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Freiberger Anzeiger und Tageblatt : 28.11.1900
- Erscheinungsdatum
- 1900-11-28
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1878454692-190011285
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1878454692-19001128
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1878454692-19001128
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Freiberger Anzeiger und Tageblatt
-
Jahr
1900
-
Monat
1900-11
- Tag 1900-11-28
-
Monat
1900-11
-
Jahr
1900
- Titel
- Freiberger Anzeiger und Tageblatt : 28.11.1900
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Nr. S75 Nr. S75 i90N erwiderte auf die An- zn trozen. dei Reichskanz Leite; ebenso gerichteten An Sicherungen a ll Stimmen über 18 Stirm Rech jozialdev unabhängiger klage entscheid! einer Legislat glied jeder zu er nicht dem ' zustand soll e können, wenn kssang" des die Verantwo verletzt" habe durch einfache Zeit jeden L Suspendirun unter den ob wäre nur ur Bebel Reichs Lozialdemoki Wersen. und ging dann drei Jahre später als ordentlicher Professor an Eisenbabnvcrwaltuna I die Hallenser Universität, der er bis zu seinem Ende angehört 1 hat. Seine schriftstellerische Thätigkeit war sehr umfangreich und griff zuweilen auch aus nichttheologische Gebiete über. Ans den preußischen Generalsynoden von 1875—1891 war er der Führer der sogenannten Mittelpartei, in deren Dienste er auch seit 1876 die deutsch-evangelischen Blätter herausgab. Ueber die Verhaftung des Kriminalkommissars Thiel Oberverwaltungsgericht vor zwei Jahren angeregt habe, daß es ein Gebot der öffentlichen Ordnung sei, wenn für jede Ortschaft eine allgemein maßgebende Bezeichnung bestehe. Daraufhin sei eine Ministerialversügung an die Stadt ergangen, sich darüber schlüssig zu machen, wie Krefeld geschrieben werden solle. Eingezogene Gutachten von Sachverständigen haben ein stimmig erklärt, daß Crefeld falsch und nur Krefeld richtig sei. Die Stadtverordneten-Versammlung habe daraufhin einstimmig empfohlen, daß der Name der Stadt mit K geschrieben werden möge. Ta nun unsere Verwaltungen, wie die Post-und Militär verwaltung Krefeld nach wie vor mit C schreiben, während die übrigen sich zum K bekehrt hatten, habe er sich im Frühjahr an den Minister gewandt mit der Bitte, die betreffenden Ver- ! waltungen zu veranlassen, der Anregung des Oberverwaltungs- ! gerichts entsprechend die einheitliche Schreibung mit K durchzu- Amerika mit der letzten Hayschen Note unternommen hat. Diese liegt noch nicht vor, aber aus mancherlei Andeutungen darf man entnehmen, daß sie die Forderungen der Gesandten hinsichtlich der Bestrafung der Haupträdelsführer und des Schadensersatzes zum Gegenstand hat und ermäßigt zu sehen wünscht. Es wird berichtet, daß Herr White dem deutschen Staatssekretär von Richthofen diese Wünsche vorgetragen hat und sich den Wünschen Amerikas nicht widersetzen werde, wenn auch die anderen Mächte sich diesem Standpuukt anpaffen. Dieses Verhalten würde nur den Grundsätzen entsprechen, die bisher für das Verhalten Deutschlands in China maßgebend waren. Graf Bülow hat wiederholt erklärt, daß wir nur in Gemeinschaft mit den anderen Mächten handeln wollen und nichts ohne deren Zustimmung durchzusetzen versuchen werden. Der Verzicht auf strenge Bestrafung der Hauptschuldigen ist nicht nur menschlich bedauerns- werth, sondern auch ein politischer Fehler; wenn aber gewisse Mächte ihre Gesandten, die die Dinge richtiger zu beurtheilen vermögen, im Stich lassen, so bleibt Deutschland nichts übrig, als den milderen Maßnahmen ^uzustimmen, durch welche die Bestrafung vielleicht zu einer unwürdigen Poffe wird. Die Verantwortung für die Folgen haben aber Amerika und Rußland Von den einmaligen Ausgaben des ordent lichen Etats entfallen auf das auswärtige Amt 26 396 607 (m. 5 233 728, das ganze Mehr entfällt auf die Kolonial- Ver Wallung), auf das Reichsamt des Innern 5112500 (m. 1716 700), auf die Post- und Telegraphenverwaltung 18125 213 (m. 4 710 289), auf die Reichsdruckerei 386 322 (w. 1865 591), auf di« Verwaltung des Reichsheeres 90 012 229 tistische Gebühr ist auf 1000 000 Mk. veranschlagt. Die Ein nahmen aus der Post- und Teleqraphenverwaltung sind mit 420 162950 (m. 26 953 020), Äeichsdruckerei 7 777000 (m. 261000), Eisenbahnverwaltung 93 676000 ('m. 7 501 000), Banlwefen 14713 800 Mk. veranschlagt. Verschiedene Ver waltungseinnahmen sind auf 26 465 024 (m. 7 910 961),Reichs invalidenfond 29 329 689 (w. 746 587), Veräußerung von Fest- nngsgrundstücken 389 972 Mk. veranschlagt. Hierzu kommen der Ueberschuß des Reichshaushalts von 1899 mit 32 606 081 (w. 8 377961), auf das Reichs-Militärgericht 18 000, auf die Verwaltung der kaiserl. Marine 72112150 (m. 24113 660), auf das Reichs-Schatzamt 100 580, auf die Reichsschuld 425 000 (m. 425 000), auf die Eisenbahnverwaltung 8 522 000 (m. 467 000), auf die Verminderung der Reichsschuld 3 372150 <m. 1080 512). Die einmaligenAusgabendesaußerordent- lichenEtats sind eingestellt bei der Verwaltung des Reichs- heereS mit 30157 965 (w. 48 716), bei der kaiserlichen Marine mit 59 623 000 (m. 19 002 000), davon sind 47 623 000 (m. 12 522 000 Mk.) Zuschuß zu den einmaligen Ausgaben im or dentlichen Etat, bei der Eisenbahnverwaltung mit 13 974 000 (m. 933000 Mk.). Ku KtichsImKk M Die Centrumssraktion hat beschlossen, den Jesuitenantrag wiederum ciuzubringen und einen Antrag auf Errichtung einet — Veri siande besörd Nr. 12 zum kebotS Sie Leuthold Bez. Freibei Vizewachtme zum Leutna Regent Lui! Leipzig, zun des Landw. - Bei auf der ff Belgien m zu beachte: der Fracht? eingangs in tigten Rü Hervorgehei gesandt, do Der Nachn «tlchrr da! lauf der Krankheit wird eine deutliche Besserung beobachtet. Bereinigte Staaten. Der Korrespondent des „New-Jork Herald" in Washington meldet, die amerikanische Regierung habe an vier Länder das Gesuch gerichtet, den Vereinigten Staaten zu gestatten, auf dem Gebiet jener Länder Kohlenstationen zu errichten. Sie habe versucht Dänisch-Westindien, Landstriche in der Chiriqui-Lagune und im Golfo Dulce, sowie eine der Gala- pagos-Jnseln zu erwerben. Diese Versuche seien erfolglos ge blieben, doch beabsichtige man, sie in Kürze zu erneuern. Mm trage sich auch ernstlich mit dem Gedanken, ein Kohlendepot in Tschifu zu errichten. Afrika. Die Ogaden-SomaliS haben sich in Juycabland (?),. einer Provinz in Britisch-Ostafrika, gegen die Regierung erhoben' etwa 4000 sollen unter Waffen sein. Der Unterkommiffar Jenner, der sich auf einer Reise von Kismayu nach dem Inland« befindet, soll angegriffen worden sein. Der Oberst Ternan aus Mombassa und der Kommandant der Ostasrika-Schutztruppe Hatch sind mit zwei Kompagnien nach Kismayu aufgebrochen. Die verfügbaren Streitkräfte beziffern sich auf 500 Mann. Der Kreuzer „Magiciene" ist von Sansibar nach Kismayu abgefahren. Es heißt, daß der llnterkommissar Jenner sich in einer ernsten Lage befinde und daß es zweifelhaft sei, ob er Kismayu wohl behalten wieder erreichen wird. Die SomaliS haben in der Umgegend von Kismayu Vieh geraubt, welches ihnen früher als Geldbuße genommen worden war. Die Europäer in Kismayu sind, wie gemeldet wird, wohlbehalten. Der Krieg in China. Die Anordnung, daß die ruffischen Truppen aus Petschili zurückgezogen werden, steht noch im Mittel punkt des Interesses. Sie erhält ihre Kennzeichnung und ihre Bedeutung durch die offiziöse Behauptung, daß die militärischen Operationen in Petschili beendet seien. Wie wenig dies zutrisst, ist bekannt, befindet sich doch die Kolonne Tork noch aus dem Marsch nach Kalgan mit der Ausgabe, den Weg bis zur Grenze von Schansi von Boxern und Truppen zu säubern. Wenn die Russen gleichwohl Petschili anfgeben, so bleibt nur der Schluß, daß sie an den Maßnahmen gegen China nicht länger theilnehmen wollen. Dieser Eindruck läßt sich auch nicht durch die Erklärung fortwischen, daß die zum Schutz der russischen Gesandtschaft zurück bleibenden vier Bataillone offensichtlich darthun sollen» daß Rußland im diplomatischen Konzert verbleibe. Rußland hat nicht den geringsten Grund, mit der Zurückziehung seiner Truppen auch auf fernere Betheiligung an den Verhandlungen über die zu ergreifenden Maßnahmen China gegenüber zu verzichten und sich so jedes Einflusses auf die Beschlüsse der Gesandten zu begeben. Will es, wie kaum noch bezweifelt werden kann, China gegen angeblich zu weit gehende Forderungen der Mächte schützen, so kann es diesen Zweck nur durch weitere Theilnahme an den Verhand lungen erreichen. Militärisch fällt die Zurückziehung der russischen Truppen aus Petschili, wie hoch man auch deren soldatische Tugenden veranschlagen mag, nicht ins Gewicht. Denn die in Petschili zurückbleibeuden Truppen der anderen Mächte reichen für die noch erforderlichen Maßnahmen vollständig aus. Aber in den diplomatischen Verhandlungen mit China wird die neue Anordnung der russischen Regierung vermuthlich sich bald geltend machen. In derselben Richtung dürften auch die Schritte wirken, die besuchen. Die „Nordd. Allg. Ztg." meldet: Auf Veranlassung deS Reichskanzlers lud das Reichs-Eisenbahnamt am Eisenbahnwesen hauptsächlich betheiligte Bundesregierungen ein, über die wegen der jüngsten schweren Unfälle etwa zu treffenden Maß regeln gemeinsame kommissarische Berathungen zu veranstalten. Die Auslieferung v. Kröchers an die deutschen Be hörden ist von der österreichischen Regierung abgewiesen worden, da die Theilnahme an verbotenem Spiel in Oesterreich- ^ 77^ o / ... e n L. L L yttnnsmon nrmt Mivsrlenen Mprnp Monn AusUeferungsvertrag sich nicht auf Uebertretungen erstreckt. In der letzten Sitzung der Stadtverordneten in Krefeld brachte Stadtverordneter Kramer die neue „zufolge höherer An- ordnung" ergangene Verfügung des Regierungspräsidenten über erhält „Die Welt am Montag" folgende Mittheilung: „Ein Konditorfräulein in Charlottenburg erkannte in den Bildern von Luppa und Thiel die Abbildungen zweier Herren, die in letzter Zeit täglich zusammen die Konditorei besucht hatten. Sie theilte das dem Konditor mit, der nun der Polizei Anzeige erstattete. Der Chef der Kriminalpolizei hielt darauf dem Minister des Innern Vortrag, und es erfolgte Thiels Verhaftung, während Luppa noch rechtzeitig entfloh." — Die „Tägl. Rundschau" bemerkt dazu: Wir nehmen zwar von der Geschichte Notiz, halten cs aber für sehr unwahrscheinlich, daß Kommissar Thiel die Un vorsichtigkeit begangen haben sollte, täglich während der Prozeß verhandlungen mit Luppa zusammen ein öffentliches Lokal zu Freiberger Anzeiger und Tageblatt. Sette 2. — 28. November auf Garnisonverwaltung und Serviccwesen, 4 807 897 Ml. auf Artillerie- und Waffenwesen), auf das Reichs- Militärgericht 512880 (m. 250 811), auf die kaiserliche Marine 79831 422 (m. 5 929 780), auf die Reichs-Justizver waltung 2133234, auf das Reichs-Schatzamt 578 195 680 (m. 57 900 965, das Mehr entfällt im Betrage von 55 993 000 äufdieUeberweisungen an dieBundesstaaten), auf das Reichs-Eisenbahnamt 394 470, auf die Reichsschuld 86 308 000 (m. 8 607 500, der größte Theil der Mehrausgaben, über 8ZH Millionen, ist bei dem Kapitel Verzinsung angesetzt), auf den Rechnungshof 914 710, auf den allgemeinen Pensions fond 70 994 638 (m. 2 830 508), auf den Reichs-Jnvalidenfond 29 329 689 (w. 746 587), auf die Post- und Telegraphenver- waltung 364 269 420 (m. 21774 294), auf die Reichsdruckerei 5 613 651 (m. 308 700), auf die tz5 515 400 (m. 7080100). Die Einnahmen sind veranschlagt bei den Zöllen und Verbrauchssteuern auf 810 330 859 (m. 20 605 850 Mk.). Es entfallen davon auf Zölle 478 978 000 (m. 5 758 000), Tabaks steuer 11960000 (w. 183 000), Zuckersteuer 111380 000 (m. 9 371000), Salzsteuer 48 943 000 (m. 1133 000), Maisch- bottig- und Branntweinmaterialsteuer 18 087 000 (w. 401 000), Verbrauchsabgaben v. Branntwein 109 768 000 (m. 3 955 000), Brausteuer 31136000 (m. 971000). Die Einnahme aus Reichs-Stempel-Abgaben ist auf 114 020 000 Mk. veranschlagt (m. 47 537 000). Davon entfallen auf den Spiel- kartenstempel 1496 000, auf dieWcchselstempelsteuer 11374 000 „ (m. 1007 000), auf Stempelabgaben für Werthpapiere, Kauf- die Schreibung des Ortsnamens Krefeld mit C aeschäfte, Lotterieloose und Schiffsfrachturkunden 100170 000 zur Sprache. Oberbürgermeister Küper < ' " (m. 46 462 000); das Mehr setzt sich zusammen aus 16 008 000 frage, daß das Oberverwaltungsgericht > bei dem Stempel für Werthpapiere, 6355000 bei dem Stempel .... - - - - .... .... für Kaufs- und sonstige Anschaffungsgeschäfte, 19 331000 bei den Staatslotterien, aus 3 268 900 bei den Privatlotterien und aus der neu zur Erhebung kommenden Stempelabgabe für die Schiffsfrachturkunden im Betrage von 1500 000 Mk. Die sta- Politische Umschau. Freiberg, den 27. November Deutschland. Nachdem der Kaiser bereits früher 9Marinetaseln mit Abbildungen der KriegSfahrzeuge der einzelnen Staaten mit eigener Hand hergestellt hat, sind jetzt wiederum sieben neue Marinetafeln vom Kaiser hergestellt worden. Dieselben sind unter Glas und Rahmen im Konferenz zimmer des Präsidiums im Reichstagsgebäude ausgestellt worden. In denselben Zimmern hängen auch an den Wänden die übrigen 9 Marinetafeln des Kaisers. Von den 9 Tafeln stellen drei die Flotte in den ostasiatischen Gewässern dar, die vierte zeigt uns Rußlands Ostseeflotte, die fünfte enthält Frankreichs Panzerdeck- Kreuzer I.—III. Klasse, die sechste: Frankreichs Schlachtflotte und die siebente ist ein Nachtrag zur früher vom Kaiser angesertigten großen Marinetafel, welche die englische Flotte darstellt und enthält Englands Schlachtschiffe I. Klaffe und Englands Panzer deck-Kreuzer. Wie aus den Tafeln von des Kaisers Hand bemerkt ist, sind sie im September 1900 hergestellt worden. Reichskanzler Graf Bülow hat es infolge seiner höflichen „Abfuhr", die er dem Abgeordneten Eugen Richter hat wider fahren lassen, mit dessen Organ total verdorben. Die „Frei sinnige Zeitung" höhnt über die letzte Kanzlerrede: „Reichskanzler Gras Bülow, der heute wohl zum erstenmal auS dem Stegreif sprach — denn die neuliche Erwiderung gegen den Abg. Eugen Richter hatte er zum weitaus größten Theil schon in der Tasche — suchte den besonders wirksamen Stellen der Bebelschen Rede mit einigen ziemlich billigen Witzen zu begegnen." Billig oder nicht, die letzten Witze haben ledenfalls denselben Effekt ausgeübt wie neulich gegen Herrn Richter. Der Abg. Bebel ist vom ganzen Hause einschließlich der Tribünen als „freiwilliger" Chinese kräftig ausgelacht worden. Auch im Freisinn konnte man sich der Wirkung dieses Witzes nicht entziehen. Heeresverstärkung sür 1901. Nach dem neuen Heeres- ctat soll das Reichsheer aus Grund des letzten Gesetzes über die Friedenspräsenzstärke des Heeres um 295 Offiziere und 3125 Unteroffiziere und Mannschaften verstärkt werden. In Preußen werden neu gebildet: 5 Schwadronen Jäger zu Pferde, 1 Fuß-Artillerir-RegimentS-Stab, 1 Fuß-Artillerie- Bataillon, 1 Pionier-Bataillon, 1 zweite Kompagnie der Luft» schiffer-Abtheilung, eine Bespannungs-Abtheilung für diese und eine Train-Kompagnie. Außerdem ist die Errichtung von Maschinen-Gewchr-Äbtheilungen bei sämmtlichen Armeekorps geplant. D>e Abtbeilungen sollen je einem Jäger- oder In fanterie-Bataillon in derselben Weise angegliedert werden wie die Schwadronen der Jäger zu Pferde den Kavallerie-Regi mentern. Die Errichtung soll allmählich erfolgen. Im Jahre 1901 sollen zunächst fünf Abtheilungen errichtet werden. Sämmtliche Maßnahmen sollen vom 1. Oktober 1901 dnrchge- führt werden. Das Sächsische Kontingent erhält folgende neue Formationen: 2 Feld-Artilleri-Brigade-Stäbe, 2 Feld-Artillerie- . Regiments-Stäbe, 2 Feld-Artillerie-Abtheilungs-Stäbe, 6 fahrende Batterien mit niedrigem Etat und ein Bekleidungsamt. Das bayerische Kontingent wird um 67 Offiziere und 557 Mann verstärkt werden. Wie schon telegraphisch gemeldet, ist in Halle Professor l). Willibald Bey schlag nach längerem Leiden im Alter von 78 Jahren gestorben. In ihm verliert die evangelische Sache in Deutschland einen ihrer beredtesten Vorkämpfer, dessen streitbarer Sinn und unerschütterliche UeberzeugungStreue ihn an allen theologischen Kämpfen der Gegenwart den lebhaftesten An theil nehmen ließ. Am 7. September 1823 in Frankfurt a. M. I geboren, kam Beyschlag 1857 als Hosprediger nach Karlsruhe MatSgerichtShofe! aus Aufhebui »essen Wiederersch der Antrag auf sozialdemokratische M die Verautw »r die Aburtheili saizluS einen „C Eentrum in Asch sich ja bo interessant, wie i di« künftige Vera Men den Antro hinter dem Artike durch Gcgenzeichn nnd Beifügungen niaeschoben werd »nikl 17a. MKag mrantw, Mischen Handln ' «ttikel 17d. M, durch eine V Ang vorsätzlich Deutlich versassu Mdigl zu habe Mage erheben, «zur solcher Han k« allgemeine S' littltndkiun de« S »rnkel 17.. AeM°g gegen d geriiMos sür t Wim jeder Legi Hl. Die Berus, »erden. Von de, Zt Rr. 1 bi« 6 Lpsonen (die vor MdeSrathS und Artikel 17ä. Ms Mglieder «bzalehnen. Dia, latloomng die Mn den Berich «Miel 17s. sulde» die Beilin nähme von 8 ! mndunv. Der s Ersuchung anc AiM-g ernenn Hose. Der Besch «ersetzen, gilt al« Artikel 17k. Erhebung der A «aglllagte Reichl Artikel 17g ianzler seines A H-ffenheil der l -elindung e ne« tagten Reich-I-i Handlung zur! Himmlingen dies Artikel 17b j, Alinsten de» Mgeübt werde, «nikel 171. richten aus Tiso «Yung einer v «uu «ck den B, Wendung einer «o« Slaat«geri «dn Privaten z über die Pflicht! bindend. . Di« „Nat. anerkennt, das führen. Dieses Ersuchen habe er kürzlich erneuert und sich nun nicht wenig gewundert, als er die Verfügung gelesen habe, während man daS Gegentheil hätte erwarten sollen. Auf Antrag deS Stadtverordneten Kramer wurde einstimmig beschloßen, die Verwaltung zu ermächtigen, die nöthigen Schritte gegen die Verfügung zu thun. Gestern fand in Berlin die vom Polizeipräsidium einberusene Versammlung der Pfandbriefbesitzer der preußischenHypotheken-Aktien-Bank unter Vorsitz deS Regierungsraths Hoppe statt. Dieser erklärte, die Aufsichts behörde habe die Versammlung mit möglichster Beschleunigung einberufen, um den Pfandbriefbejitzern die Möglichkeit zu ge währen, zu der Generalversammlung der Aktionäre bereits die erforderliche Organisation vorbereitet zu haben. Die Versammlung beschloß auf Antrag der Deutschen Bank, die 5 Millionen Pfand briefe vertrat, die Prüfung der Verhältnisse, sowie die Vertretung in der Mittwoch stattfindenden Generalversammlung der preußischen Hypotheken-Aktien-Bank der Deutschen Treuhänder- Gesellschaft (Deutsche Bank) zu übertragen, der ans der Ver sammlung fünf Psandbriefbesitzer als Beirath zur Seite gestellt werden sollen. Die Deutsche Treuhänder-Gesellschaft wird in der binnen drei Monaten einzuberufenden Gläubiger Versammlung über daS Resultat ihrer Prüfung berichten. Frankreich. Bei der Unterredung mit dem Minister Delcasss trug Präsident Krüger eine große Zuversicht zur Schau. Die Nachrichten, daß Botha sich Prätoria nähert, und daß Roberts zwanzigtausend Mann regulärer Truppen verlangte, weckten im Scribehotel allgemeinen Jubel. Ueber das Befinden des Kaisers von Rußland wird aus Livadia gemeldet: Der Kaiser verbrachte den Sonntag gut; er schlief ein wenig und war in Schweiß. Um 3 Uhr Nachmittags war die Temperatur 37,4, der Puls 76; um 9 Uhr Abends war die Temperatur 37,5, der Puls 72. Nachts schlief Se. Majestät gut und hatte reichlichen Schweiß. Morgens war das Em pfinden sehr befriedigend. Montag Morgen 9 Uhr war die Temperatur 35,6, der Puls 70. Bei gutem, allgemeinen Ber- (m.1879 147) und die zum Ausgleich für die nicht allen Bundes staaten gemeinsamen Einnahmen eingesetzten Beträge in Ge- sammthohe von 16 788285 (m. 1202416). Die Matrikularbeiträge sind mit 570 933 000 (Nr. 43 270 626) Mk. eingestellt. stadien der Schwindsucht. Wie viele unserer Beamten befinden sich — leider Gottes — in dem Anfangsstadium dieser Krankheit! Sie muffen ins Bad, müssen einen längeren Erholungsurlaub haben, müs sen eine Kur durchmachen, — überall sind sie im Hintertreffen gegen über ihren gesunden Kollegen. Deshalb ist die Belassung der Militär- Pension schon aus diesem äußerlichen und selbstverständlichen Grunde meines Erachtens eine Nothwrndigleit, ganz abgesehen von der Rück sicht auf die Kommunalbeamten, gegen die die Staatsbeamten jetzt schlechter gestellt sind. In loserem Zusammenhang mit bemGegenstand der Interpellation, ober doch im Zusammenhang damit, steht der Antrag, den mein politischer Freund, der Hr. Abg. Nißlermit Unterstützung unserer Fraktion eingebracht hat, daß nämlich nicht nur den Kriegsinvaliden, die vollständig erwerbsunfthig sind, die 120 Mark gezahlt wer den, sondern auch denen, deren Erwerbsfähigkeit aufeinDrittel herabaemindcrt worden ist. Der Begriff des Drittels ist uns ja aus dem Jnvalidenversicherungsgesetze alau ig, und der dort herrschende Begriff müßte auch für die Unterstützung der Kriegsinvaliden gültig lein. Ich gestatte mir, Sie schon jetzt um Ihr gütiges Wohlwollen für viesen Antrag zu bitten, und glaube aus der Stimmung des Hauses erkennen zu können, daß auch er, wie diese Interpellation, freundliche Aufnahme finden wird. Meine Herren, daß wir für unsere alten Krieger anständig und ausreichend und in der rechten Weise sorgen, das ist nicht nur ein nobila ottiaium, nicht bloß eine Ehrenschuld, das ist eigentlich viel mehr, das ist unsere verfluchte Pflicht und Schuldigkeit (Sehr richtig!),wenn ich mich dieses etwas starten Ausdruckes bedienen darf. Sie sollen nicht Unterstütz- ungenausGnade erhalten, sondern sie sollen gesetzlich festge - legteBeziige haben, damit sie empfinden, der Staat hat dieselbe Pflicht dir gegenüber zu erfüllen, wie du sie mit deinem Blute, deinem Leben, deiner Gesundheit erfüllt hast. Es ist die genügende Unter stützung der Kriegsinvaliden insbesondere, aber auch aller Militär personen im Falle der Invalidität ein Korrelat der allge meinen Wehrpflicht. (Sehr richtig!) Wer die allgemeine Wehrpflicht will, der muß auch ausreichend für die Unterstützung der Invaliden sorgen und deshalb darf das Reich diese Ehrenpflicht, diese verfluchte Pflicht und Schuldigkeit nicht länger in der Schwebe lassen. Wir werden dafür sorgen, daß, wenn die Reichsregierung ihre Pflicht nicht sich selbst vor Augen hält, sie ihr immer wieder mit der größten Deutlichkeit vor Augen gehalten wird, bis sie der Geschichte endlich überdrüssig wird. Bravo! recht?.) Der Keichshallshaltsetat. Der dem Reichstag zugegangene Reichs fsaushalts- etatfürdasRechnungsjahr 1901 schließt ab in Ein nahme und Ausgabe mit 2240 947 301 Marl: Von den Ausgaben entfallen 1912609855 Marl auf .die fortdauernden, 224 582 751 Mk. auf die einmaligen Aus gaben des ordentlichen Etats und 103 754 695 Mk. auf die einmaligen Ausgaben des außerordentlichen Etats. Zur Be streitung der einmaligen außerordentlichen Ausgaben ist eine Anleiheim Betrage von 97 362 545 Mk. vorgesehen. Von den fortdauernden Ausgaben entfallen auf den Reichstag 699 250 Mk.,' auf den Reichskanzler und die Reichskanzlei 233 280 M., auf das Auswärtige Amt 13 307 507 (m. 798 Ä9), auf das Reichsamt des Innern 54 423 941 (m. 5635 266, davon 4,4 Mill. Ml. als Zuschuß zur Jnvalidcn- und Altersversorgung), auf die Verwaltung desReichs Hee re s 559 932 683 (m. 18 411590, bei dem Mehr entfallen u. A. 3 815 298 Ml. auf die Naturalverpflegung, 3108194 Ml.
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