Schönburger Tageblatt und Waldenburger Anzeiger : 01.04.1909

• Erscheinungsdatum: 1909-04-01
• Sprache: Deutsch
• Vorlage: Museum Naturalienkabinett Waldenburg
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• Sammlungen: Saxonica
• Sammlungen: Zeitungen
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• Strukturtyp: Ausgabe

Herrn Ettinger kam Montag Abend gegen 8 Uhr Krämer zu Frau E. und verlangte seine Papiere, deren Herausgabe die Frau jedoch ablehnte. Nun zog Krämer einen Revolver und feuerte 3 Kugeln auf Frau E. ab, die jedoch nicht ge troffen wurde, weil sie noch rechtzeitig hinter die Ladentiir treten und diese schließen konnte. Die Tür ist dreimal durchbohrt worden. Der Täter flüchtete, er konnte aber darauf festge nommen werden. Deutscher Reichstag. 237. Sitzung vom 30. März. 1l^ Uhr: Haus und Tribünen sind stark besetzt. Auf der Tagesordnung steht die Fortsetzung der Beratung des Etats des Reichskanzlers. Abg. Bassermann (natl.): Unsere innere Lage steht im Zeichen der Reichsfinanzreform. Ausschließlich über diese will ich im Namen meiner Partei sprechen. Die Notwendigkeit der Reform wird allerseits anerkannt. Es mutz zu einer reinlichen Scheidung zwischen den Finanzen des Reiches und der Einzel staaten kommen. Das beweist namentlich auch die Erregung der einzelstaatlichen Regierung über das Besitzsteuer-Kompromitz der Kommission. Die Reform muß zustande kommen, da sie auch im Interesse der Vaterlandsverteidigung notwendig ist. Geschähe das nicht, so wäre es unwürdig eines Volkes, dessen Wohlstand sich von Jahr zu Jahr mehrt. Die Finanzreform darf kein Stückwerk sein. Müßten wir über kurz oder lang zu einer neuen Reform schreiten, würden alle beteiligten Gewerbe von neuem beunruhigt werden. Ein weiteres Erfordernis ist, daß der Besitz besteuert wird. Wir wollten erst eine Reichs vermögenssteuer, sehen aber die Aussichtslosigkeit dieses Wun sches ein. Die Erhöhung der Matrikularbeiträge scheitert an dem Widerstand der einzelstaatlichen Regierungen. Meine Freunde in ihrer weit überwiegenden Mehrheit halten daher den Ausbau der Erbschaftssteuer, mit Heranziehung der Gatten und Kinder, als den einzig gangbaren Weg. Es fragt sich nun, welche Parteien sollen die Finanzreform machen? (Bewegung.) Das ist bedingt durch die ganze politische Lage, wie sie sich ge staltet hat seit der Auflösung des Reichstags im Dezember 1906. Wir haben seitdem eine Reihe von Aufgaben erledigt als Auf- gäbe der Blockparteien, so das Vereins- und das Börsengesetz. Der Wille, auch die weit wichtigere Finanzreform durch die Blockparteien zu lösen, ist erwiesen, erwiesen durch die vielen Block-Konferenzen und das Besitzsteuer-Kompromitz. Löst der Block die Finanzreform nicht, so muß die Führung wieder an das Zentrum übergehen. Und das ist ein Wendepunkt in un serer ganzen inneren Lage. Ohne Lohn wird das Zentrum die Führung der Geschäfte nicht übernehmen. Der Schatzsekretär Lenkt vielleicht an eine Durchbringung der einzelnen Steuer gesetze mit wechselnden Majoritäten; aber wird es dann zum Schluß gehen? Ein Zentrumsblatt sagte bereits zutreffend: Wenn das Zentrum die Finanzreform macht, will es auch die Führung in anderen Fragen haben. Der Block scheint jetzt schon gescheitert zu sein, und zwar infolge der Beschlüsse des Zentrums und der Konservativen zur Branntweinsteuer und infolge der offenen Erklärungen des Vorsitzenden der konserva tiven Fraktion. Da ein Block von Bassermann bis Bebel nicht denkbar ist, so muß, wenn der Block stürzt, der Liberalismus auf eigenen Füßen stehen. Wie steht nun die Regierung zu dieser Frage? Mit der Notiz der „Nordd. Allg. Ztg." vom 25. März zugunsten der Nachlaßsteuer kann sich der gesamte Liberalismus einverstanden erklären. Nötig aber ist eine feste Stellung der Regierung. Nur diese ist Garantie des Erfolgesl Nur die Festigkeit der Regierung, nötigenfalls unter Auflösung des Reichstags, wird der Nachlaßsteuer zum Siege verhelfen. Die Ausschaltung des liberalen Gedankens bei der Finanzreform können wir nicht zugeben. Die auswärtige Politik, meine Herren, hat soeben eine glänzende Tat zu verzeichnen. (Fürst Bülow erscheint im Saal.) Erfolge, die an die besten Zeiten Bismarcks erinnern. (Bravos!) Möge es dem Fürsten Bülow gelingen, mit Gerechtigkeit, Festigkeit und sittlichem Willen die Finanznot Deutschlands zu beseitigen zum Heile der Nation! (Lebhafter Beifall.) Abg. v. d. Scheer (Elsässer) erinnert an die Forderung der staatlichen Selbständigkeit Elsaß-Lothringens. Staatssekretär v. Beth mann-Holl weg: Die Arbeiten werden weiter gefördert. Die Frage hat große staatsrechtliche Schwie rigkeiten, die durch den Mangel an Uebereinstimmung in der elsaß-lothringischen Landesoertretung selbst nicht erleichtert werden. Abg. Wiemer (freis. Volksp.): Den Reichstag trifft nicht die einzige Schuld an dem langsamen Fortschreiten der Finanz reform; die mangelnde Führung der Regierung trägt die Mit schuld. Auch müßten die Vertreter der Einzelstaaten aufgcfor- dert werden, ihre partikularistischen Bedenken etwas mehr zu rückzustellen. Wir unsererseits haben schwere Bedenken zurück- gestellt gegen eine weitere und so starke Mehrbelastung des Volkes mit neuen indirekten Steuern. Wenn wir in diese ein willigen, so ist das aber nur geschehen unter der Voraussetzung einer beträchtlichen Besteuerung des Besitzes. Das Besitzsteuer. Kompromiß ist kerne Erfüllung unserer Forderungen. Wir freuen uns, daß jetzt auch die große Mehrheit der National liberalen der Nachlaßsteucr zustimmt. Es ist damit eine Ein heitlichkeit aller Liberalen geschaffen, die auch für die weitere Entwickelung der Dinge rm Vaterland hoffentlich bedeutsam werden wird. Hoffentlich svandAt sich auch noch die Mehrheit der Konservativen gegen die Nachlatzstcuer in eine Minderheit. Redner übt scharfe Kritik an der skrupellosen Agitation des Bundes der Landwirte. Die Vorherrschaft der Konservativen in Preußen erstreckt sich mehr und mehr auch auf das Reich. (Lauter Widerspruch rechts.) Abg. Hahn memte neulich, die Finanzreform kann ruhig mit dem Zentrum gemacht werden, ohne daß Fürst Bülow deshalb zu gehen braucht. Das ist ja nur Sache des Fürsten Bülow selbst. Aber wenn auch Abg. v. Hertling gestern ein glänzendes Urteil über die auswärtige Politik fällte, so stehen dem doch die bekannten Aeußcrungen des Grafen Ptaschma gegenüber. Wir werden m Ruhe die Entwickelung abwarten und nach den gegebenen Verhältnissen handeln. Der rooüsr 6s broors bleibt für uns: dre Hebung der Wohlfahrt des ganzes Volkes. (Beifall.) Abg. v. Rlchthofen (kons.): Ich verstehe nicht, wre Abg. Wiemer einmal für den Block eintritt, zugleich aber so schmore Vorwürfe gegen eine Partei im Block erheben kann. Wenn erst einmal die Geschichte des Blocks geschrieben werden wird, dann wird darin mehr von Konzessionen der Konservativen als der Liberalen bie Rede sein. Wir wollen nach wie vor die Finanzreform in jeder Weise fördern. Es ist unrichtig, daß wir zu Zugeständnissen nicht bereit sind. Wir wollen alle Wege gehen, die einen Ausgleich zwischen den widerstrebenden An- sichten ermöglichen. Reue Säuern vorzuschlagen, ist nicht Sache der Parteien. Wie haben sich die Parteien zu den Steuervor schlägen verhalten? Ein Teil der indirekten Steuern ist ja ge- rade von der Linken » limlvs abgelehnt worden. Die Brannt weinsteuer kann nur in der Weise reguliert werden, daß die «roßen Interessen der Branntweinproduzenten gewahrt werden. Hierfür im Verein mit den Blockparteien einen Modus zu fin- den, ist uns trotz unserer Bemühungen bisher nicht gelungen. Das ist nun die Aufgabe der Zukunft. Es ist nicht wahr, daß wir gesagt haben, wir wollten den Block sprengen und die ganze Finanzreform mit dem Zentrum machen. Wir haben nur ge sagt, wir müssen eine Mehrheit bekommen, mit wem oder wo wir sie finden. (Schallendes Gelächter links.) Das Vaterland geht uns nicht blos über die Partei, es geht uns auch über die Parteikonstellation. (Lebhafter Beifall rechts.) Abg. David (Soz.): Die Nachlaßsteuer geht noch lange nicht weit genug. Wir brauchen eine Reichssteuer auf das Luxus einkommen und das Luxusvermögen. Die Regierung gibt in der Erbschaftssteuer nicht nach, die Konservativen und Agrarier lehnen sie ab. Sie haben für den Kanzler die Grabschrift be reit: „Er war ein Bahnbrecher der Sozialdemokratie." Wer weiß, was aus dem Block wird? Noch röchelt er. Den Sieg wird der davontragen, der die Person des Kaisers gewinnt. Der Kampf um ihn hat längst eingesetzt. Das Hauptübel ist die Mangelhaftigkeit der Verfassung und der Einfluß der Mehr- heit im preußischen Landtag. Zentrum und Konservative sind seelenverwandt. Gehen sie wieder offen mit einander, dann weiß das Volk wenigstens, von wem es regiert wird. Die jetzige Situation, so schließt Redner, nachdem er namentlich noch über mangelnde soziale Fürsorge im Bergbaufach Beschwerde erhoben, wird von der Geschichte danach beurteilt werden. In welches Verhältnis hat sich der Reichskanzler zu den Fragen sozialer Erfordernisse gestellt? Abg. Fürst Hatzfeld (Rpt.) beschränkt sich auf die kurze Er klärung, seine Partei wolle keine einseitige Jntereffenpolitik, auch keine agrarische. Wir wollen auch eine Heranziehung des Be sitzes und werden auch einer steuerlichen Belastung der Erban- sälle an Kinder Und Ehegatten zustimmen. (Bravos!) Aller dings halten wir Garantien gegen eine zu starke Belastung der Landwirtschaft für geboten. Das Zustandekommen der Finanz reform ist nur möglich, wenn alle bürgerlichen Parteien sich im Bewußtsein der Bedeutung des großen nationalen Werkes zu sammenschließen. Abg. Liebermann v. Sonnenberg (Wirtsch. Vrg.): Wir sind bereit, eine Steuer auf Erbanfälle an Kinder und Ehe gatten trotz schwerer Bedenken zu bewilligen, möchten aber namentlich, daß die für die Landwirtschaft geplanten Erleich terungen auch dem gewerblichen Mittelstände gewährt würden. Auch wünschen wir Wertzuwachs- und Genoffenschaftssteuer. Sind solche Steuern mit Hilfe des Blocks nicht durchzubringen, so halten wir die Befreiung des Reiches aus seiner Finanznot für wichtiger als die Aufrechterhaltung des Blocks. Abg. Hausmann (Deutsche Volksp.) polemisiert gegen Kon servative und Bündler und erklärt: Ohne Nachlaßsteuer keine indirekten Steuern! Neuwahlen würden eine Mehrheit für die Regierungsvorschläge ergeben. Abg. Zimmermann (Refpt.) äußert sich im Sinne Lieber manns. Abg. Götz v. Olenhusen (Welfe) erklärt, gegen den Etat stimmen zu müssen aus den Gründen wie früher. Reichskanzler Fürst Bülow: Der Vorredner wagte meine Königstreue anzuzweifeln, die in vierzigjähriger Dienstzeit stets mein Leitstern war. Ich lehne es ab, mich dem Vorredner gegenüber zu rechtfertigen. Rechenschaft abzulegen habe ich nur meinem König und meinem Gewissen. Neber dem Legi timitätsprinzip stehen die Interessen des Volkes. (Beifall bei Soz.). Für unüberlegte Entschlüsse haben Fürsten stets büßen müssen. Einen Zustand, wo Fürsten noch territoriale Ansprüche innerhalb Deutschlands an andre geltend machen können, gibt es im Reiche nicht mehr. Meine Herren, lassen wir jetzt den Kaiser aus der Debatte. Er hat darauf infolge 21jähriger Arbeit für das Reich ein gutes Recht. Ich werde dem Kaiser zur Seite stehen, so lange er es will, so lange es mit meinem Gewissen verträglich ist und solange ich glaube, daß es im In teresse des Reiches liegt. Das vom Abg. David wieder auf gerührte Gerede von einer Kamarilla weise ich entschieden zurück. Es gibt am kaiserlichen Hofe keine Kamarilla. Daß ein Kanzler Gegner hat, darüber können Sie sich doch nicht wundern. Graf Wedell gehört übrigens nicht dazu. Aber es gibt Ehrgeizige, Enttäuschte rc., und so schwillt der Chor der Rache aii (Heiterkeit). Ein neues Ausnahmegesetz gegen die Sozialdemokratie habe ich im Herrenhause nicht in Aussicht ge stellt. Nur von einer Möglichkeit habe ich gesprochen. Jetzt reichen die bestehenden Gesetze noch aus, um Eingriffe in die Sicherheit und Ordnung des Landes zurückzuweisen. Nun zur Reichsfinanzresorm! Herr David betrieb die Taktik des tsrtius ^amlsrvi, darauf falle ich nicht hinein, und die Agrarier und Konservativen hoffentlich auch nicht. In der Frage der Bositz- steuer bin ich nicht umgefallen. In der Theorie, das sage ich der Rechten, ist es ja richtig, das Reich nur auf indirekte Steuern zu verweisen. Wie aber die Verhältnisse jetzt liegen, ist dieser Weg für eine zielbewußte Regierung nicht möglich. Triebe ich solche Politik, würde man es im Lande nicht ver stehen, ja ich würde sogar der Schrittmacher der Sozialdemo kratie werden. Die Verbündeten Regierungen bleiben also da bei, daß von der halben Milliarde ein Teil durch Besitzsteuer aufgebracht wird. Und da andre praktische Vorschläge nicht gemacht werden, bleibt nur die Erbanfallsteuer übrig. Ich würdige die Bedenken des Abg. v. Richthofen, glaube aber, sie werden sich mildern oder ganz beseitigen lassen. Ein verehrter Freund nickt mir bejahend zu. (Heiterkeit.) Die Abgg. David und Hausmann hörten den Block schon röcheln, ja bezeichneten ihn als Leiche. Der Gedanke der Paarung liberalen und kon servativen Geistes hat im Lande schon zu festen Boden gefaßt, als daß er durch Schwierigkeiten erstickt werden könnte. Der Gedanke wird in dieser oder jener Form wieder aufleben und uns alle überleben. Die Entscheidung über die Finanzreform darf nicht lange mehr hinausgezögert werden; die Verbündeten Regierungen verlangen sie von diesem Reichstag noch in dieser Session. Die Schuld trifft alle Parteien. Die Regierungen haben auch Fehler begangen, aber lange nicht so viele wie Sie! Gegen die Verschleppungspolitik muß Front gemacht werden. Die Frage muß gelöst werden, wenn der Reichstag zeigen will, daß er große Fragen nach großen Gesichtspunkten zu lösen ver- steht. Zeigen Sie, daß Sie das können, im Interesse unsres Ansehens im Auslande und auch im Interesse des Ansehens des Reichstags! (Lebhafter Beifall.) Abg. v. Oldenburg-Januschau (kons.) vertritt unter leb hafter Polemik gegen Liberale und Sozialdemokratie denStand- punkr des Bundes der Landwirte. Abg. Mommsen (freis. Vrg.) tritt den Ausführungen des Vorredners entgegen. AH L! Nach einer Reihe persönlicher Bemerkungen wird der Etat des Reichskanzlers genehmigt. Mittwoch 11 Uhr: Auswärtiges Amt. Schluß 6 Uhr. Vermischtes. Allerlei. Das Hochwasser von Rhein, Elbe, Oderund Weichsel macht den Bewohnern einzelner Gebiete zwar im mer noch zu schaffen, hat aber doch nun seinen Höhepunkt und die Stunden der direkten Gefahr überschritten. Das Verlaufen der Flut wird freilich noch immer lange Zeit in Anspruch nehmen, und vielfach, in den verschlammten Ge bieten, wird an eine Frühlings-Bestellung gar nicht zu denken seien. Die Eismafsen sind verschiedentlich noch außerordent lich bedeutend, ihr Verschwinden kann noch mehrere Wochen beanspruchen. — Wie groß die Kontraste sind, konnte man Sonntag auch im Berliner Tiergarten sehen. In den Zelten-Restaurants saß das Publikum in der Sonne im Freien, dagegen trugen die kleinen Wasserläufe noch eine teil weise Eisdecke und nach Norden hin lagen Schneereste. — Der amerikanische Forschungsreisende Geil hat in Zentral- China im Gebirge einen Volksstamm von bisher nicht ge kannten Zwergen entdeckt. Die langbehaarten Zwerge flüchte ten beim Erscheinen des Fremden in die Wildnis. — Zu schweren Streikausschreitungen ist es in dem französischen Orte Mery gekommen, wo die Knopfarbeiter die Besitzung des Fabrikanten Doutelle völlig vernichtet haben. Sie schlepp ten alles Biobiliar auf die Straße und verbrannten es, während wilde Tänze um dies Freudenfcuer herum ausge führt wurden. Gendarmen wurden mit Steinwürfen empfan gen, so daß nunmehr Militär entsandt werden soll. — Hungersnot herrscht im Süden der von den Japanern okkupierten Halbinsel Korea. Die Ernte war durch meilen- weite Ueberschwemmungen gänzlich vernichtet, ebenso waren viele Verkehrswege total zerstört worden. Die Bewohner waren in die Berge geflüchtet, wo sie Wochen lang ver weilen mußten, nur mit Booten die Verbindung mit ihren Dörfern aufrecht erhalten konnten. Als Beamte die vom Wasser eingeschloffenen Dörfer besuchten, fanden sie viele Be wohner so ermattet vor, daß dieselben sich überhaupt nicht mehr rühren konnten. Sie hatten kaum genießbare Nahrung gehabt. — Können auch Damen Or.-Jngenieur werden? Darüber werden sich die Regierungen jetzt schlüssig werden müssen. Ein Fräulein Elisabeth von Knobelsdorff, die an der Technischen Hochschule in Charlottenburg bei Berlin seit zwei Jahren Architektur studierte, will jetzt den vr. In genieur erreichen. Bisher sind nur Männer zu dieser Prü fung zugelaffen worden. — Englische Abgeordnete wollen zu Pfingsten mit ihren Familien die Rheinlande besuchen. Sie werden es nicht bereuen. — Das Rostocker Drama, in dem die Berlinerin Auguste Zobel aus Eifersucht die dramatische Sängerin Fräulein Barthold erschoß, macht wegen der Eigenart des ganzen Vorganges noch immer sehr viel von sich reden. Die Mörderin, die anfänglich die Tat ohne allen Rückhalt eingestand, sagt jetzt, sie habe ihre Neben buhlerin nicht töten, sondern nur so verletzen wollen, daß sie ihre Stimme verlieren mußte. Das scheint nach der ganzen Sachlage nur Ausrede zu sein. — Steuern zahlt Niemand gern, aber kaum ungerner, wie die vielgenannte amerikanische Tänzerin Isidora Duncan, die immer aus Berlin abreist, wenn der Steuerbote und Gerichtsvollzieher kommen. Jetzt wird sie von der Berliner Behörde gesucht. Man sieht, für Viele ist die größte Kunst, pünktlich zu zahlen, was man zahlen soll! Telegramme. Berlin, 31. März. Sämtliche Kommentare der heutige« Morgenblätter sprechen sich über die gestrigen Ans führungen Bülows im Reichstag dahin aus, daß die Ausführungen Bülows eine Klärung der Lage «och nicht geschaffen haben. Trier, 31. März. Bei der gestrigen Reichstagsersatz wahl tm Wahlkreise Kochern, Zell Adeaan wurde a« Stelle des verstorbenen vr. Rnegenberg der Zentrums kandidat Weingutsbesttzer Pauly gewählt. München, 31. März. Bayern nimmt offiziell Stellung zum Befitzsteuertomprowitz zwischen den Konservativen und de« Zentrum. Der bayerische Finanzmintster von Pfaff erklärte gestern zugleich im Name« der Bundes staaten, daß gegen den Komprom'ßantragHerold-Müller- Fulda aus pcinzipielleu Gründe« die allerschwerste« Bedenke« vorliegen. D'e Regierungen werde« dem Kompromiß nicht zustimmen. Bunzlau, 31. März. Die Ehefrau deS Zirkusdirektors Heilig vom Wanderzirkus Autello gab auf die Artistin Winter a«S Eifersucht einen Revolverschutz ab. Die Künstlerin wurde lebensgefährlich verletzt. Die Täterin wurde verhaftet. Wien, 31. März. Der serbische Gesandte wird morgen im hiesigen Auswärtigen Amte die von den Großmächten geforderte schriftliche Erklärung abgebcn. Paris, 31. März. In seiner Wohnung i« der Rue Tabor wurde der bekannte Advokat Fleurot mit zer, chmettertcm Schädel tot aufgesuuden. Fleurot, der Junggeselle war, «ahm häufig junge Lente mit iu eine Wohnung und unterhielt einen sträflichen Ver ehr mit ihnen Paris, 31. März. Hier ist von einer Demisfion Iswolskis noch nichts bekannt. Nach einer Informa tion aus Petersburg wird die Demission erst erfolgen, wen« die serbische Krists erledigt ist. Als mutmaßlicher Nachfolger Iswolskis, der vielleicht als Botschafter nach Rom geht, wird Schankow bezeichnet. Paris, 31. März. In Belfort wurde unter dem Ver dacht der Spionage der Advokat Scherer aus Mülhausen im Elsaß verhaftet. Belgrad, 31. März. Der Ausschuß der Landesver teidigung hat sich infolge der jüngsten Ereignisse auf gelöst Wie die Blätter melden, werde Serbien auf der Konferenz folgende Vergünstigungen erhalten: I. Freie Durchfahrt durch Bosnien von und bis zum Meere. 2. Sicherstellung des Baues der Adria Bah«. 3. Neutralitätserklärung Serbiens nach dem Muster der für die Schweiz statuierten Bestimmungen. Belgrad, 31. März. Der gestern Nachmittag abge haltene serbische Miuisterrat beschloß, sich den Forde» rnugen der Mächte vollinhaltlich zu unterwerfen. Konstantinopel, 31. März. Auf der hiesige« bulgari- che« Gesandtschaft wird erklärt, daß die Verhandlun gen zwischen Bulgarien ««d der Türkei eine« zwar langsame«, jsdoch befriedigende« Verlauf nehmen. I« zwei Monaten werde der Handelsvertrag abgeschlossen werde«. Die Pforte wird Bulgarien als Königreich anerkennen nnd ihr Kommissariat in Sofia zur türki» cheu Gesandtschaft zu erhebe«. Im Laufe des Som«