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In einer über die Besprechung ausgegebenen amt lichen Verlautbarung heißt es, Ministerpräsident Chau- temps Hube zusammenfassend betont, daß das neue Schlichtungsgesetz einfach in seiner Form gehalten und beschleunigt in Kraft gefetzt werden solle. Um ge fällte Schiedssprüche der Mißachtung oder Sabotage zu entziehen, seien in dem Gesetz Strafvorschriften vorge sehen. Auch die Frage der Entlassungen solle grundsätz lich geklärt werden. Chautemps hat zu dem neuen Ar beitsstatut, das er dem Parlament in Gesetzesform vor- legen werde, erklärt, daß es „keine Entschuldigungen mehr für Verletzungen der sozialen Gesetze zulasse". Diesem neuen Gesetz zufolge werde die Regierung sich gezwungen sehen, ,Men Zuwiderhandlungen ein Ende zu setzen". Sechs roie Bomvsr abgeschoffen Französische Offiziere unter den Gefallenen vor Teruel. Die nationalen Truppen haben, wie der nationale Heeresbericht meldet, an der Teruel-Front einige bolsche- tviftische Angriffsversuche mit Leichtigkeit abweisen kön nen. Die nationalen Abwehrgeschütze haben fünf Martin- Bomber abgeschoffen. Ein weiteres bolschewistisches Flug zeug gleichen Typs ist im Lustkampj vernichtet worden. Der Frontberichterstatter des nationalen Haupt quartiers meldet, daß die Insassen eines der an der Teruel-Front abgeschossenen bolschewistischen Flugzeuge als Sowjetrussen identifiziert worden seien. Als auf Grund von Mitteilungen bolschewistischer Ueberläufer in einem Talgrund bei Teruel 36 tote Bolschewisten gefunden wurden, habe man festgestellt, daß unter den Toten drei Offiziere waren, aus deren Papieren hervorgehe, daß sie derfranzösischenArmee und der Kommunistischen Partei angehörten. Bei einem dieser Offiziere wurde auch ein Brief gefunden, in dem dieser zum Ausdruck bringt, daß er ein Opfer falscher Versprechungen geworden ist und das; er seinen Schritt bereut. In dem Bries wird dann gesagt, daß auch eine große Anzahl französischer Unter offiziere zu den Betrogenen gehöre. Der Frontbericht erstalter des Hauptquartiers erklärt in seiner Meldung, daß die skandalöse Waffenhilfe, die Sowjetspanien trotz der Nichteinmischungsabmachungen vom Ausland erhalte, während der Schlacht um Teruel wieder besonders deutlich offenbar werde. „Trotzlistenverfolgung" in Sowjetspanien Die Moskauer Blutaktionen gegen die sogenannten „Schädlinge" lassen die Gesinnungsgenossen in Sowjet spanien nicht ruhen. Wie aus Madrid bekannt wird, wur- !den zwei Häuptlinge der internationalen Brigade an der Madridfront „standrechtlich" erschaffen. Als Grund zu dieser Maßnahme gelten angebliche Beziehungen zu „trotz- Listischen Elementen", die foivjctrussische Spitzel aufgedeckt haben wollen. Englisch-irische Aussprache Treffen der Minister Chamberlain und de Valero. Irlands Ministerpräsident de Valcra hat vor Ver tagung des Parlaments mitgeteilt, daß am 17. Januar in London eine Zusammenkunft zwischen Vertretern der irischen und der britischen Regierung stattfinden wird, bei der englisch irische Fragen erörtert »Erden sollen. An der Spitze der irischen Abordnung wird de Valero selbst stehen. Ferner reisen der Industrie- und Handels minister Sean Lemaß, der Landwirtschaftsminister^Ryan und der Finanzminister McEntee nach der britischen Hauptstadt. Die irischen Minister werden dort mit den» englischen Ministerpräsidenten Chamberlain, Schatzkanzler Simon, Innenminister Hoare und Dominionministcr McDonald verhandeln. Gleichzeitig mit dein irischen Mi nisterpräsidenten hat der englische Dominionminister McDonald das englisch-irische Ministertreffen in London amtlich angekündigt. De Valera gab einem Pressevertreter eine Erklärung ab, nach der die Teilung Irlands, Fragen der Verteidigung und Finanzsragen die Grundlagen der Aussprache dar stellen werden. Die Initiative für die Unterhaltungen sei von ihm ausgegangen. Die Aussprache hätte aber nichts nlil der Erklärung der britischen Regierung über die neue irische Verfassung zu tun. Wahlen in Nordirland Das nordirische Kabinett befaßte sich in einer Sonder sitzung mit der durch die Ankündigung irisch-britischer Ver handlungen geschaffenen Lage. Nach Abschluß der Sitzung erklärte Premierminister Lord Craigaoon den Beschluß, für den 9. Februar nordirische Wahlen auszuschreiben. Sie Sowjetunion Polens Sedroher Schwere Anklagen polnischer Sejmabgeordneter. In der Aussprache über die Rede des polnischen Außen- Ministers im Auswärtigen Ausschuß des Sejm kennzeichneten mehrere Redner die Sowjetunion mit scharfen Worten als den großen Unruhe st ister in Europa. Weiter wurde die Lage der Polen im Ausland behandelt, aus die auch der pol nische Außenminister in seinem Schlußwort ausführlich ein- gtng. Der wolhynische Abgeordnete Wielhorski wies aus die Krise in Gens hin. Die Sowjetunion sei formal verpflichtet, Polen im Falle eines Angriffes zu schützen, tatsächlich sei aber die Sowjetunion durch vie Doktrin, die dort lebendig sei, Polens Bedrohe r, denn die Sowjetunion würde sich im entscheidenden Augenblick der kommunistischen Idee der Welt revolution mehr verpflichtet fühlen als der Treue zu Gens. Andere Redner wandten sich den Fragen der Polen im Auslande, insbesondere in Deutschland zu. In diesem Zusam menhang wurden die deutsch-polnischen Minderheitenerklärun- aen begrüßt. Ein großes Mißverhältnis zwischen dem aeschrie- denen Recht und der Wirklichkeit könne man nur bei der Tschechoslowakei finden. Die Behandlung der polnischen Minderheit in der Sowjet union spreche allen Normen der zivilisierten Völker Hohm Neuerdings seien dort ganze polnische Dörfer und Siedlungen zwangsweise auSgrstedelt, die Familien auseinandergerifsen und in die entlegensten Gegenden der Sowjetunion geschickt worden. Mit großer Sorge müsse man auch die Maßnahmen der Kownoer Regierung gegenüber den in Litauen wohnende» Polen verfolgen. Vize-Sejmmarschall Mudryj erklärte, die Sowjetunion preise sich als Beschützerin aller unterdrückten nationalen Be wegungen an, treibe aber bei sich die furchtbarste nationale Unterdrückunys- und Vernichtungspolilik. Als Vertreter des ukrainischen Volkes müsse er feslstellen, daß die ukrainische Nalion in der Sowjetunion furchtbaren phvsischen und seelischen Foltern ausgesetzt sei, daß die Polilik des Kreml gegenüber dem ukrainischen Volk nichl ihres- gleichen in der Geschichte habe. Die ukrainische Intelligenz sei völlig ausaerottet worden. Die Elite der Nation sei erschossen Das Ergebnis von Budapest Solidarität mit der Achse Rom—Berlin mit allen Staaten bekräftigt, deren politische Tätigkeit auf reale Ziele des Friedens und des Wiederaufbaues gerichtet ist." Seit Tagen glaubte die internationale Hetzpresse alle» Ernstes berichten zu können, daß Italien in Budapest große Schwierigkeiten habe, Oesterreich und Ungarn auf dem Gebiete der Politik der Achse Berlin—Rom auch nur im Rahmen der seinerzeit abgeschlossenen römischen Pakte sestzuhalten. Die Budapester Abschlußerklärung ist die beste Antwort auf diese böswilligen Phantastereien. Auf der Rompakt-Konfercnz haben Oesterreich und Ungarn viel deutlicher, als überhaupt irgendwo erwartet wurde, ihre Sympathie für Deutschland und Italien bekundet. Die Achse Berlin—Rom ist von beiden Staaten als ein wich tiges Mittel zur Herbeiführung eines ehrlichen Friedens in Europa anerkannt. Der Antikominternpakt zwischen Deutschland, Italien und Japan ist von Oesterreich und Ungarn gleichfalls als Mittel des Friedens begrüß» worden. Hinsichtlich der Genfer Entente enthält die Erklä rung eine ausgesprochene Warnung, die eine deutliche Ver urteilung der gegenwärtig in Genf verfolgten Politik ent- hält. Die Erklärung hätte man sich also, wie die italienische Presse mit Befriedigung feststellt, nicht klarer und entschie dener denken können. Erklärung Or. Schuschniggs Zu der gemeinsamen Erklärung der drei Staaten der Römischen Protokolle veröffentlicht die Wiener Politische Korrespondenz Aeußerungen des Bundeskanzlers Dr. Schusch nigg. Darin heißt es u. ä.: „Der Fortbestand der Protokolle — und zwar nicht nnr in ihrer Fassade, sondern auch ihrem In halt nach — erscheint am Ende der Budapester Besprechungen als eine unerschütterliche Tatsache. Die italienische Politik enger Freundschaft mit Deutschland, die sogenannte Tatsachenpolitik, steht in vollem Einklang mit dieser Tatsache. Das österreichisch-deutsche Abkommen vom 11. Juli 1936, das gleichfalls isoliert betrachtet wurde, ist eine erfreuliche und zweckentsprechende Ergänzung des Rompaktes. Es wird gut sein, zu erinnern, daß Oesterreich sich seit je als deutscher Staat deklariert hat, auch längst bevor die Achsen politik noch in Sicht kam, und daß es bei leder Gelegenheit betonte, es wäre unter keinen Umständen bereit, eine Politik zu machen, die eine Spitze gegen Deutschland hab«. Diese Auf fassung sand in Rom und Budapest volles Verständnis. Sie kam aber auch in allen anderen zwischenstaatlichen Besprechun gen, die von Oesterreich geführt wurden, eindeutig zum Aus druck." Zum Kommunismus erklärte der Kanzler, daß Oester reich den Gedankengängen des Kommunismus und den poli tischen Auswirkungen im eigenen Lande schon seit 15 Jahren in schärfster Ablehnung geaenüberstehe. „In der gleichen Lage", so fährt er dann wörtlich fort, „befand sich Ungarn nach den bitteren Erfahrungen der Schreckensherrschaft Bela Khuns. Der deutsch-italienisch-japanische Antikomintern-Pakt, der sich die Bekämpfung des. Kommunismus zur Aufgabe setzt, war daher in diesem Sinne für Oesterreich und Ungarn schon längst praktische Wirklichkeit." Die Budapester Konferenz, der Rompalt-Slaaten Italien, Ungarn und Oesterreich hat zu allen Fragen der europäischen Politik Stellung genommen. Als wesent lichstes Ergebnis der Besprechungen ist die Feststellung zu betrachten, daß die gemeinsamen Anstrengungen der drei Länder der Römischen Protokolle mit den Bestrebungen der Achse Berlin—Rom in Einklang stehen. Von großer Bedeutung sind ferner die entschiedene Frontstellung gegen den Bolschewismus und die Anerkennung Francos. Im einzelnen besagt die gemeinsame Abschlußerklärung der Konferenzteilnehmer u. a. folgendes: Die Vertreter Italiens, Oesterreichs und Ungarns haben gemeinsam ihren Willen bekräftigt, ihre politische und wirl- ichafttiche Tätigkeit und ihre herzliche Zusammen- arbeit im Geiste der Rainer Protokolle zu verstärken. In diesem Zusammenhang haben die Vertreter Oesterreichs und Ungarns ihre Sympathie für die innige Zusammenarbeit mit den beiden ihnen befreundeten Großmächten — Italien und Deutschland — zum Ausdruck gebracht, die in der Achse Rom—Berlin verankert ist und ein neues und wichtiges Unter pfand des Friedens und deS Wiederaufbaues darstellt. Die Vertreter Oesterreichs und Ungarns haben ihre ein deutig ablehnende Stellungnahme gegen den Kommu nismus wiederholt und daher mit Sympathie den italienisch- deutsch-jqpanischen Antikomintern-Pakt — der aus den gleichen Grundsätzen beruht — begrüßt. Sie haben ihren Entschluß bekräftigt, die kommunistisch« Agitation in ihren Ländern mi» allen Kräften zu bekämpfen. Die Vertreter Oesterreichs und Ungarns haben dem Ver treter Italiens ihren Entschluß belanntgegeben, an die formelle Anerkennung der Regierung Franco als der legitimen Regierung Spaniens und aller seiner Besitzungen und Kolonien zu schreiten. Oesterreich und Ungarn haben die Gründe, die Italien zum Austritt aus der „Genfer Liya" bewogen haben, zur Kenntnis genommen; sie haben die weitgehenden Folgen dieses Entschlusses für die Zusammensetzung und die Möglichkeiten der Liga sestgestellt und erklären, daß di« „Genfer Liga" den Charakter einer ideologischen Gruppierung weder annehmen könne noch dürfe. In einem solchen Fall» behielten sie sich vor, ihre Beziehungen zu Genf einer neuen Prüfung zu un terziehen. Dir Verirrter Oesterreichs und Italiens haben neuerlich bestätigt, daß ihre Regierungen die vollkommene Gleich, berechtigung Ungarns hinsichtlich der militärischen Wiederaufrüstung anerkennen. Oesterreich und Italien erklären weiter, daß sie mit großem Interesse die Entwicklung der Be- ziehungen zwischen Ungarn und Rumänien verfolgen. Sie sind der Auffassung, daß ein befriedigendes Ergebnis der ungarisch-rumänischen Verhandlungen in beträchtlichem Maße zur Befestigung des Friedens im Donauraum beitragen würbe. Die Vertreter der drei Regierungen haben die Wirtschaft- ltch« Lage geprüft und stimmen darin überein, auf jede Weise den Handelsverkehr zwischen den drei Staaten auf der jüngst geschaffenen Grundlage zu verstärken. Abschließend haben die Vertreter der drei Regierungen ihren gemeinsamen Willen zur Zusammenarbeit worden. Das ukrainische Bauerntum sei durch die Kollektivie- , rungspolitik materiell völlig ruiniert worden. Die Bevölke- runa der Sowjetukraine sei fast völlig ausgestedelt und zwangs- weise in den fernen Norden oder unter dem Vorwand deS ' Kampfes mit den „Kulaken" in die Zwangsarbeitslager be fördert worden, wo sie zugrunde gehe. Die „demokratischste Verfassung der Sowjetunion" sei nichts weiter als ein großer Bluff, denn tatsächlich habe außer der „kommunistischen Elite" dort niemand das Recht, frei zu handeln und Kandidaten für > die Wahlen aufzustellen. i Auf das grausame Los der vielen Millionen Ukrainer in ! der Sowjetunion wies auch ein anderer Abgeordneter hin. Das Schlußwort Ves Außenministers Zum Schluß der Aussprache ging der polnische Außen- , Minister ausführlich auf die Frage der im Ausland lebenden Polen ein. Hinsichtlich Deutschland habe er bereits darauf hin- gewtesen, daß beide Regierungen die gleichen Grundsätze in der Behandlung ihrer Minderheiten auf ihrem Staatsgebiet feftgelegt hätten. Naturgemäß werde die weitere Entwicklung 1 dieser Frage auch einen Einfluß aus die Haltung der polnischen Regierung gegenüber der deutschen Minderheit in Polen haben. Zur Lage der Polen in der Tschechoslowakei könne er keinen Optimismus zeigen. Auch die Lage der polnischen Minderheit in Litauen gebe zu Beunruhigungen Anlaß. Zu den Fragen, die die Sowjetunion im Gegensatz zu allen ! anderen Staaten nicht anerkenne, gehöre die einer besonderen nationalen Kultur für die Volksgruppen. Dieser Tatbestand ! erleichtere die Gestaltung der Beziehungen mit der Sowjet- : union nicht. Zu der Gesamtlage der Polen im Auslande könne er mitteilen, daß überall ein wachsendes Selbstbewußt- fein festzustellen sei. Die Frage der polnischen Rechte in Danzig sei ein beständiges und unantastbares Element. Mit vollem Verständnis für die wirtschaftlichen Interessen Dan- zigs wünsche Polen diese Fragen mit bestem Willen zu erle- digen und positive Auswertungen zu suchen. Wieder Todesurteile Wie die in Samara erscheinende Zeitung „Wolshskaja" meldet, wurden dort nach mehrtägigem Prozeß wegen an geblicher Sabotage der Viehwirtschaft 15 Funktionäre der Landwirtschaftsverwaltung zum Tode, fünf wettere zu Freiheitsstrafen von insgesamt 70 Jahren verurteilt. Berlin ehrt Dr. Filchner Silberne Plakette und Ehrengabe überreicht. Die Reichshauptstadt bereitete dem von Asien heim gekehrten Forscher Dr. Wilhelm Filchner im Rathaus einen festlichen Empfang. Oberbürgermeister und Stadt- Präsident Dr. Lippert überreichte dem verdienten Forscher die Silberne Plakette der Reichshauptstadl Berlin und eine Ehrengabe von 10 000 RM. für die Filchner-Gtistung. Gleichzeitig trug sich Dr. Filchner in das Goldene Buch der Rcichshauptstadt ein. Der schlichte und feierliche Akt ging im Arbeitszimmer des Oberbürgermeisters und Stadtpräsidenten vor sich. Dr. Lippert fand herzliche Worte für den Nationalpreisträger, als er diesem das silberne Symbol der Ehrung in die ! Hand gab. Dr. Filchner dankte mit bewegten Worten. Mit fester Hand setzte er dann seinen Namenszug in das Gol dene Buch der Stadt Berlin. , Der eigentliche Empfang fand in dem mit Blumen und Lorbeer geschmückten Foyer des Rathauses statt. Eine stattliche Zahl von Gästen hatte sich zu der Ehrung des Forschers eingefunden. Noch einmal richtete das Stadt oberhaupt Begrüßungsworte an den Forscher und er innerte an die Rückkehr Filchners von einer Expedition in seine Wahlheimat Berlin im Juli 1928. Diese Erinnerung sei kennzeichnend für die damalige Zeit und im Vergleich mit dem Heute ebenfalls typisch für den Wandel der Zeiten. Heute wüßten Staatsführung und Volk einen großen Sohn Deutschlands zu würdigen und seine Ver dienste entsprechend zu ehren. Dr. Lippert schloß mit dem Wunsch, daß dem Forscher noch mancher Erfolg beschieden sein möge im Dienst an der deutschen Wissenschaft und damit im Dienst am Volksganzen. In seiner Dankansprache hob Dr. Filchner hervor, daß er die ganze Arbeit niemals für sich selbst, sondern immer nur im Gedanken an seine vaterlän dische Pflicht geleistet habe. * Neue Nanga-Parbal-Expedition Im Anschluß an einen Vortrag in Magdeburg teilte Prof. Dr. Trott-Berlin, einer der beiden Ueberleben- dcn der Himalaja-Expedition 1937, mit, daß in diesem Jahre eine neue Expedition zum Nanga Parbat abgeht. Die Führung hat Paul Bauer, der im vergangenen Jahr die Bergungsarbeiten leitete. Die Finanzierung geschieht durch die Himalaja-Stiftung. Rosenberg ehrt Or. Filchner Reichsleiter Alfred Rosenberg empfing in seiner Eigenschaft als Leiter der Kulturtagung der Reichspariei tage den heimgekehrten Nationalpreisträger Dr. Filchner und ließ sich von ihm über die wissenschaftlichen Ergebnisse seiner Forschungsreise berichten. Reichsleiter Rosenberg übergab Dr. Filchner sein Bild mit Unterschrift und wid mete ihm ein Exemplar des „Mythus des 20. Jahrhun derts". Für seine zukünftige Forschertätigkeil im Dienste der deutschen Wissenschaft wünschte er ihm weiterhin guten Erfolg. Oant Or. Filchners Dr. Wilhelm Filchner übergibt der Oeffentlichkeit folgende Danksagung: „Auf der Heimreise nach 3>4jähriger Abwesenheit von Deutschland sind mir an allen Plätzen, die ich berührte, so viel Zeichen der Ehrung und des herzlichen Empfanges seitens der Partei, Staat und Bevölkerung entgegenge bracht worden, daß es mir ein aufrichtiges Bedürfnis ist, auf diese Weise meinen tiefsten und aufrichtigsten Dank zum Ausdruck zu bringen. Dieses eindrucksvolle Erleben wird mir Kraft geben, all' mein Leben und meine Arbetts kraft auch weiterhin voll einzusetzen für Fübrer und Vaterland." Polens WßemniaUer st» «erldt Unterredung mit Neurath, Göring und Dr. Goebbels , Der polnische Außenminister Oberst Beck» der zu^ einem kurzen Besuch in Berlin weilt, stattete dem Reichs^ aubenminister Freiherrn von Neurath einen Besuch ab, an den sich eine längere Unterhaltung knüpfte. Danach sah ihn Ministerpräsident Generaloberst Göring bei sich zu Gast. Ferner suchte der polnische Staatsmann den Reichsminister für Volksaufklärung und Propaganda Dr. Goebbels auf. In Erwiderung des Besuches einer polnischen Offiziers abordnung sährt General der Infanterie Liebmann mit eini gen Offizieren aus Einladung des Polnischen Kriegsministers nach Warschau.
