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Schönburger Tageblatt Dienstag, den 15. Oktober 1929 Starke Kriegsrüstungen der Bereinigten Staaten Waldenburg, 14. Oktober 1929. Severing- AnNvort an den Stahlhelm stelle für nationale Publizistik beschlagnahmt; die Po Aber einst chen sich meiner Kenntnis. Ich mache Sie aufmerksam, daß bei der Beschlagnahme von uchten Schrift« gen V Falles eiir wer-- Nr. 241 Ken.) gib» er u durch sen da« etwas, ch; den rlegung en ein« chgehen, ir aus- nschung oll man >hl lasse »erliege a, einen len aus ¬ sei der ! —. zu nur ein er Ver ¬ billigen önheiis- wider« lteinsaü, i. Oder den ich Weil er ein bc« r nichts mß ver« TParcn well» Da es sich bei den Verhandlungen in Baden- Baden um vorwiegend banktechnische Fragen handelt, m es zu verstehen,.wenn man diesen Verhandlungen !>ur ein sehr geringes Interesse entgegenbringt. Und doch würde die Errichtung der Tributbank voraus sichtlich Folgen zeitigen, an denen die deutschen Wirt- »haftskreise weitgehend interessiert sind. Insbesondere ^er Bank die Stellung . , . , . irgestellt wer- wie im vorliegenden Falle der er zurückerhält. Ich tverde im übri« Auf einer volksparteilichen Vertretertagung in Düsseldorf äußerte Staatssekretär Dr. Schmid vom Mi nisterium für die besetzten Gebiete Bedenken gegen die Auflösung des rheinischen Stahlhelms. Der Staats sekretär will sich mit dem Reichsinnenminister in Ver bindung setzen. — In Gladbach-Rheydt erfolgten wei rf ver- etgen« beson- Bescheid iesätzen enügen ch lein »äherin ist di« ür den t- Für "füttern h zwei handelt i zu be- die Ge nlangt, gssähig iLrät. gen der den Grund ungesetzliche Weiterführung der aufgelösten Organisa tion bezweckt. Der Leiter der Mittelstelle betont dem gegenüber, Beziehungen zum Stahlhelm bestünden nicht. In un« >er und gesunde um Be« t Soda« orsichug ser F«u es ew Wolltuch Frauen uptsäch« Händen nn man Fisches er spult politische Rundschau Deutsches Reich. Das Reichskabinett hat den vom Reichsarbeitsminister vor gelegten Entwurf eines Gesetzes über die Gemeinnützigkeit von Wohnungsunternehmen zugestimmt. Nach dem Ent« Fünftel sser aus. die lau« icr nach vos ab« llareM Üs aller > Stan« ssen sich tadellos Aus Wunsch der französischen Regierung sind die deutsch-französischen Saarverhandlnuge« aus de« 28. vktober verschoben worden. Zn der Gartenstadt Staaken bei Spandau hat eine Windhose groste« Schaden angerichtet. .Das Luftschiff .Graf Zeppelin" unternahm gestern eine mhrt nach Holland. Die Polarsahrt des »Graf Zeppelin- ist in Frage Wellt, da sich nicht genügend Beselznngsmannschaften Ar Fahrt gemeldet haben. Im Oppelner Thcaterprozest wurden 6 Angeklagte zn «esäugnis, ein 7. zu einer Geldstrafe verurteilt. ? Der deutsche Reichsangehörigc Gröschel wurde vom tschechischen Justizministerium freigelassen. Die portugiesische Regierung lätzt aus den Azoren sine« Lufthasen baue«, aus dem Flugzeuge aus Ozeau- siügeu landen und ihren Brennstoff ergänzen könne«. Aus China kommen alarmierende Meldungen, wouach sich die Ausstandsbewegung aus die Kreise des Generals «eng ausgedehnt haben soll. Bei einer starken Explosion von Chemikalien entstand M Dorfe Greenwich bei Nenyork ein grotzer Brand, ! dobct 2 Mänuer getötet vud 3 Personen verletzt wurden. > Pfund warme» .-r Milch e in das eig, de» mn 30» ng, gibt -atz und illezucker mch und ein ge« ihn ei»k ein ge« an den« er Mar« Handel», ihn bet : Malka« n, macht ine Helle, i sie mit oni hin* n backen, leischige, , stampfe schneide cgieße sie nen recht , Bedarf hne ma» tel Liter ren. 52.' Jahrgang. Aber auch schon das Inkrafttreten des Aoung- üans müßte organisatorische Aendernngen bei der Reichsbank zur Folge habe». Während der Dawcs- >lan die Zulassung eines erheblichen ausländischen Ein- lusses auf unsere Reichsbank erzwang, bietet sich jetzt voraussichtlich die Möglichkeit, die Reichsbank wieder M einem deutschen Unternehmen zu macheu, aller- ?wgs kaum die Möglichkeit, die Reichsbank in dem- Wen Maße unter die Kontrolle der Reichsregierung U bringen, wie das bei manchen Zentralbanken anderer Minder im Verhältnis zu ihren Regierungen der Fall D. Die Aenderungen in der Organisation des Instituts veranlaßt gleichzeitig zu Ueberleguugen über die künf- Me Politik der Reichsbank, die übrigens in erheblichem j^aße von der Organisation abhängt. In diesem Zu- Awmenhange ist es wertvoll, daß gerade jetzt der Be acht des Enqueteausschusses über die Untersuchung der Reichsbank herausgekommen ist. Erscheint werktäglich Nachmittags. Bezugspreis monatlich im voraus 1.80 RMk. frei ins Laus. Vnzelne Nr. 10 R--Pfg., Sonntags-Nr. 30 R.-Pfg- Anzeigenpreise: 6gesp. Petitzeil« IS R.-Pfg.- »on außerhalb de« Bezirke« 20 R.-Pfg., 3g«sp. Reklamezeile 45 R.-P^ Ltnweise aus Anzei- -e» und Eingesandt« 10 R.-Pfg^ Nachwerse- «id Offertengebühr 20 R-Pfg, Rabatt nach Tarif. Schwieriger Sa- (Tabellen) mit Aufschlag. Wer trägt die Verantwortung? Zu der erneut verschiedentlich aufgeworfenen Frage, wer für die Auflösung des Stahlhelms in. Rheinland und Westfalen verantwortlich zeichnet, bezw. wer von den Reichsstellen dazu vorher gehört worden fei, wird erneut von zuständiger Stelle erklärt, daß die zuständigen Reichsressorts, Innenministerium, Außenministerium gehört worden seien. Auch der Reichskanzler sei vorher informiert worden. Ob bei dem Beschluß selbst der gegenwärtige vorläufige Reichsaußenminister gehört worden sei, könne nicht ge sagt werben. Dagegen wird bekannt, daß die Bespre chungen, über diese Frage noch zu Lebzeiten Dr. Strese manns mit dem Reichsaußenministerium geführt wor den sind. VolWattei und Stahlhelmverbol. Staatssekretär Schmid äußert Bedenken. — Neue Hans- suchsngen im Westen. , Der Organisationsausschuß der sogenannten B. I. Z. lBank für internationale Zahlungen), der seit Anfang °es Monats in Baden-Baden tagt, hat jetzt die erste Lesung der Satzungen beendet. Im Laufe dieser Woche sollen nunmehr Einzelausschüsse die bisher noch um strittenen Fragen klären. Erst wenn jedes einzelne Kapitel der Satzungen noch einmal im engeren Kreise vurchberaten ist, wird dieses einer Vollsitzung unter breitet werden. Der Ausschuß sieht seine Aufgabe A der Ausarbeitung eines allgemeinen Organisations blanes, in der Aufstellung der Satzungen und schließlich w der Vorbereitung eines Landesgesetzes für dasjenige Md, in dem die Bank ihren Sitz haben wird. Datz biese Vorbereitung erst möglich ist, wenn ein Einver ständnis über den Sitz erzielt ist, liegt auf der Hand. Dieses Einverständnis kann aber nicht ohne Mitwirkung °er Negierungen erzielt werden. Es wird also nötig Mn, daß sich nun endlich auch die Regierungen dar- stber einig werden, ob die Bank nach London oder Brüssel oder einen anderen Ort kommen soll. stürde durch die Errichtung dieser Bank die Stellung "er Reichsbank eine andere werden, da manche bisher M der Reichsbank wahrgeuommenen Aufgaben aus °ie Tributbank übergehen würden. * Ein Schreiben -es ReichSausschuffes. Der Reichsausschuß für das deutsche Volksbegehren hat auf das Schreiben Severings mit einem Briefe ge antwortet, in dem es u. a. heißt: Aus Ihrem Schreiben haben wir entnommen, daß Sie einen Auftrag zur Abhaltung von Haussuchungen uno insbesondere zur Beschlagnahme von Werbematerial für das Volksbegehren nicht erteilt haben. Es bleibt danach aufzuklären, aus welcher Veranlassung die Kriminalbeam ten, die die gesetzwidrigen Haussuchungen und Beschlag nahmungen des Materials für das Volksbegehren vor nahmen, ausdrücklich erklärten, datz sie „im Auftrage des Reichsinnenministers Severing" handelten. Darüber Pinens ist durch eine große Anzahl von Zeugen festgestellt dntz der Enqnetcansschuß gemacht hat, künftig nicht mehr denkbar sind, steht natürlich dahin. Denn die bisherige Politik der Reichsbank ist im wesentlichen vom Direk torium gemacht worden und wird wahrscheinlich auch künftig, wenn der international zusammengesetzte Gene ralrat und der Reichsbankkommissar verschwinden soll ten, durch das Direktorium gemacht werden. Man oars aber die Frage aufwerfen, ob hier nicht gewisse Ein schränkungen der Allmacht des Direktoriums möglich wären. , . , . " Ein weiterer wichtiger und bereits sehr umstrit tener Punkt der Umorganisation der Relchsbank ist die Frage der Gewinnverteilung. In dem Bankgesetz von 1924 ist die Reichskasse sehr schlecht weggekommen und der Relchsbank die Möglichkeit einer Thesaurierungs politik, ohne daß dafür zwingende wirtschaftliche Gründ« vorliegen, gegeben worden; für die Anteilseigner der Reichshjmk, wie sich in dem Börsenkurs der Reichsbank anteile gezeigt hat, eine ganz angenehme Sache, aber dre stärkere Beteiligung des Reiches ist sachlich unbe dingt gerechtfertigt; das Reich erhält gegenwärtig für das außerordentliche Privileg, das in der Gewährung des Notenausgaberechts an die Reichsbank liegt, keine entsprechende Gegenleistung. Für die deutsche Geschäftswelt uud für die deutsche Wirtschaftspolitik sind die organisatorischen Aenderun gen im Aufbau der Reichsbank nicht das wichtigste, so sehr natürlich die Ausmerzung des organisierten internationalen Einflusses wünschenswert ist. Entschei dend ist das kreditpolitische Verhalten unseres Zentral noteninstituts. Hier ergeben sich vielleicht manche neue Möglichkeiten, wenn auf dem Wege über die internatio nale Bank mit der Zeit eine größere Rationalisierung des internationalen Geldverkehrs und der internatio nalen Kapitalbewegung erzielt wird. Am die Zünsmächtekvnserenz. Auch Amerika stellt Bedingungen. " Nach einer amtlichen amerikanischen Erklärung^cr- folgt die Teilnahme Amerikas an der Londoner See- mächtekonferenz nur unter der Voraussetzung, daß r ic Londoner Vereinbarungen keine Vcrbindunng nut etwaigen Abrüstungsbesprechungen des Völkerbundes, gebracht werden. Ein japanischer Abriistungsgegner. Der ehemalige japanische Ministerpräsident Wa- katsuki Kat dem Außenminister mitgeteilt, daß er die ih.1angebvtene Führung der Abordnung für die Fünf- mächtekonferenz ablehnen muffe, Werl er nicht der An sicht sei, daß Japan.vorläufig abrüsten könne. Im übrigen hat Japan als Abgeordneten für die Fünf mächtekonferenz den Londoner Militärattache und den Generalstabsmajor Kimura ernannt. Es sollen vor allem Fragen der Küstenverteidigung, der Luftstreit kräfte und des Marinestützpunktes in Singapore be handelt werden. Spanien will cingeladen werde». Die spanische Zeitung „El Debate" fordert, daß Spanien auf der kommenden Seeabrüstungskonfereuz der fünf Mächte vertreten sein müsse. Die Anwesen heit Spaniens würde die Zurückweisung des englisch-- amerikanischen Vorschlages auf Abschaffung der U-Boote zur Folge haben. Anzeigen bi« vorm. S Ahr am Ausgabetag erdete». Ausgabe nachmittag« H,Z Uhr in der Geschäfts stelle in Waldenburg Sa, Altenburgerstr. 38. Erfüllungsort Waldenburg. Filialen bei Lerr» Otto Forster; in Lallenberg bet Lerrn Friedr. Lermann Richter; in LangenchurSdorf bei Lerr» Lermann Esche; in Wolkenburg bei Lerr» LinuS Zugleich weit verbreitet in den Ortschaften der StandeSamtsbezirke Altwaldenburg, Bräunsdorf, Lallenberg, Frohnsdorf, Falken. Grumbach, Kaufungen, Langenleub*- Niederhain, Langenleuba-Oberhain, Langenchursdorf, Niederwiera, Oberwiera, Oberwinkel, Reichenbach, Neuue. Swiag-v-s. Schwaben. Wolkeaburq und Ziegelheim. dies? Kriminalbeamten schriftliche Anweisungen vorzeigien, wonach sie ausdrücklich beauftragt seien, die Anweisungen des Reichsausschusses für das Volksbegehren und das Werbe material für das Volksbegehren zu beschlagnahmen. WW bitten daher nochmals um Feststellung der Schuldigen und Mitteilung des gegen diese Veranlatzten. Die Frage, inwieweit Sie ohne einen Beschluß der Reichsreaierung zuständig waren, die Zustimmung zu dem Verbot des Stahlhelms im Rheinland-Westfalen zn geben, wird an anderer Stelle geprüft werden. . Ob die organisatorischen Veränderungen, die Wahrscheinlich bei der Reichsbank vorgenommen werden, unmittelbarem Einfluß auf ihre Politik se... Ml, ob also die Reorganisation dazu führt, daß sach te Einwände aeaeu die Reichsbankpolitik, wie sie Reichsinnenminister Severing hat auf die Be- schiverde des Stahlhelms in einem Schreiben geant wortet, in dem er zunächst erklärt, daß er zu der Ab haltung von Haussuchungen keinen Auftrag erteilt habe, er habe lediglich dem Verbot des Stahlhelms seine Zustimmung erteilt. Alles übrige sei Sache des Preu« tzislhe« Innenministers. In dem Schreiben heißt es und Valötoburzer Anzeiger Diese« Blatt enthält di« amtlichen Bekanntmachunge» de« Amtsgerichts und de« Stadtrat« zu Waldenburg. Ferner veröffentlichen zahlreiche andere staatliche, städtisch« «. Gemeinde-Behörde» ihre Bekanntmachungen im Schönburger Tageblatt. Verantwortlich für Redaktton, Druck und Verlag L. Kästner in Waldenburg Sachse». Mitglied «chstschn, mrd de, Deutschen Leitungr-^Ieger-Verein, («. »» - »-wendne« «-«»e». . - 'tere Haussuchungen. So wurden die Akten der Mittel- Ter preußische Innenminister trägt für die Einzel-- .stelle für nationale Publizistik beschlagnahmt; diePo- heiten die Berantwortung. lizei hat offenbar Verdacht, daß diese Mittelstelle eine Daß der Herr Major a. D. Heider dem Stahlhelm nicht angehören sollte, nimmt mich besonders - deshalb wunder, weil er neben dem Oberst a. D. Exner nach den Feststellun gen der Preußischen Polizei das Manöver geleitet hat, das „E" wr das Verbot des Stahlhelms im Rheinland bsisalen gab. Weitere Einzelheiten der Verboisdurch- entziehen sich meiner Kenntnis. Ich mache Sie patz bei der Beschlagnahme von gerichtlichen wie im polizeilichen Verfahren die Exekutivbeamten regelmäßig nicht an Ort k!"?, die einzelnen Schriftstücke genauer auf ihren In halt prüfen, sondern daß diese Prüfung im gerichtlichen Verfahren dem Richter, im außergerichtlichen Verfahren den oberen Dienststellen Vorbehalten ist. Bei diesem Verfahren, das im Interesse der von der Haussuchung Betroffenen und zur Vermeidung von Indiskretionen angewandt wird, kann es nicht ausblewen, daß neben den gesu ' " stücken auch andere Schriftstücke zunächst sichei den, die nach Prüfung wie im vorliegende Eigentümer alsbald wieoc. .... gen Veranlassung nehmen, mich über die Einzelheiten des Falles amtlich unterrichten zu lassen. «-gründet 1878. 8-rnsprechee »r. » vostschlt-bsach Nr. 8. «»MchrMnnto Amt L-tp,ig Nr. Ei vanNonto: v-r-intbnnk Colditz, Filiale Waldenburg, vtadtgtrokonto Waldenburg Sa. xuratte gelten nur bei pünktlicher Zahlung, bei zwangsweise» *«treibung der Rechnungsbeträge wird jeder Nachlaß hinfällig.
