekannt gemacht wird. Freiberg, de« 20. November 188», «önigllche «mtShauptmannschaft. vir. Ktalmart. Auf Folium 578 de» Handelsregisters sür die Stadt Freiberg ist heute die Firma D. Prinz in Freiberg gelöscht worden. Freiberg, de» 1». Novemder 1889. Königliche» A«1»g-richt. 8»g. V 813/SS. 1tr«t»et»n«t<1«r. Akt. Liebscher. Zwangsverstelgening. Da» im Grundbuche auf den Namen Frievrich Wilhelm Burkhardt in Helbigs dorf eingetragene Grundstück, Folium 116 des Grundbuchs für Helbigsdorf Nr. 91, 465, 467, 469, 470, 472 und 474 für diesen Ort, Nr. 74 des BrandkatasterS, 15 da 67,9 ar — 28 Acker 101 O Ruthen groß, belegt mit 488,81 Steuereinheiten, geschätzt auf 21800 M. — soll im hiesigen Amtsgerichtsgebäude zwangsweise versteigert werden. ES ist der L. Dezember 1«SV, vormittag 10 Uh» at» verfteigerungstermin, und der 1«. Dezember 18SS, vormittag 10 Uh» al» Dermin z« Verkündung de» Vertheilung»plan» anberaumt worden. Ein« Urbersicht der auf dem Grundstücke lastenden Ansprüche und ihre» Nangverhälittisso» Kur» in der GerichtSschreiberei de» unterzeichnete» Amtsgericht» eingesehe» werden. Brand, de» 18. Oktober 1899. Königliche» «mt»gericht. 2a. 18/99, Nr. 10. W Alt -e» Keilhita-t. nd. Berlin, 2V. November 1899. Da» war heute eine der grausamsten Abschlachtungen, die der Reichstag jemal» an einer Gesetzesvorlage der verbündeten Re gierungen vorgenommen hat! DaS sog. ZuchthauSgesetz, da» die Gemüthrr in deutschen Landen so gewaltig erregt hatte und lange Zeit hindurch im Vordergründe der politischen Diskussion ge standen hat, e» ist nicht mehr. In einer einzigen Sitzung, die noch dazu zu seinen kürzesten gehört, hat der Reichstag den a«nzrn Entwurf in allen seinen Theilen mit bedeutender Mehr heit in zweiter Lesung abgelehnt, so daß eine drille Lesung gar nicht mehr stattfinden kann. Daß eS heute so kam, da» war eine Neberraschung. Erwartet bitte man e» nicht. Zwar wußten«» die Eingeweihten, daß daS Zentrum auf seinem strikt ablehnenden Standpunkte verharren würde, ober daß du Sache so schnell, so im Handumdrehe» er ledigt werden wird, da» hatte doch niemand gedacht. Sehr zahlreich waren die Abgeordneten heute, zum ersten großen Tage nach d«n großen Ferien, erschienen, die Tribünen waren gepfropft voll, und an den BundeSrathStischen fußen der Reichskanzler mit einem Parterre von Staatssekretären und Mi nistern, unter denen besonder» Herr v. Rheinbaben, der neue Minister de» Innern, der »um ersten Mal im Reichstag war, bemerkt wurde. Der erste Redner war Abg. Büsing (nl.), der mit Unterstützung de» von ihm und den Abgg. Möller und Dr. Sattler geführten Theile» seiner Fraktion Abänderungsanträge eingebracht batte, die auf eine wesentliche Abschwächung der Re gierungsvorlage hinausliefen und zu gleicher Zeit die Aushebung de» BerbindungSverbotS der Vereine durchführen wollten. Zu diesen Abänderungsanträgen hatte dann noch Frh. v. Stumm namen» der Rcichspartei einige Amendement» gestellt, durch die einige Verschärfungen, nameutlich in Bezug aus da» Strafmaß, hineingebracht werden sollten. Abg. Büsing, der stets in der ruhigsten Weise spricht, gab von vornherein zu, daß seine Partei in dieser Frage gespalten sei, meinte aber, daß sie in sich stark genug sei, um da» zu überwinden. Er versichert, daß kein Angehöriger seiner Fraktion jemals die Hand dazu bieten würde, die Koalitionsfreiheit zu beschränken, aber dieses Recht dürfe nicht zum Koalitionszwange auSarten, und diese Gefahr liege nach Ansicht von etwa der Hälfte seiner Partei freund« gegenwärtig vor. Deshalb habe er die Anträge gestellt und hoffe, daß die Mehrheit deS Reichstages sich unter Ver werfung der zu weit gehenden Regierungsvorlage auf ihren Boden stellen werde. Frhr. v. Stumm (Rp.) trat in erster L^i« für die Regierungsvorlage «in, mit dem Bemerken, daß Himals eine gerechtfertigtere und auf besserem Grunde basirende Vorlage von der Regierung eingebracht worden sei, erklärte sich aber im Nothsalle auch mit den nationalliberalen Anträgen zu frieden, wenn die von ihm beantragten Verschärfungen darin Ausnahme fänden. Und jetzt kam die Katastrophe. Frhr. v. Stumm beantragte erneut Ueberweisung an die Kommission, und da sich das Haus in der zweiten Lesung befand, mußte geschäftSordnung-mäßig so fort über diesen Antrag abgestimmt werden. Das hatte Niemand erwartet. Jedermann war der Ansicht gewesen, daß diese Ab stimmung erst nach langen Debatten, an einem der nächsten Tage, stattfinden würde. Es herrschte deshalb eine Zeit lang eine Ver wirrung und ein Durcheinander, wie sie selbst im Reichstage nicht ost Vorkommen. Selten wurde wohl eine Abstimmung mit solcher gespannter Erregung begleitet wie diese. Sie ergab die Ablehnung deS Antrages Stumm auf Kommissionsübcrwelsung; nur die beiden konservativen Parteien, die Antisemiten und die Hälfte der Nationalliberalen batten sich erhoben. Damit war daS Schicksal oer Vorlage besiegelt. Was jetzt noch kam, waren nicht» alS kurze Leichensprüche. Wie gänzlich unerwartet dieser Ausgang gekommen war, ersah man am besten au- seiner Wirkung auf die Ministerbank. Lange schon hat sich da nicht eine solche Erregung kund gethan wie heute bei dieser Abstimmung. Alles war konstermrt, und sogar der ewig korrekt Staatssekretär Gras PosadowSly gerieth in seiner Erregung wohl etwas aus dem Konzept, als er dem Reichstage vorhielt, daß es weder d«r Sitte deS Hauses noch der Höflichkeit entspreche, trotz de« entgegengesetzten Wunsche» einer großen Partei, die Kom- missionSberathung einer Vorlage abzulehnen. Denn von der Linien mußte er sich (ungezogene! Red.) Zwischenrufe gefallen lagen wie: „WaS geht Sie daS an?" od«r: -Da» ist doch Sache di« Reichstag»!" und Abq. Richt« (fr. Bpt.) fügte, der Reichs tag bestimme seine Sitte selbst, er brauche keinen Oberhofmeistrr, und eS sei auch nicht seine Aufgabe, höflich gegen die Regierung zu sein, sondern feine Arbeiten zu fördern (soll heißen: vor den sozialdemokratischen Schreiern zu kapltuliren I Red.). Nachdem die Sache einmal so weit gediehen war, hatte «in weiteres Reden keinen Zweck mehr. Die ablehnenden Parteien beschränkten sich denn auch auf ganz kurze Erklärungen, für die 0r. Lieber (Ztr.) daS Beispiel gab, indem er ausführte, daß bei dem Mangel an Entgegenkommen seitens der Regierung gegen über den Anträgen auf Erweiterung deS Koalitionsrechts sür seine Partei kein Anlaß zu einer KommissionSberathung vorliege. Im Hinblick aus die Kürze folgten die Abgg. Heine (soz.), Richter (fr. Vpt.), Rösicke (lib.) und Bassermann (nl.) dem Beispiel des I)r. Lieber, zum Theil mit der Motivirung, daß die Zurück weisung der Vorlage dadurch nur noch wuchtiger wirken werde. Nyr Abg. v. Löbcll (kons.) hielt noch eine lange Rede für die Regierungsvorlage, die freilich unter den obwaltenden Umständen nicht mehr recht paßte. Auch Gras Posadowsky versuchte noch einmal für sein Kind einzutreten, indem er erklärte, daß die Regierung wohl bereit gewesen wäre, in der Kommission auch über die Ausgestaltung deS Koalitionsrechts mit sich reden zu lassen. Aber es war nichts mehr zu retten. Und als er das Geschehene gar als einen schlimmen Vorgang in der parlamentarischen Geschichte bezeichnete, der seine Nachwirkungen haben müsse im Verhältniß zwischen Regierung und Reichstag, da ries ihm Richter unter frenetischem Beifall der Linken zu: „WaS wollen Sie denn? Maßregeln können Sie ja keiner.! Die Landräthe haben ja alle mit Ja gestimmt!" Die Anträge Stumm wurden gegen die Stimmen der Rechten abgelehnt, für die Anträge B ising erhoben sich gar nur einige Nationalliberale. Dann wurden die 11 Paragraphen der Regierungsvorlage nacheinander abgelehnt. Für dieselben stimmten nur die beiden konservativen Parteien. Viel bemerkt wurde, daß auf Antrag Rettich (kons.) über die Zuchthansklausel, die iem Gesetzentwurf den vulgären Namen gegeben hat, gesonderte Ab stimmung stattfand, bei der ein Theil der konservativen Partei gleichfalls mit Nein stimmte. Der Einfachheit halber blieben die meisten Konservativen gleich stehen, und so stimmten sie auch für 8 11, der den § 153 der Gewerbeordnung aufhcbt, an dessen Stelle das neue Gesetz treten sollte. Von den Sozialdemokraten wurde dieses Versehen mit ungeheurer Heiterkeit und Hände klatschen ausgenommen, wa» dem Präsidenten Veranlassung zu einer ernsten Rüge gab. — Nur etwas über 3 Stunden hatte die bedeutungsvolle Sitzung gewährt, (in der sich der Reichstag wieder einmal in seiner ganzen demokratischen Größe zeigte. Red.). Der Auffassung unsere» Korrespondenten über die Rede des Staatssekretärs Grasen PosadowSly vermögen wir nicht zuzustimmen. Im Gegentheil, der demokratiichen Mehrheit des Reichstags, die vor den Herren Bebel und Singer ins Mauseloch kriecht, der Regierung gegenüber sich aber aufs hohe Pferd setzt, mußte einmal die Wahrheit gesagt werden. Sogar ein Mehr hätte nichts schaden können. Staatssekretär Graf Posadowsky führte etwa Folgendes auS: ES wäre überflüssig, über Einzelheiten sich noch zu unterhalten. Bei einer Berathung gab der Vertreter einer großen Partei die Erklärung ab, daß es Sitte des HauseS sei, wenn eine große Partei die KommijsionS- bcrathung wünsche, dem Wunsch zu willfahren. Man hat also weder die Sitte hier beobachtet, noch die Gesetz« der Höflichkeit. (Große Unruhe. Rufe bei den Sozialdemokraten: Zur Ordnung!) Ich habe daS Recht, hier meine Meinung auSzusprechen und zu kvnstatiren, daß diese Sitte nicht gewahrt worden ist. (Abg. Singer: DaS ist Sache des Reichstages.) ES giebt noch — mit erhobener Stimme — keinen Koalition-zwang sür den BundeS- rath. (Gelächter links.) Unsere Auffassung lasten wir uns noch lange nicht nehmen. (Große Unruhe.) Auf Einzelheiten will ich nicht eingehen, nur um die stenographischen Bände noch etwas dicker zu machen; ich will nur darauf Hinweisen, daß seit Ein bringung der Voilnge abscheuliche Beispiele von Vergewaltigungen Arbeitswilliger bekannt geworden sind. Gestützt aus solche Vor gänge und daS Beispiel anderer Länder bringen die verbündeten Regierungen eine Vorlage ein, sie wird vom Reichstag a limins abgelehnt. An die Mauserung der Sozialdeuu kratie glaube ich nicht, sie bat in Hannover erklärt, sie hält an ihren Zielen fest. (Singer ruft: S«hr richtig! Heiterkeit.) Wir werden un» durch krine Verhandlung diese» Hauses und durch keine Agitation der Sozialdemokratie davon abhalten lassen, zu thun, wa» wir an» sittlichen Gründen für richtig halte», (vravol recht».) Wir wrrden demnächst fünf Gesetze sozialer Fürsorge vorlegen. Wir könnten auch, wenn der KoalitionSzwang beseitigt ist, an ein« Erweiterung der Koalitionsfreiheit denken. (Rufe: Umgekehrt.) Aber darüber müßt« in ernster Rede und Gegenrede berathen werden. In dem heutigen Beschluß sehe ich ein sehr bedenkliiche» Symptom. Ob die Sozialdemokratie weiter fortschreitet, meine» Erachten» zum Schaden des Vaterlandes oder nicht, wird in erster Linie von der Stärke und dem Selbstbewußtsein der verbündete« Regierungen, in zweiter Linie und zum großen Theil von der sittlichen Kraft und der Unabhängigkeit der bürgerlichen Partei«» selbst abhängen. (Beifall recht», Unruhe link».) Politische Nmfcharr. Freiberg, de» 21. November. Montag kurz nach 10 Uhr Vormittag» ist die „Hohenzollern" mit dem veutfchex Kaiserpaar und den kaiserlichen Prinzen a» Bord im Hafen von Portsmouth eingetroffen. Sie wurde vo« der Torpedoboot-Flotille eingeholt. ES herrschte dichter Nebel und das Wetter war sehr kalt. ES war unmöglich, die „Hohen- zollern" oder die britische Flotte zu sehen, welche den deutsche» Kaiser begrüßen sollte. Auch al» die „Hohenzollern" unter dauernden Salutschüssen in den Hafen einlief, war der Nebel noch äußerst dicht. Die Stadt war nicht geschmückt, doch ge währte der Hasen ein glänzendes, reich belebte» Bild. An de» Ufern drängt sich eine große Menschenmasse. Alsbald ertönten die Salutschüsse und der Herzog von Connaught begab sich mit einer glänzenden Ehrenwache an Bord der kaiserlichen Pacht. Gleichzeitig gingen die Mitglieder der deutschen Botschaft a» Bord. Kurz vor 11 Uhr begaben sich die Majestäten an Land, wo sie die Vorstellungen der Vertreter der Behörden entgegen nahmen. Um 11'/, Uhr erfolgte die Abreise nach Windsor. Wie nach dem „Hamb. Korresp." verlautet, hat der Kaiser auf der Letzlinger Hosjagd den Präsidenten de» preußischen Ab geordnetenhauses v. Kröcher und verschiedene andere Gäste, di« als K a n a l g e g n e r bekannt sind, zwar begrüßt, hat sie aber nicht in» Gespräch gezogen. Der neue ReichshauShaltSetat balanzirt mit 2058121551 Mark, die einmaligen Ausgaben des außerordentlichen Etat» be tragen 79198411 Mart, wovon 76098411 Mark durch Anleihe» gedeckt werden sollen. Die Untersuchungen gegen die Offizier«, welche durch den Prozeß gegen den Klub der „Harmlosen" komvromitirt waren (Theilnahme an den Hazardspielen u. s. w.), sind nunmehr zum Abschluß gebracht. Eine ganze Anzahl Versetzungen sind erfolgt, so sind 2 Leutnants von vem Berliner 2. Garde-Ulanrn- Regiment (v. Zakrzewski und v. Putkamer) nach Linien-Kavallerie» Regimentern in das Elsaß versetzt worden. Der „Fall AronS" ist, wie gemeldet, am Sonnabend vor dem Disziplinarhofe in zweiter Instanz zur Verhandlung gelangt, die Verkündigung deS UrtheilS vürfte in den nächsten Tagen zu erwarten sein. Als Vertheid,ger standen dem „Genoffen" AronS der sozialdemokratische ReichstagSabgeordnete Heine und der Professor vr. Schmöller zur Seite. Beide Herren waren bemüht, die Sozialdemokratie in „blüthenweißem Unschuldskleide" er scheinen zu lassen. Herr Schmöller trat dabei ganz kategorisch auf und verkündete, er spreche „im Name» der Wissenschaft" der die Auffassung, daß es die Sozialdemokratie auf ein gewalt sames Vorgehen abgesehen habe, fern fei. Herr Schmöller mag wohl nun die Empfindung haben, als sei durch seinen AuSspruch die Sache erledigt; denn — so mag er in seiner Bescheidenheit denken: Koma loeuta, eaas» Lnita (ich habe gesprochen, damit ist die Sache erledigt!). Allein der Herr Professor hat doch ein für unsere Verhältnisse recht wichtiges Moment vergessen, nämlich dieses: daß wir in einem monarchischen Staate leben und daß auch „die Wissenschast" oas republikanische Wesen der Sozial demokratie nicht befreiten kann. Dieser Umstand dürfte doch bei der Beschlußfassung deS LiSziplinargerichtShofe» schwerer gewogen haben, als der Äpvlomb, mit dem Herr Schmöller im „Namen der Wissenschaft" austrat. — Nach der „National-Ztg." verlautet, daS Gutachten deS DiSziplinarhoseS an das Stantsininisteriu« in Sache» de» Vr. AronS gehe dahin, daß die Erlaubuiß zu» Halten von Vorlesungen zu entziehe» sei. Der Gouverneur von Deutsch-Osiafrika, Generalmajor Liebert, hat sich mit Fräulein Etzarlotte Dittmer au» Ki«l, jüngste« Schwester fam« i« So«,«er 1898 varstarbe»« Gemahlin, ver mählt.