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Freiberger Anzeiger und Tageblatt : 20.08.1886
- Erscheinungsdatum
- 1886-08-20
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id1878454692-188608200
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id1878454692-18860820
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-1878454692-18860820
- Sammlungen
- Zeitungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Freiberger Anzeiger und Tageblatt
-
Jahr
1886
-
Monat
1886-08
- Tag 1886-08-20
-
Monat
1886-08
-
Jahr
1886
- Titel
- Freiberger Anzeiger und Tageblatt : 20.08.1886
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Freiberger Anzeiger und Tageblatt. Sette 4. aus organ is möglich l sehr groß, an jenem gäbe gemc 1amer, in« Personen zur Verw verständn Zwecke d« längere T Zentralle« Diese demokrati einer folö worden, i bemerken. Dem bar gefli Fest st el schiedenen Berthe nicht in diesem U Angeklagt Führer, hervorrat aus dem Verbreit» worden, unbesang 1153. E von 1799. . von 1802. 1850. 1870. vorliegen müsse. Dies ist nunmehr der Fall. Der Wortlaut des Urtheils zeigt, in welchem Umfange seither falsche Berichterstattung irrige Ausführungen gezeitigt hat. Ganz abwegige Rechtsanschauungen waren seither schon genugsam zu konstatiren. Dem gegenüber wird auch wenigstens zu den Hauptpunkten eine Uebersicht über die in den Gründen des Urtheils niedergelegten Deduktionen am Platze sein. Dabei ist es nur eine Konsequenz des seither von uns gerichtlichen Urtheilen gegenüber überhaupt vertretenen Standpunktes, um so mehr, als wir die Beweisausnahme nicht aus eigener An schauung kennen, daß wir von einer Beurtheilung des Resul tates der Beweiswürdigung durch das Freiberger Gericht thunlichst Abstand nehmen. Memmcndorser Flur ein junger Mann erhängt ausgesunden worden, in welchem man den Musikerlehrling Richter aus Hainichen, zur Zeit in Oederan, erkannt hat. Die Beweggründe zu dieser höchst traurigen That sind unbekannt. In der Nacht zum Dienstag ist aus dem Militär-Arrest- lokal im Rathhause zu Rochlitz der Hilsstrompeter Leibnitz entflohen. Er gelangte durch die Oeffnung des beseitigten Ofens hat sic Emsüh königlic selber Otto Folgen Zukuns kurze als um bc Zum Freiberger Sozialtstenprozetz. Die heutige „Leipz. Ztg." kommt auf den Freiberger So- zialistenprozeß zurück und sagt darüber: Wir haben bislang, so sehr auch die gegen das Thatsächliche und Rechtliche im Freiberger Sozialistenprozesse gerichteten Ausführungen beson ders in den demokratischen Prrßorganen immer wieder zur Abwehr reizten, uns jeder eigenen Bemerkung zu dem Urtheile enthalten. Es geschah dies, weil wir, durch tägliche Erfah rungen mit bloßen Zeitungsreferaten über Gerichtsverhand lungen hinreichend gewitzigt, als unabweisbare Voraussetzung jeder Besprechung betrachteten, daß der Wortlaut des Urtheils iA schästSsü Leipzig, berg, sowie ei waren und pfl allgemein Vereine Durch t die Int, noch be Ganzen gäbe voi der Mit licher d was bis zelnen 8 wo aus gcschlage Geschäft und Dö nöthig r selben d Versami f T Leipzi auch fü verzeich» 16 373« reichlich gesunde» 1. Juli versichei von reu gliedern läge, ü Gesellsck sehr ge, alljährl deutend« 188k u versichei Lebensr ausstell« giebt, d erhalter den hö« schäften niffen » statten unseren Ausste» düng organisirt worden — wennschon dies, wie auch das Reichsgericht ausdrücklich anerkannt hat, rechtlich denkbar wäre —sie behauptete aber, daß innerhalb der sozial demokratische»» Partei es eine wirkliche Verbindung gebe, die den Kern der Partei ausmache und diese führe, von den Parteihäuptern anderer politischer Parteien dadurch sich unterscheidend, daß die Einzelnen sich mit ihrem Willen dem Willen der Gesammtheit auf die Dauer unter geordnet hätten. Die Anklage ging davon aus, daß diejenige Parteiverbin dung innerhalb der sozialdemokratischen Partei, welche vor Erlaß des Sozialistengesetzes bestanden, durch dieses Geich nicht völlig beseitigt, sondern nur erheblich erschüttert worden sei; daß jene Verbindung noch bis jetzt bestehe und nur zum Theil eine andere Form angenommen habe. Die Anklage fol gerte dies aus der Stellung der sozialdemokratischen Reichs- tagsfraktion zu der Partei, aus ihrer leitenden und kontro- lirenden Funktion, aus dem Bestehen von Parteibezirken und, mnerhalb derselben, von Gruppen mit „Führern" an der Spitze; aus der Errichtung von sogen. Landes- und Pro vinzialkomitees; aus dem Funktioniren einer großen Anzahl von Vertrauensmännern, welche sowohl zur Parteileitung als zu dem offiziellen Parteiblatt in direkter Verbindung stehen, als Träger des sozialdemokratischen Parteilebens in kleineren Kreisen sich darstellen und die Beziehung dieser kleineren Kreise Waisenkinder (4 davon vom Verband Dresden) gehen von ihre»» Wohnorten direkt nach Schwabach, wodurch den einzelnen Ver bänden, da die Generaldirektion aus allgemeinen Gründen freie Fahrt zu gewähren abgelehnt hat, große Kosten erwachsen. Die nach Schwabach gehenden Waisen sind aus Sebnitz, Leisnig, Reichenbach i. V„ Ebersbach, Crimmitschau, Koethen, Bern- bürg, Leipzig und Dresden. — Im Warmhause des lönigl. botanischen Gartens zu Dresden ist wider alles Erwarten, wahrscheinlich mit in Folge der jüngsten sonnenscheinreichen, für die Vegetation so günstigen Tage, die erste Blüthe-Ent- faltung der Victoria regia bereits Mittwoch gegen Abend eingetreten. Die Blüthe der nächsten Blume wird am Ein gänge des Gartens an der daselbst befindlichen Tasel bekannt gegeben. Während der Blüthezeit ist freier Eintritt. — Der nächste der Personen-Extrazüge zu ermäßigten Fahrpreisen von Dresden nach Berlin verkehrt Sonntag am 29. d. M., und zwar verläßt derselbe Dresden-Altstadt, böhmischen Bahnhof, früh 6 Uhr 45 Minuten und trifft 11 Uhr 15 Minuten in Berlin, Anhalter Bahnhof, ein. Zu diesem Extrazuge werden die bekannten Extrabrllets zum Preise von 9 Mk. m 2. und K Mk. in 3. Klasse ausgegeben. Dieselben haben eine acht tägige Giltigkeit und berechtigen zur Rückreise beliebig über Röderau oder Jossen bei Personenzügen, bei Kourier- und Expreßzügen nur gegen Lösung eines Zufchlagbillets. deutschen Baumwollspinnereiverbände zu gleichen Maßnahmen geneigt sein sollten, und beauftragt ihren Vorsitzenden, unver züglich in der Angelegenheit mit den anderen Spinnerei-Ver- »n's Freie. Leibnitz war wegen eines Nothzucht-Verbrechens verhaftet worden, welches er vor etwa sechs Wochen in den Morgenstunden auf der Straße nach dem Gasthose zum Wind verübt hatte. Der Postassistent Betz zu Auerbach i. V., welcher vor reichlich acht Tagen unter Mitnahme von Kassengeldern im Betrage von etwa 10 000 Mark von seinem Stationsort Auerbach i. V. flüchtig wurde, ist in Marseille verhaftet wor den und wird demnächst in das Gerichtsgefängniß zu Plauen übergeführt werden. und Sektionen zur Parteileitung und zum Parteiorgan ver mitteln ; ferner aus dem Bestehen mehrerer Fonds innerhalb der Partei, deren Verwaltung von einer besonderen Revisions kommission kontrolirt wird; aus dem Besitze einer eigenen Parteidruckerei; endlich aus der innerhalb der Partei von der Parteivertretung geübten Disziplin. Das Gericht hat aber das Bestehen auch nur einer solchen Verbindung, die mit der sozialdemokratischen Partei zwar m ihrem Personenstände nicht identisch wäre, jedoch die Zwecke der Partei mittels der letzteren und als Leiterin derselben förderte, nicht als erwiesen angenommen. Es erklärt inso weit in den Gründen, daß Dasjenige, was in der Hauptver handlung zum Erweise des Fortbestehens jener Parteiverbin dung vorgebracht worden, zwar einen Verdacht für den Fort bestand aufkommen lassen könne und daß die Auslassungen der Angeklagten zu den für diese Anklage vorgeführten Beweis mitteln nicht allenthalben den Eindruck der Wahrheit machten; allein bei dem bestimmten Leugnen der Angeklagten und bei dem Mangel weiterer Beweismittel sei die volle Ueberzeugung insoweit nicht zu gewinnen gewesen. Hieraus erhellt: Das Gericht hat sich darauf beschränkt, das Bestehen einer Fortsetzung der durch das Sozialisten gesetz zerstörten Organisation innerhalb der sozialdemokratischen Partei — unter stillschweigender Anerkennung, daß jene eine „Verbindung" dargestellt — zu verneinen; es hat sich aber nicht darüber ausgesprochen, welche Kriterien, wäre die Neu organisation der sozialdemokratischen Partei oder eines Kernes derselben zu einer „Verbindung" in Frage gewesen, zu 21. d. M. an im Bad Elfter sowohl die Kurtaxe auch die Preise der Bäder aus die Hälfte herabgesetzt, auch dem Unbemittelteren Gelegenheit zu bieten, sich eine zügliche Kur gestatten zu können. Gestern Vormittag ist im Strutholze bei Oederan bänden zu verhandeln. — In der gestrigen Versammlung von Mitgliedern des dortigen Vorschußvereins wurde beschlossen, diejenigen Mitglieder, welche bis jetzt eine Zeichnung zur Deckung des vorhandenen Defizits unterlassen, oder auch einen ihren Verhältnissen angemessen zu niedrigen Beitrag gezeichnet haben, durch Vereinsmitglieder besuchen und zur weiteren Zeich nung persönlich aufsordern zu lassen. Man hofft auf diese Weise den Betrag des Defizits sicher beschaffen und so den sonst unvermeidlichen Konkurs vom Vereine bestimmt abweuden zu können. — Der Geh. Kommerzienrath v. Zimmermann, in Berlin und Baden-Baden wohnhaft, hat jetzt seiner Vater stadt Chemnitz abermals 400000 Mk. für wohlthätige Zwecke zum Geschenk gemacht. Schon vor Jahresfrist hatte derselbe bekanntlich seiner Vaterstadt eine halbe Million Mark über mittelt. Der Bezirksausschuß der königl. Amtshauptmannschaft Zwickau hat beschlossen, in einem Erlaß zu verbieten, daß sich Gäste in Materialwaarenläden niedersetzen und geistige Getränke erhalten, und zugleich bestimmt, daß solche Läden im Sommer um 9 Uhr, im Winter um 8 Uhr zu schließen sind. Wohl nur wenige Döner Sachsens werden sich eines solchen Reichthums rühmen können wie Bockwa bei Zwickau. Das steuerpflichtige Gesammteinkommen daselbst beträgt 2 020 560 M. Darunter sind 92 850 M. aus Grundbesitz, 653 560 M. aus Kapitalien, 566155 M. aus Löhnen und Gehalten und 734 540 M. aus Handel und Gewerbe. 26 125 M. sind als Schuldzinscn vom Einkommen abzuziehen. Viele aus Bockwa stammende Kohlenwerksbesitzer mit großem Ver mögen bkfinden sich jetzt in Zwickau, sonst würde das steuer pflichtige Einkommen in Bockwa noch weit höher sein. Auf Anordnung Sr. Majestät des Königs werden vom In Leipzig fuhr gestern Se. königliche Hoheit Prinz Georg nach dem großen Exerzierplatz be» Connewitz, woselbst die Besichtigung der 48. Infanterie-Brigade stattfand und nahm Mittags das Diner im Offiziers-Kasino des 107. Jn- fanterie-RegimentS ein. Heute besichtigt Se. königliche Hoheit die 24. Kavallerie-Brigade, welche bei Borna zufammengezogen ist und am Freitag die 47. Infanterie-Brigade bei Zwickau. — Die Arbeiten am inneren Ausbau im neuen Börsengebäude nähern sich ihrem Ende, und es wird die seierliche Eröffnung der gesammten Räume bestimmt am 1. Oktober d. I. erfolgen. Inzwischen ist wieder ein Theil dieser imposanten Räume fertig geworden, nämlich derjenige Theil, welcher dazu be stimmt, die Leipziger Börsenhalle aufzunehmen. Man kann Zunächst muß betont werden, daß die gegen das Freiberger Urtheil ins Feld geführten rechtlichen Bedenken gutentheils an eine falsche Adresse gerichtet sind. Denn insoweit das Chem nitzer Urtheil auf Grund unrichtiger Rechtsanschauungen vom Reichsgericht ausgehoben worden war, mußte das Freiberger Landgericht gemäß tz 398 der Strasprozeßordnung die rechtliche Auffassung des Reichsgerichts seiner Entscheidung zu Grunde legen. Vor Allem die rechtliche Charakterisirung des straf rechtlichen Begriffs „Verbindung" und des Begriffs der „Mit- gliedfchast" an einer solchen waren von Anfang an für das Gericht festgestellte, seiner eigenen Interpretation unzugäng liche Größen. Nun gipfelten die lamentirenden Ausführungen der demo kratischen Presse und deren klerikalen Anhanges unmittelbar nach Publikation des Urtheils bekanntlich darin, daß ein Richter spruch die Organisation der sozialdemokratischen Partei für eine im Sinne des Gesetzes strafbare Verbindung erklärt habe, daß dies geschehen sei auf Grund von Lebens äußerungen, die aus jeder anderen politischen Partei heraus ebenmäßig zur Erscheinung kommen könnten, und daß, da jede Partei einmal in die Lage kommen könnte, in die Opposition gedrängt zu werden, die Konsequenz des Freiberger Richter- fpruchs als Damoklesschwert über den politischen Parteien überhaupt schwebe. Wir ignoriren die aus der Zwischenbemerkung erhellende, eine von gewissen Seiten beliebte hämische und verlogene nur sagen, daß zwischen den Lokalitäten, welche die Börscn- Halle bisher eingenommen, und denjenigen, welche sie vom 1. September ab beziehen wird, ein Unterschied wie Tag und Nacht ist; es vereinigt sich in den neuen Räumen Alles, um den Aufenthalt darin zweckentsprechend und behaglich zu ge stalten. Dem Glanze der Gesammlerscheinung der neuen Börse sich anschließend, erscheint auch die künftige Wohnung der Börsenhalle nn prächtigen Gewände, das sogar bis zur LuxuSauSstattung sich hier und da versteigt, wenn man die Armseligkeit ibrer bisherigen Einrichtungen damit vergleicht — überall ist aber auch dafür Sorge getragen, daß die küns. tigen Einrichtungen praktisch sind und den Bedürfnissen Derer, welche sie benutzen werden, entsprechen. In einer gestern Nachmittag in Chemnitz abgehaltenen Versammlung der Vereinigung sächsischer Baumwollspinnerci- drfitzer, in welcher ein Antrag einer der größte»» norddeutschen Baumwollspinnereien auf Reduktiv»» der Arbeit seitens der deutschen Baumwollspinnereien aus der Tagesordnung stand, wurde folgende Resolution gefaßt: „Die am heutigen Tage in Chemnitz versammelt gewesene Vereinigung sächsischer Spinnerei- besitzcr beschleußt, in Anbetracht der verlustbringenden Lage der beanspruchen wären, um die mit der bloßen Parteiangehörig keit gegebenen Beziehungen unter den einzelnen Parteigenossen und das Verhältniß derselben zur Reichstagsfraktion als „Ver bindung" erscheinen zu lassen. Das Urtheil ist an dieser Stelle auf den Begriff Verbindung gar nicht näher eingegangen. Es läßt sich deshalb schlechterdings nicht verstehen, wie bei solcher rein negativen Beurtheilung der oben hervorgehobenen LebenLäußerungen einer behaupteten Verbindung die „Frank furter Zeitung" auch neuerlich noch behaupten kann, cs liege nach dem Urtheile allerdings Veranlassung für andere Par teien, besonders die oppositionellen, vor, „sich vorzusehen"! Dagegen hat das Gericht als voll erwiesen angesehen, daß nach Erlaß des Sozialistengesetzes innerhalb der sozial demokratischen Partei, wennschon nicht für die all gemeinen Zwecke der Parteileitung, sondern blos zu dem konkreten Zwecke fortgesetzter verbotswidriger Ver breitung des Parteiorgans, eine wirkliche „Verbindung" ent standen sei. DaS Urtheil legt insoweit des Näheren dar, wie zu den jenigen Mitteln, welche auf die möglichste Durchführung der sozialdemokratischen Lehren berechnet sind, die heimliche Ver breitung der seit 1. Oktober 1879 in Zürich erscheinenden, feit 18. Okt. 1879 in Deutschland verbotenen Druckschrift „Der Sozialdemokrat" innerhalb des deutschen Reichs gehöre; wie diese Verbreitung seit Jahren, regelmäßig von Woche zu Woche, systematisch, in einem Umfange und in einer ganz bestimmt, bis in die kleinsten Einzelheiten (Männer - Gesangverein und Gesangverein Frohsinn), Ober- Georgenthal, Offegg, Prag (deutscher Männer-Gesangverein und Liedertafel der deutschen Studenten), Pirna (Gesangverein Liederkranz), Postelberg, Rumburg (Gesangverein Cäcilia), Schandau (Gesangverein und Gesangverein Liederkranz), Saaz (Gesang- und musikalischer Verein), Steinschönau (Männer- Gesangverein u. Gesangverein Orpheus), Schluckenau, Schlacken- Werth, Seestadt!, Teplitz (Männergesangverein), Türmitz, Tyssa, Wegstädtl, Wernstadt, Zinnwald. Am Festzuge selbst werden an 20 Vereine von Teplitz und Schönau in corpore theil nehmen. Der Festausschuß ist selbstredend in vollster Thätig- keit, um Alles genügend vorbereiten zu können. Im Stadt theater finden am 28. und 29. d. M. Festvorstellungen statt und zwar am ersten Abende die Neßler'sche Oper: „Der Trompeter von Säkkingen" und am zweiten Abend: „Der Zigeuper-Baron" von Strauß. Beide Stücke werden hier in geradezu mustergiltiger Weise zur Aufführung gebracht. Um den Festtheilnehmern am 28. d. M. die rechtzeitige Theilnahme an dem großartigen Fockelzuge zu ermöglichen, ohne den Theater besuch beeinträchtigen zu müssen, beginnt die erste Festvorstellung bereits um 6 Uhr Abends. Die Protektorin des Vereins, die hochbetagte Frau Fürstin Colloredo-Mannsjeld, hat den Verein von Wien aus in einem Schreiben zu seiner Jubelfeier be glückwünscht. Die Bevölkerung wird bezüglich der Illumination und Dekorirung das Großartigste leisten und Tausende reizender Blumenfpenden werden den Ankommenden von zarter Damen hand gewidmet werden. Das ohnedies reichMtige Programm wurde noch um eine Nummer vermehrt, indem seitens des Festausschusses auch das Arrangement eines Festballcs für den 29. d. M. beschlossen und der fürstlich Clary'sche Gartenfalon zu dessen Abhaltung gewühlt wurde. Diese Ergänzung des Programms wird von der hiesigen Damenwelt mit Freuden begrüßt. Beim diesmaligen Albertfeste, welches am nächsten Sonntag in Dresden stattfindet, werden die dortigen Radfahrer wiederum mitwirken. Dieselben veranstalten auf Wunsch des Direktoriums des Alberivereins einen Lampion-Korso. Sämml- liche 5 Dresdner Velozipedvereine und viele Einzelsahrer haben ihre Betheiligung in Aussicht gestellt. Auch von auswärts wird Zuzug erwartet. Alle Radfahrerkreise sind möglichst be strebt, die gute Sache nach Kräften zu unterstützen. Das Rendezvous ist bereits 5 Uhr in Gruna, damit alle Vor bereitungen in Ruhe getroffen werden können. — Am 29. d. M. wird das dritte Reichsivaisenhaus in Schwabach, in welchem 16 sächsische Waisen untergebracht werden, eröffnet. Die Gesangverein Erheiterung, Gesangverein Lyra und Sängerklub),! Garnpreise, auf die Anregung einer norddeutschen Baumwoll- DreSden (Männer-Gesangverein und Gesangverein Tannhäuser), I spinnerei ihre Bereitwilligkeit zu erklären, ihre Produktion Duppau, Dux, Eger (Sängerbund), Eichwald, Eidlitz, Graslitz, j einzuschränken unter der Voraussetzung, daß auch die übrigen Graupen, Großenhain (Liedertafel), Geising, Joachimsthal, Karlsbad, Komotau, Klostergrab, Leitmeritz, Libochowan, Maria schein, Neundorf, Neustadt!, Nieder-Einsiedel, Ober-Leutensdors Kampseswrise genügsam charakterisirende Unterstellung, daß die öffentlichen AnNagebehörden das Vorliegen eines strafbar«, Thatbestandes übersehen könnten auf Grund der politisch«, Parteistellung der »n Betracht kommenden Person. Es soll nur nochmals betont werden, daß die insoweit beliebte Frukti- fizirung des Freiberger Richterspruchs zu einem Appell an fämmtliche politische Parteien ein Versuch mit untauglich«, Mitteln war. Denn das Freiberger Urtheil hat ausdrücklich abgelehnt, die sozialdemokratische Parteiorganisation chls solche für eine Verbindung zu erklären. Zu näherer Beschäftigung mit der Frage, in welchem Verhältnisse der strafrechtliche Be griff der Verbindung zu der Organisation politischer Parteien, zu dem heutigen Fraktionswesen stehe, konnte wohl das reichz- gerichtliche, die Chemnitzer Sentenz kafsirende Urtheil Veranlassung geben. Der Freiberger Richterspruch ist in dieser Beziehung ganz ohne anregende Bedeutung. Wir wollen diese negative Bedeutung an der Hand der Urtheilsgründe noch etwas näher beleuchten. Die Anklage lautete aus Theilnahme an einer verbot«,«, Verbindung. Unter Verbindung im strafrechtlichen Sinne ist nach der maßgebenden Begriffsbestimmung des Reichsgericht; zu verstehen eine für längere, wenn auch nur in concreto zu bemessende Dauer bestimmte, über die Ausführung blos einer konkreten Handlung hinausreichende Vereinigung mehrerer Personen mit einer gewissen, wenn auch nicht gerade durch be sondere Statuten festgesetzten Organisation, vermöge welcher das einzelne Verbindungsmitglied für die Dauer seiner Mit gliedschaft unter den Willen der Gesammtheit untergeordnet ist Die Anklage nahm nun zwar nicht an, daß die ganze sozialdemokratische Partei zu einer solchen Verbi»-
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