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2272 PAPIER-ZEIT UsN,G Nr. 72/1919 Deutsche Reichs*Patente Eintragungen vom 21., 25. und 28. August 1919 Anmeldungen FOr die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschötzt, Kl. 54 b, 4. Z. 10002. Felix Zuckermann, Berlin-Schöneberg, Hohenstaufenstr. 29. Tüte. 30. 5. 17. Kl. 55 d, 27. T. 21864. Türk Ges. m. b. H., Hamburg Lang- siebpapiermaschine zur Herstellung schmaler Papierstoffstreifen. 22 2 18 Kl. 55 d, 27. T. 22448. Türk Ges. m. b. H., Hamburg. Vor richtung zur Herstellung von Faserbündchen aus Papierstoff; Züs. z. Anm. T. 21842. 2. 1. 19. Kl. 70 d, 11. Sch. 53410. Heinrich Schmiedeknecht, Bochum, Mühlenstr. 4. Pultmappe für Einarmige 12. 7. 18. Kl. 76 e, 29. J. 18626. C. Issenmann, Erlangen. Verfahren zum Vorbereiten von Papierstoffstreifen zur Behandlung auf der Spinn- oder Zwirnmasch ine. 8. 3. 18. Kl. 76 c, 29. T. 21904. Carl Issenmann, Erlangen, Bruckerstr. 49. Vorrichtung zur Herstellung vonVorgarn auf der Papiermaschine. 14. 3 18. Kl. 76 e, 29. T. 22270. Türk G. m. b. H., Hamburg. Ver fahren zur Herstellung von Zellstoffgarn nach dem Naßspinnver fahren. 17. 9. 18. Kl. 76 c, 29. V. 13737. Türk G. m. b. H., Hamburg. Vor richtung zum Ableiten und Verteilen der im Naßspinnverfahren hergestellten Papierstoffstreifen. 19. 2. 17. Kl. 54 b, 2. V. 14021. „Adreßkappe“, Kriegsgesellschaft zur Ersparung von Briefumschlägen und Aktensäcken m. b. H., Berlin. Briefumschlagverschluß; Zus. z. Anm. W. 48432. 1. 12. 17. Kl. 5>b, 1. A. C0 557. Aktiebolaget Cellulosa, Stockholm; Vertr.: J Tenenbaum u. Dr. H. Heimann, Pat.-Anwälte, Berlin SW 68. Verfahren zurHerstel’ung von Zellulose durch Kochen von zell ilosehalligen Rohstoffen mit schwefelfreier Natronlauge. 17. 5 18. Schweden 1 6. 17. Zurücknahme von Anmeldungen Die folgenden Anmeldungen sind vom Patentsucher zurückgenommen Kl. 15 g. St. 30656. Sperrvorrichtung für die Tasterhebel. 18. 3. 19. Kl. 70 d. S. 44 860. Vorrichtung zum Falzen von Papierbahnen, insbesondere Briefbogen, bei der zwei rechtwinklig zueinander und hintereinander angeordnete Falzmesser in Verbindung mit Walzenpaaren dem Bogen folgen. 30. 4. 17. Kl. 70 d. S. 48145. Vorrichtung zum Falten von Briefen. 27. 3. 19. Kl. 55 e. G. 45957. Längsschneider mit Kreismessern für Papierbahnen, bei dem die Streifen auf einen auf Führungs- oder Auflagewalzen gelagerten Wickel dorn aufgewickelt werden. 3. 4. 19. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Versagungen Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekanntgemachten Artmeldungen ist ein Patent versagt Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten Kl. 55 f. L. 45917. Verfahren zur Herstellung eines Ersatz stoffes für Leder, Baumwolle u. dgl. 23. 12. 18. Erteilungen Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patentrolle die hinter die Klassenziffer gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Akten zeichen angegeben. Kl. 54 e. 315329. Allgemeine Treuhand-Aktien-Gesellschaftn Dresden. Abgautsch- und Entnahmeform zur Herstellung vo, Hohlkörpern aus Papiermasse. 30. 4. 13. M. 51370. Kl. 55b, 1. 302523 „K“. Exportingenieure für Papier- und Zellstofftechnik G. m. b. H., Berlin-Wilmersdorf. Verfahren zur Veredelung von Handels-Holzzellstoff zum Zwecke der Herstellung eines baumwollähnlichen Faserstoffes zur Herstellung von Spezial papieren und chemischen Umwandlungsprodukten. 23. 6. 15. L. 43285. Kl. 55 b, 1. 302524 „K“. Exportingenieure für Papier- und Zellstofftechnik G. m. b. H., Berlin-Wilmersdorf. Verfahren zur Veredelung von Handelszellstoff; Zus. z. Pat. 302523. 8. 4. 17. L. 45 167. Kl. 76 c, 29. 300139 ,,K“. Max Löser, Dresden, Maximilians- ring 23. Verfahren zur Herstellung eines aus Papierstreifen mit Textilfaserbelag gebildeten Garnes. 11. 6. 12. L. 34537. Nichtigkeitserklärungen Das der Firma Seidenpapier-Fabrik Eislingen Moriz Fleisch er, Eislingen a. d. Fils, Württbg., gehörige Patent 301399, Kl. 78 c, betreffend „Verfahren und Vorrichtung zum Zerreißen von Papier, insbesondere Nitrierpapier“, ist durch Entscheidung des Reichs patentamts vom 5. 3. 1919 — bestätigt durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 7. 5. 1919 — für nichtig erklärt. Löschungen Infolge Nichtzahlung der Gebühren Kl. 15a ; 173525 212642. Kl. 15 d: 214893. Kl 15 e: 262506. Kl. 15h: 295185 304161. Kl. 54 d; 292742. Kl. 54f: 292671. Kl. 54 g: 291466. Kl. 54 g: 252739. Kl. 55 d: 247798. Briefkasten Der Frage muB 16-Pf.-Marke beiliegen. Anonyme Anfragen bleiben unberüeksichtiet Antworf erfolgt ohne Gewähr. Kostentrei nur wenn Abdruck ohne Namen gestatte t Spielkarten herstellen 14421. Frage: Ich beabsichtige, die Fabrikation von Spielkarten aufzunehmen und wäre Ihnen für Ratschläge über die erforderlichen Einrichtungen und den Werdegang dieses Artikels dankbar. Falls Broschüren über diesen Artikel vorhanden sind, bitte ich um deren Angabe. Kurze Darstellung in Ihrer Zeitschrift dürfte für die Allge meinheit von Interesse sein. Antwort: Spielkarten herstellen ist eine der schwierigsten und verwickeltsten Aufgaben der Papierverarbeitung. Dazu gehören vor allen Dingen die Herstellung eines Kartons von hoher Undurchsich tigkeit sowie dessen Bedrucken mit künstlerischen mehrfarbigen Abbil dungen hauptsächlich auf dem Wege des Steindruckes, sowie Auf bringen von Rückseitenmustern. Auf diesen Gebieten muß der Hersteller Erfahrungen besitzen, außerdem mit Kunstsinn begabt sein, die Bedürfnisse der Kartenspieler und die Eigenart der einzelnen Karten sowie ihre Entwicklung kennen. Wer als Laie eine solche Fabrikation beginnt, wird mit den lange bestehenden vorzüglichen Kunststätten die für die Herstellung von Spielkarten tätig sind, den Wettbewerb nicht bestehen. InAugustWeichelt's „Buntpa pierfabrikation“ befindet sich ein Kapitel über Spielkarten, und in den früheren Jahrgängen unseres Blattes sind zahlreiche Aufsätze über die Herstellung und Geschichte der Spielkarten enthalten. Liniiertes Papier 14422. Frage: Ich kaufte vom Vertreter einer großen Papier fabrik einen Posten Schulliniatur, Plano, 4 cm Rand. Von Schul- heften usw. habe ich nicht gesprochen. Das Papier habe ich erhalten, jedoch mit 5 cm Rand. Auf mein Schreiben sagt mir die Fabrik, wenn die Bücher hergestellt.werden und beschnitten sind, bekommt man 4 cm Rand. Dann brauche ich aber 3 cm! Ich bin der Meinung, wenn ich 4 cm Papier bestelle, darf ich keine 5 cm Breite bekommen. Bin ich zur Abnahme verpflichtet ? Antwort: Wenn 4 cm breiter Rand bestellt ist, so muß unseres Erachtens die Fabrik 4 cm breiten Rand liniieren. Wenn sie glaubt, daß der Besteller den Beschnitt nicht berücksichtigt hat, so muß sie ihn darüber befragen. Fragesteller kann also das Papier zurück weisen, sollte dies aber nur tun, wenn es für ihn unbrauchbar ist. Deutsch-österreichischer Zoll auf Papiersäcke 14423. Frage: Iah arbeite seit einiger Zeit mit Deutsch-Oester reich in Papiersäcken. An Einfuhrzoll wurde dort bis vor kurzem auf eine 10 090 kg Ladung 3000 Kronen erhoben. Heute erfahre ich von einem meiner dortigen Geschäftsfreunde, daß auf diesen Satz nunmehr ein 350 prozentiger Zollaufschlag Platz gegriffen hat, wodurch jegliches' Geschäft nach Deutsch-Oesterreich unmöglich wird. Ist Ihnen über derartige Maßnahmen etwas bekannt ? Antwort: Die Nachricht über den deutsch-österreichischen Zollaufschlag dürfte richtig sein, denn auch der deutsch-österreichische Staat erhebt, um seinen Finanznöten aufzuhelfen, die Zölle in Gold und schlägt deshalb auf die Zollsätze einen Aufsohlag, der der je weiligen Entwertung der Papierkrone entspricht und von Zeit zu Zeit neu festgesetzt wird. Pergamentpapier geschmeidig machen 14424. Frage: Gibt es einen Ersatz für Glycerin, um Pergament papier weich zu machen mit einem wasserunlöslichen Produkt, das sich auch mit Wasser nicht auslaugen läßt ? Die Wasseraufnahme fähigkeit des Pergamentpapiers soll aber beibehalten werden. Antwort: Zum Geschmeidigmachen von Pergamentpapier benützt man in Ermangelung von Glycerin den in der Regel bedeutend billigeren Stärkezucker, der allerdings bedeutend weniger ergiebig ist, sich in Wasser leicht löst und, wenn die darin eingewickelte Ware feucht ist, leicht zu Schimmelbildung Veranlassung gibt. Demselben Zwecke dienen die Lösungen wasseranziehender Salze, wie Chlor magnesium und Chlorcalcium. Einen wasserunlöslichen Stoff, der statt dieser Mittel benutzt werden könnte, kennen wir nicht. Verlag von Carl Hofmann, Berlin. — Verantwortlicher Schriftleiter Siegmund Ferenczi, Berlin-Wilmersdorf; Leiter des buchgewerblichen Teiles Gustav Könitzer, Berlin-Steglitz. — Zuschriften nur an Papier- Zeitung, Berlin SW 11. — Druck von A. W. Hayn's Erben, Berlin SW 68, Zimmerstr. 29.