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folgende Vorschriften einzusügen: Für die aus schließliche Befugnis zur öffentlichen Aufführung ineS Bahnenwerkes oder eines Werkes der Ton kunst tritt an die Stelle der Frist von 30 Jahren ine bOjährige Frist. Abg. Dietz (Soz.) stimmt der Vorlage in der KommssfionSsaffung zu, lehnt dagegen d n Antrag Hohenlohe ab. Abg. Dr. Waguer (kons.) stimmt dem Kom- msssionSbeschluß zu, schlägt aber vor, die von der Kommission auf seinen Antrag in erster Lesung beschlossene, in zweiter Lesung aber wieder ge strichene Festlegung einer ganz bestimmten Gebühr (von 2 Prozent des BruttoverkaufspreiseS) für die Lizenz zu mechanischer Vervieljältigung von Ton werken wieder herzustellen und beantragt auß rdem, und zwar in Uebereinstimmung mit einem A urag Dr. Stresemann, daß der Veroielsältiger mecha nischer Tonwerksinstrumente die Rückvergütung der an den Autor gezahlten Gebühr beanspruchen dürfe für alle die Musikwerke, deren Ausfuhr nach Staaten ohne Urheberschutz erfolgt. Abg. J«uck (natl): Dieses Gesetz ist von Vorteil namentlich auch für die mechanische Musik werk-Industrie. Scheitert das Gesetz, so würde das den mechanischen Musikindustrtellen nicht zum Vorteil, sondern zum Schaden gereichen. Der An trag Wagner hat doch seine Bedenken. Wenn wir eine bestimmte Gebühr schematisch sestlcgen, so kann es kommen, daß das Ausland, insoweit es hauptsächlich den Schutz des Autors im Auge hat, die Gebühr nicht für ausreichend hält. Richtiger ist es, bei der Zwangslizenz dem Autor das Recht auf eine „angemessene- Vergütung zuzusprechen. WaS im gegebenen Falle angemessen ist, wird der Verkehr selber schon am besten finden. Abg. Müller-Meiningen (fonschr. Vp.) schließt sich dem an. Der Vorschlag Wagner-Stresemann sei schon in der Kommission reiflich erwogen und von ihr abgelehnt worden. Mit der ZwangS- lizenz sei man ohnehin der mechanischen Mufik- industrie sehr weit entgegengekommen. Ebenso be denklich sei es, wenn der Antrag Wagner-Strese mann die Rückzahlung der Gebühr für den Fall fordert, daß die Ausfuhr des Musikwerkes nach einem Lande erfolgt, das den Schutz für Tonwerke nicht kennt. Eine solche Rückzahlung würde ja gerade einer Exportprämie nach solchen Ländern gleichkommen. Geh. Rai Oegg bittet um Ablehnung der vor liegenden Anträge. Man übersehe bei diesem An träge Wagner offenbar, daß dieses Gesetz ja dem Autor nichts gebe, was er nicht schon habe. Der Autor eines Tonwertes sei schon jetzt berechtigt, auf Grund seines Eigentumsrechtes Ansprüche an den mechanischen Vervielsältiger seines Tonwerkes geltend zu machen. Wolle man ihn nun zwingen, die Gebühr, di. er von dem Vervielsältiger beansprucht und erhalten habe, zurückzuzahlen, falls der Export nach einem Auslandsstaate ohne solchen Urheber schutz stattfinde, so wäre das ein direkter Einbruch rn das Recht des Autors. Die Anträge der Abgz. Dr. Wagner und Stresemann werden zurückgezogen. Abg. Müller-Meiningen erbittet eine authen tische Interpretation dahin, daß 1 Zeitungsartikel von selbständigem literarischen Wert unbedingt Schutz genießen. 2. daß Zeiiungsartikel im engeren Sinne, kurze Kritiken von Tagesereignissen usw. den Schutz nur im Falle eines entsprechenden Vor behaltes haben, 3 daß Nachrichten tatsächlichen Inhalts keinen Schutz genießen sollen, wenn sie nicht zur zweiten Gruppe gehören, d. h. eine ge wisse Originalarbeit darflellen. Seitens der Regierung wird die Richtigkeit dieser Begriffsbestimmung bestätigt. Abg. Erbprinz zu Hohenlohe-Laugenburg (Hosp. d. Rp.) besürworlet seinen Antrag, wonach für die ausschließliche Befugnis zur öffentlichen Aufführung eines Bühnenwerkes oder eines Werkes der Tonkunst an die Stelle der Frist von 30 Jahren eine SOjährige Frist treten soll. Abg. Kirsch (Ztr.): Meine Freunde weiden den Antrag ablehnen. Wir haben in Deutschland immer nur die 30jährige Schutzfrist gehabt, und wenn es in anderen Ländern ander- ist, so kann unS das nicht binden. Abg. Junck (natl.): Die Ausführungen des Prinzen Hohenlohe waren gewiß von einem warmen Gefühl getragen, aber daS Interesse der Allgemein- heil geht vor das Interesse des einzelnen Autors. Abg. Dove (frs. Vp.): Auch wir werden für die Beibehaltung der 30jährigen Schutzfrist stimmen. Das allgemeine Jnter.ffe spricht gegen eine längere Frist. Große Künstler wollen ihre Werke bald verbreitet wissen. Abg. Dr. Wagner (kons ): Die Argumente der Vorredner müßten dazu sühren, die Schutzfrist auf 10 Jahre herabzusetzen. Andere Staaten haben längere Schutzfristen. DaS Volk der Dichter und Denker darf Hinler den romanischen Nationen nicht zurückstehen. Die Schutzfristen selbst sollten nicht vom Tode abgerechnet werden, sondern vom Erscheinungsjahre des Werkes. Abg. Dietz (Soz.) spricht gegen den Antrag. Der Antrag Hohenlohe wird abgelehnt und der Gesetzentwurf unverändert in der KommisfionS- saffung angenommen. Zu verhältnismäßig später Stunde nimmt man dann noch die zweite L.sung deS Gesetzes zur Entlastung oeS Reichsgerichts in Angriff. Schon in der Kommisfion halte sich die Parteigruppierung herausgestellt: Sämtliche Par teien gegen die Sozialdemokratie und einen Teil des Zentrums. Dieser dissertierende Teil deS Zentrums kam zuerst zu Worte. Abg Toler, ein Würzburger Rechtsanwalt, befürchtet scheinbar von der unbegrenzten Ver- mehrung der Senate keine Gesährdung der RechtS- einheit; der Entwurf wolle nur Richter sparen, weil er Kosten sparen wolle. Entsprechend diesem Grundgedanken will er einige Mittel zur Entlastung deS höchsten Gerichtshöfe- wieder be seitigen und ihn gleichzeitig von neuem belasten. Abg. Gytzltu» (Vp.) tritt für die Beschlüsse der Kommisfion ein, der er präsidiert hatte. Doch betrachtet er das, was jetzt beschlossen werden solle, nur als Notgesetz und als Provisorium. Abg. Dr. Hetaz» (Natl.): Die Prozeßsucht überhaupt muß eingeschränkt werden. Wenn Frank reich mit viel weniger Prozessen auskommt, dann können wir es auch. Eine Vermehrung der Senate haben auch wir abgelehnt, aber nicht au- fiskalischen Gründen, sondern im Jnterrffe der AmtSeinheit. Daher blieb nur eine Verminderung des ArbeitS- stoff-S übrig. Das DifformitäiSprinzip hatte gleich falls die RechiSeinheit gefährdet, daher mußte man zur Erhöhung der RemfionSsumme greifen. Abg. Heine (Soz): Wir stehen dem Gesrtz ganz anders gegenüber. Gewiß, der heutige Zu stand ist unhaltbar, aber dafür gibt es kein anderes Mittel, als die minsestens vorübergehende Ver mehrung des Richlerpersonals. Darüber hinaus darf aber die organische Reform deS Zivilrechts und der GerichisvelsassungSorganlsatlon nicht ver gessen werden. Das Deutsche Volk muß auf der Hur sein, daß man ihm nicht so unter der Hand seine Rechte verkümmert Die Vermehrung der S-nate ist das einzig zulässige große Mittel der Abhilfe. Die Erhöhung der R-visionSsumme lehnen wir ab, ebenso das ganze Gesetz. Staalssekretär Dr Ltßeo: Die Notlage beim Reichsgericht wird nicht bestritten. Sie muß be seitigt werden. Die Regierung hatte den Vorschlag einer Erhöhung der Revifionssumme als aussichts los betrachtet und ihn daher nicht eingebrachl. Die Kammer konnte einer so großen Körperschaft, wie dem Reichstage, nicht ins Herz sehen und wissen, daß sie einer Erhöhung zustimmen wird Wenn sie daS geahnt hätte, würde sie gar nicht den „odiösen" Vorschlag, wie man ihn nannte, das Dlfformiiätsprinzip, gemacht haben, durch das die Vorlegung des Entwurf- verzögert wurde, ob gleich es lange nicht so verderblich ist, wie hier behar pt-t wurde. Durch die Erhöhung der Revi- sionSsumme wird die Zahl oer Revisionen ver ringert werden. Normale Verhältnisse werden allerdings nicht so rasch eintreten. Die Wirkungen werden sich langsam zeigen Darum werden wir gern dem Vorschläge nähertreten, Hilssrichter ein- zustellen. So wird süc eine ganze Reihe von Jahren Lust geschaffen werden. Es rst unser fester Wille, zu einer organischen Aenderung deS Zivil- prozkffes zu kommen. Eine Reihe von Jahren wird freilich noch hingehen, ehe das erreicht ist. Die Abgq. Schmidt-Warburg (Ztr), Heine (Soz.) und Dr. v. Dziemdowskt (Pole) befür worten kurz die Beibehaltung deS Beschwerderechte» in Armensachen bi« zum Reichsgericht. Dr. Spahn und Staatssekretär LiSco wandten sich dagegen. Eine Abstimmung findet nicht statt. Abends 7'/. Uhr vertagt sich da- Hau- auf Mittwoch mittag 1 Uhr. besten ienze- grnde «raten otzige »lank «dend arum »scheit ch ist Hilfen reiste» -iterS. lt, die »t, 8« WnsleinMWerAnM Tageblatt für Kohenstein-Ernstthal, Oberlungwitz, Gersdorf, Kermsdorf, Bernsdorf, Wüstenbrand, Ursprung, Mittelbach, Kirchberg, Erlbach, Langenberg, i der iulein eisten dernd ms!" warf Niger ! Da und kggi- sein, mir einet- eben r cktz.tr den h der Ziener üh 6 dener Bei ag ab än. iv. «in i. jedem inzcn- t vön üsten- rhalle Fuß- innrer >v. 60 »rück, ungs- irigen t. -her ehr bend» lie in r am »o. » 'ein ntni», nmel- Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf, Küttengrund re. Der .Lohensteln-Emstthaler' Anzeiger erscheint mit Ausnahme der Sonn- und Festtage täglich abends mit dem Datum des folgenden Tages. Vierteljährlicher Bezugspreis bet freier Lieferung ins Kaus Mk. 1.50, bei Abholung in brr Geschäftsstelle Mk.1.25, durch die Post bezogen (auher Bestellgeld) Mk.1.50. Einzelne Nummern lv Psg. 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Die Aufnahme von Anzeigen an vorgeschriebenen Tagen und Plätzen wird möglichst berücksichtigt, eine Garantte jedoch nicht übernommen. — Für Rückgabe eingesandter Manuskripte macht sich die Redaktion iLLiLtLtLlLlLiLiLtserlLlLlLLertLlLLrererLLrertLLerlLeriLLLLrtLLerislLls nicht verbindlich. «srerlLisiLlLLreriLkriLi-rereLlLeLcLersrLrlLiLlLiLiLrLLLrlLLLLrcLl-LLLLcLLriLL: Nr. 102 F-rn,pr-ch-r Nr. lbl. Donnerstag, den 5. Mai 1910. B°h°ftr. s. 37. Jahrgang. Hospital-Bau. Um ein Urteil darüber zu erhalten, ob bei dem geplanten Hospitalbau auch mit sogenannten Kanfftellen (d. h Kauf völlig freier Wohnung und Unterhaltung auf Lebenszeit) gerechnet werden kann, werden alle Bürger und Bürgerinnen der Stadt, die zu einem derartigen Einkauf unter Umständen bereit sein würden, aufgefordert, sich bis fpätestens zum 15. Mai d. I. im Etadtbauamte, Rathaus, Zimmer Nr. 7 persönlich z« meiden. Hohenstein-Ernstthal, den 4. Mai 1910. Der Stadtrat. Jahrmarkt in Hohenstein-Ernstthal Montag und Dienstag, den 9. und 10. Mai 1010 Der Stadtrat^ TageSgeschichte Zum feierliche« Schluß de» sächsische« Landtag», der, wie gemeldet, am 1S. Mai statlfindet, »er- öffentlicht daS Königliche Oberhofmarschallamt in den Regierungsblättern die Ansage. Danach wird die feierliche Handlung nachmittags 1 Uhr im Lhronsaale deS Schlaffes vom König vorgenommen »erden. Versoue«»echsel tu der sächsischen Regier««- Drr Amtshauptmann Dr. Morgenstern in Ehem- uitz wird am 1 Juni al- vortragender Rat mit dem Titel und Rang als Geheimer RegierungSrat in daS Ministerium deS Innern eintreten. Sein Nachfolger in Ehemnitz wird vom 1. Juli ab Amtshauptmann Michel in Auerbach. In die Stelle des Amtshauptmanns in Auerbach wird vom 1. August ab der RegierungSrat von Nostitz- Wallwitz in Weimar beruf n Zum AmtShaupt- mann in Stollberg ist vom 1. Juli ab Rezierungs- rat Dr. Fritsche im Ministerium deS Innern aus- ersehen. — RegierungSrat von Nostitz-Wallwitz, der seinerzeit die vielbemerkte Aeußerung über die konservative Nebenrcgierung in Sachsen tat, tritt, wie die obige offiziöse Mitteilung bestätigt, aus dem sachsen-weimarischen Staatsdienst jetzt wieder in den sächsischen Staatsdienst zurück. Ler Besuch de» italienischen Miuißer» de» NuDwärttge« tu Berlin wird jetzt auch offiziös angekündigt. Wie die „Nordd. Allg, Ztg." schreibt, wird Minister Marquis di san Gailiano En:e diese- Monats in Berlin eintceffen, um sich dem Kaiser vorzustellen und den Besuch deS Reichskanzlers von Bethmann Hollweg in Rom zu erwidern. LerReich»kanzler über die Reich»verficheru«g»- orduung. Reichskanzler von Bethmann Hollweg Hal den Herausgeber der „Sozialen Praxis", Professor Dr. Francke, zu sich gebeten, um ihn, da der Staats sekretär des Innern, Herr Delbrück, infolge seiner Erkrankung an der Debatte über die Rsichsoer- ficherungsordnung nicht teilnehmrn konnte, über daS Interesse der Regierung an der Vorlage zu informieren. Der Reichskanzler erklärte seine volle Uebereinstimmung mit dem Staatssekretär des Innern und bemerkie, er habe nach wie vor die vollste Ueberzeugung von der Notwendigkeit und Ersprießlichkeit der Vereinheitlichung und Erweite rung der Arbeiteroerficherung. Die verbündeten Regierungen ständen fest zu ihrem Entwürfe. Der Reichskanzler verwahre sich auch gegen etwaige Brisuche, einzelne Telle auS der Vorlage, wie die Hinterbftebenenverficherung und die Ausdehnung der Krankenversicherung, Herauszureißen und den Aufbau der Organisation besserte zu schieben. Er selbst werde alles tun, was in seinen Kräften stehe, um daS Werk zu fördern und zu einem guten Ende zu führen. Die Reich»tag»ersatzwahl i« Usedom Wollt« ist auf den 9. Juni festgesetzt worden. ES handelt sich bekanntlich um das bisherige Mandat des bei der Saßnitzer Ballonkatastrophe verunglückten frei sinnigen Reichstagsabgeordneten Dr. Delbrück. Die mecklenburgische Berfassungbreform. AuS Schwerin^wird gemeldet: Der Gcoßherzog hat gestern nachmittag die in einer Versammlung von Mitgliedern der Ritterschaft und Landschaft am 15 April in Rostock gewählte Deputation in Audienz empfangen. Nachdem die Herren das in der Versammlung aufgenommene Protokoll nebst Teilnehmerverzeichnis und die Resolution überreicht hatten, eröffnete der Großherzog ihnen, daß er ihnen die erbetene Audienz gern gewährt habe, weil er in dem von zahlreichen Gtändemitgliedern gefaßten Beschluß daS dankenswerte Bestreben sehe, mit der Regierung zu einer Verständigung über die Berfaffungsreform zu gelangen. Er ver möge jedoch in der Entschließung eine geeignete Grundlage zur Verständigung nicht zu erblicken. Eine Zurückziehung der bisherigen Regierungsvor lage könne daher zurzeit nicht in Frage kommen. Ec halte sich aber für verpflichtet, kein Mittel unversucht zu lassen, um mit den gesetzgebenden Faktoren de- Landes zu einer Einigung über die Verfassungsreform zu gelangen, er werde seine Regierung beauftragen, durch Besprechung mit einigen Mitgliedern von Ritterschaft und Land schüft einen Meinungsaustausch herbeizusühren, wodurch auch diesen Gelegenheit geboten werde, ihre Ansicht darzulegen. Englische Osfiztere aus de» Schlachtfelder« Vos 1870/71. Wie die „Köln. Ztg." auS Saarbrücken meldet, besichtigten am Dienstag 30 englische Offiziere unter Führung eines Generals das Schlachtfeld von Spichern. Von hier reisen fie nach Metz zum Besuch der dortigen Schlachtfelder. Die Stretkunruhe« i« Dü«kirche». Urbrr die Slreikunruhen in Dünkirchen wird noch gemeldet: Gestern abend drangen etwa drei tausend Ausständige in den Bahnhof ein, errichteten aus Frachtwagen eine Art Barrikade und bomba - Vierten die auf dem Bahnhof aufgestellten Dragoner mit Eisenstücken und Kohlen. Die Soldaten gingen gegen die Angreifer vor, diese flüchteten jedoch erst, als fie von einer Diagonerable-lung auch im Rücken angegriffen wurden. Mehrere Dragoner wurden durch Sleinwürfe verletzt. Auch an anderen Oiten kam es im Laufe des Abends zu wieder holten Zusammenstößen zwischen den Truppen und den Ausständigen, welche eine Sägemühle in Brand zu setzen versuchten. Ei« neuer französischer Leukballo». Da- Pariser „Journal" gibt eine Skizze und eine genaue Beschreibung des neuen französischen Militärballons, der an den diesjährigen Herbst- manöoern teilnehmen soll. Ec ist von dem Ingenieur Labro konstruiert und von der Kciegsverwaltuag angenommen worden. Seine Länge beträgt 76 Meter, sein größter Ouerdurchmeffer 8,SO Meter. Ec ist nach dem Halbstarken System gebaut. Sein Inhalt beträgt 3200 Kubikmeter, seine Geschwin digkeit 80 Kilometer in der Stunde. Ec kann Betriebsmittel für 11 Stunden aufnehmen, sowie 3 bis 4 Mann Besatzung. Der Ballon hat unten einen starren metallischen Kiel, an dem unbeweglich zwei Gondeln befestigt find. Die vordere enthält zwei Motoren, die vier Schrauben treiben, die Hintere einen Motor mit zwei Schrauben. Der Ballon ist vorn und hinten sehr zugespitzt. Sein Auftrieb beträgt 3800 Kilogramm Deutscher Reichstag. 78. Sitzung vom 3. Mai. Der Gesetzentwurf zur Ausführung der revi- dierten Berner Ueberetnkunst detr. Urheberschutz für Werke der Literatur und Kunst steht zur L. Lesung. — ES liegt dazu ein Abänderungsantrag Erbprinz zu Hohenlohe Langenburg vor, als § 32 »