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Schönburger Tageblatt Erscheint Werktag!. Nachm. Bezugspreis monat- itch lm voraus 161 R. Psg. freibl., ausschl.Tragerl. Einzelne Nr. 10 Reichspf., SvnntaaS-Nr.20N.-Pf. Rxzeigenpreise: 6ge,p. Petitzeile"0,l5 R.-Mark, v. außerhalb des Bezirkes 0.20 R.-Mark, 3gesp. Retlamezeile 0,45 R.-Mark, Linweise auf Anzei gen und Eingesandte 0,10 R.-Mark, Nachweise- und Sffertengebühr 0,20 R.-Mark, Rabatt nach »ans. Schwieriger Satz (Tabellen) mit Ausschlag. »«»ründet 1878. »«rnsprech«! Nr. S. Postschliebfach Nr. 8 »ostschrckkonto «mt LripNn Nr. 443«. Bankkonto: BrreinSbank U> e-lditz gllial« Waldenburg Tiadtgirokonls Waldenburg I«. Aabatt« gellen nur bet pünktlicher Zahlung, bei zwangsweiser Mntretbung der Nechnungibetrüg« wird „der Nachlaß hinsüllig.. unö ival-enburger Anzeiger Diese» Blatt enthält die amtliche» Bekanntmachungen de» Amtsgericht» and de« Stadtrats zn Waldenburg. Ferner veröffentliche« zahlreiche andere staatliche, städtische u. Gemeinde-Behörde» ihre Bekanutmachunge« im SchSnburger Tageblatt. Verantwortlich für Redaktion, Druck und Verlag E. Kästner in Waldenburg Sachsen. »It,u«d d«4 «Lchstlchrn und d«t Deutschen Zeitungroerleger-Bereinr (2. B.> — iSerlagSort Waldenburg «achsen. Anzeigen bis vorm. 9 Uhr am Ausgabetag erbelc» Ausgabe nachmittags '/,3 Ahr in der Geschäftsstelle in Waldenburg Sa., Obergasse 38. Erfüllung»- ortWaldenburg. Filialen in Altstadt Waldenburg bei Lerru Otto Förster; in Callenberg bei Leo u Friedr, üerwann Richter; in Langenchursdorf bei Lerrn Lcrmann Esche; in Wolkenburg bei Leo» Linus Friedemann; in Penig bei Firma Milhelw Dahler; in Ziegelheim bei Lerrn Eduard Kirsten. Im Falle höherer Gewalt, Krieg, Streik, Aussperrung, Maschio«» druch, Störungen im Betrieb der Druckerei oder unser LN « » hat der Bezieher keinen Anspruch auf Schall der Zeitung ol,i «ückzahluna der Bezugspreise». Für Nichtigkeit der durch Fer» spreche! ausgegebeuen Anzeigen übernehmen wir kein« Diwöh» Zugleich weit verbreitet in den Ortschaften der Standesamtsbezirke Altstadt Waldenburg, Braunsdorf, Callenberg, Frohnsdorf, Falken, Grumbach, Kaufungen, Langenleuba» Riederbain, Lanaenleuba-Oberhain, LanqenchurSdorf, Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Remse, Schlagwitz, Schwaben, Wolkenburg und Ziegelheim. . Rr. 242 Freitag, üe« 16. Oktober 1925 Am Sonnabend Schluß in Locarno 48 Jayigaug. Amtlicher Teil. WMVIiÄM WWW. Eröffnungsfeier Donnerstag, den 1ö. Okt. 26, nachm. 2 Uhr i-, Rmhaussaole. Unterrichtsbeginn Freitag, den 16. Okt. 26, vorm. 8 Uhr lm Gebäude der Bürgerschule, Zimmer No. 1 Anmeldungen können bei dem Schulleiter noch bewirkt werden. Sprechzeit täglich 12-12»° im Natbouse. Der Verwaltungsrat. Die Schulleitung. Schober. vr. Fritzichtng. Der R,ichsp äsihe«t hat -en Staatssekretär Dr. Kemp- «er zur Berichterstattung über den Stand der Konferenz. Verhandlungen empfangen. Stresemann hatte am Mittwoch eine lluterrrd««g mit dem englischen «ntzenminister Chamberlain. Die Lage in Locarno wird als sehr ernst bezeichnet. Im preußisch»« Landtag wurde auch von der deutsch, völkischen KreiheitSpartei ein MihtrankuSantrag gegen Se verin» eingebracht. Der preußische Kinauzminister gab die Notlage -er Be amtenschaft zn, betonte aber, dah d>e Kinanzlage eine Er- Höhung der veamtenbcsoldung nicht znlaffe. Bei einem Brande der obersränkischen Porzellanfabrik in Murktieuihen kam eine achiköpfige Familie in den Klammen um. Bulgarien fordcit Zurückziehung der Kontrollkommission. Lie Bereinigte« Siaate» von Amerika habe» di« Haupt stadt Panama militänsch besetzt. 'Waldenburg, 15. Oktober 1925. Auf die dringenden Vorstellungen aller Kreise des deutschen Wirtschaftslebens hat sich die ReichSfi- nanzverwaltung endlich dazu herbeigelassen, durch Be seitigung unbilliger Härten und durch Herabsetzung der mannigfachen Gebühren eine gewisse Mildernng des geradezu unerträglichen Steuerdrucks eintrcten zu lassen. Bor einigen Tagen hat der Reichsfinanzmi nister an die Prä Genien der Landesfinanzämter eine Verordnung über die Durchführung der Besitzsteuer gesetze, insbesondere Stempel und Zwangsvollstreckung, Steuerstrafverfahrcn, Erhebung von Steuerverzugszu- schlägen und Gebühren erlassen, die auch für die Steuerpflichtigen von gxotzem Interesse ist. Nach der Anweisung des Ministers muß 0 bcrste Richtlinie dabei sein, daß zwar niemand sich seinen steuerlichen Pflichten entziehen darf, daß a^er in allen Fällen, in denen auf Grund besonderer Verhältnisse einzelner Steuerpflichtiger steuerliche Erleichterungen nachgesucht werden, die Finanzbehörden mit wirtschaft licher Unvoreingenommenheit zu prüfen haben, inwie weit derartigen Gesuchen Rechnung getragen werden kann. Den Präsidenten der Landesfinanzämter wird dringend nahegelegt, bei der Einziehung der Besitz steuern, insbesondere bei Stundungsgesuchen und iZwangsvollstreckuugsverfahren alle in Betracht kom menden Verhältnisse mit Verständnis für die heutig- wirtschaftliche Gesamtlage zu prüfen und darauf zu achten, daß Voll st reckungsmaßnahmen nicht zu einer unwirtschaftlichen Verschleuderung von Vermö- gensbestandteilcn führen. Bevor Vollstreckungsmaß nahmen ergriffen werden, ist sorgfältig abzuwägen, ob die Einbuße, die ein Steuerpflichtiger durch Voll- streckungömatznahmen erleidet, in einem angemessenen Verhältnis zu dem für den Fiskus zu erwartenden Vollstreckungsergebnis steht. Dies wird z. B. nicht der Fall sein, wenn zum Zwecke der Beitreibung eines Steuerrückstandes von beträchtlicher Höhe Gegenstände des Hausrates oder Betriebsmittel gepfändet werden, deren Wert nur einen ganz geringfügigen Bruchteil des Steuerrückstandes ausmacht, deren Versteigerung aber den Steuerpflichtigen sehr empfindlich treffen Leitender Gesichtspunkt muß sein, daß un- Härt<m vermieden werden müssen. praktischen Maßnahmen des Reichssinanz- Nn? 1"' Eil-MI-nm« d-r L°a° d°r Wirtschaft ", da» di- D-rzuas»,n,-n von I Prozent halbmonatlich, auf.'/4 Prozent er mäßigt worden sind. Aus vas Myr umgerecyner, ergibt das eine Herabsetzung der Verzugszinsen von 24 auf 18 Prozent. Das ist immerhin noch ein unge wöhnlich hoher Zinssatz, doch hält die Finanzverwal tung eine stärkere Herabsetzung der Steuerverzugs zinsen nach dem augenblicklichen Stand leider nicht für möglich. Die Gebühren im Rechtsmittelverfahren sind fast ganz in Fortfall gekommen. Bei den Gebühren des Steuerermittelungsverfahrens hat sich der Reichsfinanzminister damit einverstanden erklärt, daß Auslagen für die von den Buchführern entfaltete Tätigkeit nicht von den Steuerpflichtigen eingezogen werden. Schließlich sind die Kosten des Mahn- und Zwangsverfahrens durchweg um die Hälfte er mäßigt worden. Im ganzen betrachtet, bringen die neuen Maß nahmen des Reichsfinanzministers der deutschen Wirt schaft nicht unwesentliche Erleichterungen bei den Steuerzahlungen. Allerdings ist dies erst ein beschei dener Anfang. Die ganze Wirtschaft leidet auch nach Beseitigung der größten Härten noch unter einer un geheuren steuerlichen Not, der sie unbedingt erliegen muß, wenn die Regierung nicht bald Mittel und Wege findet, die deutsche Wirtschaft, soweit es nur bei der Finanzlage des Reiches angängig ist, zn entlasten und ihr auf diese Weife über die schwere Krists, in der sie fich befindet, binwegzuhelfen. - Der Bericht über Locarno. Staatssekretär Kempner beim Reichs präsidenten. Z Der Staatssekretär des Reichskanzlers, Kempner, der von der deutschen Delegation in Locarno zur Be richterstattung nach Berlin entsandt worden ist, wurde am Mittwoch vom Reichspräsidenten zum Vortrag emp fangen. Es handelte sich hierbei aber nicht um eine einfache Information des Reichspräsidenten, sondern die Delegation wünscht über ganz bestimmte Fragen die Meinung des Reichsoberhauptes und des Kabinetts zu wissen, um sich danach in ihren Entschließungen richten zu können. Der nächtliche Kavinettsrat. Am Abend zuvor waren die in Berlin anwesen den Mitglieder des Reichskabinetts zu einem Mintster- rat zusammeng;t.eien, in dem Staatssekretär Kempner über den bisherigen Verlauf und die Ergebnisse der Konferenz von Locarno berichtete, und zwar nicht nur über die Völkerbundfrage, sondern auch über die Ost fragen und insbesondere über das Ergebnis der Ver handlungen, soweit die allgemeinen politischen Forde rungen Deutschlands in Betracht kommen. Die Be ratungen des Kabinettsrates dauerten bis gegen 1 Uhr nachts und wurden am Mittwoch nach der Berichter stattring des Staatssekretärs Kempner beim Reichs präsidenten fortgesetzt. Ein offizieller Beschluß des Kabinetts wurde nicht gefaßt, dagegen wird die im Kabinett geäußerte Ansicht durch Staatssekretär Kemp ner der Delegation nach Locarno überbracht werden. Die Rückwirkungen des pattes. Keine Fortschritte in Locarno. Inzwischen gehen in Locarno die Verhandlungen über die sogenannten politischen Rückwirkungen weiter, die sich nach Auffassung der deutschen Delegation aus dem Vertragsabschluß ergeben müssen, und zwar geht es um folgende Punkte: Räumung der Kölner Zone, Verkürzung der Bc- satznngsfristen für das übrige Rheinland, wesentlich« Milderung des Rhcinlandregimes, Verringerung der Besatznngöarmce bis zur vollständige» Räumung, Ver kürzung der Abstimmungssristen für das Saargebiet, Mildernng des Saarregimes, Zugeständnisse hinsicht lich der Handclsflugzenge in Deutschland, Danziger Frage. Soweit die aus Locarno vorliegenden Meldun gen er-ennen lassen, ist hinsichtlich dieser NüKvirkungen des Paktabschlusses aus die Rheinlandbesetzung noch keine Annäherung erzielt. Die Minister der Entente erklärten wohl, gewillt zu sein, Deutschland auch bezüglich der Rückwirkungen ..entgegenzukommen. Sie wollen irgendwelche vagen Versprechungen für die Zukunft machen, weigern sich aber bisher beharr lich, diesen Versprechungen eine "bindende Form zu geben. Die deutsche Delegation lehnt es begreiflicher weise ganz entschieden ab, sich auf unverbindliche Ab machungen einzulassen. Neue Ausweisungen. Die zweite Welle -er Vertriebenen. Am 1. November wird leider eine zweite Welle non vertriebene» Optanten ans Polen zu erwarten sei». Der deutsche Rechtsstandpunkt demgegenüber ist bekannt. Die Reichsregierung hat niemals die formale Berechtigung der Polen zur Ausweisung der Optanten ans dem Wiener Abkommen bestritten. Es hätte aber Polen vollkommen freigcstanden, im Interesse eines gegenseitigen Einvernehmens von dem Answcisungs- rccht keinen Gcbranch zu machen. Die Zahl der zn er- nmrtcnden Optanten steht noch nicht fest, sie wird aber etwa 2 0 0 N betragen. Es handelt sich diesmal um Grundbesitzer aus den Grenz- und FestungAgcdieten. Die Situation ist bei dieser Welle besonders -a-nrch verschärft, dah die Grundbesitzer kaum in der Lage waren, ihr Besitz tum in Polen zu verkaufen oder zu verpachten. Bon den 2000 Morgen Grundbesitz deutscher Optanten in Polen ist zwar ein Teil verkauft, die Erlöse betragen aber höchstens ein Viertel des Friedenswertes, weil der Verkauf in der Not erfolgte. Weitere Ver- mögensverlnste sind dadurch entstanden, daß der Gegenwert in polnischer Währung ausgezahlt wird« die ständig sinkt. Die Polen haben aber auch nichts unversucht gelassen, um den deutschen Grundbesitzern die Veräußerung ihres Besitzes zu erschweren. Dieser zweiten Welle folgt nach polnischer Absicht eine dritte Welle, bestehend ans den übrigen Grundbesitzern, die vis zum 1. Juli nächsten Jahres abgewandcrt sein müssen. Die Zahl dieser letzten Grundbesitzer wird ungefähr 5000 betragen. Diese polnische Terrorifierungstaktik steht in eigenartigem Widerspruch zu -en Bemühungen des polnischen Außenministers in Locarno, mit Deutsch land z« friedlichen Abmachungen zu kommen, zu denen -och -er Geist -es Vertrauens un- -er ^»alikät notweu-ig wäre. , . Das Fehlurteil von Lüttich. > Tas Todesurteil gegen Paul Oskar Höcker. Vor einigen Tagen ging die Meldung durch die Presse, daß das belgische Kriegsgericht in Lüttich einen deutschen Offizier, namens Höcker, wegen angeblicher Kriegsgreuel in Abwesenheit zum Tode verurteilt habe Wie sich jetzt herausstellt, handelt es sich um den be kannten Schriftsteller Paul Oskar Hücker, der bei Kriegsausbruch als Hauptmann eine Kompagnie be fehligte. In der Anklage wird Höcker vorgeworfen, am 18. August 1914 in Moresnet bei Aachen den Be fehl gegeben zu haben, den Landwirt Wilhelm Schmeetz ohne Gerichtsurteil zu erschießen, weil er im Besitz eines in seinem Hause an der Wand hängenden Flo- berts, Kaliber 9 Millimeter, betroffen worden sei. Paul Oskar Höcker ist von dem Urteil völlig überrascht worden. Er hat nicht gewußt, daß er unter Anklage gestanden hat, niemals ist ihm eine Anklage schrift zugestellt worden und nie ist sein Name auf der „schwarzen Liste der Kriegsverbrecher" verzeich net gewesen. Wie der Schriftsteller einem Berliner Blatte gegenüber erklärte, handelt es sich auch hier wieder nm eines der vielen Falschurteile der feind lichen Kriegsgerichte. , Bei Kriegsausbruch ist Hauptmann Höcker mn seiner Kompagnie von Aachen aus über das neutrale Gebiet bei Moresnet in Belgien einmarschiert. Er erhielt den Auftrag, das Gebiet bis zur Maas von Franktireurs zu säubern, die damals eine ernstlich« Gefahr für die Hinteren Verbindungslinien der deut schen Armee bildeten. In einer Proklamation des Oberkommandos, die im ganzen besetzten Gebiete ange schlagen wurde, war an alle Bewohner die Aufforde rung gerichtet worden, Waffen «nd Munition