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Hohenstein-Ernstthaler Anzeiger : 21.01.1910
- Erscheinungsdatum
- 1910-01-21
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1841177954-191001214
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1841177954-19100121
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1841177954-19100121
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Hohenstein-Ernstthaler Anzeiger
-
Jahr
1910
-
Monat
1910-01
- Tag 1910-01-21
-
Monat
1910-01
-
Jahr
1910
- Titel
- Hohenstein-Ernstthaler Anzeiger : 21.01.1910
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mit t t i kk mord Möse, tige ! A-nst< Verles bald l mord« liche ! mit d zu ve Stadl markt Kran au» buch gleitei vachi so sch Tage drei » 4^ Lösch, im G< teile s bei w ström, so sch führ» macht ß gestoi einem erlitt« des i grün, am i trage« ist ni ei» « chmie teile chwet unter »Hem darf i tötet. Stunt lebent all, ! detha rin fr Die i die F Hau» di« el Post werde mit § heit e Sendung etnlösen zu könne«. Die Fr«u vermutet» edoch in dem Manne einen Schwindler und Wie hn ab. Die Annahme bestätigte fich auch tatsäch- vogel Der! dem Opfe »eis« >u»f auf ! kom» Dien« Stall mußt Hinde der G abgete Bergl« Meter arbeite eine konnte Die sc lassen — Ei arbeit beschä sind a mit t die Ai schenk dazu « und fil arbeit« hofft « vorrü« Beteil verstäi daß n zur S arbeit« die S In d« eingeti * Regen deutU führer Schuld Kassel Lyrol« Zwei Kammer-Sitzungen im fiichstsche« Landtage. Am Mittwoch traten beide Kammern zu Sitzungen zusammen. In der Erst«» Kammer nahm bei der Forderung de» außerordentlichen Etat- für di» Erweiterung der Verkehr-anlagen am neuen Hafen in Riesa Wirk!. Seh. Rat Prof. Dr. Wach-Leipzig Gelegenheit, fich noch einmal eingehend zu der Frage der Schiffahrt-abgaben zu äußern und dabei auf die Entgegnungen einzugehen, ich. Der Unbekannte ist ca. >0 Jahre aU, 1,»6 Meter groß, hat blond«- Haar und ist bartlo-. Da er Arbeit-Nrider trug, nimmt «an an, daß krati» aufhören. Ja Süddeutschland und einige« Teilen Mittel- und Norddeutschland- hört man über die Handhabung de- Gesetz»- keine Klagen mehr. Nur in Preußen und Sachsen will di« Einsicht nicht wachsen. (Heiterkeit.) Namentlich wird der Sprachrn-Paragraph falsch gehandhabt. So tu Kiel, wo man in einer sozialdemokratischen Versammlung englischen Gästen den Gebrauch ihrer Sprache untersagte. Unter diese« Gästen war der selbe Herr Macdonald, der einige Wochen vorher in Berlin von den Behörden feierlich begrüßt worden war. Bei internationalen Kongressen soll nach einem Versprechen de- Herrn v. Bethmann d»r ß IS keine Anwendung finden. Besonders Große- leistet die sächsisch« Polizei in der Be- schränkung von Lanzlustbarkeitin; ebtnso die säch- stsche und die preußische in Saalabtreibungen. Und nun die Verbote von Wahlversammlungen unter freiem Himmel! Infolge von Mißver ständnissen könnten Unruhen entstehen, mit dieser Begründung wurde die Abhaltung einer Versamm lung unter freiem Himmel in Mel verboten, im Heydebrandschen Wahlkreis wegen einer Scharlach- Epidemie, von der niemand etwa- wußte. Weiter auS Sicherheitsgründen, weil der Weg zum Ver sammlungsort über eine schmale Brücke führe. Nachträgliche Beschwerden nützen nicht-; hier muß vorbeugend ringegriffen werden. DaS Gesetz ist gut, an den Mißständen ist nur die bureaukratische Kasuistik schuld. Der Reichskanzler haftet uns, auch wenn er nicht hier ist, mit seiner ganzen Persönlichkeit dafür, daß daS VereinSgrsetz nicht von einer verständnislosen Bureaukratie mißachtet wird. (Lebh. Beifall links.) Staatssekretär Delbrück: Di» ReichSleitung hat dieser Angelegenheit dauernd ihre Aufmerksam- keit zugewendet. Die Bundesregierungen find ernstlich und ehr: ch bestrebt, diese- Gesetz so aus- zuführen, wie rS s. Z. gedacht war. Wenn trotz dem Mißgriffe Vorkommen, so liegt daS nicht daran, daß die Lokalbehörden daS Gesetz unrichtig auSführen, sondern zum Teil an dem Gesetz selbst. Ich selbst habe da- Gesetz in einzelnen Punkten mehrere Male lesen müssen, »he ich verstand, wie e- gemeint sei. Schon mein AmtSvorgängrr hat s. Z. auf die in den Kompetenzschwierigkeiten liegende Schranke hingewiesen. Die Reichsregie- rung kann fich nur dann mit den Einzelregierungrn inS Benehmen setzen, wenn fie glaubt, daß da- Gesetz nicht richtig auSgeführt wird. Andernfalls würde fie fich eine- Eingriff- in da- AuSführungS- r»cht der Einzelregierungen schuldig zu machen be fürchten müssen. Jedenfalls besteht daS offene und ehrlich» Bestreben, daS Gesetz so auSzuführen, wie eS bet den Verhandlungen gedacht war. Noch »in Wort über die Kritik der Rechtsprechung. Ich habe mich einer solchen Kritik stet- enthalten, und so sollte rS allgemrin sein. (Unruhe links.) Die Richter find unabhängige Beamte. Und wenn man mit einem Richterspruch nicht zufrieden ist, dann sollte man eben den durch da» Gesetz ge wiesenen Instanzenweg gehen. Nun zu den Einzel heiten. Ja Kiel handelte eS fich nicht um einen internationalen Kongreß, sondern nur um eine Volksversammlung, zu der ma« auch einzeln, in Deutschland anwesende Fremde etngeladen hatte. Darauf bezog fich die Zusage meine- AmtSvor« gängerS nicht. Dieser hatte lediglich tnbezug auf Gewerk-versammlungen zugesagt, daß von den Ausnahmen von der Regel deS ß 1S Gebrauch in möglichst weitem Umfange gemacht «erden solle. Eine Landesbehörde von ReichSwegen zu ermäch tigen, generell von einer Regel Ausnahmen zu machen, daS geht nicht an. Wa- die Gaal abtreibungen, Polizeistunden, LustbarkeitSbeschrän« kungrn rc angeht, so liegt mir hi«r nur der Er laß deS preußischen Minister- d«S Innern vor, der die Nachgeordneten Behörden anweist, keines falls Gewerbetreibenden Nachteile auS politischen Rückstchten zuteil werden zu lassen. Geschieht daS doch einmal, so wird der Minister auf Beschwerde sicher Remedur schaffen. Daß er da- nicht bet seinen eigenen Anordnungen täte, ist in Preußen nicht Mode. DaS Beamtenrecht der Etsenbahn- beamten hat mit dieser Frage nichts zu tun und kann beim Etat des RetchSeisenbahnamtS erörtert werden. Ich werde alle- von Interpellanten an geführte Material den Bundesregierungen zur Kenntnis bringen und bin überzeugt, daß alle- feine Lösung in einer Weise finden wird, die dem Kraftbewußtsein und der Würde deS Reiches ent- spricht. Sächsischer Geheimrat Dr. Hallbauer: Ich bestreite, daß der eine oder andere Einzelfall, wie sie der Interpellant vorgetragen, zu solchen allge meinen Schlüffen auf eine illoyale Handhabung deS Verein-rcchlS in Sachsen berechtigt. Die sächsische Regierung hat ihrerseits ihre Behörden angewiesen, von jeder Nadelstichpolitik abzusrhen und daS Gesetz liberal zu handhaben. In der Besprechung bemerkt Abg. Hi«ber (natl.): ES befriedigt uns, daß der Staatssekretär eine loyale Handhabung de- Gesetzes als Absicht der Regierung verkündigt hat. Auch Abg. GauS Edler zu Putlitz (tons.) stellte sich auf den Standpunkt deS Staatssekretärs. Nach weiteren AuSsührungen der Abgg. Brry (Soz.) und Gröber (Ztr.) erhielt Abg. Mugda» (frs. Vp.) da» Schlußwort. Damit ist die Be- sprechung erledigt. — Donnerstag I Uhr: Zweite Lesung de- Etat-. Grvttau und 400000 Mark al- erste Rat« zur Erweiterung de- Bahnhof- Oel-nitz i E. Der Donner-tag bleibt in diesem Haufe fitzung»' stet. Am Freitag stehen eint,, kleinere Gegenstände auf der Tagesordnung. OerllicheS ü^GSchstsche». Hohenftei»Sr«ftthal, 20. Januar. *— Unter be» Szepter b«S Prt«zeu K«r«eval Dir lustige Zeit der FaschingSver- gnügen hat begonnen. Eine neue Welt ist erstanden. Und ist sie auch nur eine Welt dr» Schrin», auS- grstattrt mit Requisiten au» Schränken und Truhen, so ist sie doch nicht zu verachten; denn in ihr soll bewiesen werden, daß wir in unserer ernsten Zett daS Lachen noch nicht verlernt haben. Kindische» Spiel wäre dieser Karneval-spuk und Mummen- schanz? Mag sein! Aber wie viele», da» wir mit Ernst und Würde betreiben, ist nicht minder kindische» Spiels! Denn die größten Narren unter allen find und bleiben die, die gar nicht wissen, daß fie fich närrisch gebärden und im blutigsten Ernst gliederverrenkende Sprünge machen. — Also freuen wir un» der lustigen Zeit, wo Pritschenschlag und Schellenklingrln regieren. Jugend voran! Der bunte Flitterstaat wird früh genug wieder von der Bildfläche verschwinden und in drei Wochen hat alle Lust de» Karneval» ein Ende! *— Wetteroösicht für Freitag, den 21. Jan.: Lebhafte nordwestliche Winde, bedeckt, «twa- kälter, Regen und Schnee. *— Frühlingsbote«. Die ungewöhnlich warme Witterung der letzten Tage bringt allerlei Getier an die Erdoberfläche, daS man sonst erst einige Wochen später zu sehen gewohnt ist. Auch in unserer Redaktion find in den letzten Tagen eine ganze Anzahl munterer Schmetterlinge und Mai käfer abgegeben worden, die fich ihres Daseins freuen. *— I« Interest« der Mitglieder vo« B«- »«fSgeuoffeuschafte« wird daran erinnert, daß die nach ß 99 deS Gewerbe-UnfallverficherungS- gesetze» vorg»schriebenen Lohnnachwetsungen für da» Jahr 1909 jetzt an die Berussgrnostenschaften ein- zureichrn find. Für diejenigen BrtriebSunternehmer, welche mit der rechtzeitigen Einsendung der Nach weisung im Rückstände find, oder deren Abgabe überhaupt unterlassen, erfolgt die Aufstellung der Löhne durch den Genossenschaft-Vorstand. Nach tz 102 Absatz 3 deS Gewerbe-UnfalloerficherungSgesetze- ist eine Reklamation hiergegen sowohl als auch gegen die Höhr deS darnach berechneten Umlagebeitrage- unzuläsfig. AuS diesen Gründen empfiehlt eS sich, mit der Absendung der Lohnnachweisung an die zuständige veruf-genoffenschaft nicht längerzusäumen. ' Hoheußoiu-Erußthal, 20. Jan. Der Turn- verein Altstadt veranstaltet am kommenden Sonn tag in den Räumen des Altstädter TchützenhauseS wieder ein» seiner beliebten Saalf«ste. Die Grund idee der Veranstaltung soll einen Tag in der Pußta, den unter diesem Namen bekannten weiten ungarischen Steppen, darstellen. Die Darbietung», folge für da» Fest, da» bereits nachmittags 4 Uhr beginnt, ist sehr reichhaltig und enthält eine ganze Anzahl von eigenartigen Szenen au- dem Zigeunerleben, u. a. einen Tambournreigen, Umzug der Zigeunrrgesellschaft im Festlokal, Aufrichtung des Lagers, HochzeitSständchen, Trauung de» Brautpaares, Nationaltanz und Gesang. Dazu wird eine „echte" Zigeunerkapelle sinngemäße Vor träge bieten und in ungarischen Bierstuben, Kaffee zelten und Weinstuben werden Nationalgetränke verabreicht. Für wirklich genußreiche Stunden bietet der Abend mithin beste Gewähr. —r. Maskenball i« Per „Hütie»«ühle". Wie bereits durch Inserate und Plakate zur Ge- nüge bekannt, findet nächsten Montag, den 24. dsS. Mit., in de« aufS festlichste dekorierten Räumen de- Etablissement- „Hüttenmühle" ein öffentlicher VolkSmaSkenball statt. Alle diejenigen, die sich des lebhaften Zuspruchs, den die Ma-kenbälle in genanntem Lokale bisher gehabt haben, noch er innern können, werden auch diesmal nicht daran zweifeln, höchst amüsante Stunden im Reiche deS lustigen Prinzen Karneval verleben zu können. Da auch eine Prämiierung der schönsten bezw. originellsten Masken statlfindet und Herr Pochert nur äußerst «»rtvolle Preise beschafft hat, so dürfte eS Sache der Masken sein, recht zahlreich zu erscheinen um dadurch den Wettstreit interessant zu machen. Gersdorf, 20. Jan. DaS Direktorium der OmnibuSfahrtgesrllschast Gersdorf—Hohenstein- Ernstthal beschloß in der vorgestern abend abge- haltenen Sitzung, die diesjährige Generalversamm lung am 2b. Februar abends 8 Uhr im Gasthau- zum Ratskeller hierselbst abzuhalten. Man nahm dann Kenntnis vom Verkehr im Jahre 1909. ES wurden zusammen 31248 Fahrscheine verausgabt. An Gepäckscheinen wurden 518b gelöst. Im Vor- jahre betrug die Frequenz 29138 Personen und 4901 Gepäckstücke. An Wochenfahrkarten wurden S2 Stück begehrt. Die Einnahme im Rechnungs jahr betrug 9970,59 Mk-, die Ausgabe 9701,05 Mk., der Kaffenbestand 269,05 Mk. Beschlossen wurde, auf die Gepäckstücke künftig Nummern an- zubringen, dir mit den Gepäckscheinen überein- stimmen. — Bei der hiesigen Semetndesparkasse wurden im Jahre 1909 240544,-8 Mk. in 2206 Posten eingezahlt. Die Rückzahlungen beliefen fich auf 168 927,57 Mk. in 1028 Posten. Im Jahre 1908 wurden 2093 Einzahlungen im Betrage von 236510,51 Mk. gellistet, dagegen erfolgten 946 Rückzahlungen im Betrage von 154575,19 Mk. DaS Emlegerguthabrn erreichte die Höhe von über 1 Million Mark. Di« bi- zum dritten Werktage de- Monat- bewirkten Einlagen werden für den vollen Monat verzinst. Die Kasse ist täglich geöffnet: An den Nachmittagen von 2—5 Uhr. DaS Geschäft-lokal befindet sich im Rathaus«. * Glaucha«, 1». Jan. Gestern nachmittag kam z» einer in der Laistraße wohnhaften Frau ein Unbekannter und gab an, daß ihr Mann um 126 Mark bittr« lt«ß«, um ein« groß« ringegan-«n« e» fich um einen Arbeiter handelt. Da vergleichen Manöver auch an anderen Orten mit Erfolg au»- geführt worden find, so wird vor de« Schwindler gewarnt. * Burgstädt, 19. Jan. Die Königliche Kreis- haupimannschaft Leipzig hat den Protest gegen die Wahl deS Oberamttrtchter» Ebert zum Stadtver- ordneten al» unbegründet zurückgewiesen. Ursache zum Wahlprotest war ein bei der Hauplwahl ab gegebener Stimmzettel, der einen Vrr» aufwte», in welchem der Name Ebert» verzeichnet war. AuS dem Inhalt de» Verse» ist klar ersichtlich, daß der stimmberechtigte Abgtber de» Zettel» Ebert wählte. AuS der Begründung der oberbe- hördlichen Entscheidung ging hervor, daß die An bringung begleitender Worte, selbst auch da» Be schreiben de» Stimmzettel» auf beiden S«it«n, für unbedenklich erachtet wird. * Chemnitz, 20. Jan. Eine nette Bescherung wurde gestern nachmittag auf dem Hauptbahnhose einer GeschtrrführerSfrau au» Wittg«n»dors zuteil, die durch dir Geburt eine» ZwillingSpärcheu» (Mädchen) überrascht wurde. Die Frau, die fich in Begleitung ihre» Manne- und ihrer zwei Kinder befand, wurde mit den Neugeborenen in» Krankenhaus gebracht. * Freiberg, 19. Jan. Auf dem Schießstande im hiesigen Hospitalwalde befand sich am Dten-tag nachmittag «ne Abteilung der 9. Kompagnie de» hier garnisonierenden 3. Bataillon» Nr. 177. Während auf dem AufstellungSpunkt der Schützen die zur Aussicht anwesenden Vorgesetzten beschäftigt waren, fiel plötzlich dicht dahinter, wo zwei Mann auf dem Ausstellungspunkt der Schießabtetlung zu sammenstanden, ein Schuß, und der Soldat Mö- biu» der 9. Kompagnie brach, durch den Kopf gr« schoflen, tot zusammen. Der Vorfall hatte sich so schnell abgespielt, daß k«iner der auf dem Stand Anwesenden gesehen hat, wie er fich zugetragen hat. Festgtstellt wurde sofort, daß MöbiuS nach Abgabe seine» ersten Schüsse» sein Gewehr mit der Meldung „Geladen und gesichert" vorgezrigt hat und daß sich der Vorgesetzt« von der Richtigkeit der Meldung überzeugt hat. E» besteht daher der Verdacht, daß kein Unglücksfall, sondern ein Selbst mord vorliegt, da alle Vorsichtsmaßregeln bet der Handhabung der Waffe beobachtet worden find. Wi« verlautet, soll unglückliche Liebe den Soldaten in den Tod getrieben habt«. * Dresde», 19. Jan. Der Hauptgewinn der 2. Klaffe der 157. sächsischen Landeslotterie im Betrage von 40000 Mk. fiel bekanntlich nach Dre-den. Fortuna hat diesmal wieder Leute be dacht, die den glücklichen Zufall sehr zu schätzrn wissen. Zwei Zehntel de» Gewinnlose» nämlich wurden in öO-Pfenntg-Antetlen von den im V«r- lag der „Dresdner Nachrichten" angestellten Korrek toren gespielt. Wohl noch nie haben Korrektoren ihre Arbeit so gern getan, wie am Donnerstag, wo fie die Lotterieliste für» Blatt zu „l«sen" hatten. ES hat fich denn auch kein Druckfehlir in die Gewinnummern eingeschlichen. * Leipzig 19. Januar. Glück hatte ein Uhrmacher im benachbart«» Oetzsch. Al» «r au» seiner Arbeit»stube trat, fand er »inen jungen Mann, mit welchem er kurz zuvor geschäftlich ver handelt hatte, mit der Ausräumung seine- Geld schranke» beschäftigt, nachdem er die Ladenkaffe bereits auSgeraubt hatte. Entschlossen sperrte der Mann den Dieb in daS GeschästSlokal ein und ließ telephonisch Polizei herbetrufen, di» den dreisten Burschen, einen 19jährigen Menschen au» Lindenau, verhaftete. — Al» gestern morgen in einer Schöffengericht»v«rhandlung «egen Gewerbe- vergehen» ein« Zeugin den Eid leisten sollte, weigert« fi« fich, dieses zu tun, mit der Begrün- düng: „Mein Mann hat e» mir verboten. Ich soll nicht wegen dieser kleinen Sache schwören." Der Vorsitzende erwidert« der Zeugin, zu Hause habe zwar ihr Mann da» Wort, nicht aber im Gericht-saale. Sie solle fich keinen Unannehmlich keiten au-srtzen. Wenn ihre Bekundungen mit der Wahrhrit übereinstimmten, könne sie den Eid auch leisten. Nunmehr beschwor die Frau ihre Aus sage. Der Angeklagte wurde darauf freigesprochen. * Leipzig, 19. Jan. Ein frecher Raub wurde heute mittag t« neuen Rathau» auSgeführt. Wäh rend der Rat «ine Sitzung abhielt, entwendete ein Dieb aut dem Vorzimmer in dem Moment, al» der wachehabrnde RatSdiener da» Zimmer einen Augenblick verlassen hatte, dessen Dienstmantel und sein Seitengewehr, sowie eine Geldkassette, in der fich jedoch nur 10 Mark befanden. Ein Akten träger, der gerade hinzukam, verfolgte den Dieb sofort, wurde aber von diesem so heftig gegen den Unterleib getreten, daß er befinnungSlo» zusammen- brach und nach dem Krankenhaus geschafft werden mußte. Der gewalttätig« Dt«b, d«r im Rathaut offenbar gut Beschrtd gewußt hat, ist «ntkommen. Man glaubt, daß «r die Dienstuniform und da- Seitengewrhr zur Autführung einet bestimmten verbrecherischen Plane» geraubt hat. Auf die Er mittelung de» Täter» hat da» P-ltzriamt «in« Be- lohnung von 100 Mark auSgesetzt. * Werda«, 20. Jan. Am gestrigen Vormittag ist drr in der Sächsischen Waggonfabrik beschäftigte Handarbeiter Wilhelm Dorn aut Steinplei» in der Weise tödlich verunglückt, alt er über ein Rangier gleis schreiten wollte, dabei aber stolperte und hin- fiel. In demselben Augenblick wurde er aber schon von einem rangierenden Bahnwagen über- fahren, wobei ihm der Brustkorb eingedrückt und der sofortige Tod de» Manne» herbeigesührt wurde. D. hinterläßt Frau und 4 Kinder. * Zwicka«, 19. Jan. «ei dem heftigen Sturm, der hier wütete, wurden in der Löffelfabrik dec Firma Herczka L To. abseits der Reichenbacher Straße zwei Schornsteine umgrworfen. Der eine bestand auS Mauerwerk und stürzte auf da» zur Fabrik gehörige Lischlergebäude, dessen Dach er die »egen seine Darlegungen am 18. Januar in der Presse sowie im preußischen Abgeordnetenhaus« erhob«» worden find. Der Redner wie», wie wir den „Leipz. Neu«st. Nachr." entnehmen, hauptsäch lich «inen Angriff der „Deutschen Lag«»t«tung" zurück, der geradezu unerhört s«1. Ihm, der ge borener Preuße sei und bi» in» reifere Manne», alter preußischer Staat»diener «ar, könne man wohl nicht den Vorwurf machen, Preußen zu nah« treten zu wollen. Alle, die die Reicht- und Lan- detgrsetzgibung kennen, wiffrn, daß Widersprüche bei ihnen vorltegen, aber dat Retchtrrcht breche dat Landesrecht. Der § 19 de» preußischen WafferstraßengesetzeS ist eine verfassungSwidrigkeit; er ist Null und nicht gewesen von Anfang an und auch grbltebin. Er ist überhaupt der unglückliche Ausgangspunkt d«r ganzen Aktion. Wir stehen vor der Tatsache, daß eine VerfaffungSLnderung von Preußen beantragt ist, ein« VerfassungSände- rung, di« nur stattfinden darf, wenn fie wünschen», wert und dem Wohl« d«» Reiche» dienlich ist. Da bei sei der leitende Gedanke der, daß eine solche Aenderung nicht erfolgen dürfe, wenn fie nicht vom RetchSwohle geboten und getragen werde und daß fie niemals erfolgen dürfr, wenn fie zum Nutzen und Wohl« einer noch so großen Mehrheit zum Schaden einer Minderheit dient. E» handelt sich hier um sehr große und sehr heilige Interessen; da» Kleine sei hier groß und Alle für Einen! dürfe nur die Losung sein. Zum Schluß führt« der Redner auS, daß di« Meldung von der schwankrnden Haltung Sachsen« sowie Oesterreich» und der Niederlande nach seinen Informationen unbegründet sei, und sprach di« Hoffnung auS, daß unsere Bedenken gegen die Schiffahrtsabgaben Widerhall und Verständnis im übrigen Deutsch land finden möchten. Wir ständen auf drm Boden der Reichtverfoffung und dürften dabei dat Reichs« heil nicht au» dem Auge lassen. Di« ganze Kam mer stimmte diesen Ausführungen durch lebhaften Beifall zu. An den RegierungStischen saßen die Minister Dr. v. Rüger, Graf Vitzthum von Eck- städt und Dr. Beck. Ein« Aeußerung von dieser Seite erfolgte nicht; si« «ar aber auch schließlich nicht notwendig im Hinblick auf die wiederholten Regierungserklärungen, die sächsisch-badische Denk schrift und schließlich die Tatsache, daß Sachsen- Haltung in der Frage unter allen Umständen un verrückbar bleibt. Di« Forderung für die Riesaer Hafenbauten wurde bewilligt, der Etat drr Ober« rechnung-kammer verabschiedet und von einigen für unzulässig erklärten Petitionen Kenntnit ge nommen. Vorher hatte beim Etat deS Oberverwaltungs gerichte- Rittergutsbesitzer Dr. v. Hübel Gelegen heit genommen, auf eine Entscheidung dieses Ge richt» zu« Gemeindeeinkommensteuergesetze einzu« gehen, die bezüglich der Abzugtfähigkeit in den Kreisen ver Landwirtschaft Unzufriedenheit errege. Finanzminister Dr. v. Rüger bezeichnete da» ange« zogen« Gesetz alt reformbedürftig, aber im gegen wärtigen Momente müßte e» bei den bisherigen Zuständen sein Bewenden haben. Oberbürgermeister Dr. Dittrich-Leipzig wie- darauf hin, daß auch die rein städtischen Unternehmungen durch dir erwähnte Entscheidung getroffen würden. ES seien unhalt bare Zustände, daß Abschreibungen nur bei den Elektrizität«- und Sa»werken, nicht aber bei den Wasserwerke», Gchlachthöfen und Markthallen er- laubt seien. Oberbürgermeister Keil bemängelte die Langsamkeit de- Verfahren», «ährend Finanz. minist«r Dr. v. Rüger die Instanzen in Schutz nahm. Auch dies Etatkapitel wurde bewilligt. Eine weitere Sitzung hält die Kammer am Donners« tag ab. I» der Zweite» Kammer kam eS zu einem bezeichnenden Zwischenfall, als der Berichterstatter der Ainanzdrputatton drr konservative Abg. Dr. Mangler, der Nachfolger im Dr. Mehnertschen Wahlkreise, bei der Bericht« erstattung über dat Etatkapitel 49, StchrrheitSpo- lizei, die Bemerkung machte, die Sozialdemokraten in der Deputation hätten gegen einen Teil diese» Kapitels gestimmt und würden nun auch hier in der Kammer die Gelegenheit benutzen, um ihre be kannten Angriff« auf die Staattordnung anzu bringen. Da» war entschieden eine Überschreitung der Berichterflatterpflicht, die lediglich darin be steht, die Anschauungen dec Deputation in objek tiver Weise darzulegen. Dem Referenten ist r» freilich unbenommen, seine eigenen Anschauungen mit zum Ausdruck zu bringen; «r hat sie jedoch al- solche besonders zu bezeichnen, was Dr. Mangler «icht tat. Er mußte fich gefall«n lassen, daß sein ungewöhnlicher Verhalten von allen Parteien, selbst vom Führer seiner eigenen, al» ungehörig bezeichnet wurde. Für die Sozialdemokraten tat da- Abg. Sindermann, namen» der Freisinnigen Abg. Brodaus, von den Konservativen Abg. Dr. Hähnel und von den Nationalliberalrn Abg. Lang hammer. Auch der Präsident belehrte den Refe renten. Am Schluffe der Debatte tat der Bericht erstatter da» einzig vernünftige in der gegeben«» Situation: unter großer Heiterkeit verzichtete er auf» Wort. Auf diesem Etatkapitel befindet sich der StaatSzuschuß für die Leipziger Polizei, der mit 150000 Mr. eingesetzt ist. Der sozialdemo- kratische Abg. Lange-Leipzig beschäftigte sich mit dem alten Herkommen, Leipzig diesen Beitrag auS der Staatskasse zu zahlen, da» noch au» der na poleonischen Zeit herrührt. Dazu gab noch Ministe rialdirektor Seh. Rat Dr. Rumpelt einige interes sante Ausführungen. Er betonte dann «eiter, daß mit Rücksicht auf die jüngsten Leipziger Einverlei bungen die Abmachungen eine Veränderung er fahren hätten. Eine rechtliche Verpflichtung de» StaatrS zur Urbirnahme diese» KostenbeitragS be stehe nicht, doch sei die Regierung der Ansicht, daß augenblicklich kein Anlaß vorltege, di« so lange ge währte Unterstützung zurückzuziehen. Da» Etat kapitel fand dann mit 52 gegen 22 Stimmen An nahme. Außerdem erledigte da» HauS einige Rechenschaftsberichte und ferner die Etatkapitel S, Kalkwerke, 109 Erhöhung von Bewilligungen für Militärinvaliden und bewilligte schließlich 500000 Mark al» erste Rate zum Umbau de» Bahnhöfe»
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