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Schönburger Tageblatt Diese« DUttt euthSlt die amtliche« Bekanntmachungen de- Amtsgericht« und de« Stadtrat« zu Waldenburg. Ferner veröffentliche« zahlreiche andere staatliche, stLdttsche »> Gemeinde-Behörden ihre Bekanntmachungen im Schönburger Tageblatt. Verantwortlich für Redaktion, Druck und Verlag E. Kästner in Waldenburg Sachsen. «Nt,lt^ dl «chgscho, «ld dl «-mich«» ». ».> - »rrl-g»-r1 «iachst». «ricyetnr werrragllch Rachmittag«. « monatlich im vorau« lLO RMk. stet Einzeln« Nr. lo R.-Pfg., Sonntag«-Rr. Anzeigenpreise', kgesp Petttteile IS R.- »o» außerhalb des Bezirkt« 2Ü R.-Pfg^, Zg< Reklamezeile 45 R.-Dfg^ Linweise auf An ge« und Lingesandte l2 R.-Pfg^ Nachwei «uv Offertengebühr 20 R.-Pfg, Rabatt «ach Tarif. Schwieriger Sa» (Tabellen) mit Aufschlag. «r-ründ« lSTS, geruhrecher «r. v»stf*0«tfach ». V-Mch-Moiu, «ml L«tp»t« Kr. L4U. vaakwai»! »«evlda^ E FUtal« «Md-obura. 8tadt°trok»M» »«ld»»»»-, «. «U-Ui« g«I>en nur bkl pünltttchri »ahiuna. b«t »w°nlwe«>l Mmrribung d«r !»«chnung1b«trigr wird jedre UachUrt ht-ILlli» Erscheint werktäglich Nachmittag«. »ei«Ssprei« EM- ' - ' i in« Lau«. E H WalSenbnrger Anzeiger Anzeigen bi- vorm. 9 Uhr am Ausgabetag -rbemm Ausgabe nachmittag« Ahr in der Geschäfts stelle i« Waldenburg Sa., Altenburaerstr. M» Erfüllungsort Waldenburg. Filialen bei Ler«» Otto Förster; in Callenberg bei Lerrn Friede, Lermann Richter; in LangenchurSdorf bei Ler» Lermann Esche; in Wolkenburg bei Lerrn LimB Friedemann; in Peniq bei Firma Wilhelm Dahler» in Ziegelheim bei Frl. Schmidt, Postagenttm Im Fall« bdhrrer Vewoll, Krieg, Tirrik, «utspeeruna. M-schtm» beuch, Störungen Im Betrieb ber Druckerei aber unser re Lies««, Hai der Bezieher keinen Anspruch auf Erhalt der Zelne», a»a» BÜNd-bluna de» Lezuabpreisl. Fllr Richtizkei» ber durch Ja» iprecher aufzegedenen Anzeigen übernehmen wir lew» WimW» Zugleich weit verbreitet in den Ortschaften der StandeSamtSbezirke Altwaldenburg, Braunsdorf, Callenberg, Frohnsdorf, Falken, Grumbach, Kaufungen, Langenleubw- Riederhain, Langenleuba-Oberhai», LangenchurSdorf, Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Rems«, Schlagwitz, Schwaben, Wolkenburg und Ziegelheim. Nr. 60 . Dienstag, den 12. März 1929 51. Jahrgang. Mexiko vor einer Entscheidungsschlacht. Der Reichspräsident empfing am Sonnabend den aus Japan zurückgekehrtcn bisherigen deutschen Botschafter in Tokio Nr. Solf. Der Reichsrat verabschiedete am Sonnabend den Not haushalt. Hilferding will 500 Millionen Mark borgen. Die aus den nächsten Mittwoch anbcraumte Sitzung des Reichstags ist aus Donnerstag vertagt worden. In Düren (Rheinland) sind 15 französische Soldaten an Grippe gestorben. In Stettin sand ein pommerscher Banerntag statt. Demnächst soll ein deutsch-rumänischer Niederlassungs- Vertrag abgeschlossen werden. Ter an den Vorfällen in Wöhrden beteiligte Kom- muntstenführer Henck aus Wesselburen und ein zweiter Kommunist sind verhaftet worden. Der Völkerbuudsrat vertagte die Saarauleihe bis zur Junitagung. Die Äbrüstungsfragc wurde vom Bülkerbundsrat aus unbestimmte Zeit vertagt. In der polnischen Presse herrscht Stegcsfreude über Deutschlands Niederlage in der Mtndcrheiteusrage. Der Norden Mexikos ist fest in der Hand der Aus- ständischen. »Waldenburg, 11. Mzär 1929. Vier Wochen haben nun schon tue Sachverstän digen in Paris getagt, ohne bisher auch nur bis zu der Kernfrage gelangt zu sein. Da Reichsbaukpräsidcnt Schacht wegen einer Reise nach Berlin bis Mittwoch den Pariser Verhandlungen fernbleiben wird, wird man auch in den nächsten Tagen noch nicht zur Er örterung der Hauptfragen, der Festsetzung der Höhe und der Anzahl der deutschen Jahrcszahlungen, kom men. Ju der Montagsitzung der Sachverständigen werden demnach nur Nebenfragen zur Verhandlung kommen. Da auch diese Nebenfragen, vor allem die Transfersrage und die Frage der Tributbank, noch keineswegs geklärt sind, werden die Sachverständigen auch noch für die beiden folgenden Tage genügend Beratungsstoff haben. Ja, es erscheint sehr fraglich, ob man überhaupt noch in dieser Woche über die Hauptfragen verhandeln wird. Der Sonnabend war wieder in üblicher Weise sitzungsfrci, während die Sachverständigen am Freitag vor- und nachmittags Sitzungen abhielten. Nach fran zösischer Darstellung drehten sich diese Verhandlungen vor allem um die Transferklausel. ES kam dabei zum Ausdruck, daß diese Klausel für die deutschen Zah lungen nicht endlos beibehalten werden könnte, und daß es sowohl für die Gläubiger wie für die Schuld ner wünschenswert wäre, sie allmählich verschwinden ?u sehen. Die Sachverständigen werden sich dem- gemüß mit der Frage beschäftigen, in welchem Falls der an die Transferklausel gebundene Annuitätentcil an den ungeschützten Teil übergehen könnte. Hierbei machten die deutschen Vertreter selbstverständlich die Einwendung, dah in diesem Falle Deutschland billiger- tveisc gewisse Vorteile erhalten müßte, die in der Folge festgelegt werden müßten. Man stehe also verschie denen Lüsuugsmöglichkeiten gegenüber. Von diesen verdiene eine ernste Prüfung diejenige, die eine stei gende Verminderung des Schuldenbetrages vorsieht, sowie diejenige, die das System des Wohlstands- schlüsscls beseitigt. Wichtiger als die Frage des Transferschutzes ist zur , Zeit aber noch die Frage der Errichtung einer Der Gedanke der Schaffung eines ^^"^'"linstituts für die Tributzahlungcn soll denkst» auf Amerika zurückgehen, dann aber von den vom verte^.^ aufgegriffen worden sein. Bei ^macn^^ Charakter der Sachverständigen-Bc- Na» allerdings Bestimmtes darüber nicht verdeutsche De^e" vorliegenden Berichten soll aber tut einen großen^"?^" einem solchen Zentralinsti- nc»r,.oduua der auf dem Wege zu emer W^tbandels Weltwirtschaft, insbesondere de.» deutschen Außenhandels und da- van^^ sehen. Die deutsche Dele, gatwn erwartet von.einer Stabilisierung der Wechsel kurse einen uarken Aufschwung des deutschen Außen handels, so daß dadurch die deutschen Tributzahlungen tragbarer würden. Die Kehrseite, die von den mehr wirtschaftlich als Politisch eingestellten Sachverständigen vielleicht nicht genügend berücksichtigt worden ist, wäre freilich ein weiterer Verlust an nationaler Selbständigkeit. Durch die von der Tributbank ausgeübte private Finanzkontrolle würde Deutschland auf das Niveau herabsinken, auf dem die Türkei und China standen, bevor sie sich von den ihnen auferlegten wirtschaftlichen Fesseln freimachten. Sollten die Sachverständigen wirklich die Schaffung einer Tributbank Vorschlägen, so wird es Sache der Reichsregierung sein müssen, zu prüfen, ob wirklich die zu erwartenden Vorteile so groß sind, daß dadurch die politischen Nachteile aus geglichen werden. Dabei muß man davon ausgehen, baß diese Nachteile, die Unterwerfung Deutschlands unter die internationale Hochfinanz, klar auf der Hand liegen, während die erhofften wirtschaftlichen Vorteile sehr ungewisse sind. Die Steigerung der deutschen Ausfuhr hängt noch von anderen Momenten ab, als von den internationalen Wechselkursen, insbesondere von den Gestehungskosten und den Schutzzöllen. Vorläufig steht es freilich noch keineswegs fest, daß sich die Sachverständigen überhaupt über eine endgültige Lösung des Tributproblems einigen werden. Von englischer Seite wird starke Propaganda für ein neues Provisorium gemacht, das sich allerdings von dem Dawesplan, besonders auch in organisatorischer Hinsicht, wesentlich unterscheiden soll. Jedenfalls würde aber im Rahmen eines Provisoriums kein Naum sein für eine Tributbank. Man wird damit freilich auch nicht das Hauptziel der Sachverständigenbera tungen erreichen: die Endlösung des Tributproblcms. Solange aber die jetzige Ungewißheit über die Gesamt höhe der Zahlungen und den Zahlungsmodus fort dauert, ist auch keine Gesundung der deutschen Wirk, schäft möglich. Stresemann über den Fall Mtz. Die oberschlesischen Beschwerden vor dem Bölkerbnnds- rat. Der Völkerbundsrat hat in seiner öffentlichen Sitzung vom Sonnabend zu den oberschlesischen Be schwerden Stellung genommen, nachdem man sich in langwierigen Verhandlungen, die sich bis Freitag nacht hinzogen, über die weitere Behandlung des Falles Ulitz geeinigt hatte. Zu Beginn der Sitzung nahm der Rat den Be richt Zaleskis über die Schaffung einer Radiostation beim Völkerbund an. Sodann trat er in die Prüfung der zahlreichen Minderheitenbeschwerden ein, die aus dem deutschen und polnischen Teil Oberschlesiens Vor lagen. Den Bericht hierüber erstattete Botschafter Adatschi. Er teilte dem Rat mit, daß die deutsche und die Pol, Nische Regierung als Unterzeichner des Oberschlcsien-Av- kommcns übcrcingckommcn wären, in direkte Verhandlungen über die Auslegung einiger Punkte des Minderheitenabkom» mens einzutretcn. Tie Verhandlungen sollen unter dem Vor sitz des Botschafters Adatschi unter Hinzuziehung des Präsi denten Ealouder stattsinden. Der Botschafter schlug dem Rat sodann vor, von einem Juristengutachtcn Kenntnis zu nehmen, nach dem die Zu lassung von Kindern zu den Minderheitenschnlen i« Ober- schlesicn, Pic nicht die Minderhritensprach« genügend be herrschen, entgegen der Auffassung der polnischen Regierung dennoch statthaft sei. Ferner erklärten die Juristen, daß entgegen der Auffassung der polnischen Regierung die Er ziehungsberechtigten nicht verpflichtet seien, persönlich zu der Anmeldung der Kinder zu den Minderheitenschulen zu erscheinen und deshalb auch nicht verpflichtet seien, die Er klärung über die Sprachenzugehörigkeit des Kindes persön lich abzugeben, jedoch sollen die polnischen Behörden das Recht haben, die Erklärungen über die Sprachenzugehörig keit dahin zn prüfen, ob sie tatsächlich von den Erziehungs berechtigten stammen. Adatschi erstattete ferner einen Bericht über die Beschwerde eines Knappschafts-Obersekretärs gegen Zwangsmaßnahmen polnischer Schulbehörden und seins Entlassung. Anschließend nahm der Rat die Prüfung dreier Beschwerden des Polenbnndes in Oberschlesien vor, um schließlich unter allgemeiner Spannung zum Fall Ulitz überzugehen. Aeichsaußenmmtffer Dr. Stresemann gab hierzu folgende Erklärung ab: In der Angelegenheit, die uns beschäftigt, hadc ich Kenntnis genommen von den Erklärungen, di« der Bericht erstatter in seinem Bericht ausgenommen hat, und ebenss von den Erklärungen, die wir soeben von de« Vertreter« Polens erhalten haben. Ich nehm« danach au, daß der Prozeß gegen den Verwaltungsdirektor d«r Zentral« deS Deutschen BolksbundeS in Kattowitz mit Sorgfalt dnrchgr» s: hrt werden soll und daß der Vertreter Polens di« in d«r Oeffentlichkeit liegend« Garanti« ebenso glaubt in «nssicht stellen zn können wie die Garantie dafür, daß es sich uichl um ein Verfahren gegen Ulitz wegen seiner Eigenschaft al« Führer der Minderheit handel« sott. Wenn ich Wert auf diese Feststellung lege, so tue ich das deshalb, weil die Aufmerksamkeit der Oeffentlichkeit durch den Vertreter Polens selbst schon in der Dezember sitzung des Völkerbundsrates auf die Angelegenheit gelenkt Worden ist, indem er damals darauf hinwies, daß Ulitz unter Anklage stehe und nur dank der ihm als Abgeordnetem zum Schlesischen Sejm zustehenden Immunität auf freiem Fuß geblieben sei. Wenn ein Einzelfall, als der sich der Fall Ulitz an und für sich darstellt, in dieser Weise vor dem Völkerbundsrat als besonders charakteristisch hingestellt worden ist, so stempelt ihn schon diese Tatsache zu einer Angelegenheit von besonderem politischen Interesse, deren Bedeutung über den Charakter eines Einzelfalles weit hin ausgeht. Ich würdige durchaus den Grundsatz der Unab hängigkeit der ordentlichen Rechtspflege und habe Ver ständnis dafür, daß die Mitglieder des Rates jetzt nicht ohne weiteres in der Lag« sind, zu der gegen Ulitz er hobene» Beschuldigung sachlich Steilung zu nehmen. Aber daneben besteht für mich die Tatsache, daß die deutsch« Minderheit selbst die Verhaftung ihrer Führer als eine» bewußt gegen sie geführten Schlag auffaßt und dadurch in außerordentliche Erregung versetzt worden ist. Angesichts dieser Tatsache kann ich die Angelegenheit durch die im Bericht enthaltenen und die durch den Ver treter Polens abgegebenen Erklärungen nicht als endgültig erledigt ansehen. Da der Vertreter Polens selbst gesagt hat, daß tue Behandlung der Angelegenheit ausschließlich von den Polnischen Gerichtsbehörden abhängt, ist em end gültiges Urteil darüber erst möglich, wenn nach Beendigung des Verfahrens sich erwiesen hat, ob sich die in jenen Er klärungen ausgesprochenen Erwartungen tatsächlich erfüllt haben. Ich muß mir deshalb, »Hue dem Bericht formell zu widenprechen, aber auch ohne ihm ausdrücklich zuzustimuwu, Vorbehalten, nach Erledigung des Gerichtsverfahrens nötigen falls auf die Angelegenheit vor dem Völkrrbundsrat zurück zukomme«. Eine Erklärung Zaleskis. Vor Dr. Stresemann hatte zunächst Graf Adatschi über die Beschwerde des Deutschen Volksbundes berich tet. Anschließend gab der polnische Außenminister Zaleski eine kurze Erklärung ab. Er könne nur- wiederholen, daß das Verfahren in den Händen des Gerichts liege, und es bestehe weder für die Polnischs Negierung noch für irgendeine internationale Orga nisation die Möglichkeit, einzuschreiten. Die polnische Gerichtsbehörde würde, ihren Gewohnheiten entspre chend, das Gerichtsverfahren mit Sorgfalt und Eifer durchführen. Alle Garantien, die nach der Gesetz gebung für die Oeffentlichkeit des Verfahrens vorhan den seien, würden verwandt werden. Er könne be tonen, daß das Verfahren nicht in der Richtung aus gelegt werden dürfe, als ob es gegen die deutsche Min derheit in Oberschlesien gerichtet sei. Nach ver Erklärung Strcsemauus wurde sodann ahne weitere Aussprache der Bericht des Botschrftcr^ Adatschi vom Rat unter Stimmenthaltung des deut schen Ratsmitgliedes Dr. Stresemann angenommen. * Der Fall M im polnischen Senat. Am Freitag hielt der deutsche Senator Dr. Pant- Oberschlesien im polnischen Senat eine außerordent lich beachtenswerte Rede, in der er sich eingehend mit dem Fall Ulitz beschäftigte. Dabei führte er u. a. auS: Ulitz ist nicht etwa deshalb verhaftet worden, weil e» sich gegen irgend ein Gesetz vergangen hat, sondern weil er der Letter des Deutschen Volksbundes ist und der Teutsch« Volksbund als eine Organisation der deutschen Minderheit den Verwaltungsbehörden bei ihren Entnationalisierung«, maßnahmen «nbcqnrm ist.
