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Bekanntmachung für Hilbersdorf sowie Der Gemei«v«rath. Gemeinvevorfta«». ver SO. Dezemder 18S1, Bormitt«gS 10 Uhr, al» Berftet-erung-termin, der «. Ja«««* 18SS, BormittagS 10 Uhr, al» Dermin ,n Berkünvung de» vertheUungsplau» «nberaumt worden. Eine Uebersicht der auf dem Grundstücke lastenden Ansprüche und ihre» Rangverhältnisses kann in der Gerichtsschreiberei des unterzeichneten Amtsgerichts eingesehen werden. Brand, am 12. November 1891. Königliche» Amtsgericht. Bekanntmachung. Auf Folium 75 des Handelsregisters für den Bezirk des unterzeichneten Amtsgericht» ist a heutigen Tage das Erlöschen der Firma Pttz Lempe in Mulda verlautbart worden. Königliche» Amtsgericht Brand, am 17. Dezember 1891. V«. Sinn«». Bekanntmachung. Die Vormundschaft über den abwesenden Schuhmacher und späteren Seemann Moritz Bellman« hat sich durch Ableben desselben erledigt. Brand, am 17. Dezember 1891. Königliche» Amt»gericht. vr HL««»». Auktion in Oberlaugeuau. Mittwoch, den 2S. Dezember 1891, Bormittag» 10 Uhr, sollen im Gr««dftS< Kat. Ar. St», zu Oberlangen«« ea. 15 Atr. Heu, 1 Ha«dschlttte«, 1 tAeider schrank, 1 Bettstelle und 1 Schwei« (Löufer) gegen Baarzahlung zur Versteigerun gelangen Bra«d, am 21. Dezember 1891. Der Gerichtsvollzieher beim Kö«1gl. Amtsgericht das. Wachtmeister. reibenderAuzeia^ UN- Tageblatt Amtslilutt für die llsigltche» wld Mtischa BchSrdcs zu Freiberg und Braud. Rechtes eines jeden Zuschauers, Kritik zu übeu, nicht begeben. Hierauf besichtigte der Fürst daS Rathhaus und nahm Theil an der Kreislagswahl für den Kreis Stormarn. Beim Landrath sand hierauf ein großes Mahl statt. Wandsbeck ist prächtig geschmückt. Der Empfang des ungewöhnlich frisch aus sehenden Fürsten seitens der Bevölkerung war e'n überaus herzlicher. Mit der Spitzmarke „Die neueste Auslegung des Preß gesetzes" schreibt die „Nat.-Ztg." Wir haben heute über eine Anwendung des Preßgesetzes zu berichten, welche über Alles hinausgeht, was auf diesem Gebiete bereits den allgemeinen Widerspruch innerhalb Deutschlands und das Erstaunen des zivili- sirten Auslandes hervorgerusen hat. Es ist früher erwähnt worden, daß gegen den „Kladderadatsch" eine Anklage wegen angeblicher Beschimpfung von Einrichtungen und Gebräuchen der katholischen Kirche erhoben ist, die durch Aeußerungen und bildliche Dar stellungen betreffs der Ausstellung des „heiligen Rockes" in Trier veranlaßt ist. Ueber diese Anklage wird das Gericht zu entscheiden haben; nicht sie selbst ist es, womit wir es hierzu thun haben, sondern die Auswahl der Personen, gegen welche die Anklage erhoben ist. Nämlich nicht nur, wie selbstverständlich gegen den verantwortlichen Redakteur, Herrn Trojan; nicht nur außerdem gegen den Zeichner der inkriminirten Bilder, Herrn Jültner — sondern auch gegen den Maschinenmeister der Druckerei, in welcher die technische Herstellung des genannten Witzblattes er folgt! Wir wollten, als uns dies berichtet wurde, nicht an die Korrekiheit der Mittheilung glauben; in Folge dessen liegt uns jetzt der Beschluß der Straskammer II des Landgerichts 1 über die Eröffnung des Hauptverfahrens vor. Es heißt darin wörtlich, dasselbe werde gegen den Maschinenmeister Deter eröffnet, weil er hinreichend verdächtig erscheine, „dem Jüttner und Trojan zur Begehung des Vergehens durch That wissentliche Hilfe geleistet zu haben, indem er die bildliche Darstellung und die Artikel zum Druck brachte." Wie uns weiter mitgetheilt wird, waren von der Staatsanwaltschaft s. Z. in der Hempelschen Druckerei Nach forschungen ongestellt worden, wer von deiy Personal mit dem Druck der inkrlminirtcn Nummer zu thun gehabt hat. Als Thäter wurde Deter ermittelt. Mit diesem Vorgehen der Staatsanwalt- in der Verurtheilung eines Korrektors wegen „Beihilfe bei einem Preßvergehen feierte. Der Eindruck dieses UrtheilS w< überall ein solcher, daß Mitglieder des Reichsgerichts sich veni anlaßt sahen, in der Presse ihren Widerspruch gegen eine derartig Rechtsprechung zu konstatiren. Nichts nöthigte die Berlin» Staatsanwaltschaft, sich jene Auffassung eines Senats deS Reich« gerichts von der „Beihilfe" bei Preßvergehen anzueignen und »I deren Ausdehnung auf das technische Personal der Druckerei^! sogar noch weiter zu gehen, als bisher geschehen war. D»! Maschinenmeister bar die fertige Druckform in die Maschine zl bringen und dann diese in Bewegung zu setzen, um die Exemplare zu drucken; auch falls er etwa aus Neugierde den Inhalt vor dell Druck kennen gelernt ist er selbstverständlich völlig außer Stan«! auf die Veröffentlichung irgend einen Einfluß zu üben: er«I seine Pflicht zu thun, oder er wird sofort entlassen. ES ist völlll unverständlich, warum die Anklage, wenn gegen den Maschinell meister erhoben, bei diesem stehen bleibt, warum nicht die Setzet» warum nicht die Falzer, warum nicht die Boten mit angeklaiß werden, welche das fertige Blatt verbreitet haben u. s. w. AI Versuch, die Korrektoren, die Maschinenmeister oder am Ende «I Jungen, welche die Zeitungen austragen, für Preßvergehen Haft« zu lassen, geht über die Leistungen der Redaktionszeit noch hinmll Daß er nicht unmittelbar politische Motive hat, sondern eins» verirrten Scharfsinn entspringt, der die nothwendigen Boraull Setzungen des öffentlichen Lebens nicht zu würdigen vermag, matt sie Sache nicht besser. Es ist die höchste Zeit, daß hier Einhtt Auf Fol. 439 des Handelsregisters für die Stadt Freiberg, die Firma Emil Ebert in Freiberg betr., wurde heute verlautbart, daß der Getreidehändler Herr Karl Emil Ebert nicht mehr Inhaber, " Frau Li««a Fra«ziSka Emma verehel. Ebert geb. Heerklotz in Freiberg dagegen jetzt Inhaberin der Firma ist. Freiberg, den 18. Dezember 1891. Königliche» Amtsgericht, «bth. II«. Bekanntmachung, die Liefer««g von Granit waare« betr Von der unterzeichneten Verwaltung soll der nächstjährige Bedarf au ca. SOO »fd. Mtr. Granitborv und ca 800 Quadratmeter Granitplatten nuf dem Wege der Ausschreibung vergeben werden und können die bezüglichen Unterlagen in der Expedition, Stadthaus II, Zimmer Nr. IV in Empfang genommen werden. Die entsprechend ausgefüllten und mit Namensunterschrift versehenen Preisverzeichnisse und Bedingungen sind mit der Aufschrift «ranitwaareniieferu«- betr., bis spätestens den 2. Januar 1892 portofrei anher zurückzusenden. Die Auswahl unter den Bewerbern, sowie die Zurückweisung sämmtlicher Angebote bleibt ausdrücklich Vorbehalten. Freiberg i. S., den 18. Dezember 1891. Die Stadtbauverwalt««g. »Sri»««. Kde. Zwangsversteigerung. Das im Grundbuche auf den Namen Herma«« LoutS Göhler eingetragene Brauerei- Grundstück Folium 266 des Grundbuchs, Nr. 25L des Brandkacasters und Nr. 213 des Flurbuchs ilür Berthelsdorf, 34,8 Ar -- 188 O Rüchen groß, mit 382,52 Steuereinheiten belegt, geschätzt muf 25000 M. — Pf., soll im hiesigen Amtsgerichte zwangsweise versteigert werden und es ist Zu der zu erfolgenden Abschätzung zum Zweck der Aufbringung der kommunlichen Anlage für das Jahr 1892 wird aus Z 12 des Anlagenregulativs aufmerksam gemacht, wonach e» Jede» freisteht, sein Einkommen selbst zu veranschlagen. Formulare hierzu sind bei Unterzeichnetem zu erlangen und find auSgesüllt bis zum 1! Januar 1892 bei demselben wieder einzureichen. HilberSVorf, am 21. Dezember 1891. geschieht. Die Handelskammer zu Dortmund hat sich in ihrer Sitzw vom 16. d. M. in Betreff der Handelsverträge über nachstehen Resolution geeinigt: „Die Handelskammer hat bei denVorverhan lungen über die Handelsverträge keine Gelegenheit erhalten, f zur Sache zu äußern, und die wenigen Tage, welche sich 1 Reichstag auf Wunsch der Reichsregierung zur Erledigung diel schwerwiegenden Gesetzesvorlage nur Vorbehalten zu wollen scheu läßt Niemanden Zeit zu genauem Studium, geschweige denn einer Beurtheilung und Beleuchtung im Einzelnen und Ganz« wie sie sonst Gesetzesvorlagen von sehr viel geringerer Bedeutung u! Tragweite nicht versagt zu werden pflegt. Das ist um so mehr zu I klagen und um so weniger zu verstehen, als es sich um schwer belasten Verträge von 12jähriger Dauer handelt. Wenn sich nun apch hier! nichts mehr ändern läßt, so hat die Handelskammer doch am Grund, gegen Mißverständnisse und Mißdeutungen, die sich o reits in verschiedenen berufenen und unberufenen Preßorgaw vorfinden, auf das allerentschiedenste Front zu machen, bevor 1 Lntscheidung — über die ja freilich Niemand in Zweifel ist I ormell sich vollzieht. Die gesammte Industrie hat in nicht ml ;uverstehender Form durch ihre berufenen Organe erklärt, daß I >ei den Handelsverträgen keine Vortheile verlange, die auf Kos» >er deutschen Landwirthschaft zu erreichen seien, sondern daß ich mit letzterer solidarisch verbunden fühle. Dieser Erkläre entsprechend ist nicht nur von der Handelskammer, sondern som bekannt, von der Industrie im Allgemeinen wie von derjenm Rheinland-Westfalens im Besonderen auch gehandelt worden, 1 entsprechend haben auch die Handelsverträge den hiesigen I dustrien, soweit sich sehen läßt, überhaupt keine wirklichen Bi theile, wohl aber Nachtheile gebracht, die um so schwerer ins 0 wicht fallen dürften, als sie zwölf Jahre hindurch ohne Geg! wehr gegen uns ausgebeutet werden können. Wenn die La! Politische Umschau. Freiberg, den 21. Dezember Der in letzter Zeit halbamtlich bediente „Hamb. Korr." ver öffentlichte folgende Mittheilung, betreffend die Stellung des Fürsten Bismarck zum deutsche« Alters- und Jnvaliditäts-Versicherungs- Gesetze: „Den Mittheilungen gegenüber, Fürst Bismarck habe sich über das Invalidität?- und Altersversicherungsgesetz abfällig geäußeit wird in Reichstagskreisen vielfach an einen Vorgang erinnert, der am Tage der Entscheidung deS Reichstags über das Gesetz sich abgespielt hatte und damals vielfach mitgetheilt worden ist. Der Staatssekretär im Reichsamt des Innern v. Bötlicher meldete dem Reichskanzler ziemlich kleinlaut die endgiltige Annahme des Ent wurfs im Reichstage mit nur 20 Stimmen Mehrheit. Der Reichskanzler tröstete den Staatssekretär mit den Worten: „Das find noch 19 Stimmen zu viel. Wir haben den Entwurf durch gebracht und dürfen uns Glück dazu wünschen!" Die Richtigkeit dieser Angabe vorausgesetzt, worüber ja nur der Staatssekretär v. Bötticher Auskunft zu geben vermag, würde man doch Mühe haben, sich in die jetzigen Angaben hineinzufinden." — Hierzu be merken die „Hamb. Nachrichten": Diese Erzählung ist vollständig erfunden. Wahr ist, daß Herr v. Bötticher dem Fürsten Bismarck vor der Abstimmung mitgetheilt hat, es wäre das Gerücht ver breitet, daß der Reichskanzler ein Gegner der Alters- und Invaliditäts-Versicherung geworden sei. Dies Gerücht war aus der Thatsache entstanden, daß der vom Fürsten Bismarck aus gegangene Gedanke dieser Versicherung durch seine Ausgestaltung im Reichstage eine Entwickelung genommen hatte, die von der ursprünglichen Absicht des Kanzlers abwich. Dieser hatte die Hoffnung gehabt, daß dem invaliden Arbeiter mit Eintritt der Invalidität durch Alter oder sonstige Umstände eine vom Armen- rechte unabhängige Unterstützung gewährt werden sollte, ohne daß er schriftlichen oder Markenbeweis über daS Maß seiner Arbeits leistung in der Vergangenheit zu führen hätte. Dieser Gedanke ist ohne Zulhun des Reichskanzlers lediglich im Wege der Reichs tagsverhandlungen und der vom Reichskanzler unabhängigen staat lichen Ausführung verloren gegangen und dadurch war das Interesse des Fürsten Bismarck an der weiteren Verfolgung seiner ursprüng lichen Anregung allerdings erkaltet. Wenn er in der Sitzung vom 29. März 1889 durch seine Kollegen und namentlich durch Herrn v. Bötticher veranlaßt wurde, dem Gerüchte entgegenzu- treten, als ob er ein Gegner der Sache geworden sei, so hat er diesem Ersuchen entsprochen in Anlaß der Kollegialität, welche ihn immer mit den Mitarbeitern noch verband, die seine Gedanken und Anregungen in einer seiner Ansicht nach unpraktischen Weise entwickelt und zur Ausführung gebracht halten. Es ist zu be- streiten, daß der vormalige Reichskanzler für dir Art der Aus führung seines Gedankens und vornehmlich für daS System des Markenklebens irgend eine Verantwortung trägt. Ueber einen Besuch, welchen Fürst Bismarck am Sonn abend Wandsbeck abstattete, wird aus Hamburg berichtet: Fürst Bismarck traf heute 12 Uhr Mittag in Wandsbeck ein, begleitet vom Landrath von Bülow, der ihm bis Hamburg entgegengefahren war. Oberbürgermeister Rauch begrüßte den Fürsten am Bahn hofe auf das Herzlichste, und theilte ihm die Ernennung zum Ehrenbürger Wandsbecks mit. Bismarck dankte bewegt und sagte, Wandsbeck habe für ihn die Bedeutung einer Hauptstadt. Einst habe er auf der Weltbühne gestanden; wenn er jetzt in den Zuschauerraum zurückgetreten, wolle er sich des schasc scheint uns das Maß dessen überschritten zu sein, was an zweckloser Belästigung einer unentbehrlichen Institution des öffent lichen Lebens, der Presse, noch allenfalls erträglich war; es ist nothwendig, daß der Reichstag nach seinem Wiederzusammentritt die Handhabung des Prcßgesctzrs überhaupt, und daß das Ab geordnetenhaus nach der Eröffnung der Session insbesondere das Verhalten der preußischen Staatsanwaltschaften in dieser Beziehung in Erwägung zieht. Das Blatt, gegen welches das oben berichtete Verfahren sich wendet, und das angebliche Vergehen desselben kommt dabei nicht in Betracht; es handelt sich um eine gemein same Angelegenheit aller Parteien, die gleichmäßig daran interessirt sind, daß Vie Erfüllung der der Presse obliegenden Aufgaben nicht in Frage gestellt werde. Einigermaßen kommt aber auch die Figur in Betracht, die Deutschland im Lichte derartiger Vor gänge vor der übrigen Welt spielt. Der große Zug ist aus unserem öffentlichen Leben ja verschwunden, daran läßt sich nichts ändern; aber es scheipt nicht nothwendia, daß dasselbe zum Gegenstände des Gespöttes außerhalb der deutschen Grenzen wird. Die Erstreckung der Anklage auf einen Maschinenmeister ist eine weitere Folgerung aus jener Rechtsprechung des Reichsgerichts, weyr gegen uns ausgeveutet werden können. Wenn die L welche vor einiger Zeit einen Triumph des Scharfsinns twirthschast ob der einschneidenden Benachtheiligungen, die sie ^296. Erscheint jeden Wochentag Nachmittag» 6 Uhr für den andern Tag. Preis vierteljährlich S Mark tb Pf., zweimonatlich 1M. bO Pfg. u. «inmonatltch 7b Pfg. 44. Jahrgang. Dienstag, de» SS. Dezember. Inserate werden bi» Vormittag» 11 Uhr angenommen. Pret» für di» Spaltzeile 18 Pfg. Außerhalb de» Landgerichtibezirk» 1b Pfg. 1891.