Volltext Seite (XML)
hat die heilgymnastische Kur in der Anstalt des Herrn I)r. Ramdohr in Leipzig beendet und kehrte heute gegen Mittag auf das hiesige Residenzschloß zurück. — Die heutige Sitzung des Landtags war nur von kurzer Dauer. Die Eröffnung geschah nach 10 Uhr. Die Berathung erstreckte sich zunächst auf die Gewähr eines staatlichen Beitrags zu den Kosten, welche die Herstellung einer Ueberbrückung des hiesigen Bahnhofs zum Zwecke des Verkehrs für Fußgänger verursachen wird. Dieser Hoch- Fußsteig, welcher vom Stationsgebäude nach dem Güter bahnhof und „Plateau" führen wird, soll eine Breite von 3 Meter erhalten und ohne die Beleuchtungsanlage einen Kostenaufwand von 45,700 Mk. verursachen, wovon die Hälfte von der königl. fächs. Staatsbahn aufgebracht wird. Während in der Bürgerschaft dem Wunsche Aus druck verliehen worden ist, daß Staat und Stadt sich in die andere Hälfte der Summe theilen möchten, da die Stadt ja außerdem die Beleuchtungsanlagen beschaffen und für die Beleuchtung sorgen müsse, wurde doch vom Landtage nur die Summe von 8000 Mk. bewilligt. Weiter wurde beschlossen, für Erweiterungsbauten im Genesungshause zu Roda 9500 Mk., als staatliche Unter stützung des Technikums zu Altenburg jährlich 800 Mk. und zum Bau einer Kirche in Petersberg 9000 Mk. auszuwersen. Selbstverständlich stimmten gegen den letzten Posten die Socialdemokraten, nachdem sic die Erklärung abgegeben hatten, daß die Religion Privatsache sei. Von dem Bericht der Finanzcommission, welchen der Abg. Donath erstattete, über Veränderungen im Domänenvermögen wurde Kenntniß genommen und die Sitzung '/e12 Uhr geschloffen. Die Abgeordneten blieben jedoch noch zu einer geheimen Berathung zusammen, welche bis zum Mittag währte. — Beim Landtage haben der Meuselwitzer Stadtgemcinderath und eine An zahl Bürger ein Bittgesuch eingebrocht, in welchem sie die Errichtung eines Amtsgerichts in Meuselwitz wünschen. Außerdem wird der Landtag diesmal auch über die Gewährung eines staatlichen Beitrags zur Hebung der Pferdezucht zu beschließen haben. — Das nächste Alten burger Bauernreiten ist gelegentlich des Einzugs, welchen Se. Hoheit Prinz Ernst von Sachsen Altenburg nach seiner Vermählung mit der Prinzessin Adelheid von Schaumburg-Lippe im Februar in hiesiger Stadt halten wird, in Aussicht genommen. Der Plan ist erst kürzlich aufgetaucht, findet aber allerseits großen Anklang, und so dürste die Betheikiguüg seitens der Bauernschaft eine sehr rege werden. — Daß die Hasen nicht nur aus Noth an die Rinde juuger Bäume gehen, beweist der Umstand, daß in jüngster Zeit, wo die junge Saat reichlich Nahrung bietet, einem Oekonomen in nächster Nähe Schmöllns eine erhebliche Anzahl junger Obstbäume derart von Meister Lampe be nagt worden sind, daß sie ausgehackt werden müssen. Deutscher Reichstag. 11. Sitzung vom 15. December 1897. 1'/« Uhr: Am Bundesrathstische Graf Posadowsky, v. Goßler, Frhr. v. Thielmann. Zunächst gelangt ein schleuniger Antrag Rickert zur Annahme betr. Einstellung eines gegen den Abg. Pachenicke schwebenden Strafver fahrens für die Dauer der Session. Alsdann wird die erste Lesung des Etats fortgesetzt. Abg. Graf Kanitz (cons.): Ich muß meine Verwunderung darüber aussprechen, daß der Abg. Rickert gestern über das Börsengesetz und das Verbot des Gctreideterminhandels ge sprochen hat, während er dies doch bei Berathung lenes Ge setzes unterlassen hat. (Abg. Rickert: Ich. kann doch nicht überall sprechen! Große Heiterkeit). Auf jeden Fall haben die Landwirthe mit dem Verbot des Terminhandels die be zweckte Gesundung der Preisbewegung erreicht. Die von der Linken prophezeite Auswanderung des Terminhandels an auswärtige Plätze, Amsterdam rc., ist durchaus unterblieben. Von einer Wiedereinführung des Getreideterminhandels kann nun und nimmermehr die Rede sein, zumal man ip ganz West- und Süddeutschland garnichts davon wissen will und überhaupt nur ein kleiner Kreis von Speculanten dafür ein tritt. Die bisherige Haltung des preußischen Handelsministers w der Frage der Feenpalastversammlungen und des jetzigen Verkehrs in dem alten Heiligen Geist-Hospital ist mir eine durchaus sympathische. Der Minister muß erst Boden unter den Füßen haben durch die Rechtsprechung. Wird aber etwa die Entscheidung des Bezirksausschusses durch das Ober-Ver waltungs-Gericht bestätigt, dann würden wir mit einer Ge setzesnovelle gegen diese Art von Börsenverkehr vorgehen müssen. Redner beklagt dann die Anhäufung der Arbeiter in den Städten und die Entvölkerung des platten Landes. Der Eisenbahnminister möge dem keinesfalls noch Vorschub durch Personentarifermäßigungen. Im Zusammenhangs nus dieser Entvöllerung im Osten steht auch die Polonistrung daselbst, Bezug aus den wirthschaftlichen Ausschuß lege uh nur als Mitglied desselben eine gewisse Reserve auf. Herrn Rickert muß ich aber doch daran erinnern, daß der russische und rumänische Handelsvertrag nur mit Hilfe der Socialdemokratie zu Stande gekommen ist. Die Wirkungen der Handelsverträge sind für uns jedenfalls sehr ungünstige. Ebenso ist es zweifellos, daß die Vorbereitungen auf die künftigen Handelsverträge gründlicher sein werden, als die auf die jetzt geltenden Verträge. Den Abschluß eines Ver trages mit Amerika stellt sich Herr Richter viel zu leicht vor. Betrachte man doch dort den Recivrocitäts-Paragraphen als puren Schwindel. Ich muß noch heute die Bitte an die Regierung, die ich schon zu Herrn v. Marschalls Zeiten, aber vergeblich, ausgesprochen habe, wiederholen, daß so bald als möglich in eine Revision der Handelsverträge eingetreten werde. Di« Schwierigkeiten können wirklich nicht so groß sein Zum Schluß will ich noch einen kurzen Ausblick auf die Flottenvorlage und ihre Motive thun. Ein Artikel der „Nordd Allgemeinen Zeitung" betont das Bedürfniß der Ge- trcidezufuhr zu Kriegszeiten. Woher hat die Norddeutsche dies Argument? Das ist ja unser Argument, mit dem wir stets unser Verlangen nach Förderung unsres Getreidebaues begründeten. Aber wenn wir mit diesem Argument kamen, hat die Regierung es stets von oben herab behandelt. Auf dis Getreidezufuhr von außen sollte man sich für den Kriegs fall nicht verlassen, sondern vielmehr die deutsche Landwirth- fchast in die Lage versetzen, unsern Bedarf zu decken. Das ist werthvoller als die Sicherung der Zufuhr. Möge auch die Regierung zu dieser Einsicht kommen! (Beifall rechts). Abg. Bebel (Socdem): Graf Kanitz Hal vorhin so ab fällig über unsre Zustimmung zu den Handelsverträgen ge sprochen; aber wir sind doch die größte Partei im Reiche. Wir vertreten 1,700,000 Wähler. Graf Kanitz hat sich vor hin auch auf eine Broschüre eines gewissen Fischer gegen die Socialdemokratie berufen. Dieser Fischer ist aber wegen ge meiner Vergehen bestraft; er ist auch garnicht der deutschen Sprache mächtig. Sein eigentlicher Hintermann ist ein Re dacteur Finck von der „Post", der aus dem Verein „Berliner Presse" hat ausscheiden müssen. Nicht ein Krupp und ein Stumm hätten sich so kühn als Lobredner des Capitalismus aufspielen können, wie es gestern Herr Paasche gethan hat, ein Mann, der mit der ganzen Wissenschaft seines Jahrhun derts ausgerüstet sein wjll. (Heiterkeit). Redner verbreitet sich sodann über Landwirthschaft und Industrie und Hand werk im Lichte der neuesten Berufsstatistik und Handwerks- Enquete sowie der Einkommensteuer-Statistiken. Danach ver schwinden im Gewerbe, speciell im Handwerk, die sebständig Thätigen immer mehr. Das Proletariat wächst immer mehr an. Um so begründeter ist die Forderung nach neuen Rechten auch für die Arbeiter. Unleugbar ist auch, daß die Arbeiter zu den Lasten des Reiches außerordentlich stark beitragen müssen vermittelst der indirecten Steuern, zumal gerade auch bei den Arbeitern die Zahl der Familienangehörigen eine durchschnittlich mindestens so große ist, wie bei den Unter nehmern. Wenn Herr Paasche die uationalökonomische Weis heit, die er gestern den Muth hatte, hier vorzubringen, in Arbeiterversammlungen in Forst, Cottbus, Elberfeld, Barmen, dem sächsischen Vogtlande u. s. w. vorgelragen hülle, er wäre ausgelacht und verhöhm worden. Herr Paasche sollte da lieber seinen Beruf zum Professoren aufgeben! (Heiterkeit). Nun zum Grafen Hohenthal! Derselbe hatte gemeint, der Würde des Hauses halber habe er das Wort genommen. Ich glaube, wenn Graf Hohenthal nichts gesagt hätte, der Reichstag hätte auch nichts verloren. Was derselbe mir erwiderte, traf auch garnicht das, was ich geäußert hatte. Ich habe nicht gesagt, daß 10,000 Sachsen von den Ueberschwemmungen ruinirt seien, sondern 10,000 Sachsen, Schlesier u. s. w. Ich gebe zu, daß Sachsen mit seinen Unterstützungen Preußen um einen Schritt vorausgekommen ist. Preußen hat, nachdem erst 2 Millionen zusammen erbettelt worden waren, auch seiner seits als Staal 2 Millionen gegeben, der Knickerigkeit ent sprechend, die der preußische Staat immer in solchen Cultur- sragen bewiesen hat. " Nicht zwei, nein zwanzig Millionen Halle der Staat bewilligen muffen. Redner berührt sodann die Frage resp. Vorlage betr. Aushebung des Verbindungs verbotes in Sachsen, sowie in Preußen. Der Reichskanzler hat im Juni 1896 gewußt, daß er eine einfache Aufhebung des Verbindungsverbols in Preußen wahrscheinlich nicht durchsetzen könne, gleichwohl aber hat der Kanzler geschwie gen und es gelitten, daß Tags darauf Herr v. Bötticher er klärte, die Zusage des Kanzlers sei rechtlich und materiell unanfechtbar. Im Gegensatz zum Reichskanzler, der jetzt ein bestimmtes Versprechen nicht gegeben haben will, hat Herr v. Metzsch im sächsischen Landtage erklärt: wir erfüllen mit unsrer Vorlage einfach, was wir versprochen haben! Weiter wendet sich Redner gegen den Grafen Posadowsky, der das Coalilionsrecht der Arbeiter als etwas Nebensächliches be trachtet. Nach dem, wie sich Posadowsky hierüber geäußert, wissen dle Arbeiter, daß sie von ihm in Bezug auf Social reform nichts zu erwarten haben. Man sieht ja auch, wie die Bäckereiverordnung nur auf dem Papiere steht, dagegen nicht iunegehalten wird. Seit im Vorsitze der Arbeitsstatistik- schen Commission Herr v. Rottenburg durch Herrn v. Wocdike ersetzt ist, weiß man auch, daß dort nur das Interesse der Arbeitgeber wahrgenommen wird. Ebenso gleichgültig wie die Regierungen den berechtigten Interessen der Bäckergesellen gegenübersteht, ebensowenig berücksichtigt sie die berechtigten Forderungen der Bergarbeiter. Herr Brefeld hat das Ver halten der preußischen Bergwerksverwaltung seit 1893 gegen über 400 ausständig Gewesenen zu vertheidigen gesucht, dabei aber zu erwähnen vergessen, daß jene Verwaltung die Arbeiter zum Streik drrect gereizt hat. Wenn Leute, die andre im Duell ermordet haben, sehr bald begnadigt werden, wenn Polizeibeamte, die wegen schwerer Mißhandlungen verurtheilt wurden, ebenfalls begnadigt werden, wenn Sitt lichkeitsverbrecher aus höchsten Kreisen begnadigt werden, und wenn dem gegenüber Arbeiter, die einmal gestreikt oder Excesse begangen hatten, keine Begnadigung erlangen und nicht wieder zur Arbeit zugelassen werden, so charaklerisirt das wohl zur Genüge das Messen mit zweierlei Maß. Weiter betont der Redner den kolossalen Widerspruch zwischen den unglaublichen militärischen und Flotlen-Rüstungen und den Friedensbetheuerungen der Monarchen, indem er dabei aus den Toast des Kaisers bei der letzten Zusammenkunft mit dem Zaren hinweist. Wenn die Herren zusammenkommen, fließen sie über von friedlichen Versicherungen, denn „wes das Herz voll ist, fließt der Mund über". Und da kündigt man uns jetzt noch eine Artillerie-Vorlage an. Infolge der Maßnahmen des Staatssekretärs Posadowsky müssen die Arbeiter eine Vertheuerung der Lebensmittel gewärtigen. Redner polemisirt gegen die Empfehlung der Zeitung „Der Werftarbeiter" und erklärt, Graf Posadowsky hätte lieber im Schatzamt bleiben sollen, da passe er besser hin! (Beifall links.) Abg. Hasse (nl.) bespricht noch einmal die Vorgänge in Oesterreich und bedauert den Mangel an Sympathiekund gebungen unsrerseits. Im Auslande mische man sich in unsre Angelegenheiten auch ein. So hat ein hoher ungarischer Beamter die Rede unsres Kaisers in Pest dahin ausgelegt, daß er es zulassen werde, wenn die Rechte der Deutschen in Oesterreich mit Füßen getreten würden. Ich hoffe, der Herr Reichskanzler wird keinen Zweifel daran lassen, daß die Rede nicht so ausgelegt werden darf. Abg. v. Czarlinski (Pole) erklärt, daß Polen und Tschechen an den Vorgängen in Oesterreich schuldlos seien und verlangt, daß man den Polen in Preußen Gerechtigkeit widerfahren lasse. Contre-Admiral Büchse!: Die von Herrn Bebel erwähnte Zeitung ist allerdings vom Staatssekretär Tirpitz empfohlen worden, jedoch werden die Werftarbeiter nicht beeinflußt, die Zeitung zu halten. Der Staatssekretär giebt natürlich keinen Pfennig Geld für dis Zeitung und wird auch ein etwaiges Deficit nicht decken. Ä Abg. Hahn (sractionslos) bringt die Mißhandlungen eines Lehrers in Brasilien zur Sprache und geht dann auf die Entwickelung der lqndwirthschaftlichen Preise unter dem Börsen gesetz ein. Abg. Ahlw ardt (Antisem.); Die kleinen Existenzen schwin den mehr und mehr, das Kapital sammelt sich in wenigen Händen. Das ist eine Sache, die bedenklich erscheint. Aber die Gesetze, nach denen sich diese Sachen vollziehen, sind nicht zu vergleichen den Gesetzen der unorganischen Natur. (Ge lächter.) Durch Ihre wiederholte Heiterkeit werden Sie mich von der Sache nicht ablenken. Man hat viel vom Mittel stände und Handwerkerstands gesprochen; aber Mittel, wie ihm zu helfen, giebt man nicht an. Die kleinen Existenzen verschwinden mehr und mehr. Auf dem Boden der bisherigen Gesetzgebung ist ein Gedeihen des Mittelstandes nicht mög lich; ihm muß mit energischen Mittel geholfen werden, man muß seinen Credit erhöhen, den Großbetrieb belasten. Ich verlange eine progressive Umsatzsteuer. (Die allgemeine Heiter keit. des Hauses wird schließlich so groß, daß von den Aus- ührungen des Redners wenig mehr zu hören ist.) Die Sitzung wurde erst nach 7 Uhr geschloffen. Donners tag 1 Uhr: Fortsetzung und Militärstrasproceßreform. Vermischtes. Allerlei. Taufend Goldsucher versuchen aus Dan-son City über dieVergpässe zu enrkommen, da großer Nahrungs mangel herrscht. Viele kommen um. — Ein Aussehen er regender Unfall ereignete sich in einem renommirten Restau rant in Krefeld. Der Fabrikant Wackers, ein Ende der Fünfziger stehender Herr, verlangte einen „Steinhäger". Der Kellner reichte ihm nach der „Frkf. Ztg." aus einer wahrscheinlich versehentlich zwischen die „Schnäpse" ge- rathenen Flasche eine Säure. Der Herr trank das Gläs chen auf einen Zug aus und war nach Verlauf einer halben Stunde eine Leiche. — Wegen Nahrungsmittel verfälschung wurde der Mühlenbesitzer Meyer-Elbing zu 14 Tagen Gefängviß und 1000 Mk. Geldstrafe verur- lheckt. Er hatte als Primaroggenmehl ein Fabrikat ge liefert, das mit zweitem Weizenmehl und Kehrmehl ver setzt war. — Schneeverwehungen werden aus ver schiedenen Gegenden Spaniens berichtet. Auf der Eisen bahnlinie von Rabla nach Walmeseda (Bilbao) liegt ein Personenzug unter dem Schnee begraben. Als die Reisen den sahen, daß die Schncemaffen die Höhe der Wagen senster erreichten, verließen sie den Zug und arbeiteten sich, von der Gendarmerie unterstützt, nach dem eine Meile entfernten Rosas durch, wo sie in kläglichem Zustand eintrafen. Eine Locomotive, die dem Zug zur Hilfe ge sandt wurde, blieb ebenfalls im Schnee stecken. — Der 19jährige Bahnwärterssohn Sebald, der am 14. November Nachts den Wien Ostender Expreßzug bei Lohr durch Schienenlösung gefährdete, wurde in Würzburg zu 5 Jahren Zuchthaus verurtheilt. — Auf der Jagd erschossen wurde bei einem Treibjagen in dem Jntereffentenforst der Ortschaft Ostenstein im Kreise Holzminden (Braun schweig) der Tachdeckermeister Fr. v. d. Heide. Der Unglückliche that einen Fall, das Gewehr entlud sich, und der Schuß tövtete Heide auf der Stelle. Telegramme. Derii«, 16. December. ^Wie a«S Kiel gemeldet wir», fand gestern -bend im Schloff« «in Diner z« u«ge> fahr 6V Gedecks» statt, an welchem autzer dem Kaiser, se« Prinze« und der Prinzesst« Heinrich, sowie dem Prinze« Ada.bert, die Commandante« und der Stad der „Gefion«' und der „Deutschland", sowie die Kommandanten Ser adrige« Kriegsschiffs, daS kaiser liche Gefolge und di« Spitze« der Mariuebehörde» theilnahme«. Um 11 Uhr abends begab sich der Kaiser a« Borddes „Gefion', «m dort z« übernachte». Berli», 16. December. Gegen de« dem Reichstag vorgeiegU« Entwurf einer Militärstrafprocetzreform wirs bi« bayrische R«gi«r«sg vor dem Reichstag ihren abweichende« Standpunkt geltend mache«. Im Bnusesrath hat antzer Bayer« «och «i« anderer Staat gegen die Vorlage gestimmt. — Einer M«ld««g aus Ptö« zufolge werden sich Vie kaiserliche« Prinze« heute früh z«r Begrüß»»- deS Kaisers «ach Kiel be geb«« ««» die Fahrt dnrch den Nordostsrekanal biS R««dsb«rg mitmache«. Lie Wcih«achtSferie« der Prinzen, die von diese« in Potsdam zugebracht wer de«, beginnen am 21. Dreembsr «nd ende« am 4. Januar. Berlin, 16. December. Der SeNiorencouvent de» Reichstags beschloß gestern, daß «ach Erledigung der erste« Lesung Ser Militärstr afprozetzordsung di« Feris« beginne« solle«. Ma« hofft, Kreitag oder spätestens Bo«nav«n» Vie Vorlage an «i«e besonder« Sommissto« zu verweise«. In der erste« Sitzung nach Neujahr am 11. Januar soll Sie Novelle zur Eivilp-ozetzorduung zur Bcrhandl»«g gestellt werde«. — Ni der sie Niarinevorlags sprach gestern Ab««d im Natio«alliberalco B rei« Eontreadmiral Werner. Er legte die U«fgaben »ar, welch« ««srr Mari«« z« löse« habe, und wieS «ach, datz dieselbe i« ihrrm jetzige« Bestand »«genügend sei. «lber weu« «uS auch im nächste« Jahre Rußland 40 uu» Kraukretch 21 neue Panzerschiff« eutgegeustellk« kö««e«, seien wir doch im Staus«, ihnen mit 19 Linienschiffe« Wirksam zu begegne--, weil wir durch se« Rordostsee« ta«al beide »entschr« Me«r« gleichzeitig beherrsche«. Redner schloß seine« Vortrag mit einem Hinweis auf die beim Untergang de» „IMS" gestorbene« »entsche« Seeleute. Budapest, 16. December. lieber di« Wiener Minister- couferenz ve,lautet, datz di« Gntscheidnng »eS Kaisers bezüglich »er Quote«»,»Szahluug sestgestrllt, und auch Sie Hormei gefunden worden ist, in welcher W«ts« die Zolleinnatzme« trotz Wegfalls d«S Zoll- und HaudelSbüuduiffe» zur L««t««g »er allgemeine« Aus gabe», herangezoge« werden solle«. Di«f« Korm«l
