Sächsischer Landes-Anzeiger : 07.03.1886

• Erscheinungsdatum: 1886-03-07
• Sprache: Deutsch
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KMättttl ..Tägliches Unterhaltungsblatt" «lck hllmnstisch illastckte- Simliaziblatt ^Lustiges Bilderbuchs ^ -E. , - ^ , n . .... .... ^.>-----------8» Telegraphische Stachrichte«. Vom 8. März. Berlin. Die Begründung zu dem im Bundesrathe gestern vorgelegten Gesetzentwurf Preußens über Gemeindebesteuerung der Osficiere sagt, man habe damals (1868), um die neuerstandene Ein heitlichkeit des Heerwesens durch jede« zulässige Mittel zu fördern, die eigentlich Landesgesetzen vorbehaltenen Bestimmungen auf das Reich ausgedehnt. Man wolle nunmehr, soweit es militärisch die Reichsinteressen gestatten, der Landesgesetzgebung Geltung verschaffen, wozu das Reichsgesetz von 1868 aufgehoben Werden müsse. Paris. Gegen Schluß der Börse feuerte ein Unbekannter von der inneren Börsengalerie mehrere Revolverschüffe auf die Besucher der Börse im Saale; einer derselben wurde ganz leicht verwundet. Der Thäter verweigerte die Angabe seines Namens und erklärte, er sei Anarchist und wolle die Capitalisten bestrafen, welche das Volk auSbeuteten. — Nachrichten aus Decazcville zufolge scheint die Lage sich etwas zu bessern. London. Die griechische Regierung ordnete die Zusammen, ziehung der in Thessalien stehenden Truppen an der Grenze an. In einigen Tagen wird eine neue gemeinschaftliche Note der Mächte in Athen überreicht werden, worauf die internationale Flottendemon stration erfolgen soll. London. Bon gut unterrichteter Seite verlautet, Gladstone sei entschlossen, den Vorschlägen bezüglich Irlands die Bildung einer eigenen irischen Regierung mit einem Parlamente in Dublin zu Grunde zu legen, da er hierin die einzige Lösung der irischen Frage erblicke. Man glaubt, Minister Trevelyan werde seine Entlassung nehmen, ebenso soll der Rücktritt Chamberlain's und einiger anderer Mitglieder des Cabinets bevorstehen. Politische Rundschau. Chemnitz, den 6. März. Deutsches Reich. Der Reichskanzler leidet seit drei Tagen au einem schmerzhaften MuSkelrheumatiSmu» in der Brüst «ud in den Schultern. Seiner Abficht, fich dennoch wenigstens hente an der Reichstagsdebatte über das Branntweinmonopol zu be theiligen, ist im Hinblick auf frühere Anfälle von Lungen- nvd Brust fellentzündung ärztlicherseits so bestimmt «utgegengetreten worden, daß daraus verzichtet werden mußte. — Die erste Lesung des Branntweinmonopols im Reichstage hat zwar in Folge der Erklärung der EentrumSpartei ergeben, daß die Annahme deS Monopole- ausgeschlossen ist, aber es muß dahin gepellt bleiben, ob nicht in der Kommission, welcher die Monopol- Vorlage überwiesen wird, auderweite Anträge auf Erhöhung der Branntweinsteuer gestellt werden. Und ob auch diese die CeutrumS- partei gegen fich haben wcrden, ist di« Frage. — Schwere Arbeit hat die zweite Kammer unseres säch sischen Landtages bei der gestern beendeten Berathung der Eiseu- bahnpetitioneu geleistet. Die Berathung hat die Kammer 11 Stunden in Anspruch genommen. Es sprachen 82 Kamwerwitglieder, etwa der Anwesenden, die zusammen 132 Mal das Wort ergriffen. Einzelne besonders von Eisenbahnpeteuten heimgesnchte Abgeordnete brachten eS auf 8, ja 6 Rede»! — DaS sächsisch« Ministerium de» Innern hat, wie wir erinnernd nochmals bemerken, beschlossen, von der im Artikel 3 de» ReichSgesetzeS vom 18. Juli 1861 den Crntralbehördrn einge räumt«» Besugniß Gebrauch zu machen und demgemäß diejenige« Innungen, welche ihre Verfassung den Bestimmungen des Artikel 1, I. o. entsprechend bis Ende vorigen JahreS nicht »«gestaltet haben, auffordern zu lassen, diese Umgestaltung bi» längstens znm 31. De- rember 1886 zu bewirken, widrigenfalls sie fich der Schließung zu gewärtige« haben. — Die KreiShauptmaunschaft zu Bautzen hat die Nummern 111 und 112 der in ezechischer Sprache erscheinende» Druckschrift Volvi Lokal Ossopis Latoliek^, Okieago, äos 4 uoora und 6ns 11 nvvr» 1886 auf Grund des Sozialistengesetzes verboten. Orient. Der glücklich erfolgte Friedensschluß in Bukarest Wird in Bulgarien gehörig gefriert. Truppenparade in Sofia, Feuer werk, Hurrah: Lank de» Fürsten, so geht'» hintereinander fort, und Fürst Alexander thut da» Seinigr, die Bulgaren durch patriotische Reden immer fester a« seine Person zu ketten. — Serbien sucht au» Leibeskräften zu sparen. Die nunmehr angeordnete Abrüstnng de« Truppen wird sehr schnell vollzogen, außerdem sollen noch mehrere Gesandtschaften, darunter diejenigen in Rom, Pari», Athen, ausge hoben und durch Geschäftsträger besetzt werden. Als ob diese Kleinig keiten die durch deu thörichte» Krieg verschlungenen Millionen wieder eiubringen könnten I — In Piräu«, dem Hasen von Athen, find von der Insel Kreta ein englische» und österreichische» Kriegsschiff ringe- troffen. — In Philippopel hat man dieser Tag« da» zum Andenken der 1878 in den Januarkämpfeu dort gefallenen Russen gesetzt« Denkmal mit einer riesigen schwarzen Fahne bedeckt znm Zeichen, daß Rußland infolge seiner jetzigen Haltung gegen Bulgarien für letzteres todt und begraben sein solle. Die Regierung ließ den Tranerschmnck sofort entfernen. China. Der chinefische Gesandte in Washington hat ein Telegramm von dem Generalgouvrrneur in Canto«, China, empfangen, worin mitgethrilt wird, daß die Einwohner jener Stadt über die jüngsten Angriffe gegen die Chinese« in de« Ver. Staaten im höchsten Grade anfgebracht find und mit Wiedervergeltung drohen. VrrS dem Reichstag. —NN. Berlin, den 8. März. Am BuvdeSrathStische: von Scholz, von Bötticher. von Burchardt. Tagesordnung: Branntweinmonopol. Abg.Buhl (national!.): Wir haben uns frage« müssen, ob r» fich in der heutige» Zeit, wo da» Erwerbsleben darnirderliegt, empfehlen könne, «inen Privatbetrieb z« verstaatlichen nnd damit di« ErwerbSgelrgenheit zu beschränken. Darauf müssen wir mit Nein antworten. De« höchste Bedarf de» Weltmärkte» an Spirit«» betrug 180 Millionen Liter; heute beträgt der Bedarf de» Weltmärkte» nur «och 120 Millionen Liter, wozu Deutschland 78 Millionen beiträgt. Nach dem Monopolentwurf würde Deutschland 160 Millionen Liter znm Export bringen, gegenüber einem Bedarf von 120 Millionen. Gegen eine Koutiugrntirung der Branntweinbrennerei spreche« große politische Bedenken. Licht und Schatte« lassen fich nicht gleichmäßig verthrile». Die Verwaltung würde aber zu einer Einschränkung der Brennerei gezwungen sein, um so mehr, als auch de« inner« Lonsum unter dem Monopol zurück- geheu muß. DaS Monopol würde di« Brenner in «in« bedeutend schlimmere Lage bringen, so daß sie schließlich anf ein« Verstaatlichung der Brennerei hindrängeu würden. Die Berechnung de» Monopol- ertrage» ist zu unzutreffend, die Entschädigungen sind viel zu niedrig angenommen. Aber selbst, wenn dieselben erhöht werde», vernrtheilt man die meisten Leute, die mau expropriirt, zur Auswanderung. Für viele beeinträchtigt« Interessen soll überhaupt keine Entschädigung gewährt werden, so für die Entwrrthung der Grundstücke, in denen jetzt Wirthschafteu betrieben werden und künftig Wirthschaften nicht «ehr betrieben werden sollen. Der für die Verschleißer eingesetzte Betrag ist zu niedrig bemessen. Zn diesen Mehrausgaben kommen noch Mindereinnahmen; die Bertheuerung de» Branntweins wird z« einer Reduktion de» CousumS nm ein Drittel führen. Au» allen diesen Gründen ist meine Partei gegen dar Monopol. Dagegen ist sie bereit, der Regierung auf anderem Wege, nämlich auf dem der Branntweiustenerreform, entgegeuzukommeu, denn sie mnß aner kennen, daß die Bedürfnisse de» Reiches, wie der Eiuzelstaate» dringend der Berücksichtigung bedürfen. Kein anderes Object ist wie der Branntwein z« einer höheren Besteuerung geeignet, da mit einer Höherbesteueruug de» Branntwein» zugleich der Bolkswohlfahrt ge dient wird. Herr von Huene hat von einer Consumsteuer gesprochen; ich schließe mich diesem Gedanken gern an. Nothweudig ist vor Allem die Entfuselung des Branntwein»; damit werden wir un» in der Commission eingehend zu beschäftigen haben. Ich hoffe, wir werden uns über eine geeignete Form der Branntweinsteuererhöhung einigen. (Beifall.) Minister von Scholz bestreitet entschieden, daß, wie Vorredner behauptet, 300,000 Leute brodloS gemacht würden. Abg. Buhl meinte, der Brennereibetrieb werde fich unter dem Monopol nicht im bisherige« Umfange erhalte« lassen. Die Vorlage nimmt aber gerade die Erhaltung de» jetzigen Breonrrribetriebe» in Aus sicht. Di«Verwaltung wird bemüht sei«, den Cousum zu vermehre«; nicht den de» TrinkbranutweinS, sondern den des zu gewerblichen Zwecken zu verwendenden Spiritus, lieber die Entschädigungen würde zu einer Einigung zu kommen sein. Der Vorredner erwähnte die Interessen der Stadt Nordhaus««. Die Verhältnisse einer einzelne» Stadt könne» doch nicht Maßnahmen verhindern, welche der Allge meinheit zu Gut« kommen. Tritt wirklich eine Schädigung in dieser preußischen Stadt ein, so wird auch der Staat helfend hinzutreten. E» ist unrichtig, wenn gesagt wird, da» Branntweinmonopol bestehe nirgends; es besteht in Norwegen, einem Staate, von de« man doch nicht behaupten kann, daß er im finsteren Mittelalter steht. Abg. Richte« hat fich von vornherein auf den Standpunkt gestellt, daß zwischen ihm und der Regierung keine Verständigung denkbar sei; unter diesen Umständen kann ein Eingehen auf seine Ausführungen zu nicht» führen. Er hat versucht, die Vorlage lächerlich zu machen. Ein solche- Verfahren ist den gesetzgebenden Faktoren gegenüber un geeignet. Der BundeSrath hat die Schriftstücke de» Reichstages stets mit dem Ernst behandelt, welche der Würde des Reichstage» ange messen ist. Die Gegner de» Monopol» wenden sich nnr deshalb mit Petitionen an den Abg. Richter, weil sie wissen, daß er unter allen Umständen Gegner der Regierung ist. Der Abg. Richter fragt, wes halb nicht gleich die Brennerei mit verstaatlicht wird. Nun, weil dies eben für unsere Zwecke nicht uöthig war. Die 3000 Großgrund besitzer, denen nach dem Abg. Richter 60 Millionen geschenkt werde« solle», verschwinden bei einer unbefangenen Beurtheiluug der Vorlage vollständig. Abg. Richter hat der Thatsache de» Verhandenseiu» dringender Bedürfnisse nicht widersprechen können, er hat aber kein Mittel anzugeben gewußt, wie diese» Bedürfnisse« Rechnung zu wagen sei. Er will eine Einnahmequelle nnr dann eröffnet sehen, wenn andere Steuern dafür aufgehoben werde». Die Abgg. von Hneue «nd Buhl haben erklärt, daß ihre politischen Freunde gegen die Vorlage sind; ich danke aber den Herren dafür, daß sie die Lomwisfionsberathnng befürwortet und hoffe, man wird sich in der Commission doch «och von der Güte dieser Vorlage überzeugen. (Beifall recht».) Abg. Kröber (Volk-Partei) erklärt fich unter Be rufung auf die bisherigen Stenererhöhuogeu gegen die Vorlage. Abg. Richter habe gestern di« richtige Consrquenz gezogen, indem er sagte, dem Branntweinmonopol werde auch bald ein Braumonopol folgen. Neue Steuern erscheinen mir nicht nöthig, wir können ganz gut bi» zu einer Besserung der Verhältnisse warten. Ich bitte, die Vorlage pnr« abzulehnen. Baier. BundeSbevollmiichtigter Frhr. von L er ch en- seld legt die Stellung der baierischen Regierung gegenüber dem Monopol dar. Die Bedürfnisse find vorhanden und erheischen Deckung. Das Monopol ist die geeignetste Form für di« Branntweinsteuer- erhöhnng, gerade weil dasselbe die kleine« Brennereien erhält und stützt, ist di« baierische Regierung dafür. Dieselbe wird fich. wenn da» Monopol hier angenommen wird, mit ihre« Landtag« auseinander- setzen und glaubt auch auf Zustimmung desselben rechnen zu können. Abg. von Kardorff (frelcous.) betont zunächst di« Rothweudigkeit, für fuselfreikn Branntwein zu sorgen. Dem Abg. Richter ist es freilich ganz gleichgültig, wie viel Menschen am Fusel zu Grunde gehen. Richter ist ein Gegner der Socialrefor«, er stimmt dagegen, aber er kann es uu» nicht verdenken, wenn wir Mittel zur Durch führung der Socialresorm zu gewinnen suchen. Di« Behauptung, dl« Vorlage sühre zur Beseitigung der Selbstständigkeit der Einzelstaaten, ist unrichtig, wozu haben wir denn die Franckenfiein'sche Klausel? Nach den Worten de» Herrn von Huene «nd de» Abg. Buhl läßt sich hoffentlich in dieser Session «och ein« Reform der Branntweinsteuer herbeisühreu, wen« nnr auf den verschiedenen Seiten da» erforderliche Entgegenkommen vorhanden ist. Abg. Richter griff gestern wieder de« Reichskanzler in bekannter Weise au. ES scheint, daß fich Herr Richter größer vorkommt, wenn er sich mit dem Reichskanzler mißt. Möge man doch endlich aufhören, den Staatsmann, um deu uu» da» Ausland beneidet, al» einen Manu hinzustellen, der fortgesetzt Atten tate anf die Freiheit de» Volkes plan«. (Beifall.) Abg. Schuh macher (Soe.) «otivirt« die Haltung seiner Partei. Bei Militär nnd Marin« könne gespart werden, ohne die Wehrkraft zu schädigen. Weshalb solle denn gerade der Arbeiter da» Geld ausbringen? Die Großgrundbesitzer leiden keine Roth, nnd wir haben gar keinen An- laß, ihnen «och mehr Geld zu bringe«. Wir stimmen sofort gegen das Monopol. Abg. v. Szaniecki (Pole) befürwortet Kommission», brrothnng. Abg. Simoni» (Elsässer) spricht gegen da» Monopol. Abg. Rick ert (steif.) hofft, die Kommisfion werde kein« neu« Steuer- reformvorlage ansarbeiten. Da» wäre ja ein« Parlament»r«gteruug, von welchrr der Kanzler nicht» wissen will. Herr Richter hat nicht von ungetreuen Beamten» wie der Minister meint, die ersten Nach richten über da» Monopol, die Verhandlungen mit Professor Aglav« in Pari» waren offenkundig genug. Wie konnte denn ein« de« Minister nahestehende Correspoudeuz die Vorlage vor ihrem Bekannt» sein im BundeSrath bringen? Abg. Richter-Hagen erklärt das selbe, Graf Herbert Bismarck habe da» Monopol in einer Versamm lung in Lanenburg angekündigt. Will der Minister gegen diesen Beamten Vorgehen? (Heiterkeit.) Fortsetzung der Debatte Sonnabend. Sächsische» Landtaq. Die erste Kammer beschäftigt« fich in ihrer gestrigen Sitzung an erster Stelle mit dem Etat der Kuustaustalten und allgemeinen Kuustzwecke, über welche« Herr Oberbürgermeister vr. Stübel referirte. Da» Hauptinteresse nahm der Bau de» Kuustakademie- uud de» KuustausstellungSgebäude» in Anspruch, betreffs dessen die Deputatton beantragt, in allen Stücken deu Beschlüssen der zweite» Kammer beizutreten und die Petition de» Dresdner ArchitekteuvereiuS für erledigt anznseheu. Nachdem der Herr Referent di« Entwickelung, die da» Projekt durchgemacht, ausführlich dargelegt «nd auf die Vor züge des jetzigen Entwurf«» hingewieseu, erkennt auch Graf Rex au, daß die am Projekte vorgenommenen Aenderuugeu bemerkenSwerthe Verbesserungen seien. Er bedauert zwar, ohne de« genialen Archi tekten nahetreteu zu wollen, daß man nicht ans eine Conenrrenz zu- gekommen sei, könne aber die Bedenken der Petition de» Architekten- verein» nicht theileu. Weder werde die Stadtsilhouette geschädigt, noch die Terrasse durch di« Höhe de» Gebäude» gedtückt. Staats minister v. Nostiz-Wallwitz erklärt, daß er durchaus kein Gegner von EoneuireozauSschreiben sei. Allein die von verschiedenen Setten gewünscht« Zusage, daß in Zukunft kein öffentliche» Gebäude ohne Coneurrenzansschreibuug gebaut werden soll«, gebe er nicht. Die größte« Kunstwerke seien ohne Conenrrenz geschaffen worden «nd in Zukunft werde e» ebenso bleibe«. In dem vorliegenden Falle habe die Schwierigkeit beim Ausschreiben einer Conenrrenz darin gelegen, daß man fich vorher einig über deu Ort sein mußte. Al» dann di« Regierung fich für die Terrasse als Bauplatz entschieden, habe auch da» Projekt der Herrn Baurath Lipfiu» Vorgelegen, welche» von allen Seiten als so vorzüglich anerkannt worden sei. daß man von einer Loucnrreuz abgesehen habe. Dresden Hab« alle Ursache, mit der be absichtigte» Bebauung der Terrasse zufrieden zu sei«. Die Kammer stimmt einstimmig dem Anträge der Deputation zu. desgleichen be züglich der übrigen Positionen für Knnstzweck«. — Freiherr v. Burgk referirt sodann über die bereit» in der zweiten Kammer verhandelte Beschwerde de» Realgymnasialober- lehrerS Zettle» in Chemnitz über den dortigen Stadtrath, wegen de» ihm versagten Eintritt» in da» Stadtverordnetencolleginm «nd beantragt, die Petition auf fich beruhe» zu lassen. Nachdem Prof, vr. Fricker erklärt, daß er dem Deputations-Votum zustimme, wenn auch aus anderen,als deu von der Deputation angeführten Gründe«, tritt die Kammer dem DeputatiouSantrage bei. Der dritte Gegenstand der Tagesordnung, Bericht über dl« Petition de» Gemeiuderathe» zu Reudnitz um Einführung der rev. Städteordnuug daselbst, wird wegen Erkrankung de» Referenten v. Zeschwitz abgesetzt. Nachdem die zweite Kammer in ihrer gestrigen Sitzung da» Dekret über eine Abänderung der Armenordnung debattelo» an die GesetzgebuugSdeputation verwiesen, wird die Berathung über die Eise n- bahupetitioue» fortgesetzt. Die Debatte trug genau denselben Charakter wie am vorhergrgangenen Tage. Zur Erwägung werden der Regierung folgende Petitionen übergeben: Bau einer Linie Bautzen- Elstra Kameuz (Redner: Herrmann, Strauch, Kockel, Weigaug, May), Anschließung von Bernstadt au das sächsische Eisenbahnnetz infolge eine» Antrages des Präsidenten vr. Haberkoru, den Vieepräfident Pfeiffer und Abg. Heinz« befürworteten (die Deputation hatte nur Keuntnißnahm« beantragt), Errichtung einer Haltestellesür den beschränkten Personenverkehr in LnnrrtSwald« (Philipp, vr. Mehnert), di« Linie Wiltheu-Bodewitz-Tunkwalde-Löbau (Matthe», vr. Pfeiffer), Waldheim- Hartha-GeringSwalde-Rochlitz (Müller-Lolditz, Niethammer, Kreßuer), Errichtung einer Güterstation in Altmittweida, gemäß eine» Anträge» de» Abg. Seydel, während die Deputation Keuntnißaahme.empfohlen hatte (Knechtel. Starke, v. Oehlschlägel), Erweiterung de» Bahnhöfe» Mittweida (Starke) und Anlage verdeckter Perron» auf Bahnhof Dö beln. Die nächst niedere Ceusnr: „Uebergabe zur Kenntnißnahme* wird folgenden Petitionen ertheilt: Potschappel-WilSdruff-HerzogSwalde« Mohorn-Nossen beziehentl. Deutschenbora (Philipp, v. Bosse, Horst, v. Seydewitz), Bienenmühle via Scyda-Neuhauseu nach Olbernhau- Rübenan-Kallich (Ackermann» v. Oehlschlägel, vr. Straumer, Bar tholomäus, v. Kirchbach), Dürröhrsdorf-Dresdeu (Philipp), Errichtung von Haltestellen in Trachau (Bramsch, Bartholomäus), Pieschen (Bramsch, Bartholomäus, Philipp), Erweiterung der Haltestelle im Triebischthale zur vollen Güterhaltestell« (v. Boss«), Errichtung einer Haltestelle in Reick (Bramsch), Erweiterung Laugebrück» zur Güter« Haltestelle re.» Linie Oppach-Taubeuheim event. BeyerSdorf (Matthe»), Löbau-Weißenberg-Kleinwelka (Präsident vr. Haberkor«, vr. Pfeiffer, Strauch, Heinze), Oschatz-Strehla (Günther-Härtwig, Uhlemaun), Pegau-Sroitzsch-Kieritzsch-Borna-Laufigk-Grimma (Ahnert, Kökert), Bnrgstädt-LlauSnitz-Mittweida (Kreßner, Knechtel), Altenburg-Peuig- Burgstädt (Knechtel, Kreßner), Beucha-BraudiS-Trebse« (Ahnert, Kökert), Freiberg über Hainichen nach Miltweida (Starke, Selb!«, May), Flöha-Frankenberg-Mittweida (der Antrag anf Keuntnißnahm« war vom Abg. Starke gestellt worden, während die Deputation „anf fich beruhen* beantragte), Erweiterung de» Bahnhöfe» Mittweida (ein Antrag de» Abg. Stark« auf Erwägung wurde abgelehnt) und Errichtung einer Haltestelle in Oetzsch. Auf fich beruhen bleiben schließlich folgende Eingaben: KIpSdorf-Moldau, (Steyer-Reinholdhain, Ackermann, May), Errichtung einer Haltestelle Zrllwald bei Rosse«, einer Personenhaltestelle Jessen bei Meißen (v. Carlowitz), einer vollen Station in Robschütz (v. Bosse), Durchgangsbahn zwischen der ZUtau Görlitzer und Löbau-Zittauer Linie, Linie Wurzeu-Eilenburg (Härtwig, Gelbk«), Mittweida. Rochlitz und BerbindnngSstraße zwischen Mittweida «nd All Mittweida. Zum Schluß sprach Herr Referent «och die Mahnung au», mau möchte die günstige Finanzlage de» Lande», von der er hoff«, daß sie «och lange unter der Leitung eine» Manne», wie der Her« Finaozminifier, sortdauere, nicht zu ungerecht fertigten Wünschen mißbrauchen.