Volltext Seite (XML)
42. Jahrgang. Illing ordnung überzugehcu, vorangeschickt habe, den Wunsch Aendcrung der bestehenden Verfassung aussprächen. Es >rik nen egaffe 9. arge der Geltend- nbgeseytkll an - ingr lbsap und- Aiuster, Ihren und msgesühn. ich eine und nütz- bei Bedarf MMN, Lk« 1/» D- > Erschevu jeden Wochentag Nachmittags 6 Uhf für den ! . ! Donnerstag, den 19. Dezember. Ee»— zwennonatitch IM. bO Pf. und emmonatltch 7ü Pf. v als: und idcn. .eben »Kar» k. 3 er Art in t, großer Garantie, iS M. an, ii neuesten t M. an, 5 M. an, »ketten, Doublt en, Ohr° Kreuje, dergleichen k cmpnehli .aßt. ) nach is 1i«e keinGrund vor, dies als die Grundlagen des Staates bedrohende Inserate werden bis Vormittag 11 Uhr angenom- OTdFd men und beträgt der Preis sür die gespaltene Zeile H FHUH«» oder derm Raum Id Psg. M. W v und TagMM Amtsblatt für die königlichen nnd städtischen Behörden zn Freiberg md Bnmd Verantwortlicher Redakteur: Julius Braun in Freiberg. vorangeschickten Erwägung in richtiger, patriotischer Einsicht in die allgemeine politische Lage dieselbe Ucberzeugung vuSgedrkckt habe. Die Regierung habe es nie für zulässig erachtet Und halte es auch gegenwärtig nicht für zulässig, sich den mit dem allgemeinen Staatsinteresse und den Grundgesetzen des Staates vcreinbarlichen Ansprüchen irgend eines Volksstammes in irgend einem Lande gegenüber ablehnend zu verhalten. Dies gelte auch bezüglich der berechtigten Ansprüche der Deutschen in Böhmen. Daß diesen berechtigten Ansprüchen ganz gleichmäßig wie den berechtigten Ansprüchen der Böhmen Rechnung ge tragen werb«, sei der Gegenstand sotzwährrndcr Fürsorge der Regierung. (Bravo! rechts.) . machung der Ansprüche der Deutschen im böhmischen Landtag handle, so sei durch das neuerliche Wahlausschreiben allen Kreisen der Bevölkerung hierzu neuerdings Gelegenheit geboten." (Beifall rechts, Unruhe links.) — Der hierauf von dem Abg. v. Plener gestellte Antrag, über die Beantwortung seiner Inter pellation die Debatte zu eröffnen, wurde aber mit 143 gegen 114 Stimmen abgelehnt. Das Haus ging darauf zur Tages ordnung über. — Der Eindruck, den die Antwort Taaffes auf deutscher Seite hervorbrachte, ist kein absolut ungünstiger; weit weniger scheinen die Czechen befriedigt zu sein. Der schweizerische Bundcsrath hat der Bundesversamm Schulcn die Hcrabdrückung des deutschen Schulwesens bezwecken. „Die Versammlung verwahrt sich ebenso gegen den vorbereiteten Entwurf über die sogenannten Landcsschulen für nationale Minoritäten. Angesichts dieses rücksichtslosen Vorgehens dcrLand- tags-Majorität und angesichts der ablehnenden Haltung der Regierung gegenüber den deutschen Forderungen spricht die Ver- traucnsmänner-Versammlung ihre Erwartung aus, daß dienen- gewählten deutschen Abgeordneten nur daun wieder an den Verhandlungen des Landtages theilnehmen, wenn ihnen ausreichende Bürgschaften für die Erfüllung der Forderungen des deutschen Volkes in Böhmen geboten werden, und übcrlrägt die Vollmacht, hierüber nach bestem Wissen und Gewissen zu entscheiden, dem Klub der deutschen Landtags-Abgeordneten." Diese Resolution fand ein stimmige Annahme. Hierauf genehmigte die Versammlung ebenfalls mit Ein stimmigkeit die vorgcschlagenc Kandidatenliste und einen längeren Wahlaufruf an das deutsche Volk in Böhmen, in dem cs n. A. heißt: „Wir wollen wahr und aufrichtig den öffentlichen Frieden — aber wir wollen und fordern auch unser versagtes Recht. In diesem Sinne führen wir unseren Streit treu uns selbst — treu dem Gesetze — treu aber auch der Ucberzeugung, daß sein Preis nicht nur der Bestand unseres Volkes, sondern auch die staatliche Größe, Freiheit und Zukunft unseres Vater landes Oesterreich sei." Sodann begründete vr. Hallwich den Antrag des Exekutiv-Komitös auf Einberufung des deutsch- böhmischen Parteitages am 26. Januar 1890 nach Trplitz, welcher Antrag allseitige Zustimmung fand. Nach einer kurzen Erörterung über einen Plan zur Organisirung der nationalen Arbeit wurde die Versammlung, welche im Ganzen vier Stunden gewährt hatte, geschlossen. Tagesschau. Freiberg, den 18. Dezember. Der deutsche Kaiser traf am Montag Abend 11 Uhr 20 Minuten, von Neugattersleben kommend, aus der Station Wildpark bei Potsdam wieder ein und fuhr sofort nach dem Neuen Palais. Dort berieth der Monarch gestern Vormittag mit dem Vize-Admiral Frhru. v. d. Goltz, dem Kontre-Admiral Heusncr und dem Kapitän zur See v. Senden-Bibran. Später arbeitete der Kaiser längere Zeit mit dem Generallieutenant v. Hahnke und empfing Nachmittags 12^ Uhr verschiedene Militärs zur Abstattung persönlicher Meldungen. Wie nach träglich bekannt wird, hat der Kaiser gelegentlich seines Auf enthaltes in Dessau dieser Stadt 10 000 Mark gespendet. — Aus Saarbrücken wurde berichtet, daß der Berghauptmann Brassert eine Bekanntmachung an die Belegschaften erließ, wonach die achtstündige Grubenschicht in die Arbeitsordnung aufzuuchmen ist. Die gegenwärtigen Löhne seien nach eigenem Anerkenntniß der Bergleute im Allgemeinen ausreichend. In Einzelsällcn, wo sich ein auskömmlicher Verdienst nicht ermög lichen lasse, werde eine entsprechende Aufbesserung erfolgen; jedoch sei eine vollständige Lohngleichstellung rc. unausführbar. In Kohlwald, Lampennest, Heinitz, Dechend, Friedrichsthal und Ensdorf sind gestern alle Arbeiter angefahren, in der Zeche v. d. Heydt streiken 283, im Burbachstollen 174 Mann. In der Grube Maybach ist nur die Hälfte ungefähren, in Kreuzgraben streikt von der unterirdischen Belegschaft etwas mehr als die Hälfte, in Sulzbach feiern drei Fünftel, in Altcnwald fünf Sechstel der Belegschaft. — Die in Beuthen abgehaltene Bergarbeiter-Versammlung beschloß, die Abschaffung der Arbeits bücher und die Einführung der achtstündigen Schicht zu ver langen. — Gestern wurde in Elberfeld die Beweisaufnahme in dem dort verhandelten SHialistenprozesse geschloffen. Nächsten Donnerstag beginnen die Plaidoyers. — Die bayerische Abgeordnetenkammer nahm gestern den Gesetzentwurf betreffend die Ausführung deS Reichsgesetzcs über die Altcrs- und Jnvaliditätsvcrsicherung einstimmig an. Der Minister des Innern erklärte auf Anfragen, der Termin sür die Einführung deS Gesetzes werde wahrscheinlich der 1. Januar, spätestens aber der 1. April 1891 sein. Im österreichische« Abgeordnetenhause. beantwortete der Ministerpräsident Graf Taaffe die Interpellation des deutsch liberalen Abg. vr. v. Plener über die Stellungnahme der Re gierung gegenüber den in den Beschlüssen des böhmischen Land tags vom 9. November enthaltenen staatsrechtlichen Ansprüchen wie folgt: „Die Regierung vermöchte sich auf den Hinweis zu beschränken, daß der Beschluß des böhmischen Landtages über den bekannten Antrag Julius Gregrs zur Tagesordnung über zugehen, keinen Anlaß zu einer Stellungnahme ihrerseits biete. Ebenso vermöchte die Regierung Zweifel darüber auszudrücken, ob die zur Thcilnahme an den Arbeiten des böhmischen Land tages verfassungsmäßig Berufenen ihre staatsrechtlichen Bedenken nicht zunächst im Landtage vorzubringen gehabt hätten. (Sehr richtig! rechts.) Nichts desto weniger gehe die Regierung ans die Interpellation ein, insofern als die Erwägungen, welche der böhmische Landtag dem Beschlusse, über den Antrag zurTages- lung vorgeschlagen, am 1. August 1891 eine große nationale Säkularfeier zur Erinnerung an die Gründung des Schweizer bundes am 1. August 1291 zu veranstalten. Der italienische« Kammer legte der Ministerpäsident Crispi diplomatische Schriftstücke bezüglich Bulgariens, Kretas und AethiopienS, sowie bezüglich des Sllavenhandels am Rothen Meere und der Zanzibarkuste vor; ferner bezüglich der Besetzmg von Heren und ASmara. Der Präsident las ein Schreiben Sbarbaros vor, welcher sich für die Anerkennung seiner Wahl dankend ausspricht in der Erwartung, der Präsident werde seine Freilassung veranlassen, damit er den Eid leisten und fein Mandat ausüben könne. Die Kammer nahm mit großer Mehr heit den Antrag des Minister» Crispi an, daß sich die Bureaus unverzüglich mit der Frage der Freilassung Sbarbaros beschäftigen sollen. Wie verlautet, beabsichtigt die italienische Regierung Massauah zum Freihafen zu machen. König Leopold von Belgien setzte einen Oberrath des Kongostaates ein. Die Mitglieder dieses Oberrathes, sowie die Mitglieder des Afrikakongresses sind heute zur königlichen Tafel geladen. Auf die von Beaumanoir an die fra«t--sche Regierung gerichtete Interpellation bezüglich der Einstellung der Gehalts- zaklung an den Priester Brieuc erklärte der Justizminister Thsvenet gestern im Senate, die Regierung habe das volle Rocht, Gehälter einzubehalten; sie wolle Niemand verfolgen, aber den Bürger- und Laien-Staat geachtet wissen. Nach einer Ent gegnung Chesnelongs wurde eine Tagesordnung, durch welche die Seiten der Regierung abgegebenen Erklärungen gebWgt werden, mit 196 gegen 70 Stimmen angenommen. — DieBe- rathung über die geheimen Fonds soll im Senate am nächsten Donnerstag stattfinden. — Bei der Fortsetzung der Wahl- prüfuugen in der Depulirtenkammer trat der Bvulangift Laur für seine Wahl ein. Hubbard sprach dagegen und rief durch seine scharfen Auslastungen lebhafte Entgegnungen der boulan- gistischen Deputaten hervor. Mehrere derselben wurden zur Ordnung gerufen. Schließlich erklärte man die Wahl Laurs mit 304 gegen 198 Stimmen für ungiltig. Der Deputirte Granger begründete seinen Antrag auf Gewährung einer Am nestie für von dem obersten Gerichtshof Verurtheilte und fordert für die Berathnng dieses Antrages die Dringlichkeit. Der Justizminister entgegnete, die Regierung könne sür von dem obersten Gerichtshof schuldig befundene Unruhestifter keine Am nestie gewähren. Sie werde aber Milde walten lassen, sobald es sich nicht um Angriffe auf Personen nnd Eigenthum handle. Leveille unterstützte den Antrag ans Dringlichkeit nnd erklärte, seine Wähler hätten ihn mit dem Auftrage gewählt, gegen den Urthcilsspruch des obersten Gerichtshofes zu protcstiren (Unruhe.) Die -Mischen Vertrauensmänner Lohmens. Im Spiegelsaale des Deutschen Hauses in Prag versammelten sich am Sonntag, den 15. d. M. auf Einladung des Exekutiv- Komites der bisherigen deulschböhmischen Landtags«^geordneten zahlreiche Vertreter des deutschen Volkes in Böhmen, Rcichs- rathsabgeordnete, Landtagsabgeordnctc, Bürgermeister, Bczirks- obmänner nnd Gemeindevorsteher, um abermals an die Arbeit der Vorkehrungen für die Wahlaktion zn gehen. Diese Voll versammlung wurde von dem bekannten Führer Vr. Schmey- lal mit einer dem Ernst der Sachlage angemessenen Ansprache eröffnet. Hierauf erhielt der Abg. vr. v. Plener dis Wort, welcher zunächst die Bescheidenheit der von den Tcutschböhmen in der am 2. Juni d. I. stattgesundenen Versammlung aufge stellten Forderungen und den Mangel jeden Entgegenkommens von czechischcr Seite lebhaft betonte. Das einzige Vorgehen der Regierung bestand in der Ernennung des Grasen Franz Thun zum Statthalter Böhmens, in der Niemand ein Ent gegenkommen sür die Deutschen erblickte. Ter aus eigenem Antrieb im September d. I. von dem Fürsten Schönburg unter nommene Ausgleichsversuch scheiterte, nach der Behauptung Pleners, nicht an den Dcntschböhmcn, sondern an der Haltung der Regierung. Für die Deutschen blieb nun nichts übrig als die Fcrnhaltung vom böhmischen Landtage, in dem die Jung- czcchen eine Adresse an die »kröne beantragten, in welcher sie die längst abgcthanen staatsrechtlichen Ansprüche wieder geltend machten, die Altczechen aber bei Ablehnung dieser Adresse in der motivirtcn Tagesordnung das sogenannte „böhmische SvwkS- rccht" selbst wieder aufnahmcn. Im weiteren Verlaufe seiner Rede sagte Plener von dem Wunsch der Czechen, für Böhmen eine ähnliche Stellung wie Ungarn zu erlangen: „Diese Be strebungen haben den entschiedenen Widerstand der Deutschen bervorgerufen. Dieselben wissen sehr gut, daß der souveräne böhmische Staat gleichbedeutend ist mit der nationalen Herr schaft der Czechen im Lande, und wissen aus der Geschichte, daß ähnliche Versuche immer von der ärgsten Verfolgung ves deutschen Elements im Lande begleitet waren. Die Deutschen in Böhmen sind daher in allen jenen Kämpfen immer auf der Seite der Staatseinheit gestanden, welche allein ihre nationale Selbständigkeit und ihren Zusammenhang mit den übrigen Deutschen Oesterreichs verbürgte. Das ist ein Punkt, über welchen es keine Transaktion giebt; wir wollen Oester reicher sein, nicht aber Unlerthanen einer böhmischen Krone. (Bravo!) Wir, die wir den Frieden im Lande und die Konsolidirung des Reiches wollen, können es daher nur beklagen, daß der böhmische Landtag neuerdings diesen verderblichen staatsrechtlichen Streit heraufbeschwört, aber ebenso ist cS unsere Pflicht, auch heute in dieser Versammlung, welche die Vertrauensmänner des ganzen deutschen Volkes in Böhmen umfaßt, offen und entschieden unsere Verwahrung und Einsprache dagegen zu erheben, damit für Niemanden ein Zweifel Darüber bestehe, daß 2^ Millionen Deutsche in Böhmen von einem böhmischen Sonder staatsrecht nichts wissen wollen." (Zustimmung.) Der Redner erörterte dann, wie das von dem böhmischen Landtage beschlossene Gesetz über den Sprachengebrauch der autonomen Organe weit über das administrative Bedürsniß des Verkehrs der Behörden hinausgehc, wie die Verpflichtung deutscher Gemeinden und Bezirke zur Annahme czechischcr Zu schriften und Eingaben dem Natwnalitäten-Gesetz.vom Jahre 1871 widerspreche nnd praktisch undurchführbar sei. DasSprachen- gesctz verfolge den Zweck, daS Eindringen czechischcr Beamten in die deutsche Gemeindeverwaltung zu. förvern, da deutsche Kommuncsbeamte deS Czcchischtn nicht mächtig seien, also czcchische Beamte hierfür bestellt werden müßten; außerdem verfolge es den Zweck, die czechische Sprache zu einer allgemein amtlichen Verkehrssprache zu machen. Ferner bekämpfte der Abg. v. Plener den Landtagsbeschluß, dem kerndeutschen Reichen berger Gewerbe-Museum den Fortbezug der Landesunterstützung an di? Bedingung der Zweisprachigkit zu knüpfen. Er wachte darauf aufmerksam, daß in der Nachsespon des böhmischen Land- tagcs noch ein Gesetz über die auf Landesunkosten zu errichten den Minderheitsschuten zu gewärtigen sei, das keinen anderen Zweck habe- als Landesmittel für czechische Schulen in deutschen Bezirken z« verwenden. Durch alle Beschlüsse ziehe sich der Geist der Rücksichtslosigkeit gegen die Deutschen, denen angesichts der unmöglichen Verständigung nichts übrig bleibe als festzu halten und nicht nachzugeben. Schließlich beantragte Plener eine Resolution, in der sich die Vertraucnsmänner-Versamm- lung entschieden gegen das sogenannte böhmische Staatsrecht ausspricht und Verwahrung einlegt gegen jene Landtags- beschlüsie, welche deutschen Gemeinden und Bezirken den Ge brauch der czcchischen Sprache vorschreiben, den Zweck verfolgen, allgemeineLandcsmittel zur Unterstützung ausschließlich czechischcr Unternehmungen zu verwenden nnd zugleich die Zweisprachigkeit sür anerkannt deutsche Anstalten als Bedingung einer Landes- fubvention festsetzcn, sowie gegen jene Beschlüsse, welche durch Verminderung der Schulklassen und Aufhebung einklassiger Bestrebungen zu erachten, da die Verfassungsgesetze wiederholt Abänderungen erfahren hätten und der Landtag ausdrücklich auf den gesetzlichen und somit verfassungsmäßigen Weg hingewcesen habe. Wenn also Verfassungsänderungen auf gesetzlichem Wege, falls sic durch das Staatswohl geboten seien, verfaffuugsmüßig nicht ausgeschlossen seien, so müsse die Negierung dennoch offen erklären, daß das Staatsinteresse gegenwärtig vor Allem eine auf Grundlage der geltenden Verfassung fortschreitende, ruhige Entwickelung erheische und daher der gegenwärtige Zeitpunkt zur Behandlung von Versaffungssragen ungeeignet sei. Somit be absichtige die Regierung nicht, Sr. Majestät prinzipielle Blende rungen der Verfassung und die damit in Zusammenhang ge brachte Königskrönnng vorzuschlagen. Er selbst könne näht umhin, mit Befriedigung darauf hinzuweisen, daß auch der böhmische Landtag in der seinem Beschluße vom 9. November rw stiert