Volltext Seite (XML)
vsivergerAitzeig^ und Tageblatt Wutzholz-Mersteigerung Klingender- sollen Montag, De» vom Spechwhausener Revier, vom Naundorfer Revier^ vom Gnlleuburger Revier Der Stad1r«»<h. Dr. 8«I»rae«Isr. Fhrg. Im Gasthofe »nm »Sachsenhof" bei 6. Mär» 1V»U von vormittags S Uhr an 204 buchene und birkene Stämme, 170 , , , Klötzer, 15 „ Derbstangen, 2,5 rw buchene Nutzscheite, 399 buchene und birkene Stämme, 164 „ „ eichene Klötzer, 2,5 rm Nutzscheite, den Ort-behörden und in den Schankstätten der umliegende» Grillenburg «nb KSnigl. Forftrentamt Tharandt, am 22. Februar 1899. Nähere- enthalten die bei Orte aushängenden Plakate. Königl. Overforstmetfterei Httinanir. LmMlall sür die lönigli-eu und YLdlillyea Behörden zu Freiderg ma Brand, verantwortliche Leitung: Georg Burkhardt. «titidkwt jeden WoLrnmg Ad md« >/,S Ihr für den /VO el./ ü andeieu Lag. Preis vleneljährtüd 2Mt. 2b Psg, ü zweivonotli» 1 Ml. bO -jg. ». nnmonatlich7ö-ig. Stangen- unv Brennholz-Versteigerung im unteren Freiwald. Im Gasthof -um »Kronprinz" in Brand sollen Montag, den L7. Februar dieses Jahres von früh S Uhr an 49 Hunderte fichtene Zaunstängel 2—4 ew, 20 Stück bergt. Derbstangen 11 ew und 30 , , „ 13 , stark, 10 rw harte und 164 rm weiche Scheite, Rollen und Zacken, 290 rw weiches Stockholz und 20 rw hartes, sowie 264 rw weiche- Abraum- und Läuterung-reisig in meist steinen Posten gegen sofortige Baarzahlung und unter den joustigeu vor der Ver steigerung bekannt zu machenden Bedingungen versteigert werden. Freiberg, deu 14. Februar 1899. 89,5 „ Nutzlnüppel, 91 rothbuchene Stämme, 989 buchene, eichene, birkene pp. Klötzer, 2 rw rothbuchene Nutzscheite, 34 „ fichtene versteigert werden. Die rückständige Grundsteuer und die Anlagen vom Grundbesitz für 1. Termin 1VVS sind zur Vermeidung zwangsweiser Ginhebung an da-Stadt- steueramt hier sofort zu entrichten. Freiberg, am 18. Februar 1899. Der Stadtrath. — Idr. 8eQrae«I«i7. Bgm. —> >> -> bi, Jahrgang.- -> — ü In« »rar, wilden bl« vormittag u ll,r l ! Sonnabend, den S». Februar. » 8,^j last» Eiue bewegte Keichstagsfitzung. nd. Berlin, den 23. Februar. „Obstruktion im deutschen Reichstage!* so riefen wir uns heute aus der Journalistentribüne einander zu, als in einem Moment die Wogen der Erregung eine Höhe erreicht hatten, daß man unten kein artikulirtes Wort mehr verstehen konnte, sondern nur noch ein wüstes Schreien, Brüllen und Gestiluliren. Und in der That erweckte es eine Zeit lang den Anschein, al- ob die äußerste Linke entschlossen wäre, die Fortsetzung der Verhandlung zu verhindern. Der allgemeine Grund war natürlich der nun zu einer Weltberühmtheit gewordene Löbtau-Dresdener Bauarbeiterprozeß und der spezielle daS Auftreten des sächsischen Oberstaatsanwalts Rüger. Dieser gebrauchte den sozial- demokratischcn Rednern gegenüber einige allerdings nicht parla mentarische Ausdrücke, wogegen die äußerste Linke sehr lebhaft .remonstrirte und ein Einschreiten des Präsidiums herbeizusühren suchte. Als nun aber Vizepräsident Schmidt-Elberfeld statt dessen die Ruser zur Ruhe verwies und die Sozialdemokraten, die dem Redner bedenklich nahe aus den Leib gerückt waren, aussorderte, ihre Plätze einzunehmen und sich still zu verhalten, da ergriff die Betroffenen eine ganz ungeheure Empörung, die in einer Szene zum Ausdruck gelaugte, wie sie das Reichshaus am KönigSplatz noch niemals gesehen hat. Ein ohrenbetäubender Lärm erhob sich, der thatsächlich minutenlang anhielt, den die fortwährend geschwungene Glocke des Präsidenten nur wie ein schwaches, fernes Klingen durchdrang, in dem die Worte deS folgenden Redners vollkommen untergingen und der durch die entrüsteten Gegenrnfe der Rechten nur noch verstärkt wurde. Einige sozialistische Abgeordnete schienen in einen Zustand gelinder Raserei verfallen zu sein, so vor Allem Frohme, und nur schwer und ganz langsam gelang es den kaltblütigeren Mitgliedern der äußersten Linken, wie Auer, ihre erregten Genossen einigermaßen zu besänftigen. Aber noch lange zitterte die Erregung nach, d»e sich auch auf die Tribünen übertragen hatte. Der Löbtau-Dresdener Prozeß bildete also, wie es ja auch nach den gestrigen Ausführungen des Frh. v. Stumm nicht anders zu erwarten war, den hauptsächlichsten Gegen stand der heutigen Diskussion. Abgeordneter Heine (soz.) bestätigte ausdrücklich, daß die Sozialdemokraten diesen Fall nicht bei dieser Gelegenheit, sondern bei Berathung der sog. ZuchthauSvorlage hatten vorbringen wollen, daß sie sich nun aber als provozirt betrachteten. Die Debatte bewegte sich vornehmlich nach drei Richtungen bin, einmal über das wrmelle Recht des Reichstages, an gericht lichen Urtheilen Kritik zu üben, dann über die offiziöse Dar stellung der Löbtauer Vorgänge im „Dresdner Journal" und endlich über das betr. Urtheil selbst. Ueber die gestern von dem sächsischen Generalstaatsauwalt bestrittene Berechtigung des Reichs tages, Urthcilssprüche vor sein Forum zu ziehen, herrschte heute eigentlich nur eine, nämlich die entgegengesetzte Meinung. Außer den sozialdemokratischen Rednern, die diese Meinung natürlich mit rücksichtslosester Schärfe vertraten, verfocht sie recht energisch auch noch Oberlandesgerichtsrath Roeren (C.), und auch Staats sekretär Nieberding erkannte sie im Gegensatz zu seinem sächsischen Bundesrathskollegen als richtig an, wenn er sich auch gegen die von sozialdemokratischer Seite beliebte Kr'tik als eine durchaus un angemessene verwahrte. Ueber die osfiziöse Darstellung der An gelegenheit gab eS ein außerordentlich scharfes Rededuell zwischen dem Geueralstaatsanwalt Rüger, der zugab, daß diese Darstellung die Anklageschrift zur Grundlage habe, aber ihre vollständige Richtigkeit behauptete, und den sozialistischen Abgg. vr. Gradnauer und Heine, die diese Richtigkeit aus das Entschiedenste bestritten und weitergehend die Veranlasser jener Veröffentlichung be schuldigten, „eine systematische Irreführung der öffentlichen Mein ung" versucht zu haben. Ueber daS Urtheil selbst und die ihm zu Grunde liegenden Vorgänge verbreiteten sich in stundenlangen Ausführungen die beiden oben genannten Redner der äußersten Linken. Sie ent schuldigten die Ausschreitungen nicht, stellten sie aber al- verhält- nißmäßig milde und als in keinem Berhältniß zu den erkannten Strafen dar und verglichen diese mit den in anderen bekannt ge wordenen „Fällen" erkannten Strafen, wie in dem vielfach er örterten Eislebener Landfriedensbruchprozrß, in dem Fall Brüsewitz u. a. Gradnauer war dabei sehr pathetisch und holte sich sür den Satz: „Das Urtheil ist ein Schandmal der Justiz am Ende des Jahr- hunders" einen Ordnungsruf, während Heine wie immer seine Ruhe bewahrte. Freilich entging auch er nicht einem OrdnungSrus, als er am Schlüsse seiner Ausführungen mit Bezug aus Herrn Rüger ver sicherte, daß seine Partei sich auch nicht durch Schmähworte vom Bundesrathstische abhalten lassen werde, ihre Pflicht zu thun. Aus dem Hause sprachen hierzu noch außer Frhrn. v. Stumm (Rp.), der im Wesentlichen seine gestrigen Ausführungen wieder holte und es als wünschenswerth bezeichnete, allen Sozialdemo kraten das aktive und pajsive Wahlrecht abzuerkennen, vr. Roeren (Centr.) und Or. Oertel (kons.). Roeren sand das Urtheil „exorbitant hoch" und konstatirtc, daß im Volke vielfach die Meinung vorherrsche, daß Richter und Geschworene sich durch die Parteistellung der Angeklagten hätten beeinflussen lassen, während vr. Oertel, der wieder recht wirkungsvoll sprach und der sich nebenFrhrn. v. Stummzum ossizielleu Wortsührrr der Rechten gegen die äußerste Linke herauszubilden scheint, die Berech tigung deS UrlheilS dahingestellt sein ließ, aber den sächsischen Richterstand sehr energisch gegen den Borwurs der bewußten Parteilichkeit in Schutz nahm. Natürlich knüpften sich zwischen den Vertretern der Rechten und Linken daran Erörterungen über die ticseren Ursachen der bedauerlichen Vorgänge. Und ebenso natürlich ist es, daß jene die sozialdemokratische Hetze gegen die besitzenden Klassen und diese die Hetze der sogen. „Scharfmacher" gegen die arbeitenden Klassen dafür verantwortlich machten. Es wurde heute auch noch hie und da vorübergehend über andere Dinge gesprochen, z. B. über die bedingte Verurtheilung, sür die Roeren eintrat, über den Strafvollzug, den die sozia listischen Redner behandelten, über die Ueberbürdung des Reichs gerichts, die Schmidt-Warburg iE.) anerkannte, der er aber um keinen Preis die Erhöhung der Revisionsfumme zum Opfer bringen will, da diese auS dem Reichsgericht ein „Gericht der Reichen" machen würde; aber kein Mensch interessirte sich mehr sür diese Dinge. Unter völliger Unaufmerksamkeit deS Hauses erklärte der Präsident schließlich mangels ausdrücklichen Widerspruchs das Gehalt deS Staatssekretärs sür bewilligt, und die Resolution der Freisinnigen auf Einführung einer Entschädigung für unschuldig erlittene Untersuchungshaft wurde mit knapper Mehrheit mit den Stimmen der gesammten Linken, einschließlich der Nationalliberalen, und eines Theiles des CentrumS angenommen. Aber selbst nach Schluß der Sitzung blieben noch erregte Gruppen im Saale zu rück, um über die Vorgänge in dieser bewegtesten Sitzuug der Session zu diskutiren. Im Einzelnen wird berichtet: Abg. Roeren (C.) will anknüpfend an die gestrige Erklärung des sächsischen Generalstaatsanwalts Rüger die Kompetenz des Reichstages zur Erörterung gerichtlicher Entscheidungen sesthalten. Die gegentheilige Auffassung des sächsischen Vertreters sei durch nichts gerechtfertigt, denn eS könne dem Reichstag das unbeschränkte Recht nicht abgesprochen werden, jede richterliche Entscheidung zu besprechen. Der Reichstag habe allerdings nicht das Recht eine Aushebung oder Aenverung der Entscheidung herbeizusühren, wohl aber das Recht und die Pflicht, eine Wiederholung verfehlter Urtheile nach Möglichkeit zu erschweren. Abg. Gradnauer (soz): Der sächsische Generalstaatsanwalt habe am wenigsten Grund, die sächsischen Richtersprüche in Schutz zu nehmen, denn noch im Vorjahre habe der sächsische Justiz minister erklärt, er sei jeder Zeit beflissen, etwaige unrichtige Richtersprüche, wenn auch nicht zu korrigiren, so doch zum Gegen stände vertraulicher Rücksprache mit den Richtern zu machen. (Ruf links: Hört, hört!) Der Generalstaatsanwalt habe von einer Entgleisung deS Parlamentarismus gesprochen, er solle lieber dafür sorgen, daß nicht die Rechtsprechung in Sachsen zu einer Entgleisung de» SkechtS führe. (LmkS: Sehr richtig!) Der GeneralstaatSauwalt habe so gethan, al- ob eS ihm ganz gleichgiltig sei, waS der Reichstag über sächsische Richtersprüche denke. Diese nonchalante Abwehr erkläre sich wohl dadurch, daß er nicht in der Lage gewesen sei, materiell den klaffenden Wider spruch zwischen der Reichsgesetzgebung und dem Urtheil de» sächsischen OberlandeSgerichts zu widerlegen. Durch die Mit» theilung im „Dresdner Journal* sei da» Publikum getäuscht und in den Glauben versetzt worden, da- ürtheil im Falle Löbtau vor sich zu haben. Redner verbreitet sich sodann über den Fall Brüsewitz und den Fall in Eisleben, wo am 31. Mai 1891 die Parteigenoffen Stumm- auf Verabredung gegen eine sozial demokratische Versammlung mit Gummischläuchen, Eisenstäben u.s.w. gewüthet hätten, im Verein mit einem sicherlich doch auch reich-», treuen Polizeisergeanten. In diesem Falle sei nur aus mäßige Gesängnißstrase erkannt worden und hinterher seien Begnadigungen erfolgt. Die Härte deS Urtheil» im Löbtauer Falle erkläre sich durch den Haß gegen die organisirten Arbeiter und durch de« völligen Mangel an Berständniß für deren Ziele. Da- Uriheil sei ein Klassenurtheil, ein Schandmal unserer Justiz. (Präsident Graf Baüeslrem ruft den Redner für diesen Au-druck zur Ordnung). Der Redner fährt fort, seine Partei und seine Fraktur/ hielten diese für ehrlo» erklärten Leute nicht für ehrlo». Allev- dings bestehe bei den Bauarbeitern eine Art strenger Zucht, aber diese sei bei der Gefährlichkeit de» Baugewerle- nothwendig. Akkord- und Ueberstundenarbeit, wie die Unternehmer sie Vev» langten, sei schlechte Arbeit, wie der neueste Treppeneinsturz m Berlin gezeigt habe, wo Streikbrecher m Arbeit gewesen seien. Staatssekretär Nieberding: In Uebereinstimmung mit dem Standpunkte deS Abg. Roeren halte ich eS für zulässig, daß der Reichstag Sinn und Tragweite reichsgesetzlicher Bestimmungen diskutirt. Nicht aber in dem Sinne, wie gestern der Abg. Heine meinte, daß der Richter sich nach dem Unheil deS Reichstags oder vielmehr nach den Ansichten einzelner Redner richten solle. Der Richter hat selbständig nach seinem besten Wissen und Gewissen zu urtheilen, ohne auf Andere zu hören. Die Art und Weise, >vie soeben in diesem Hause die Rechtsprechung von Gerichten in Einzelfällen vorgesührt und kritisirt worden ist, verurtheile ich entschieden. Diese Art der Verhandlungen ist sür Jeden, der die Wahrheit objektiv feststellen will, unerträglich. Ich verwahre mich dagegen, daß in dieser Weise die Rechtsprechung vor da» Forum des Reichstage- gezogen wird. Herr Gradnauer hat Fälle vorgesührt in einer meines Erachtens ganz einseitigen Weise; er beurtheilt Richter und Geschworenen, und von Ihnen verlangs er, daß Sie auf Grund seiner Darstellung seiner Ansicht den« treten sollen. Hier wird also geurtheilt ohne Kenntniß de-ThaH bestandes. Dari» liegt ein Widerspruch mit den Absichten de» Gesetzes und mit der Gerechtigkeit. Ich kenne den ThatbestanL in dem Löbtauer Falle nicht, aber die Herren wollen urtheile« ohne Kenntniß der Akten. Ich verwahre die Richter lebhaft gege« eine solche Kritik. Wen» man damit fortfährt, in solcher Weise im Reichstage die Rechtsprechung zu kritisiren, dann geht unsere ganze Rechtsprechung verloren. In der Weise hat auch Herr v. Stumm nicht den Löbtauer Fall behandelt. Die verbündete« Regierungen werden sich jedenfalls an so etwa- nicht betheiligen, um nicht die Autorität der lSerichte erschüttern zu Helsen. Abg. 2. Stumm protestirt zunächst gegen den Ausdruck Ver brecherbande, den gestern Stadthagen aus llntrrnehmerorganisatione« angewandt babe. Er habe nicht, wie Gradnauer behaupte, sür die Löbtauer Benirtheilten noch härtere Strafen verlangt. Er wolle nur Ausweisung ausländischer Agitatoren und ferner, daß inländischen sozialdemokratischen Agitatoren daS aktive und passive Wahlrecht entzogen werde. Ob der Eislebener Fall von Grad nauer richtig dargestellt sei, wisse er nicht (Ruf Gradnauer»: Wortlaut des UrtheilS!) Run, solche Dinge wie in Eisleben kommen aus dem Lande alle Tage vor. Die That des Brüsewitz verurtheile auch er, aber dieser sei ja auch schwer bestraft worden. Die Vorgänge in EtSleben seien nicht zu vergleichen mit der Bestialität in Löbtau. Sächsischer Generalstaat-anwalt vr. Rüger: Aß habe gestern gesagt, da» „Dresdner Journal* gebe Wort st* Wort eine richtige Darstellung der Vorgänge. Auf de» Widev» spruch au» dem Hause habe ich die Nachncht erbet««, sie aber b»