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2200 PAPIER-ZEITUNG Nr, 70/1919 Deutsche Reichs-Patente Eintragungen vom 11., 14. und 18. August 1919 Anmeldungen FQr die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patentes nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Kl. 11 e, 2. D. 34556. Lisette Dippel, Leip zig-Volksmarsdorf Bogenzusammentragmaschine. 3. 6. 18. Kl. 55 b, 3. S. 48529. Gunnar Sundblad, Iggesund, und Erik Sixten Sandberg, Skutskär, Schweden; Vertr.: Dr. G. Winterfeld, Sat.-Anw., Berlin SW 61. Verfahren zum Unschädlichmachen der nicht vom Ofenprozeß herrührenden übelriechenden Gase der Sulfat- oder Natronzellulosefabriken durch Verbrennung. 24. 6. 18. Schweden 17. 2. 17. Kl. 8 h, 2. K. 44915. Rheinische Lin oleum werke, Bedburg Act.-Ges., Bedburg. Linoleum mit Papiergarngewebe. 10. 9. 17. Kl. 55 d, 20. A. 31731. Aktiebolaget Karlstads Mekaniska Verkstad, Karlstad, Schweden; Vertr.: Dr.-Ing. B. Bloch, Pat.- Anw. Berlin NW 21. Gautsch- und Naßpresse für Papier- und Pappenmaschinen 29. 4. 19. Schweden 30. 4. 18. Kl. 70 e, 15. W. 46780. Richard Weise, Chemnitz, Zscho pau er Str. 113. Bleistiftspitzer, bei welchem durch die Bewegung eines in einer Gradführung hin- und hergeführten, federnd gegen die Gleitfläche gedrückten Messers der in eine Kluppe gespannte Bleistift angespitzt und absatzsweise gedreht wird, 2. 8. 15. Kl. 11 e, 22. O. 8653. Fritz Oehlke, Hamburg, Bieberhaus An der Deckleiste von Schnellheftern mit biegsamen Aufreih bändern angeordneter Umstülper. 30. 6. 13. Kl. 15 d, 34. B. 88 088 Armin Breuer und Arno Heyn, Berlin, Motzstr 79. Farbverteiler für Vervielfältigungsvorrichtungen und sonstige Druckvorrichtungen. 27. 12. 18. Kl. 151, 4. K. 62923. Dietrich Kiebeler, Barmen, Brögeler- Straße 3 a. Verfahren zur Herstellung einer haltbaren Verviel fältigungsmasse. 6. 9. 16. Briefkasten Der Frage maB 15-Pt.-Marke beiliegen. Anonyme Anfragen bleiben unberflcktichllg Antwor erfolgt ohne Gewähr. Kostentrei nnr wenn Abdruck ohne Namen gestattet Verpackung von Taschen in Kuvertform 14415. Frage: Ich habe einen großen Posten Taschen nach bei folgenden Mustern, in Pakete verpackt, geliefert und soll jetzt auf Verlangen meines Kunden Verpackung in Kartons unentgeltlich vornehmen, andernfalls will mein Kunde die Taschen nicht über nehmen. Meiner Ansicht nach bin ich nicht dazu verpflichtet, die Taschen in Kartons verpackt zu liefern und erbitte hierüber Ihre Ansicht. Antwort: Nach unsern Ermittlungen ist es nicht handelsüblich, Taschen in der üblichen Briefumschlagsform in Paketen zu liefern; gemeinhin werden sie wie Briefumschläge in billigen Pappkasten verkauft. Auch wenn nichts ausgemacht sein sollte, durfte danach der Abnehmer Lieferung in solchen Kasten erwarten. Lehrbuch über Abziehbilderherstellung 14416. Frage: Ich interessiere mich für die Herstellung von Abziehbildern. Haben Sie in Ihrem Verlage eine Aufklärungsschrift darüber, und was kostet diese? Antwort: Wir kennen kein neueres Lehrbuch über die Her stellung von Abziehbildern; ob das 1888 von Wilhelm Langer hei aus- gegebene noch verwertbar und zu haben ist, dürfte eine Anfrage bei der Firma Rudolph Becker in Leipzig ergeben. In August Weich elt’s „Buntpapierfabrikation", Verlag der Papier-Zeitung, 2. Auflage, Preis 18 M., sind für die Herstellung von Abziehbilderpapier einige Vorschriften gegeben, und die Bilder auf dies Papier zu drucken ist eine Aufgabe des farbigen Steindrucks, worüber es mehrere gute Lehrbücher von Fritz, von Hesse u. a. gibt. Die Verlagshandlung von Wilhelm Knapp in Halle a. S. gibt darüber Auskunft. Zurücknahme von Anmeldungen Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen. Kl. 54 b. F. 42180. Verfahren zur Herstellung von Säcken aus Kreppapier. 20. 3. 19. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. Erteilungen Aut Jie hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die In de Patentrolle die hinter die Klassenziffer gesetzten Nummern erhalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patents. Am Schluß ist jedesmal das Akten zeichen angegeben. KL 8 m, 10. 315311. Chemische Fabrik Coswig-Anhalt G. m. b. H., Coswig, Anhalt. Verfahren zum Färben von Papiergarnen und Papiergeweben. 15. 3. 18. C. 27288. Kl. 76 e, 29. 303220 „K“. Dr. Max Breslauer, Charlottenburg, Kantstr. 69, und Charles Moriondi, Nanterre-Paris. Verfahren zur Herstellung von Papiergarn aus Papierstreifen; umgeschrieben auf Dr. Max Breslau ei', Charlottenburg, Kantstr. 69. 11. 11. 13. B. 74637. Kl. 55 f, 1. 302587 „K“. Exportingenieure für Papier- und Zellstofftechnik G. m. b. H., Berlin-Wilmersdorf. Verfahren zur Herstellung von geklebten Papierschichten mit oder ohne Gewebe zwischenlage. 7. 11. 15. E. 21340. Kl. 76 c, 29. 305038 „K“. Exportingenieure für Papier- und Zellstofftechnik G. m. b. H., Berlin. Verfahren zur Vorbereitung kurzfaserigen Rohgutes insbesondere von Zellstoff für Verspin- nungszwecke. 28. 6. 17. E. 22433. Löschungen Infolge Ablaufs der gesetzlichen Dauer Kl. 15a: 162915 171530. Kl. 15 d: 159805 166479 170557. Kl. 15 i: 175808 177293 193880 196115. Kl. 55 c: 176561. Kl. 55 d : 166290 166878. Außenhandel der Vereinigten Staaten 1917 (1916 und 1913). Die Einfuhrwerte betrugen in Mill. Dollar; Papierstoff 42,46 (16,87 und 16,16); paper stock 6,51 (4,95 und 7,27); Bücher, Noten, Landkarten, Drucksachen (auch lithographische) 5,54 (4,76 und 8,35); Tapeten 0,30 (0,33 und 1,03); photographisches Papier 0,76 (0,95 und 1,24); Druckpapier 23,72 (16,79 und 6,03); Postkarten 0,04 (0,03 und 0,48); surface-coated überzogenes Papier 0,09 (0,17 und 0,60); Einschlagpapier 0,43 (0,42 und 0,74); alle andern Sorten 3,83 (2,47 und 3,05). — Der Wert der Ausfuhr war: Papier stoff 2,02 (1,70 und 0,76), paperstock 0,69 (0,45 und 0,63); Papier säcke 1,25 (0,57 und 0,44); Bücher, Noten, Photographien und Druck sachen 10,35 (9,24 und 10,09); Schachteln und Dosen 1,06 (0,68 und 0,55); Kohlepapier 0,58 (0,52 und 0,39); Pappe 2,06 (1,34 und 0); Tapeten 0,50 (0,36 und 0,48); Spielkarten 0,41 (0,40 und 0,32); Zeitungspapier 4,56 (3,11 und 2,45); alles andere Druckpapier 9,92 (3,79 und 1,61); Einschlagpapier 3,82 (2,92 und 0,58); Schreib- papier und Briefumschläge 2,13 (1,59 und 1,35); alles andere Papier 5,51 (4,57 und 3,52) Mill. Doll. bg. Abbau der Preise 14417. Frage: Infolge des Friedensschlusses hatte man allge mein erwartet, daß die Preise sinken würden. Trotzdem erhalte ich laufend von Firmen die Mitteilung, worin dieselben mir von einem Preisaufschlagschreiben. Ich bitte Sie daher, mir mitteilen zu wollen, ob und wann mit einem Abbau der Preise zu rechnen ist. Antwort: Ueber diese Frage sind bereits in diesem Frühjahr mehrfache Erörterungen in der Papier-Zeitung zum Abdruckgelangt. Inwieweit man hoffen darf, daß die Kaufkraft des Geldes nicht mehr sinkt, und die hohen Preise abgebaut werden können, hängt von der politischen Lage ab, anderseits auch davon, wie sich die Marktlage durch die Zufuhren aus dem Auslande gestaltet. Bei den heutigen ungeklärten Verhältnissen ist es schwer, darüber etwas prophezeien zu wollen. Ausfuhr von Postkarten nach der Schweiz 14418. Frage: Von einliegender handgemalter Postkarte habe ich nach der Schweiz zu versenden. Muß ich hierzu Ausfuhrerlaubnis einholen? Bestehen Vorschriften darüber, ob die Ware in der Wäh rung des betreffenden neutralen Auslandes oder in Mark zu ver kaufen ist? Antwort: Die Ausfuhrbewilligung muß eingeholt werden von der Zentralstelle für Ausfuhrbewilligungen der Papierindustrie, Char lottenburg, Neue Grolmanstraße 5/6, von der auch in der Wäh rungsfrage Bescheid gegeben werden wird. Werk über Sulfitspiritus 14419. Frage: Es wird bei mir nach einem Werk über die Ge winnung von Spiritus aus der Sulfitablauge der Zellstoffabriken gefragt. Da ich ein solches Werk nicht kenne, bitte ich um Auskunft- Antwort; Im Verlage von H. Vieweg in Braunschweig erscheint ein Werk von Dr. Erik Hägglund; „Die Sulfitablauge und ihre Ver arbeitung zu Alkohol“, das die Herstellung von Sulfitspiritus aus führlich behandelt. Steuerfragen 14420. Frage: In Nr. 58 auf Seite 1772 wird im Briefkasten Bezug genommen auf einen Straf-Kommentar für Kriegssteuer- Gesetze. Wo ist das Buch zu haben ? Antwort: Das Buch über die Kriegssteuer-Gesetze ist im In dustrie-Verlag, Spaeth & Linde in Berlin erschienen. Verfasser sind Dr. Fritz Koppe und Dr. P. Varnhagen. Der Preis des Buches ist 4 M. Verlag von Carl Hofmann, Berlin. — Verantwortlicher Schriftleiter Siegmund Ferenczi, Berlin-Wilmersdorf; Leiter des buchgewerblichen Teiles Gustav Könitzer, Berlin-Steglitz. — Zuschriften nur an Papier- Zeitung, Berlin SW 11. - Druck von A. W. Hayn's Erben. Berlin SW 68, Zimmerstr. 29.