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Schönburger Tageblatt Nitd ? W*" verbreilet in den Ortschaften der StandeSamtSbezirke Altwaldenburg, Bräunsdorf, Callenberg, Frohnsdorf, Falken, Grumbach, Häufungen, Langenleuba rvrrham, Langenleuba-Obrrham, Langenchursdorf, Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Remse, Schlagwitz, Schwaben, Wolkenburg und Ziegelheim. Nr. 174 Dienstag, den 2S. Juli 1930 53. Jahrgang. Veröffentlichung der neuen Deckungsgesetze Amtlicher Teil Köln fand gestern aulätzlich des 19. Deutschen au dem 20,999 den dem Europaflng stürzten in Lyon 2 Deutsche ab ien :Mitten den Tod. *Waldeubvrg, 28. Juli 1930. -etzt, soweit die Parteien > er en, Li . n ei gem»^! inst M trauet Auf Grund der soeben erlassenen neuen Verord- zur Aenderung der Reichsstimmordnung hat nun- der Reichsinnenminister die Nummernfolge für Erhalt der Zeitung »de« Dichtigkeit der durch >«1» ehmen »ir leiu« »ewühu ren )er ui e L1L innaMl . * ioZ Werp : We«p illplattk/ e, Prelis 4- 17> Weilp >a tsunl. ' anz- u»> len, teufe' 4 ha« , dar»' Arbeitslosenversicherung und Krankenversicherung. Arbeitslose, die das 17. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, haben Anspruch auf Arbeitslosenunter stützung nur, weun ihnen kein familienrechtlicher Unter- haltungsansvruch zuitebt. Wer seine Arbeitsstelle ohne wichtigen oder ohne berechtigten Grund aufgegeben oder durch ein Verhal ten verloren hat, das zur fristlosen Entlassung berech tigt, erhält für sechs Wochen keine Arbeitslosenunter stützung. Bei den Anwartschaften treten einige Beschränkun- ^en mn, ferner Leistungskürzungen für die Lohnklassen Tie Wartezeit soll künftig dauern 14 Tage bei Arbeitslosen ohne zu schlagsberechtigte Angehörige, 7 Tage bei Arbeitslosen bis zu drei zuschlagsberechtigten Angehörigen, 3 Tage bet vier oder mehr zuschlagsberechtigten Angehörigen. Bei Verheirateten wird das Einkommen des Ehe gatten angerechnet, wenn es 35 Reichsmark übersteigt. Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung wird ab 1. August aus 4,5 Prozent erhöht. In der Krankenversicherung tritt die Gewährung des Krankengeldes vom vierten Tage der Arbeitsun fähigkeit an an die Stelle der Gewährung vom dritten Tage. Zu den Arzneikosten zahlt der Versicherte einen Beitrag von 50 Pfg. Für die Ausstellung des Kran kenscheines ebenfalls 50 Pfg. mit Abstufungsmöglich keiten nach unten und oben. Ter Anspruch auf Kranke»- und Hausgeld ruht, wenn und soweit der Versicherte während der Krankheit Arbeitsentgelt erhält. Für solche Versickerte hat die Satzung entweder die Beiträge entsprechend zu kürzen oder das Krankengeld nach Wegfall des Arbeits entgelts auf 60 vom Hundert des Grundlohns zu er höhen. Neue Ansprüche aus dem Rcichsversorguugsgesetz aus Gewähr»««, von Kriegsbeschädigtcnrente könne« grundsätzlich nicht mehr geltend gemacht werden. Verhütung unwirtschaftlicher Preisbildungen. Durch Erweiterung der Kartellverordnung kann die Reichsregierung Verträge oder Beschlüsse über Preisfestsetzungen für nichtig erklären oder eine be stimmte Art ihrer Durchführung untersagen. Osthilfe und Bollstrcckungsschutz. Zur beschleunigten Linderung der Not des Ostens erhält die Reichsregierung eine Bürgschaftsermächti gung bis 50 Millionen zur Ablösung von Siedlungs- Zwischenkrediten, ferner zur Gewährung von Darlehen für Umschuldungen in den Ostgebieten bis zu einem weiteren B.trag von 100 Millionen. Voraussetzung «st, daß die betriebe zwar gefährdet sind, aber noch er halten werden können und gut geleitet sind. Durch den Vollstreck u n g s sch u tz wird bis zum 31. Dezember 1930 die Entscheidung über emen Antrag auf Eröffnung des Konkursverfahrens aus gesetzt. Versteigerungen finden nicht statt- - - Anzeigen bis vorm. 9 Ahr am Ausgabetag erbeten. Ausgabe nachmittags 'j-3 Ahr in der Geschäfts stelle in Waldenburg Sa., Altenburgerstr. 38. Erfüllungsort Waldenburg. Filialen bei Derr» Otto Förster; in Callenberg bei Derrn Friedr. Dermann Richter; in Langenchursdorf bei Derrn Lermann Esche; in Wolkenburg bei Derrn Linus Friedemann; in Penig bei Firma Wilhelm Dahler; in Ziegelheim bei Frl. Schmidt, Postagentur. Bezugspreis monab- Einzelne fr«ibl-,auSschl. Trägerl. 20 R.-Pf. httitzeile 0,15 R.-Mark, «eklai^kn A Bezirkes vIv R.-Mark, Zgesp. 1«» nnd^n 0-45 R.-Mark, Linweis« auf Anzei- »d NI^rsandte 0,10 R.-Mark, Nachweise- PnifUAUevahr 0,2<j R.-Mark, Rabatt nach Hwteriger Satz (Tabellen) mit Aufschlag. BreM- i. W-r« tz 21Z Uainw^ ansma» Wa< : Tra»? Iond-ri ubach ' «Wied- onlonz» -9- Ft erken. , Aichswahlvorschläge festgese n E?ge. kommen, die zur Z betragen mindestens 5 vom'Hundert des Kleinhandels preises. Tie Bürgersteuer wird von allen im Gemeindebezirk wohnenden natür lichen Personen, die über 20 Jahre alt sind, erhoben. Maßgebend für die Steuerpflicht sind die Verhältnisse am 10. Oktober eines jeden Jahres. Die Höhe der Bürgersteuer bestimmen die Länder nach einer Staffelung mit den Minimalsätzen: bis 8000 Mark Einkommen 6 Mark, bis 25 000 Mark Einkom men 12 Mark usw. Tie Gemeinden sind verpflichtet, Bürgersteuer oder Gemeindebiersteuer zu erheben, wenn sie nach dem 1. August 1930 die Gemeindegrundsteuer oder die Gemeindegewerbesteuer erhöhen. Ab 1. April 1931 muß eine der genannten Steuern auch dann erhoben werden, wenn die Realsteuer über dem Landesdurchschnitt liegt. Es ist deshalb begreiflich, wenn jetzt soviel die Frage aufgeworfen wird, ob nicht durch Listenverbin dung dieser Mandatsverlust auf ein möglichst geringes Maß beschränkt werden kann. Die Frage ist doppelter Natur; sie hat eine formal-juristische und eine politische Seite, d. h. es handelt sich einerseits darum, wie weit das bestehende Reichswahlrecht eine Listenverbindung zuläßt, und andererseits geht es darum, ob sich verschie dene Gruppen bereit finden, die vom Gesetz gegebenen Möglichkeiten auszunutzen. Welches sind nun diese Möglichkeiten? Da muh zunächst festgestellt werden, daß nach dem Reichswahl gesetz eine Verbindung verschiedener Reichswahlvor- schläge nicht möglich ist. Wohl aber besteht die Mög lichkeit, daß Parteien, die in den Einzelwahlkreisen mit getrennten Wahlvorschlägen hervortreten, ihre Listen einem gemeinsamen Reichswahlvorschlag an schließen. Ausgeschlossen ist allerdings nach Paragraph 17, daß ein Bewerber gleichzeitig auf mehreren Reichs wahlvorschlägen oder gleichzeitig auf einem Reichswahl vorschlag und einem ihm nicht angeschlossenen Kreis wahlvorschlag steht. Die Möglichkeit besteht aber, daß aus einem Wahlkreis mehrere verschiedene Vorschläge demselben Reichswahlvorschlag angeschlossen werden, und daß unter Umständen ein Bewerber gleichzeitig aus dem Reichswahlvorschlag und nur einem der meh reren aus demselben Kreis angeschlossenen Kreiswahl vorschläge steht. Einen Vorteil bietet eine solche gemeinsame Neichsliste freilich nur dann, wenn auf die verschiedenen ihr angeschlossenen Kreiswahlvorschläge soviel Abgeord nete gewählt werden, daß die Reststimmen auf der Reichsliste auch ausgenutzt werden können. Ml den Splittergruppen, die in keinem Wahlkreis einen Abge ordneten durchbringen, kann es also nichts nützen, wenn sie sich nur untereinander auf eine gemeinsame Reichsliste einigen. Sie müßten vielmehr Ansckluß an eine größere Partei suchen, bei der die Zahl der auf die Reichsliste gewählten Abgeordneten geringer ist, als die Zahl der in den Wahlkreisen gewählten. Was die politische Seite der Frage anbetrifft, so liegt es klar auf der Hand, daß die Aufstellung einer gemeinsamen Reichsliste durch mehrere Gruppen große Schwierigkeiten bietet, da hierbei natürlich die Inter essengegensätze noch schärfer aufeinanderplatzen müssen als innerhalb einer einzelnen Partei. — Nie neuen Gesetze. Seckungsmaßnahmen für -en ReichShaushalt Bo» den öffentlichen Beamte« «nv Angestellten wird ei» außerordentlicher Beitrag in Höhe von 2,5 Prözent der Einnahmen erhöbe,«. Mit dem gleiche« Satz werden Tantieme« besteuert. Aus Einkommen über 8000 Reichsmark wird ein Zuschlag zur Einkommensteuer von 5 Prozent erhoben. Kür die Ledigen sowie verwitweter« und geschie- denen Personen, ans derer« Ehe keine Kinder hervor» gegangen sind, wird, sofern sie nicht mindestens 11 Prozent für einen bedürftige,« Eltcrnteil oder eine geschiedene Ehcfran aufgewendet haben, der Abschlag von der Lohnsteuer bis höchstens 25 Prozent oder höchstens 3 Mark monatlich aufgehoben. Ein zehn prozentiger Zuschlag zur Lohnsteuer der Ledigen tritt hinzu» weun das Entgelt 220 Mark monatlich über steigt. Einnahmen für die Gemeinden. Die Gemeinden sind berechtigt, eine Steuer aus den örtlichen Verbrauch von Bier (Gemeindebiersteucr) oder eine Bürgersteuer oder beide Steuern neben einander zu erheben. Die Gemeindebiersteuer darf nur von dem Hersteller des Bieres oder von demjenigen er- hoben werden, der Bier in die Gemeinde einführt. Sie beträgt: bei Einfachbier 2,50 Mark, bei Schankbier 3,75 Mark, bei Vollbier 5 Mark, bei Starkbier .7,50 Mark für je einen Hektoliter. Sofern der Haushalt einer Gemeinde durch Wohl fahrtslasten in außerordentlichem Umfang belastet ist, ist die Gemeinde berechtigt, mit Zustimmung der Lan desregierung neben der Gemeindebiersteuer eine Ge- meindegetränkestcuer auf alle Getränke außer Milch zu erheben, soweit diese Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle entaeltlick abaeaeben werden. Die Steuern Meistbieteng gegen sofortige Barzahlung versteigert ^iltwoch, den 30. Juli 1930, Vormittags 10 Uhr . , t.i^'chtlichen Versteigerungsraume el« Schreibtisch und 1 ipzig Mit grauem PiSschbe-ug gleiche« Tage Vormittags 11 Uhr - H «ur ^M-nchursdorf ei« Dprechapparat. Sammelort der Dieter: lustk Restaurant in Langenchursdorf. Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Walde«b«rg, den 28. Juli 1930. Wald,«»»«. Stadtatrukunt» Wald««bur, 9k k>»< pünktlich« Z»ilu»L bei »wan^wris« "—»Ung "" «-chnunggbet-a,« wird j«d« sr-chlaj ht-sülli» Arich weit verbreilet in den Ortschaften Ar Reichspräsident hat nach einem Bortrag des Reichs- öle neuen Notverordnungen unterzeichnet. ^^en der Neuwahl zum Reichstag ist die General- chasi- . ^mlung des evangelischen Bundes in Koburg auf vr: U vom 17.-21. September verlegt wordeu. Spitzengruppe der Europaflieger ist gestern in " »'ü «i»"b" Vie nächste ZutjchniMuo, rt. * DHweille fialr. d»» OU" »euern aulützltch S< Udcsschiekrns ein Festzug statt, *Meu testuahmeu. Stürme der letzten Tage haben auf Rüge« große Arrnngen angerichtet. i«^ Zusammensetzung der französischen Delegation für h «vllerbnudsverfammlung soll im September geändert Mlib fikmeis» rischast- Schwei«» !ätsliE Mor< ). Alst- i° stlers < t E MittE t AnE ».»L zui. ^eit der Auflösung des N^stags im Parlament vertreten waren. Schon diese ikkiag^ weist nicht weniger als 17 Nummern auf. Es ist / j°? wit größter Sicherheit damit zu rechnen, daß über ' Zahl hinaus noch weit mehr Listen eingereicht kk?zunächst von den Gruppen, die schon bei frü- Wahlen eigene Wahlvorschläge eingereicht hat« b'ohne jedoch ein Mandat erringen zu können. Dar« hinaus ist aber damit zu rechnen, daß auch noch "eue Gruppen und Grüppchen auftreten werden, U K dürfte die Gesamtzahl der Wahlvorschläge nicht hinter der Zahl 30 zurückbleiben. . Au großer Teil dieser Listen wird voraussichtlich diesmal wieder bei der Mandatsverteilung leer .--- eiPk^hen, weil in keinem Wahlkreise oder Wahlkreis- "de die zur Wahl eines Abgeordneten erforder- . NNn. Mindcstzahl von 60 000 Stimmen aufgebracht imni-Msdn kann. Alle diese Stimmen gehen also restlos o auch wenn ihre Gesamtzahl zur Wahl von o bör'IlAr.w Dutzend von Abgeordneten ausreichen würde. deutlHA.kommen über noch die verlorenen Stimmen der die zwar hier und da einen Abgeordneten DerÄ^^ommen nnd damit das Anrecht auf eine gleiche en d. von Abgeordneten der RcichSlistc erhalten, mmen aber zur Wahl vou weit mehr Ab- ,en O IAen ausreichen würden. . . ''' "genommen z. B., es entfallen auf eine Partei M"wt 600 000 Stimmen, es werden aber nur in ^.Wahlkreisen oder Wahlkreisverbänden 60 000 aufgebracht, so hat diese Partei mir An- i z„«uf vier Mandate, während ihre Stimmenzahl li w Mandate ausreichen würde. - — un- Waldenburger Anzeiger Dieses Blatt evthLlt die amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts und deS StadtratS z« Waldenburg. Ferner veröffentlichen zahlreiche andere staatliche, städtische «. Gemeinde-Behörden ihre Bekanntmachungen im Schönburger Tageblatt. Verantwortlich fltr Redaktion, Druck und Verlag L. Kästner m Waldenburg Sachsen. Mitglied de« Lüchstscho >e«d des Deutschen ZeitungSoerlegee-Bereinr (E. v.) — verlag»ort Waldenburg Sachsen. VIST A England wurde die Todesstrafe abgeschafft. u^As^tnow gab Erttärangeu über Moskaus Autzeur ^2 Aegypten hat sich die Spannung verschärft, nan/<» ' einem Flugzeugunglück tn Mexiko fanden 5 Per- Alleist K den Tod. !oruM Myorl steht am Rande des Bankerotts. gew-'k^cr Präsident des brasilianischen Staates Parahyba ßte u> l "kde ermordet. ien A
