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i LiM- ! 8l6 ieds. tkür. bSedstm aprsis äer nürtsu »riensA l ««lW rkauk äio », ir» »«rkr aukss teile' iberx i. 8., t»r1od, artet. begegnet zwar zufolge des gegenwärtig besonder» fühlbaren Mangel» an technischen Kräften erheblichen Schwierigkeiten, doch wird Meine Regierung nach Möglichkeit darauf bedacht sein, den Bau neuer Limen nicht in» Stocken gerathrn zu lassen. Der Gesetzentwurf über die VerwaltungsrechtS- P f l e g e wird Ihnen in der Fassung wieder zugehen, über welche Meine Regierung sich mit der vom Landtage hierfür ein gesetzten Zwischendeputation verständigt hat. Die Fürsorge für Gemeindebeamte hat ein Gesetzentwurf im Auge, welcher eine durch die bisherigen Erfahrungen gebotene Aenderung ihrer Pensionsverhältnisse bezweckt. Ein weiterer Entwurf erstrebt die allgemeine obligatorische Krankenversicherung auch der häuslichen Dienstboten in Anlehnung an die reichs gesetzliche Krankenversicherung der Arbeiter. Dem auf dem letzten Landtage ausgesprochenen Wunsche nach einer zeitgemäßen Revision der Baugesetz gebung entspricht ein Ihnen zugehender Entwurf, welchen Meine Regierung nach wieverholter Berathung mit Sachver ständigen und Betbeiligten ausgearbeitet hat, und der eine bauliche Entwickelung in Stadt und Land nach Möglichkeit zu fördern, die nach dem gegenwärtigen Stande der Bautechnik zulässigen Erleichterungen zu gewähren, zugleich aber auch den mit dem Wachsthum der Gemeinwesen immer dringender wer denden gesundheitlichen und sozialpolitischen Interessen Rechnung zu tragen sucht. Bei der Feststellung deS Baugesetzentwurfs wurde der schon oft empfundene Mangel eines allgemeinen Enteig- nungsgesetzes von Neuem fühlbar. Es ist deshalb die Ausarbeitung eines solchen erfolgt, doch bleibt die Entschließung wegen Vorlegung des Entwurfs an den Landtag noch Vorbe halten. Mit dem Beginne deS kommenden Jahres tritt in Wirksam keit daS umfängliche, in das Rechtsleben und in die Rechtspflege tief eingreifende Gesetzgebungswerk des Reichs, das Bürger liche Gesetzbuch mit seinen Nebengesetzen. Die Ausführung dieser neuen Reichsgesetze in Sachsen erfordert eine Reihe von gesetzlichen Bestimmungen, die theils schon die Zustimmung des vorigen Landtags erlangt haben und bekannt gemacht worden sind, theilS mit der vom vorigen Landtage ertheilten Ermächtigung im Verordnungswege vorläufig erlassen worden und nunmehr dem gegenwärtigen Landtage zur Ge nehmigung vorzulegen sind, theils erst noch erlassen werden sollen. Die bezüglichen Entwürfe werden Ihnen alsbald vor gelegt werden. Bei den Landgerichten und Amtsgerichten in Dresden und Leipzig hat während ihres zwanzigjährigen Be stehens der Umfang der Geschäfte in fo hohem Maße zuge nommen, daß auf Abhülfe Bedacht genommen werden muß, die in einer theilweisen Aenderung der Gerichts organisation, sowie in der Errichtung einiger neuer Gerichtsgebäude bestehen soll. Meine Regierung weiß sich mit den Ständen einig in dem Bestreben, das Un terrichtswesen in allen feinen Zweigen kräftig zu fördern. Die großen Fortschritte der Wissenschaft und die erfreuliche Entwickelung der Hochschulen des Landes machen den Neubau verschiedener wissenschaftlicher Institute nothwendig; auch die Errichtung neuer und die Erweiterung bestehender höherer Unterrichtsanstalten läßt sich nicht umgehen. Bei den Volksschulen soll die Vorlage zur Ergänzung des Gesetzes über die Gehaltsverhältnisse der Lehrer an den Volksschulen und die Gewährung von Staatsbeihülfen zu den Alterszulagen derselben unter Berücksichtigung der während deS letzten Landtags geäußerten ständischen Wünsche vor Allem die Entlastung der Schulgemeinden bezüglich der Alterszulagen der Lehrer herbeiführen. Es gereicht Mir zu besonderer Freude, daß «S möglich gewesen ist, die hierzu erforderlichen erheblichen Mittel bereit zu stellen. Eine weitere Vorlage soll die Stellung Die Eröffnung des Favdtags. (Telegramm.) Dresden, S. November. Durch Seine Majestät den König sand heute Mittag 1 Uhr im Thronsaale deS Königl. Residenz- schlosses die feierliche Eröffnung des sächsischen Landtages statt. Aus diesem Anlasse versammelten sich mittags ^1 Uhr im so genannten Stucksaale die Herren Staatsminister, die Herren deS großen königlichen und prinzlichen Dienstes, sowie die Herren der I. und II. Klasse der Hofrangordnung und die königlichen Kammer herren, um Sr. Majestät dem König vorzutreten bez. ihm zu folgen bei dem Gange nach dem Thron. Die Mitglieder der beiden Ständekammern versammelten sich ebenfalls ^1 Uhr im Ballsaale, während sich in den sogenannten Gobelinzimmern und in den Paradesälen die Mitglieder des diplomatischen Corps und eine große Anzahl Herren der UI., IV. und V. Klasse der Hof rangordnung eingefunden hatten, um an der Feier theilzunehmen. Die illustre Versammlung gewährte ein ungemein glänzendes Bild. Der königliche Hof hatte große Gala angelegt und in der Galerie der zweiten Etage war eine Ehrenwache des königlich sächsischen Gardereiter-Regiments postirt, während auf der großen Haupttreppe zahlreiche Livreediener in Gala aufgestellt waren. Der Thronsaal selbst war für die Feierlichkeit besonders her gerichtet worden und Lun Eingänge gegenüber war der Thron placirt. An den beiden Längsseiten des Saales waren Podiums errichtet, die von den Herren der UI., IV. und V. Klasse der Hosrangordnung eingenommen wurden. Vor dem Erscheinen Sr. Majestät deS Königs wurden die Mitglieder der beiden Ständekammern und die Herren des Oorps ckixlomutiguo in den Thronsaal eingeführt. Die Ersteren nahmen vor dem Throne und die Letzteren links von demselben Aufstellung. Im Thurm zimmer des Residcnzschlosses paradirte ebenfalls eine Ehrenwache des Gardereiter-Regiments. Nachdem die Ausstellung der Theil nehmer beendet war, nahten sich dem Thronsaale in feierlichem Zuge Se. Majestät der König und Ihre königlichen Hoheiten Prinz Georg und Prinz Johann Georg in Begleitung ! der Herren Staatsminister, der Herren der I. und II. Klasse der Hofrangordnung und des gesammten königlichen und prinzlichen großen Dienstes. Als sich der Zug dem Thurm- Dimmer näherte, intonirte das hier ausgestellte Trom- peter-Corps des königl. sächsischen Gardereiter-Regiments den Parademarsch, unter dessen Klängen der Eintritt des glänzenden ! Zuges in den Thronsaal erfolgte. Als Se. Majestät der König den Thronsaal betrat, brachte der Präsident der ersten Stände kammer Exzellenz Graf vr. von Könneritz ein dreimaliges Hoch aus den Monarchen aus, in das die Versammlung begeistert ein stimmte. König Albert Verneigte sich vor der Versammlung und bedeckte sein Haupt mit dem Helm. Dann überreichte Se. Ex zellenz Justizminister vr. Schurig dem Monarchen dicThron- rede, die Se. Majestät mit lauter Stimme verlas. Die Rede hatte folgenden Wortlaut: Meine Herren Stände! Ich habe Sie zur Wiederaufnahme Ihrer verfassungs mäßigen Thätigkeit berufen und heiße Sie herzlich will kommen. Die gegenwärtige Lage des wirthschaftlichen Lebens ist Angesichts der Stetigkeit des Aufschwunges, welcher auf dem Gebiete des Handels und der Industrie in Erscheinung tritt, insoweit als eine günstige zu bezeichnen, dagegen läßt sich nicht verkennen, daß die nunmehr schon über eine längere Reihe von Jahren sich hinziehenden Mißstände in der heimischen Land- wirthschaft trotz vereinzelter Hoffnungsstrahlen in fast uugeminderter Schärfe fortbestehen und durch die lebhaft empfundene Arbeiternoth noch verstärkt werden. Es soll und wird das fortdauernde Bestreben Meiner Regierung sein, dem weiteren Umsichgreifen eine» Nothstandes auf diesem Gebiet > entgcgenzutretcn und nach Kräften dazu beizutragen, daß auch der Landwirthschaft derjenige Schutz gewährt werde, dessen sie dringend bedarf. Die günstige Entwickelung der hauptsächlichsten Einnahme quellen hat es ermöglicht, das Gleichgewicht zwischen den Einnahmen und Ausgaben des ordentlichen Etats für die nächste Finanzperiode ohne erhöhte Inanspruch nahme der Steuerkraft herzustellen, obschon sich die Aufwendung nicht unwesentlich reicherer Mittel zur Förderung der Kulturaufgaben auf verschiedenen Gebieten deS StaatS- und Wirthschastslebens nöthig macht, und, wie Ich hoffe, auch Ihre Zustimmung finden wird. In der richtigen Erkenntniß, daß da» Wohl deS Staates und des Landes mit der Erhaltung der bewährten Tüchtigkeit und Zuverlässigkeit, nicht minder aber auch der Berufsfreudigkeit des Beamten st andes eng verknüpft ist, erachtet es Meine Regierung für ihre Pflicht, auch der wirthschaftlichen Lage der Be amten fortgesetzt ihre besondere Aufmerksamkeit zuzuwenden. In dieser Richtung hat sie zunächst zur Beseitigung von Ungleichheiten, wie solche im Laufe der Zeit hinsichtlich der Gehaltsaufrückung entstanden sind, eine einheitliche Regelung der Ge- haltsaufrückungsverhältnisse innerhalb deS bestehenden Besoldungsrahmens unter ge bührender Mitberücksichtigung des Dienst al t e r s für unabweisbar gesunden. Die bezüglichen Vorschläge werden im Staatshaushalts-Etat Ihrer Beschlußsassung unterbreitet. Weiter aber ist nicht zu verkennen, daß die vor 8 Jahren erfolgte und im Wesentlichen noch gegenwärtig unverändert bestehende Ordnung der Gehalte der Staatsbeamten gegenüber der neueren Gestaltung der Preisverhältnisse selbst bei Zugrundelegung bescheidener Ansprüche an die Lebenshaltung nicht mehr für ausreichend gelten kann und daß ferner, wie eingehende Erörterungen ergeben haben, namentlich hinsichtlich der Wohnungspreise sehr erhebliche örtliche Verschiedenheiten vorhanden sind. Durch diese Sachlage wird die Frage nahe gelegt, ob nicht auch den sächsischen Staatsbeamten nach den Vorgängen in anderen Bundesstaaten und im Reiche Wohnungsgeldzuschüsse zu gewähren seien, welche sich nach Beamten-und Ortsklassen abstufen. Wenn gleichwohl eine entsprechende Vorlige nicht schon jetzt eingebracht wird, so unter bleibt dies lediglich mit Rücksicht auf die gegenwärtige Finanz lage, bei welcher es nicht möglich sein würde, das Mehr erforderniß für Wohnungsgeldzuschüsse ohne Steuererhöyung zu decken. Die schon längst erstrebte feste Regelung deS finanziellen Verhältnisses des Reichs zu den Bundes staaten ist leider noch immer nicht erfolgt. Bei der hohen Wichtigkeit einer solchen für die Finanzwirthschaft der Bundes staaten wird Meine Regierung im Interesse der endlichen Er reichung derselben auch fernerhin bemüht sein! Die fortgesetzte Zunahme der Bevölkerung, die fortschreitende Entwickelung des Handels und der Industrie, die nothwendige Fürsorge für Wissenschaft, Kunst und Unterricht und die unaus gesetzte Zunahme des Verkehrs machen Ausgaben für eine größere Anzahl von Bauten und Herstellungen nothwendig. Obwohl während der letzten Jahre die Ausgaben für den Betrieb der Staatseisenbahnen wegen der außerordent lich gesteigerten Anforderungen an ihre Verwaltung stärker ge stiegen sind als die erzielten Einnahmen, so daß die Verzinsung des Anlagekapitals gegenüber den Vorjahren zurückgegangen ist, so läßt sich gleichwohl eine große Anzahl kostspieliger im Interesse der Sicherheit und der Ordnung des Betriebes aber nothwendiger Erweiterungsbauten an bestehenden Eisenbahnen und Verkehrsstellen nicht vermeiden. Im neuen Etat sind daher hierfür ansehnliche Mittel vorzusehen gewesen. Ebenso sind sür die Vermehrung der Betriebsmittel wiederum größere Summen in Bereitschaft zu stellen, um dem gestiegenen Verkehr zu ge nügen. Der weitere Ausbau des vaterländischen Eisenbahnnetzes fort zu entrichten. Freiberg, am 8. November 189S. Die für den 4. diesjährigen Termin noch rückständigen Gemeinde- «ud Schulanlagen find zur Vermeidung zwang-weiser Einhebung an die Stadtsteuereinnahme hier so Die Sparkaffe zu Lichtenberg verzinst alle Spareinlagen mit 3^ vom Hundert und gewährt Darlehne gegen Hypothek, Bürgschaft, oder auch gegen Hinterlegung von Werthpapieren unter günstigen Bedingungen; sie expedirt für Einlagen und Rücknahmen allvienstag- von 2—6 Uhr. Die Sparkassen-Verwaltung. VirSomol. "-tr» Der Ttadtrath7 Slitlnor. Bgm mm»« US 676 mH 617 W SIS » 788S17M LAW«' '«Ä SN11SMZ, 668 SW 1« «o '.LA «6 SW 1U Z M iU 7S7 U NU A E «7 A «1» ««ÄtS >1 M ÄS Z 64 4» 588 Z 46 WS «> 68 878 AALm HU» Der Stadtgemeinderath. Einkommensteuerpflichtige Personen, welchen eine Aufforderung zur Deklaration ihres Einkommens für das nächste Steuerjahr nicht zugestellt worden ist, steht es frei, eine Deklaration über ihr Einkommen bi- Sv. dieses Monats bei dem Ttadtrathe hier einzureichen. Zu diesem Zwecke werden Deklarationsformulare in der Stadtsteuereinnahme unentgeltlich auf Verlangen ausgegeben. Gleichzeitig werden alle Vormünder, sowie alle Vertreter von Stiftungen, Anstalten, Personenvereinen, liegenden Erbschaften und anderen mit dem Rechte des Bermögenserwerbs auSgestatteten Bermögensmafsen aufgefordert, für die von ihnen bevormundeten Personen, beziehentlich für die von ihnen vertretenen Stiftungen, Anstalten u. s. w., soweit diese ein steuerpflichtiges Einkommen haben, Deklarationen bei dem Stadtrathe auch dann einzureichen, wenn ihnen deshalb besondere Aufforderungen nicht zugesendet worden sind. Freiberg, am 6. November 1899. Der Stadtrath. LliUnor. Bgm Bekanntmachung für Hilbersdorf. Nachdem vom hiesigen Gemeinderathe die Umwandlung der hiesigen Gemeindekrankenkasfe in eine Ortskrankenkasse beschlossen worden ist, so ist nunmehr gemäß Z 16 Absatz 5 de» Krankenversicherungsgesetzes vorerst den Versicherten Gelegenheit zu einer Aeußerung über die Errichtung der Ortskrankenkaffe zu geben. Die zur Zeit der hiesigen Gemeindekrankenkaffe an gehörenden Mitglieder werden daher zu der Sonnabend, den 1t. November 1899, Abends 8 Uhr im Funke'schen Gasthofe hier stattfindenden Versammlung eingeladeu. Hilbersdorf, den 3. November 1899. Der Vorstand der Gemeindekrankenrasse. G.-V. Bekanntmachung. Heute ist Herr Maurer Linst LuSvIx «ülim« in Freiberg als Abwesenheits vormund für den am 6. November 1836 in Freibergsdorf geborenen Karl Friedrich Bernhard Frietz verpflichtet worden. Freiberg, den 6. November 1899. Königliches Amtsgericht. I. V/. 39/99 Nr. 1. I. A. Aff. L1n«l»«r. Bekanntmachung. Die städtische Sparkasse zu Brand verzinst Einlagen mit und gewährt Darlehne auf Grundstücke bei mündelmäßiger Sicherheit. Expeditiouszeit: 8—1S Uhr Vormittags und S—s Uhr Nachmittag- an jedem Werktage. Brand, am 1. August 189S. FMbergerAitzeigH. und Tageblatt Tageblatt > > > SL Jahrgang. » " ji , ... « I n s« r a t r werden bi» Vormittags 11 Uhr b . tteu 10. angenommen. Preis für die Spaltzeile IS Pf«. U XrDzß E Außerhalb des Landgerichtsbezirks 16 Pfg. I! LWV* AmtMM für die königlichen Md Wüschen Behörden zu Freiberg und Brand. Verantwortliche Leitung der NedaNion: Georg Burkhardt. Erscheint jeden Wochentag Abend» >/,S Uhr für de» T-liTI anderen Tag. Preis vierteljährlich 1 Mk. 80 Pfg. einmonatlich 60 Pfg.; durch die Post 2 Mk. 25 Pfg.
