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Schönburger Tageblatt ^bE« »eit«» "Ehrung d« Erschein« Ver«Sgllch Nachmittag-, Bezugspreis ^oalNch tm vorauS ILy f„t ins Laus. EonntagS.Nr.ZO R.-Pfg. P«titzeile 1» R.-Pfg , »o» außerhalb des Bezirke« 20 cp.Bia Zaeiv Linweis« auf' Anzei- ?Ä.^^Sesandt« iS R.-Pfg, Nachweise- 20 R.-Pfg, Rabatt nach ^Es- Schwieriger Sa, (Tabellen) mit Aufschlag. — UN- WalienburHer Anzeiger Diese» Blatt euthSl« dl« amtliche» Bekanntmachung«» des Amtsgericht« n»d de« Stadtrat« zu Waldenburg. Ferner veröffentliche» zahlreich« «»der« staatlich«, städtisch« ». Gemeinde-BehSrden ihre Bekanntmachung«» tm Schönburger Tageblatt. Verantwortlich für Redaktion, Druck und Verlag T. Küstner in Waldenburg Sachse». Nkttglt»» GLchgsche« «l» L»«tsch«n ZeiNmasi—rlkgrr-Bered«« (U. Wavxxb«, v-chs«. Anzeigen bi- vorn». 9 Nhr am Ausgabetag erdete». Ausgabe nachmittag« '/-3 !lhr in der Geschäfts stelle in Waldenburg Sa, Altenburgerstr. 38» ErküllungSort Waldenburg. Filiale» bei Lerr» Otto Förster; in Callenberg bei Lerrn Fried«. Lermann Richter; in LangenchurSdorf bei Lerrn Kermann Esche; in Wolkenburg bei Lerrn Linus' Friedemann; in Penig bei Firma Wilhelm Dahl«z. Zugleich weil verbreitet io den Ortschaften der Stande-amtsbezirke Altwaldenburg, Bräunsdorf, Lallenberg, Frohnsdorf, Fallen, Grumbach, Kaufungen, Langenleuba» ^iederhain, Langenleuba-Oberhain, LangenchurSdorf, Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Remse, Schlagwih, Schwaben, Wallenburg und ZiegelhÄ«. VS Nr. 258 Dienstag, dcn 5. Nomnbcr 1929 52. Jahrgang. ,. —.—— ! a—!—n—! ^-.7—^^'. Neue Maßregelungen der Bauern in Rußland. Amtlicher Teil Städtische Mütterberatung. Die Mütterberatung findet von Dienstag, de« S. Novem ber 192» ab im Dorisstift (Otto-Viktor-Straße) statt. Beginn 2 Uhr. Die Leitung- Mittwoch, den 6. November 1i)29, Borm. 11 Uhr sollen in Langenchnesdarf 172 i, Dtzd. Frauenstriimpfe meistbietend gegen sosorttge Barzahlung versteigert werden. Sammelort der Bieter: Lindners Restaurant, Langenchursdorf. Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Waldenburg, den 4. November 1929. ^^b^äsidcnt empfing am Lon,labend den Ncichnnniiter sür die besetzten Gebiete vr. Wirth. »°» Deutschland soll 5 Eisenbahnlinien zerstören. ^enrngsrat Tapolskt hat den Lberbnrgcrmeistcr Botz zm sofortigen verantwortlichen Aeukeruna über Gea^Nii?m erhoveucn Beschuldigungen aufgesordert. Gegen Bötz ist das Disziplinarverfahren eröffnet worden. A das neue französische Kabinett gebildet, dicus? ^arulalsozialisten lehnen die Unterstützung Tar- .Graf Zeppelin" führte am Sonnabend wieder eine Schwctzerreise aus. In Italien sind durch ein Unwetter verschiedentlich Neberfchwcmmnngen hcrvorgernsen worden. In Bukarest und anderen rnmänischcn Städten hat ein Erdbeben erhebliche» Schaden angerichtet. Habib Nllah-Afghanistcu wurden htngerichtet. .Waldenburg, 4. November 1929. Tas am Freitag in Warschau unterzeichnete deutsch polnische Abkommen, das vor allem die Liquidations frage regeln soll, steht in engem Zusammenhang mit dem Uoungplan und soll auch gleichzeitig mit diesem in Kraft treten. Die Liquidationsfrage ist im Teil IX des Uonngplans eingehend erörtert. Sie berührt sich, soweit dabei das Verhältnis Deutschlands zu Polen in Betrachc kommt, zum Teil mit anderen, nicht in den Nahmen des Uoungplans fallenden Fragen, die schon früher wiederholt zwischen der deutschen und polnischen Regierung verhandelt worden sind. Aus diesem Grunde haben die beiden Regierungen diesen ganzen Fragen komplex einheitlich mit dem jetzt zum Abschluß gelang ten Abkommen geregelt. Zunächst sind die Fragen der Liquidation des deutschen Privateigentums in Polen und der beider seitigen finanziellen Ansprüche aus dem Versailler Ver trag geregelt worden. Polen hat ans die Durchführung der Liquidation mit Wirkung vom 1. September ver zichtet. Beide Regierungen haben ans die noch uner ledigten vermögensrechtlichen Forderungen verzichtet, die auf Grund des Versailler Vertrages von staat licher oder privater Seite gegen den anderen Teil er hoben worden find. Infolgedessen sollen alsbald Ver handlungen über den Abbau des deutsch-polnischen ge mischten Schiedsgerichtes cingeleitet werden, vor dem ein großer Teil jener vermögensrechtlichen Forderungen Anhängig ist. Es sollen also, wie ausdrücklich hervorgehoben sei, alle diejenigen deutschen Objekte, die vom polnischen Staat noch nicht endgültig übernommen wurden, nicht mehr enteignet werden. Es handelt sich dabei um Ungefähr 50 000 Hektar im Werte von etwa 50 Mil lionen Mark. Der zweite Teil der getroffenen Abmachungen be zieht sich auf die Lage der deutschen Minderheit m Polen. Dia polnische Regierung hat für alle Praktisch wichtigen Fälle zugesagt, von dem WiedcrkaufsE, das sie hinsichtlich der von den frühere!; preußi,chen siedlungsbehörden gegründeten Anfiedlerstellen für sich in Anspruch nimint, keinen Gebrauch mehr zu machen. Insgesamt kommen etwa 12 000 deutsche Bauernstellen in Frage. Im Zusammenhang hiermit ist auch die Rechtslage zwischen den beiden Regierungen hinsicht lich der Deutschen Bauernbank in Danzig klargestellt worden, auf die Preußen seinerzeit die Ansprüche aus den Ansiedlerverträgen übertragen hatte. Endlich haben die beiden Regierungen in den Fragen strittiger Staats angehörigkeit, die bekanntlich von der deutschen Minder heit in einer von der deutschen Negierung aufgenom menen Beschwerde vor den Völkerbundsrat gebracht worden waren, vereinbart, eine gütliche Regelung anzu streben, die den Prozeßweg vermeiden würde. Das besondere Kennzeichen dieses Vertrages ist, daß Deutschland nicht unerhebliche finanzielle Zuge ständnisse gemacht hat, um dagegen nationalpolitische Zugeständnisse von selten Polens einzutauschen. In deutschen amtlichen Kreisen verspricht man sich von die sen Abmachungen einen günstigen Einfluß auf die vor aussichtlich am Dienstag beginnenden Handelsvertrags- Verhandlungen. Was diese anlangt, so sind noch be trächtliche Schwierigkeiten zu überwinden. Deutscher seits scheint man geneigt zu sein, ein monatliches Koh lenkontingent in der Höhe von 350 000 Tonnen und ein jährliches Schweinefleischkontingent von 200 000 Doppelzentnern als Höchstmenge zuzugestehen, wenn Polen seinerseits den von Deutschland aufgestellten Forderungen nachgibt. Die deutschoberschlesische Kohlenindustrie und die landwirtschaftlichen Kreise erheben gegen diese Zuge ständnisse stärkste Bedenken, während andererseits die schlesischen Handelskreise auf den Abschluß des Handels vertrages hindrängen, da insbesondere der Breslauer Handel durch den Zollkrieg mit Polen schwer geschädigt wird. Ter Bundesvorstand des Reichslandbundes hat seine Bedenken gegen den geplanten Handelsvertrag nochmals in einer am 1. November angenommenen Ent- schließung zum Ausdruck gebracht. Er verweist dabei auf den Rücktritt Hermes' von der Führung der Ver handlungen und den Rücktritt des Generalsachverstän digen, Generallandwirtschaftsdirekrors von Hippel. Die Person des Herrn Rauscher, von dem bekannt sei, daß er unter allen Umständen zu einem Vertragsabschluß kommen wolle, sei in keiner Weise geeignet gewesen, die Befürchtungen der deutschen Landwirtschaft zu zer streuen. Die Lage der deutschen Landwirtschaft habe sich seit der Wiederaufnahme der deutsch-polnischen Ver handlungen in verhängnisvoller Weise leider verschlech tert. Die Weigerung des NeichsernShrungsministcrs im handelspolitischen Ausschuß des Reichstages, die so fortige Erhöhung des Futtergerstenzolles vorzunehmen, rücke die Gefahr eines Zusammenbruches des Schweine- marktes in immer bedrohlichere Nähe. Der deutsche Getreide- und Kartoffelbau sei durch die Verschleppung zollpolitischcr und innerwirtschaftlicher Stützungsmaß nahmen aufs schwerste gefährdet, durch die unverant wortliche Hinauszögerung der Lösung der Bindungen des finnischen Vertrages sei der Zollschutz für Butler noch immer nicht in Kraft getreten. In diese Lage treffe die Nachricht von dem Abschluß der deutsch-pol nischen Verhandlungen hinein. An alle Parteien des Reichstages wird der dringende Appell gerichtet, sich für die Rcuhsbauernfront einzusetzen und daraufhin zu wirken, daß ein Handelsvertrag, der die deutschen landwirtschaftlichen Interessen bedrohe, nicht zustande- kommt. Das Volksbegehren angenommen. Einige tausend Stimme» über die erforderliche» zehn Prozent. Am Sonnabendnachmittag kurz nach 3 Uhr konnte der Reichswahlleiter feststellen, daß nach den ber ihm eingegangenen Meldungen die Mindestzahl der für die Annahme des Volksbegehrens erforderlichen Eintra gungen überschritten worden waren. Es hatten sich zu diesem Zeitpunkt von 41 019 181 Stlmmoerech- tigten 4 136 384 Personen eingetragen. Da die Mln- destziffer — 10 v. H. der Stimmberechtigten — 4 127 889 beträgt, so war diese Zahl also um 8495 Stimmen überschritten. Es fehlten noch die Ergebnisse aus Bezirken mit insgesamt 259 716 Stimmberechtigten. Außerdem sind auch noch Berichtigungen der Meldungen aus den ande ¬ ren Bezirken zu erwarten. Das amtliche Enoergevms wird erst am 20. November vorliegen. Bestätigt die endgültige Zählung die Annahme des Volksbegehrens, so ist nach den gesetzlichen Bestimmungen der durch das Volksbegehren geforderte Gesetzentwurf von der Re- gierung unter Darlegung ihrer Stellungnahme dem Reichstag zu unterbreiten. Der Volksentscheid findet nicht statt, wenn der begehrte Gesetzentwurf im Reichs tag unverändert angenommen ist (RB. Art. 73IH). Da diese Möglichkeit als ausgeschlossen anzuschen ist, auch ein abgeänderter Gesetzentwurf keine Mehrheit finden wird, hat die Negierung nach dem Reichsgesetz über den Volksentscheid vom 27. Juni 1921 die Ab stimmung über den dem Volksbegehren zugruudegcl-g- ten Gesetzentwurf vorzubereiten. Die Reichsregierung bestimmt den Abstimmungs tag, der ein Sonntag sein muß. Die Abstimmung ist unmittelbar und geheim. Stimmberechtigt ist, wer das Wahlrecht zum Reichstag hat. Auch im übrigen gelten die Vorschriften des Reichswahlgrsetzes ebenso für das Be ehren zum Volksentscheid. Die letzten EinttagungöelgedMe In Ergänzung früherer Meldungen seien nach stehend noch folgende Ergebnisse aus den bisher nur zum Teil erfaßten Wahlkreisen genannt: In Lstpreußen haben sich nach dem vorläu figen amtlichen Ergebnis 330 738 Personen in die Listen für das Volksbegehren eingetragen. Die Zahl der Stimmberechtigten beträgt 1 339 120. Im Wahlkreis Mecklenburg-Lübeck (35) wur den insgesamt 122^79 Zeichnungen für das deutsche Volksbegehren bei 577172 Wahlberechtigten gezählt. Das entspricht einem Hundertsatz der Einzeichnungen von 22,27 v. H. Tas vorläufige Endergebnis im Wahlkreis '17 (Westfalen-Nord) beläuft sich auf 57 73^ Ein tragungen für das Volksbegehren bei 1 555 750 Stimm berechtigten. Das entspricht einer Beteiligung von '3,07 v. H. In Baden haben sich nach dem vorläufigen amtlichen Ergebnis 32 325 Personen in die Listen für das Volksbegehren eingetragen. Das ergibt bei 1 477 261 Wählern eine Beteiligung von 2,1—2,2 v. H. . 41 073 459 . 4133 812 . 10,08 v. H. 4133 812 Eintragungen. Das vorläufige Ergebnis des Volksbegehrens. Die genaue Nachzählung der beim ^e'chsnahl. leiter eingegangenen Meldungen über das Volks begehren hat gegenüber dem am Sottnabendnachmittag ausgcgcbenen Bericht noch.einige Abweichungen ergeben. Nach den beim Reichswahlleiter bi^> zum 2. November 18.45 Uhr eingegaugcnen Meldungen stellt sich das Ergebnis wie folgt: Zahl Ler Stimmberechtigten . Zahl der Eintragungen . . . mithin Beteilig,rvgszifser Gemessen an der Gesamtzahl der Stimmberech tigten (41278 897) liegen die Eintragungszifsern aus 99,50 v. H. des Reichsgebietes vor. Zur Erläuterung sei bemerkt, daß nach 8 42 des Gesetzes über den Volksentscheid als Zahl der samt- lichen Stimmberechtigten die amtlich ermittelte Zahl beider letzten Reichstags- oder Reichs- prai ldentenwahl oder allgemeinen Volks- abstunmung maßgebend ist. Es macht also nichts aus, wenu inzwischen die Zahl der Stimmberechtigten tat sächlich größer geworden ist. So genügen auch jetzt 4127 889 Eintragungen, auch weun uach obiger amt- Ucher Angabe tatsächlich 41278 897 Stimmberechtigte vorhanden sind. Es stehen noch aus die Ergebnisse aus 10 Gemein den des Stimmkreises Nr. 24 (Oberbaycru-Lchwabcn) mit rund 1770 Stimmberechtigten und aus Teilen des Stimmkreises 25 (Niederbayern) mit rund 203 670 Stimmberechtigten. Für die übrigen 33 Stimmkreise liegen die vorläufigen Eintragungs ergebnisse vollständig vor.
