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Schönburger Tageblatt Nr. 289 Freitag, den 12. Dezember 1930 Heftiger Lärm gestern im Reichstag .) begrüßte den Vorstoß folgenden Ausführungen oder fort- Aus- 3«gleich weit verbreitet in den Ortschaften der StandeSamtSbezirke Altwaldenburg, BrLunsdorf, Callenberg, Frohnsdorf, Falken, Grumbach, Kaufungen, Langenleuba- Niederhain, Langenleuba-Oberhain, LangenchurSdorf, Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Remse, Schlagwitz, Schwaben, Wolkenburg und Ziegelheim. Vermittlung zu Konzerten, Gesangs« und anderen Borträgen befassen, bei denen ein höheres Interesse der Kunst Wissenschaft obwaltet, ihren Betrieb bis auf weiteres führen dürfen. Der Entwurf wurde gleichfalls dem schuß überwiesen. Dann wurde die am Vortage abgebrochene Aussprache über das Pensionskürzungsg setz oggen- ie No- schlug osichtiß Hafer konnte Reichs ag an. rrleich- ersten Isbarck 70-H 60-' 40-5° Pfund' . Lire: » (Bel- 0, dä». >, nori«. . öftere. te wie- etwas n bie"' i0 Kälber, sland?' gewi«' 5. 15 59-k! 55-Zb 45-50 53-Z 52- 49-5 45-^ 42-^ -7-j 22-^ 52-2? 47-6 40-^ 40-^ 53. Jahrgang. rkt w» t ichW Thuri» Ke M Freioeb 60-6^ 62-6j 62-6 62-6 60-6 56-6^ 55-A !'sZ Pren' zr- 'zu für Strafrechtsreform dem neuen Reichslagsausschuß über wiesen werden sollen. Er wies darauf hin, daß der alte Reichstag es versäumt habe, ein Ueberleitungsgesetz für die Strafrechtsreform zu beschließen. Es wäre aber nicht zu rechtfertigen, wenn die wertvolle Arbeit, die zwei Reichs tage für die Strafrechtsreform leisteten, verloren ginge. Präsident Löbe unterbrach den Redner mit der Mit teilung, daß Dr. Fabricius schon vor dem Freilassungs beschluß aus der Haft entlassen worden sei. IMS. -«rnspr.ch-r Nr. P.stschH.ßsach Nr. «Ech'-Nont- «mt Leimig Nr. IE vanS-ato: »ereingbaM M »»tdit, Filiale Waldenburg. kladtoirokonto Waldenburg Sa L»b»tte gellen nur bei nünlMcher Zahlung, bei iwangSiveisee «mtretbung der Rechnungtbetrüg« wir» jeder Nachlaß hinsLllig. «»schesttt werktäglich Nachmittag». Bezugspreis »ouatlich im voraus 1.80 RMk. frei in« Lau«, «uzelue Nr. 10 R.-Pfg., SonntagS-Nr.30R.-Pfg. Anzeigenpreis«: 6gesp. Petitzeile 15 R--Pfg^ außerhalb deS Bezirke« 20 R.-Pfg-, ögesp. «eklamezeile 45 R.-Pfg., Linweise auf Anzei- »e« und Eingesandt« 1Ü R.-Pfg., Nachweis«- »»d vfferlengebühr 20 R.-Pfg, Rabatt nach Tarif. Schwieriger Sa- (Tabellen) mit Aufschlag. Anzeigen bis vorm. 9 Uhr am AuSgabetaa erbeten. Ausgabe nachmittags '/.Z Ahr in der Geschäft«, stelle in Waldenburg Sa., Altenburgerfir. 38. Erfüllungsort Waldenburg. Filialen bei Lern» Otto Förster; in Callenberg bei Lerrn Friedr. Lermann Richter; in LangenchurSdorf bei Lerrn Lermann Esche; in Wolkenburg bei Lerrn LtnuS Friedemann; in Penig bei Firma Wilhelm Dahler; iu Ziegelheim bei Frl. Schmidt, Postagentur. Im Felle bbha« glemult, Krieg, Streik, ilursoerrung, walchtue» bruch, Sibrunge« lm Betrieb der Druckerei oder unserer Liesereu hat der Begieber leine» Anspruch auf Erhalt der Zeit»», E» Nück-ahl»», de« Be-uaipreise«. gür Richtigkeit der durch ger» lecher aufge^deue» «ujelge» übernehmen mir lein« Abg. Wegmann (Ztr.) beschränkte sich auf die Be merkung, Zentrum und Bayerische Volkspartei hätten gegen die bisherige Reformarbeit Bedenken, wollten aber der Aus schußüberweisung nicht widersprechen. Abg. Dr. Rosenfeld (Soz.), der voll den National- Sozialisten gleichfalls mit Zwischenrufen empfangen wurde, stimmte dem Antrag Kahl zu, verlangte aber die Ab schaffung der Todes- und der Zuchthausstrafe. Bei den weiteren Ausführungen des Redners geriet das Haus erneut in Unruhe, auch drohte ein Handgemenge. Abg. Vetter (N.-S.), der gegen Abgeordnete der Linken vorging, wurde von der Verhandlung ausgeschlossen, meh- cere andere Abgeordnete werden zur Ordnung gerufen. Nach Wiederherstellung der Ruhe erklärte Abg. Karpen stein ldkat.-Soz.), dieses Parlament sei gar nicht imstande, ein wirklich deutsches Recht zu schaffen. Abg. Dr. KahI (D. Vp.), dem das Schlußwort erteilt wurde, führte aus, die Dis kussion sei auf einem Tiefstand angelangt, daß er auf das Schlußwort verzichte. Damit war die Aussprache beendet. In der Ab stimmung wurde der Antrag Kahl gegen die Stimmen der Nationalsozialisten, der Teutschnationalen und der Kom munisten dem Strafrechtsausschuß überwiesen. Der Reichstag beschäftigte sich dann mit einem von den Regierungsparteien eingebrachten Gesetzentwurf, wonach gewerbsmäßige Stellenvermittler, die sich'lediglich mit der fortgesetzt. Abg.' Reinhold (Staatsp.) erklärte, seine Partei stehe fest auf dem Boden des Berufsbeamtentums. Ab. Lucke (WP.) erhoffte von der Ausschußberatung Verbesse rungen. Während der dann folgenden Ausführungen der übrigen Redner drohten neue Zwischenfälle. Nach aus gedehnter, stürmischer Debatte wurde das Gesetz schließlich dem Ausschuß überwiesen. Auf die Tagesordnung der neuen Sitzung wurde die Beratung der Ausschußbeschlüsse über den Ladenschluß am Heiligabend gesetzt. Die Anträge der Rechten auf Aenderung oder Erweiterung der Tagesordnung wurden ab- qelehnt. Ebenso ergab sich keine Mehrheit für eine außen politische Debatte. Politische Rundfchav. Deutsches Reich. Reichspräsident von Hin den bürg,Ehrenmeister des deutschen Handwerks, hat das Ehrenprotektorat zu der vom 15. bis 22. März nächsten Jahres stattfindenden Reichs-Handwerks- Woche übernommen. Diefe Reichs- Handwerks Woche betrachtet es bekanntlich als ihre Aufgabe, die Orffenttichkeit auf die Bedeutung des Handwerks für Volkswirtschaft und Volks kultur und auf seinen Wert für den Zusammenhalt der Volksgemeinschaft hinzuweisen. Reichstag noch bis Ende der Woche. Der Aeltesten« rat des Reichstags beschäftigte sich am Mittwoch zu nächst mit der Besetzung der bisher noch nicht. koM- Staatssekretär Joel vom Reichsjustizministerium fprack dem Abg. Dr. Kahl den Dank dafür aus, daß er den An stoß gegeben habe zur Wiederaufnahme der Strafrechts reform, mit der Kahls Name für alle Zeiten untrennbar verbunden sein werde. , Abg. Muntau (Christl.-Soz.' des Abg. Dr. Kahl. Während der folgenden Ausführungen des Abg. Dr. Löwenthal (Komm.) kam es wieder zu Lärmszenen, die sich fortsetzten, als Abg. Dr. Frank II (Nat.-Soz.) das Wort ergriff und feine Rede mit den Worten begann: „Der Proletarier Löwenthal hat die echt jüdische Unverschämtheit besessen . . ." Der Redner erhielt zwei Ordnungsrufe. Während die Kommunisten dauernd Rhabarber murmelten, erklärte der Redner, die National- Sozialisten würden die von diesem Parlament begonnene Strafrechtsarbeit nicht wieder aufnehmen, denn dabei handle es sich nicht um Reformarbeit Amtlicher Teil. Auf Blatt 179 des hiesigen Handelsregisters, die Firma Aichard Silbermann Nachsig. in Oberwinkel betr., ist heute eingetragen morden: Die Firma ist erloschen. Sächsisches Amtsgericht Waldenburg, d. 11. Dezember 1930. Der Reichspräsident empfing gestern -en Außenminister Tr. Cnrttns zum Bortrag. , Für Berlin wnrde ein generelles Demonstrationsver- °°t erlassen. Tie Filmoberprüsstelle brschüsttgt sich heute nochmals Kit dem Remarque-Film. . Ter Geschäftsfchluß am Heiligen Abend wurde ans 0 Nhr, der Schluß der Gaststätten aus 7 Nhr festgesetzt. Der preußische Minister des Innern hat eine Berord- hlng erlassen, nach der vom 12. Dezember ab in den rchankstätten Branntwein vor 9 Nhr morgens nicht mehr ousgeschenkt werden dars. Rei einer kommunistischen Demonstration iu Hamburg h«rde ein Demonstrant dnrch Kopfschuß getötet. . Tie Wiener Kammer sür Handel, Gewerbe und Ju- Mrie hat den srützeren Bundeskanzler Streeruwitz zu Mm Präsidenten gewählt. . Gras Karolyi wurde zum ungarischen Außenminister ^«nt. , Senator Laval hat den Austrag zur Bildung des neuen ^nzösischen Kabinetts zurückgegcbcn. Tic Zahl der Arbeitslosen in England wird amtlich ^i 2,305,639 angegeben. Tie BcvölkerungSzahl in Japan ist aus 64,447,900 Megen. Tas amerikanische Repräsentantenhaus bewilligte ein- Mmig einen Kredit von 110 Millionen Dollar sür Mntltche Bauarbeiteu. F« den Bereinigten Staaten soll die sünstägtge Woche '«geführt werden. an- Walienbiirger Anzeiger Diese« Bla« ent-Llt die amtlichen Bekanntmachungen de« Amtsgericht« m»d de« Stadttat« z« Waldenburg. Ferner veröffentliche« zahlreiche ander« staatlich«, städtisch« «. Gemeinde-Behörden ihre Bekanntmachungen im Schönburger Tageblatt. Verantwortlich für Redaktion, Druck und Verlag E. Kästner in Waldenburg Sachsen. BNt,lk» «chftjche» «l» »e« Dentjchrn Zettun,,oerleger.»eretn« («. «.) - «erlag,«« Wald«»«, «»chfe». len pel Nation-' Roqqe» 204 W -194)- n — lenwehi -IOF 's 31 (2l rerbsc" bohnc» i blau« ! — 15,20 ) (5,5» schränkungen, die im endgültigen Entwurf vorgesehen seien. Die „Times" erklärt dann weiter: Die Höchstgrenze der Dienstzeit soll eingeschränkt werden, ebenso die Gesamtzahl der Mannschaften. Außerdem sollen dis jährlichen Gesamtaufwendungen für Mannschaften und Material eingeschränkt werden. Wenn die Höchstgrenze der Mannschaften und der Ausgaben tief genug festge setzt werden, wird es also offenbar nicht möglich sein, alle diensttauglichen Bürger jeder Jahresklasse auszu bilden, wenn auch die Dienstpflicht theoretisch bestehen bleibt. Das ist nnr ein recht schwacher Trost. Tatsächlich ftud in Deutschland auch vor dem Kriege trotz der allge- menien Dienstpflicht nicht alle Diensttauglichen ausge- dndet worden. Gleichwohl konnte Deutschland bei Kriegsausbruch rund fünf Millionen Menschen mobi- es heute nur ein Berufsheer von 100 000 Mann ohne Reserven hat. Der Unterschied zwischen Deutschland und seinen Nachbarländern bleibt deshalb bestehen auch wenn in diesen Ländern die all gemeine Wehrpflicht nicht voll durchqeführt wird. Es ist deshalb abwegig, wenn die „Times" dem Grafen Bernstorff seine ablehnende Haltung zum Vorwurf macht. Tas Blatt beschäftigt sich dann weiter mit der Haltung Graf Bernstorffs und schreibt u. a.: Graf Bernstorfs hat ferner gegen die Klausel Ein- ivendungew erhoben, die besagt, daß die Konvention in keiner Weise die auf Grund früherer Verträge be stehenden Verpflichtungen vermindern soll, auf Grund deren sich gewisse Staaten bereits zu einer Einschrän kung ihrer bewaffneten Streitkräfte bereitgesunden haben. Der Standpunkt der deutschen Regierung ist, daß Deutschland das Recht beanspruchen wird, seine Rüstun gen zu vermehren, falls andere Länder nicht eine erheb liche Verminderung ihrer Streitkräfte vornehmen, und daß eine Unterzeichnung der fraglichen Klausel die Preisgabe dieses Verlangens bedeuten würde. Diese Haltung ist sicher begreiflich, aber die Rechtfertigung für die Einfügung der Klausel ist, daß die jetzige Heeres- und Flottenstärke der durch die Friedensver träge entwaffneten Länder der einzige feste Punkt ist, von dem andere Staaten bei Bestimmung der Ziffern ausgehen können, die in die unausgefüllten Tabellen des Konventionsentwurfs einzutragen sind. Das englische Blatt nörgelt dann weiter an der Haltung des Grafen Bernstorff herum und macht — bezeichnenderweise — zum Schluß Stimmung für eine möglichst weite Hinausschiebung der Abrüstungskon ferenz, indem es nachdrücklich davor warnt, die Plenar konferenz allzu hastig einzuberufen, und bemerkt, bei der jetzigen Geistesverfassung europäischer Länder wür den unvermeidlich hohe Zahlen genannt werden und es sei besser, eine Weile zu warten und dafür niedrigere Zahlen zu erhalten. Also Parole: Immer langsam voran! Deutscher Reichstag. — Berlin, 10. Dezember 1930. Dor Eintritt in die Tagesordnung protestierte der Abg. Dr. Frick (Nat.-Soz.) gegen die Verhaftung des nationäl- wzialistischen Abgeordneten Dr. Fabricius, der im Zu sammenhang mit den nationalsozialistischen Demonstrationen gegen den Remarque-Film auf Befehl des Polizeiobersten Heimannsberg festgenommen worden ist. Er beantragte die Freilassung des Abg. Dr. Fabricius. Als die Sozialdemokratie gegen die sofortige Be ratung Widerspruch erhob, beantragte Abg. Tr. Frick (Nat.- Soz.t die Vertagung der Sitzung. Tiefer Antrag wnrde im Hammelsprung mit 214 gegen 187 Stimmen bei einer Stimmenthaltung angenommen. Für die Vertagung haben mit den National-Sozialisten auch die Deutschnationalen, das Landvolk, die Kommuni sten, die Christlich-Sozialen und die Volksnationalen ge stimmt. Die Wirtschaftspartei hat sich an der Abstimmung nicht beteiligt. Präsident Löbe vertagte die Sitzung bis 4 Uhr. Schon 20 'Minuten vor 4 Uhr eröffnete Präsident Löbe die Sitzung wieder. Er teilte mit, daß im Aeltesten- rat eine Einigung dahin erzielt sei, der sofortigen Be ratung des nationalsozialistischen Freilassungsantrages nicht mehr zu widersprechen. Präsident Löbe stellte dauu ohne Widerspruch fest, daß der Freilassungsantrag für Tr. Fabri cius ohne Debatte angenommen sei. Ab^j. Dr. Kahl (D. Vp.) begründete dann den An trag, wonach die bisherigen Beschlüsse des alten Ausschusses 'Waldenburg, 11. Dezember 1930. >, Der Vorbereitende Abrüstungsausschuß hat am ^enstag seine Arbeiten beendet, und nun kann man Us die große 'Abrüstungskonferenz warten, die das krönen soll. Das deutsche Verlangen, daß schon M der Zusammentritt dieser Konferenz für das nächste festgclcgt werden soll, ist bekanntlich nicht berück- Migt worden, nnd so besteht keinerlei Sicherheit da- daß die Konferenz nicht noch über das Jahr 1931 Maus verschleppt wird. Aber auch wenn die Ab- Mungskonserenz schon im nächsten Jahre zusammen- 2Aen sollte, irgendwelche Hoffnungen wird man ihr Mt entgegenbringen können. Darüber können auch die Nlußworte das Vorsitzeudeu des Vorbereitungsaus- ^usses, Loudou, nicht hinwegtäuschen. Es klang im ^genteil schon etwas resigniert, wenn Loudon sagte, Konventionsentwurf, den der Ausschuß ausgearbsi- A habe, sei das Maximum dessen, was unter den LMnwärtigen Verhältnissen erreicht werden konnte. sei das erstemal in der Geschichte, daß die Regie- Mgen die Möglichkeit ins Auge faßteu, ihre uativ- Souveränität bezüglich der Rüstungen einem inter- ^wnalen 'Abkommen zu unterwerfen. Sehr gedämpft klingt es auch, wenn die „Times" ? der Schlußsitzung sagt: Verschiedene Reden wurden M Männern gehalten, die einen hervorragenden An- an den langen Erörterungen genommen haben, sie waren zurückhaltend in ihrer Ausdcucksweise tz',..Leugten von der allgemeinen Einsicht, daß noch viel gewonnen werden muß, bevor die Welt über- sein kann, daß Abrüstung wirklich auf der Tages- Das Blatt meiut dann allerdings, daß ^0 Abrüstungsausschuß in seiner fünfjährigen Tätig- r 1 doch einiges zustandegebracht habe. Der Ausschluß -^bildeten Reservisten von der Berechnung der tz!. ischen Stärke allerdings sei bedauerlich, er sei Sn^^ugesichts des Widerstands der von Frankreich Länder mit allgemeiner Dienstpflicht un- indessen werde dieser Fehler '«er ernst durch den umfassenden Charakter der Ein-