Volltext Seite (XML)
LS. Jahrgang. öffeMich an 8.A. « in tiite» d l.A M ilia, IS. b.1S. s« macher, fertige Le. !at, ;i94d »o« »»itz. 4t. vo. ittt. e«, >D14, L«, angenommen, v Außerhalb de» E LS», in tärkrude KuSkl- aSAui» 25 und ühhant. M I°T M'SSe. löbel wird die für «reit««, den 27. November ^cseS JahreS Vormittag« in MulV» DerkteiaeruMt^eines SchreibsekretärS, eine« KleiderschrankeS, eine« Kanapee«, eine« Waschtisch« " es Oelappawte« und einer eisernen Geldkassette. NvttNv, am 25. November 1896. - Der Gerichtsvollzieher beim «Sn^l. Amtsgericht daselbst. GUdvrnreuu», Wachtmeister. Bekanntmachung Dst Geschäftsräume de« Bezirks-Kommando-und Hauptmeldeamts zu Freiberg, Neugasse 8,1. find vom 1. Derber 18W eck g-Sffnet: «.EittnaS Eomr- und Feiertags: Uhr »ormittagS. Königliche» Bezirr-kommaudo. kaum einen Zweck, meint die „Berl. Börsen-Zeituna", allen Beschlüssen dH Reichstags in der zweiten Lesung der " uitrznovelle einzeln nachzugehen und sie daraufhin zu B°» ^>»2»LA7Ä!7L -o»»u»-" !- d« d-nnk, I S-.d«°°-°. -«-» «I-». «1. MW» bütiugmigen werden vor Beginn der Versteigerung bekannt gegeben. Freiberg, am 24. November 18SS.. ssnial. Garnison-Verwaltung. apotheker statt 1800—8000 1900—3900, i. D. -st 500, CorpS- roßärzte statt 2400—2700 2400—3300. i. D. -st 300, Proviant amtsrendanten und -Kontroleure statt 2500—2900 2500—3000, i. D. 50, Jntendantursekretäre und Jntendanturregistratoren statt 1500—3300 1500—3900, i. D. -st 300, Garnisonbauwart und Garnisonschreiber statt 1500—2700 1500—3300, i. D. -st 300, Zahlmeister bei den Truppen statt 1700—2900 1800—3000, i. D. -st 100, Lehrer an den Unteroffizierschulen und Garnison schulen statt 1200—2100 1500—2700, i. D. -st 400, Festungs bauwart unverändert, Corpsauditeure statt 5100—5600 5000 bi« 6600, i. D. -st 450, Intendantur- und Bauräthe statt 4200 bi« 6000 4200—7200, i. D. -st 600, Oberintendanturrath und Jntendanturräthe statt 3600—5400 3600—6600, i. D. -st 600 evangelische und katholische Oberpfarrer statt 3600—4800 3600 6200, D. -st 700 Garnisonbauinspektoren statt 3600 bis 4800 3600 5700, r. D. -st 450, Oberstabsapotheker, Expe dienten statt 3000-5400 3000-6000, i. D. -st 300, Oberlehrer bei den Kadettenanstalten statt 2100—4500 2700—5100 i. D , M' DlvlsionSpfarrer statt 2100—3600 2400—4200 i D 450 Jntendanturassessoren statt 1800—3000 2400—3300, i' ?us U OM M^N und katholischer Feldpropst von 10000 - 0 Mk., Militärintendanten statt 6900—8100 6900 bis uui-i-, i. L). -st 450 Mk. etallistenbund hat der „D. Tag.- öu Folge beschlossen, einen Ausschuß mit der Beröffent- Einer Erklärung über die Bedeutung der jüngsten Präsidentenwahl in den Bereinigten Staaten für die Doppel währung zu beauftragen. Von den Anhängern des Pfarrer« Naumann wird ein Pro- - gramm veröffentlicht, welche« einer neuen politischen Abart unter dem Namen de« „nationalen Sozialismus" Bein und Fleisch gewähren soll. In der That, beständen noch Zweifel an dem mangelnden politischen Beruf der Naumannianer, jetzt würden sie aufkeimen. Da« Programm ist ein Sammelwerk politischer Gemeinplätze, die zum größten Theil jede Partei unterschreibe» könnte, und die nur dadurch auffallen, daß sie überhaupt alS etwa« Neues und Eigenartiges der Oeffentlichkeit unterbreitet werden D.e Partei steht darnach politisch und wirthschaftlich auf nationalem Boden; sie erstrebt eine feste und stet ae aus- wärt-ge Politik, engere allgemeine Wehrpflicht, angemessene Ver- abhänge ; er empfehle den Kommis,ronSvorschlag, denn die Be stimmung deS neuen Absatzes bedeute einen Fortschritt, well sie die Ueberspannung der Thätigkeit der Staatsanwaltschaft, die durch die bestehende Strasprozeßordnung veranlaßt werde, kom- pensire. Die Bestimmung liege aber auch im Interesse dH Publikums, daS in so untergeordneten Fällen, wie sie hier »n Frage ständen, nicht belästigt werden wolle. Der Deutsche sei jederzeit bereit, wegen jeder Lappalie an die staatlichen Organe zu appelliren, möge er doch selbstständig sein und zusehen, wie er bei geringfügigen Sachen den Weg zum Recht finde. Äbg. Broek mann (Ltr.) ist ebenfalls für die Aufrechterhaltung deS Kom missionsvorschlages, da dieser geeignet sei, die Prozesse weaen Kleinigkeiten zu vermindern. Auf eine Anregung des Abg. Pieschel (natlib.) hebt der Geh. Ober-Justizrach LucaS hervor, daß nach der Rechtsprechung des Reichsgerichts die Zurücknahme der Privatklage und die Zurücknahme des Strafantrags zwei verschiedene Dinge seien und die Zurücknahme der Privatklage nicht auch die Zurücknahme deS Strafantrags nach sich ziehe. Dabei werde es auch in Zukunft bleiben. Schließlich wird der Kommissionsvorschlag angenommen. Darauf wird der bisher zurückgestcllte § 27 des Gerichtsverfassungsgesetzes, welcher die Zuständigkeit der Schöffengerichte betrifft, ebenfalls angenommen. Auch die ZZ 176 der Strasprozeßordnung, betr. die Vorunter suchung in Strafsachen, die zur Zuständigkeit der Landgerichte gehören, 181, betr. die Beschwerde gegen den Gerichtsbeschluß auf Eröffnung der Voruntersuchung, 199, betr. die Mittheilung der Anklageschrift an den Angeschuldigtcn und die Aufforderung an den Letzteren zu der Erklärung, ob er eine Voruntersuchung wolle, 208, betr. die endgültige Einstellung des Verfahrens, werden nach den Beschlüssen der Kommission genehmigt. Bei dem § 211, welcher die Personen betrifft, welche auf frischer That betroffen oder verfolgt worden sind, wird ein Antrag Schmidt- Warburg angenommen, wonach spätestens zwei Tage vor dem neuen Termin dem Angeklagten eine von der Staatsanwaltschaft anzufertigende Anklageschrift mitzutheilen ist. S 211a läßt bei Uebertretungen die Verhandlung ohne Hinzuziehung der Schöffen zu, wenn der Angeklagte sich schuldig bekennt. Hierzu beantragt Abg. v. Strombeck (Ctr.l, es solle nicht bloß bei Uebertretungen, sondern auch bei Vergehen ohne Zuziehung von Schöffen ver handelt werben dürfen, wenn der Angeklagte auf die Schöffen verzichte und wenn er geständig sei. Der Antrag wird ange nommen. Zu Z 124 a beantragt ebenfalls der Abg. v. Strombeck (Centrum), der Staatsanwalt solle nicht nur auf Grund neu hervorgetretener Umstände, sondern auch ohne diese Voraus setzung jederzeit von einer Hauptverhandlung zu Gunsten deS Angeklagten die Wiederaufhebung des EröffnungsbeschluffeS be antragen dürfen. Ein Antrag Bcckh will dasselbe Recht auch dem Angeklagten gewähren. Der Antrag Strombeck wird ange nommen, der Antrag Beckh abgelehnt. — Nächste Sitzung Mittwoch 1 Uhr: Fortsetzung der zweiten Lesung der Justiz novelle; Interpellationen Auer, betreffend die differentielle Be handlung feiner Lederwaaren und die Besteuerung der Konsum- Vereine in Sachsen. Im Reichstag soll nach der zweiten Berathung der Justiz novelle und nach Erledigung der sozialdemokratischen Interpellation, betreffend die Besteuerung der Konsumvereine im Königreiche Sachsen die Lesung deS Etats erfolgen, damit die Budaet- Ä^-bEn beginnen kann. Demnächst soll die ^Elle zu den Unfallversicherungsgesetzen und zu dem Gesetz über die Postdampfschifffahrts-Verbindung mit überseeischen Ländern zur Verhandlung kommen, alsdann die Justiznovelle zur dritten Weihnachtsferien soLen ebenso dauern Abgeordnetenhauses vom 18. Dezember bis 8. Januar rahelS. en. lnensche» kath und ceit und Förster estfale»). Politisch« Umschau. Die Entbüll»«» . Freiberg, den 25. November. Hal gestern Vormittaa Kaiser Wilhelm den Großen deutsche Kaistr Mtgefunden/ Nachdem der geführt von dem trug, die Kaiserin, Rcventlou-Treetz und des Denkmals-AuSschusses Graf hatten, vor dem st-^mz H""" den Kaiserpavi^on betreten sämmtliche Admirale Graf Walderste sowie nommen hatten HM Gras^ä^ Garnison Aufstellung ge- er die 5 Neventlou eine Ansprache, in welcher unehmen T d'n Dank der Provinz dafür entgegen- L das e^ emgeweiht würde? Dieses Denkmal richtet es se'i ein einem Landcsherrn er- It^ldia NN 8ie rr für die Nachkommen und erinnere der Knisen zu dem deutschen Reiche. Nachdem den Befehl zur Enthüllung des Denkmals ÄÄ! h" e- pel die Hülle, während die Ehrencompagnieen prä- ""b drei Hurrahs ausbrachten. Der Bläserchor intonirte ^n Choral „Nun danket Alle Gott", die im Hafen liegenden Schiffe gaben einen Salut von 21 Schüssen ab, die Kirchcnglockcn lauteten. Der Kaiser und die Kaiserin besichtigten sodann unter Führung des Bildhauers Bruett und des Denkmals-Ausschusses das Reiterstandbild. Ein Parademarsch schloß die Feier. Hierauf begaben sich der Kaiser und Prinz Heinrich um 11»/» Uhr zur Vereidigung der Marinerekruten. Nach der Vereidigung nahmen der Kaiser und Prinz Heinrich das Frühstück im Kasino der Marineoffiziere ein und kehrten um 2'/, Uhr nach dem Schlosse zurück. Die Kaiserin fuhr bald darauf nach Plön, während der Kaiser den Kreuzer „Sperber" besichtigte. Die „Post" versichert, daß nicht oer mindeste Grund zu der Annahme Vorliegt, Graf Waldersee werde in näherliegender Zeit aus der Reihe der Armeecorpskommandeure scheiden; über haupt sei es sehr zweifelhaft, ob Graf Waldersee jemals besondere Neigung haben werde, die Stellung eines Oberbefehlshabers in den Marken zu bekleiden. Die preußischen Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten und der des Innern beabsichtigen, Regierungs assessoren, welche sich eingehender mit landwirthschaftlichen Studien beschäftigen wollen, Gelegenheit zu geben, sich mit dem praktischen Betriebe der Landwirthschaft auf rationell bewirth- schafteten Staatsdomänen unter der Leitung tüchtiger Domänen pächter bekannt zu machen. Der deutsche Reichstag setzte gestern die zweite Lesung der Justiznovelle mit der Berathung über den von der Kommission beschlossenen neuen Absatz zu 8 152 der Strafprozeßordnung fort, wonach die Staatsanwaltschaft berechtigt ist, die Erhebnng der öffentlichen Klage abzulehncn, wenn geringfügige Fälle von Hausfriedensbruch, Körperverletzung, Bedrohung mit der Be gehung eines Verbrechens, strafbarem Eigennutz und Sachbe schädigung in Frage stehen. Abg. H'mbnrg (kons.) beantragt diesen Absatz wieder zu streichen. Abg. Stadthagen (sozdem.) spricht sich ebenfalls für Streichung des Matzes aus weil ge rade für die Besitzlosen die in dem Matz erwähnten Fälle von Vergehen durchaus nicht geringfügig st.en und d,e Staatsanwalt schaften mit Willkür vorgingen, ^eh. Öberinstizrath -ucas be tont daß die Ausführungen des Vorredners ballig unbegründet eien denn erstens gingen die Staatsanwaltschaften nur nach Reckt und Billigkeit vor, zweitens sei gegen d.e Entscheidung der LLanw^ das'ßtecht. Weg L Vorwurf der Uubill g u ickueten Fälle von Vergehen nicht L 2 US Lich-.»L glücklich gewMw SM Beunruhigung Hervorrufe. Abg.Frhr. au dem Lande MS eine Erweiterung des «reibe onnabcnd, den 8. Dezember l. I., —Freie n 19. N°vembe?S^ " Der »mt-hauptma««. °"de^Stei^ A°hre 1880 nach AmeA?"* Theodor «iede, ^westnhefts^ ffaNN Äaügott^Frievrtch Gerstenberger m Freiberg »reiberg, am 17 Non-mu Kommen worden.. > November 1896. Königliche» Amtsgericht. —. .. Fr erforderlich^"^^ Annahme von nsib^^^Er^tzleuten für die HilfSschutzmannschast zur Abfassung schrftftiEEr' welche beim Militär activ gedient haben müssen und ihre Befähigung und spätestens bis "zeigen darzuthun vermögen, werden hierdurch aufgesordert, sich baungst unter Einreichuna ibr-^ 0. November Vs». IS. Treibers, den 1^ ru melden. s, vcn 16. November 1896. Die «tavtpolizeibehörde. tragSveraehen vermindert wissen. Staatssekretär Nieberdmg er-prüfen, inwieweit sie d°^ klärt daß dieser Paragraph nicht zu denen gehöre, von deren werden. Im Reichstage herrscht eme siMiqweigenoe SÄlLWLLK? kW-'N-LK. » Man hat es nur mit einer nicht zu vermeidenden Formalität zu thun und alle Parteien wissen, daß die Entscheidungen erst rn dritter Lesung fallen werden. Deshalb auch unterbleibt lede An zweiflung der Beschlußfähigkeit. Würde sie erfolgen, dann hätte die Sitzung an jedem der letzten Tage sofort abgebrochen werden müssen. Die genannte Zeitung fährt dann fort: „In Bezug aus Hoffnungen wie Befürchtungen sind wir, und sind die meisten kundigen Beobachter der Meinung, daß für die endgiltigen Be schlüsse im Plenum in der Hauptsache die Kompromisse maß gebend sein werden, die in der dritten Lesung der Kommission vereinbart worden sind und nicht die Zufalls-Beschlüsse des mit wechselnden Mehrheiten mangelhaft besetzten Hauses in der gegen wärtigen zweiten Lesung. In manchen Punkten allerdings werden die verbündeten Regierungen vor die Frage gestellt werden, ob sie die Novelle an dem Widerspruch gegen ihnen unbequeme Beschlüsse werden scheitern lassen wollen." Für die Militärärzte und Militärbeamten sind im Nachtragsetat u. A. nachfolgende GehaltSverbessevungen aus geworfen. Assistenzärzte 1. Klasse von 1080 auf 1680 Mk., Divisionsärzte von 5400 auf 6000 Mk., Oberstabsärzte 1. Klasse desgl., Oberstabsärzte 2. Klasse von 3600 auf 3900 Mk., Stabs ärzte von 2160 auf 2700 Mk., Generalärzte 2. Klasse von 6600 auf 7200 Mk., Generalärzte 1. Klasse von 7800 auf 8400 Mk. Proviantmeister statt 2900—3600 3000—4000, i. D. -t- 250, Garnisonverwaltungs-Oberinspektoren und Lazareth-Oberinspek toren statt 3400—4000 3400—4600, i. D. -f- 300, Corpsstads- UN- Tageblatt AmMM w die MirWe» and MWm Behörden z« Frewer« Md Brand. Donnerstag, de« 26. N-»emS-r si —