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Beilage zu Nr. 257 WiMrgtt Tageblatt «ad Walbeabarger Äazetger Di°nst°g,d-n4.No°-mb«pg3o Ale Voltorpromotton Minister Fricks. bestanden hat. !ahre 1904 an >rt wurde, Krick und die preußische Justiz. Weshalb die Preußischen Staatsanwaltschaften nicht eingeschritten sind. Die Nachricht verschiedener Zeitungen, daß dep preußriche Justizminister Dr. Schmidt die preußischen Justizbehörden angewiesen habe, Strafanzeigen oeS thüringischen Staatsministers Dr. Frick auf Grund des Republikschutzgesetzes nicht stattzugeben, ist unrich tig. Der Amtliche Preußische Pressedienst verbreitet hierzu folgende Darstellung des preußischen Justiz Ministers: Preußisch« Staatsanwaltschaften haben in einer Reihe von Fällen, in denen Dr. Frick Strafanzeige aus Grund des Republikschutzgesetzes erstattet hatte, ein Einschreiten wegen Vergehens gegen dieses Gesetz abge lehnt, weil eine Beziehung zwischen der gegen Dr. Frick gerichteten Aeußerung und der verfassungsmäßig fest gesetzten republikanischen Staatsform nicht nachweis- bar war. Denn die Beschimpfung oder Berleumduna eines Mitglieds der Reichs- -der einer Landesr-giAn? di---*« nur strafbar, wenn deschtmpfung oder Verleumdung gleichzei- repubttkamsch« Staatsform herabgewürdigt wird, sich der Angriff nur gegen die Per son des Ministers richtet. Wegen rein persönlicher Beleidigung des Ministers Dr. Frick (HZ 185 ff. StGB.) haben preußisch« Staats anwaltschaften in einer Reihe von Fällen die Erhebung der öffentlichen Anklage auf den von Dr. Frick gestellten Strafantrag nach Prüfung des Sachverhalts mangel- öffentlichen Interesses an der Strafverfolgung abge lehnt. Solche Entscheidung der Staatsanwaltschaft zu mißbilligen, hat der Justizminister keinen ««laß. Frankreich und die Korridorsrage. Ein neuer Artikel HervöS. > Gustave Hervö setzt seine Kampagne für eine Revi- sion des Friedensvertrages von Versailles in seiner Zeitung „La Victoire" fort. In einem neuen Artikel sucht er seine Leser von der Notwendigkeit einer Rück gabe des polnischen Korridors an Deutschland zu über zeugen. Er schreibt u. a., alle französischen Staats männer dächten im Grunde genommen wie er, daß nämlich dieser Teil des Friedensvertrages von Ver sailles revidiert werden müsse. Er, Herve, sei ein Freund Polens und er habe das Bewußtsein, Polen nicht zu verraten, sondern er diene Polen, wenn er sage, daß ein freundschaftliches Eingreifen Frankreich- in Warschau zwecks Rückgabe des Korridors an Deutsch land notwendig sei. Auch der radikal« Abgeordnete Pierre Cot behan delt in der „Röpublique", dem Organ seiner Partei, die Frage der Abänderung der Verträge und tritt für eine Regelung der Korridorfrage ein. Er behauptet, im Kriegsfall« habe der Korridor nicht einmal Interesse für Polen. Er würd« ohne Schwertstreich von Deutsch land besetzt werden. Wirtschaftlich dagegen könne er den Deutschen nur Vorteil bringen. Diese Frage sei, we-nn man sie kaltblütig prüf«, mcht unlösbar. Abba« der Meteimgungsümter. »ebertragung ihrer Aufgaben an die Amtsgerichte. > Wie der Amtliche Preußische Pressedienst der zu gleich für den preußischen Justizminister erteilten Ant wort des Ministers für Volkswohlfahrt auf eine Kleine Anfrage eines Landtagsabgeordneten entnimmt, werden die Aufgaben der Mieteinigungsämter den Amtsge richten übertragen, soweit der Rückgang der Geschäft« der Mieteinigungsämter deren Aufrechterhaltung nicht mehr rechtfertigt. Nach dem gleichen Grundsatz ist auch schon in der Zeit vor dem Beschluß des Landtags vom 4. Februar Verfahren worden. Die Uebertragung erfolgt auf Antrag der Gemeln- den bezw. Gemeindcverbände, die, soweit erforderlich, durchs die Aufsichtsbehörde um Antragstellung ersucht Bis Mitte September 1930 sind die Aufgaben von rund 350 MicteinigungSämteru der Gemeinden und Gemeindcverbände auf die Amtsgerichte übertrage« worden. > >,, . Sine Versaffungsmünde gestohlen. Eigenartiger Diebftahl in -er Reichstags-Bibliothek. den Räumen der Reichstags- Licher^ Schrank, der jedoch kein ^ryeitsmuoß hatte, ein« Anzahl silberner Gegen Gegenüber den Presseerörterungen über die Dok torpromotion des Ministers Frick stellt der Dekan der juristischen Fakultät d«r Universität Heidelberg fest, daß Minister Dr. Frick am 19. November 1901 in Heidelberg die juristische Doktorprüfung " Ein Dissertationszwang, der erst im Jahre der Heidelberger juristischen Fakultät eingefüh . bestand damals noch nicht. Der Kandidat hatte viel mehr die Wahl, ob er zwei vom Dekan zu bestimmende Textstellen bearbeiten wollte oder eine — später zu druckende — Dissertation einreichen wollte. Don jener ersten Möglichkeit hat, wie es damals durchaus der Regel entsprach, Dr. Frick Gebrauch gemacht. Solche Bearbeitungen von Textstellen wurden nicht veröffent licht, sondern blieben in Verwaltung der Fakultät. stände gestohlen. In dem Schrank befanden sich auch Urkunden und Bücher, doch glaubte man nicht, daß sich der oder die Diebe auch an solchen Dingen vergrif fen hätten. Wie sich erst kürzlich herausgestellt hat, ist aber die Bcrfassungsurkunde von 1848-49 verschwunden, und anch die einzige Reproduktion der Urkunde hat der Dieb mitgehcn heiße». Außer diescr Urkunde fehlen anch einig« Bücher. Die Urkunde befand sich mehrere Jahre als Leih gabe der Reichstagsbibliothek im Reichsarchiv und wurde zuletzt nach Mannheim auf eine Ausstellung ge schickt, von der sie im November vorigen Jahres zurück gegeben wurde. Es handelt sich um eine zweiteilige Urkunde in rotem Samt gebunden, aus Pergament. Auf dem Deckel ist ein Reichsadler. Der erste Teil ist ein Druck der damaligen Verfassungsakte vom 28. März 1849, hat ungefähr 19 Seiten und ein For mat 35:23. Es folgen als zweiter Teil aus Per gament die Originalunterschriften der damaligen Ab geordneten. Ser Start dttSo x verschoben. Weg«« ungünstiger Wetterlage. Wegen der ungünstigen Wetterlage konnte das Flugschiff Do X am Sonntagvormittag noch nicht den geplanten Flug nach Amsterdam antreken. Die Dor- nierwerke teilen hierzu mit: Kapitän Ar. Christiansen, der Kommandant des Do X. Der für Sonntag vorgesehen« Ueberführungsflug des Do X nach Amsterdam mußte wegen Sturm meldungen von der englischen Küste und Holland, auf Anraten der amtlichen Wetterstation und nach Rück sprache mit den leitenden Herren des Luftschiffbaues Friedrichshafen verschoben werden. Entgegen allen Gerüchten ist festzustellen, daß der Ueberführungsflug nach Amsterdam nicht der Start zum Amerikaslug ist, der erst ab Lissabon beginnt. Es sinv vorher noch Borführnngsflüg« in Europa vorgesehen. Tas Flugschiff bleibt startklar, «m sofort nach Eintritt besserer Wetterlage nach Amsterdam über geführt zu werden. Der in Altenrhein weilende Vertreter des WTB. teilt hrerzu noch mit, daß das Flugschiff Sonntag vormittag gegen 9 Uhr aus der Halle auf das Was ser gebracht wurde. Die vorliegenden Wetterberichte ließen zunächst einen Start des Do X als ziemlich sicher erscheinen. Als jedoch die Meldungen von der englischen Küste eingingen, die von Windstärke 8 be richteten, erschien es bereits zweifelhaft, ob der Start erfolgen werde. Weitere Berichte besagten dann, daß das Barometer dort in den letzten zehn Stunden um 27 Millimeter gefallen sei, und daß schwere at lantische Stürme herrschten. Ebenso meldeten Amster dam und Rotterdam äußerst starke Winde und Regen schauer. Der Start mußte daher gegen »/»11 Uhr endgültig abgesagt werden. Bald darauf wurde da- Flugschiff in die Halle zurückgebvacht. Tas Großflugzeug vor seinem Aufstieg. Vie wenigen Zeugen der ilnglüMacht. Di« Untersuchung der Katastrophe des R. 101. Nach einer Mitteilung des Pariser Journal haben sich sechs Bewohner der Ortschaften Allonne und Beau vais auf Wunsch der englischen Regierung nach Lon don begeben, um vor dem Untersuchungsausschuß, dex die Ursachen der Kalastro^)« ^uft,chisfes R 101 festzustellen sucht, als Zeugen auszusagen, was sio in der Nacht vom 4. auf den 5. Oktober an dem ^"l^chiff beobachtet haben, als sie seine Fahrt bis zum Augenblick der Katastrophe verfolgten. , . »er letzten Sitzung des Untersuchungsausschus ses erklärte der erste Maschinist Cook, einer der Ueber- lebenden des Unglücks, am Sonnabend abend habe de« Motor, den er zu bedienen hatte, vor seiner Ablösung! normal gearbeitet. Als er zwischen 11 Uhr nachtA und 2 Uhr früh in seiner Koje lag, schien ihm, daH zwei Gasbehälter stärker als bei früheren Flügen hiq und her schwangen. , Der Maschinist Leech, ein anderer Ueberlebende«, erklärte: Abgesehen von einer schnell behobenen Schwie rigkeit bei der Regulierung des Oeldrucks beim Achtsr> motor arbeiteten die übrigen Motoren befriedigend, Ueber dem Kanal flog das Luftschiff in einer Höh« von 700 bis 800 Fuß. Ter Aufprall war au sich nicht so heftig. Di- Lichter gingen aus und innerhalb weniger Sekunde^ war bas Schiff ein einziges Flammenmeer. Es wap auch keine starke Explosion zu hören, sondern nup ein Geräusch, wie von entzündetem Benzin. Dia Klamme war sehr weiß «nb hatte nicht bas AnSsehey einer Wasserstofflamme. Der Funkoffizier Disley erklärt«: Di« Lichtep waren um 9,45 Uhr ausgegangen, als er sie wieder, in Ordnung brachte. Der Höhenmesser verzeichnet«! in diesem Augenblick 900 Fuß. Wie Disley weiter er? klärte, nahm Commander Atherstone dann das Steuer rad, ließ das Schiff auf 1000 Fuß steigen und übergab! das Rad dem Steuermann mit den Worten: „Lasseq Sie das Schiff nicht unter 1000 Fuß gehen!" Nach Vernehmung der Zeugen sollen verschieden« Sachverständige gehört werden, unter diesen auch Dr. Eckener. . . Schließung der Lust-Werst Kowden. Ein« Folge der Katastrophe beS R 101. Die Luftschiff-Garantie-Gesellschaft hat beschlos sen, die Luftschiffstation Howden in Aorkshire, wq sie für die Regierung den R 101 erbaut hatte, zu schließen und die dort tätigen 60 technischen Beamten zu entlassen. Es dürfte sich hierbei um eine indirekt«, Folge der Katastrophe des R 101 handeln. Da di« Gesellschaft keine Gewißheit darüber hat, daß in Zu kunft noch weiter« Luftschiffe bei ihr bestellt wer den, hat sie sich nicht mehr in der Lage gesehen, diesen Betrieb aufrecht zu erhalten. Dr. Brüning u 'd Lr. Dietrich in Dresden > Sachsen fordert die Revision de» Joung-Plans Dresden. Sonnabend vormittag 11 Uhr trafen Reichs kanzler Dr. Brüning und der Reichsfinanzminister Dr. Dietrich zum Besuche der Sächsischen Regierung hier ein. In ihrer Begleitung befanden sich Staatssekretär Dr. V ü a - d e r, Ministerialdirektor Dr. Zarden, Ministerialrat B o- gels und der sächsische Gesandte in Berlin. Dr. Gradn- ?."e r. Sie wurden aus dem Reustädler Bahnhof von Mini- terprasidenlen Schieck, Finanzminister Dr. Hedrich und dem Letter der Slaalskanzlei, Ministerialrat Dr. Schett- e r, empfangen. Bom Bahnkof begaben sie sich ins Mini- lerialgebäude. wo sie vom Sächsischen Gesamtminislerium be grüßt wurden. Im Anschluß daran wurde in die sachlichen Beratungen eingelrelen. Ministerpräsident Schieck legte eingehend die sächsi schen Schwierigkeiten und Röte dar. Reichskanzler Dr. Brü ning und Reichsfinanzminister Dr. Dietrich führten aus. daß es nach der Gesamtlage darauf ankomme, das Vertrauen des Auslandes zur deutschen Wirtschafls- und Finanzpolitik zu befestigen; in diesem Sinne sei der Wirtschaft»- und Finanz plan der Reichsregierung als einheitliches Ganzes zu wür digen. — Beschlüsse wurden naturgemäß nicht ge faßt. Vielmehr diente die Aussprache einem vertraulichen Gedankenaustausch üer die wichtigsten Probleme dieses Re- sormplanes, dessen Einzelberatung im Reichsrat bekanntlich für Anfang dieser Woche bevorsteht. Selbstverständlich wurde hierbei auch das Reparalionsproblem besprochen. Dabei lrug Ministerpräsident Schieck unter Bezugnahme aus den unlängst ergangenen Beschluß des Sächsischen Landtages den Wunsch vor, so bald als möglich zu einer Revision der deutschen Tributverpflichlungen zu ge langen. Die Heimattreuen Vst- und Westpreuben bei Dr. Curtius Berlin, S. November. Reichsaußenminister Dr. Curtius empfing gestern! eine Abordnung des zur Zeit in Berlin tagenden Gesamt- Vorstandes des Reichsverbandes der Heimattreuen Ost- und, Westpreußen sowie der Spitzenorganisation der Memellände^ !m Reich. In der Besprechung wurden eingehend die be^ sonderen Nöte und Sorgen des deutschen Osten» sowie dip spiele und Maßnahmen der Reichsregierung zur Aenderun^ ier unerträglichen Lage erörtert. - - Sibson- Vermittlung gescheitert. Italien beharrt auf seinem Standpunkt. Havas berichtet aus Rom: Nach den Eindrücken in den diplomatischen Kreisen scheint der amerika nische Botschafter in Brüssel, Gibson, der in der Flot- tensrage zwischen Frankreich und Italien zu vermitteln sucht, bisher kein Ergebnis erzielt zu haben. Dis italienische Regierung »st nämlich fest entschlossen, nicht von vcn Grundsätzen abzugehen, die die italienischen Telegicrtc» in London und Genf vertreten haben.
