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1806 PAPIER-ZEITUNG Nr. 60/1919 2 Herkunftsland 1913 1917 4. Entnommen den Commerce Reports (Washington). 28,50 13,— würden Gegenstände von wesentlicher Bedeutung nicht zur Ver handlung stehen. Neuwahlen der Sektionsvorstände, sowie der Vertreter zur Ge- nossenschaftsversammlung haben erst im Jahre 1920 stattzufinden; bis dahin bleiben die im Jahre 1913 gewählten Herren noch im Amte. Bei dieser Gelegenheit wird weiter bemerkt, daß von der Sektion 7 wieder wie im Vorjahre von der Herausgabe eines gedruckten Ge schäftsberichtes abgesehen wird, zumal von dem Genossenschafts vorstande in Aussicht genommen worden ist, wieder einen Bericht für die Gesamtgenossenschaft drucken zu lassen und zu versenden. Dieser Bericht, der durch Zusammenarbeit der Genossenschafts verwaltung mit den Verwaltungen der einzelnen Sektionen zustande kommt, bringt aber getrennt nach Sektionen alles das, was in die Berichte der Sektionen auch nur aufgenommen werden kann. Die Druckkosten für einen besonderen Bericht der Sektion 7 sollen also gespart werden. Berlin, den 21. Juli 1919 Der Vorstand der Sektion 7 Kommerzienrat Ferd. Eppen, Vorsitzender Prüfung und Abnahme der Rechnung über die Verwaltungs kosten der Sektion 10 für 1918 Feststellung des Voranschlags der Verwaltungskosten für 1920 sowie Erhöhung des Voranschlags für 1919, Wahl des Ausschusses zur Prüfung der Rechnung über die * * Sektion 10 Nach § 23 in Verbindung mit § 10 Absatz 5 der Satzung unserer Berufsgenossenschaft soll alljährlich, spätestens im Juni, eine ordent liche Sektionsversammlung stattfinden. Das Reichsversicherungs amt als Aufsichtsbehörde hat aber genehmigt, daß wie 1918 so such 1919 wegen der Verkehrsschwierigkeiten ausnahmsweise von der Einberufung von Genossenschafts- und Sektionsversammlungen abgesehen wird, vorausgesetzt, daß Gegenstände von wesentlicher Bedeutung nicht zur Verhandlung stehen, auch die der Beschluß fassung unterliegenden Gegenstände den Mitgliedern bekanntgegeben werden und aus ihrer Mitte Einspruch gegen den Fortfall der Versammlung nicht erhoben wird Der Sektionsvorstandhat beschlossen, von Abhaltung der ordent lichen Sektionsversammlng vorläufig Abstand zu nehmen; er behält sich aber vor, sie nachträglich für den Herbst einzuberufen oder gemäß § 10 Absatz 7 der Satzung eine außerordentliche Sektions- Versammlung anzuberaumen, falls die weitere Entwicklung der jetzt verworrenen Zustände dies als geboten erscheinen läßt. ' Außer den üblichen Punkten der Tagesordnung, nämlich 1. Bericht über das Jahr 1918 Papier-Einfuhr Perus 7 Vor dem Kriege war Deutschland der Hauptlieferant Penis für Papier, insbesondere für Pack- und Zeitungspapier. Die durch den Krieg verursachte Verschiebung in diesem Handel geht aus der nachstehenden Uebersicht hervor: Kilo-Richtpreise für Ledertreibriemen Ledertreibriemen, nicht naßgestreckt (lohgar) Ledertreibriemen, naßgestreckt (lohgar ) Spezialriemen (lohgar) . 37,- M. 42,- „ 47,- ,. 44,- ,. 32,- ,. 18,- „ 25.- .. Verspätete Geltendmachung der Kriegsklausel Urteil des Reichsgerichts vom 21. Juni 1919. Nachdruck verboten. Immer wieder führt die Frage, ob rechtzeitig von der Kriegs klausel Gebrauch gemacht wurde, zu Zweifeln und Meinungsver schiedenheiten. Die Firma Sch. & Co. in B. hatteam 8. Mai 1914 von der Fabrik Sch. & Co. in W. einen großen Posten Cellulose zur Lieferung in den Jahren 1915 und 1916 gekauft. Der Schluß enthielt eine Klausel, wonach Krieg und andere Fälle höherer Gewalt von der rechtzeitigen Lieferung entbinden sollten. Am 16. April 1915 teilte nun die Ver käuferin mit, daß sie nur 50 v. H. der Ware liefern könne; später setzte sie diesen Anteil auf 30 v. H. herab. Die Käuferin fügte sich dem ohne Widerspruch. Als die Verkäuferin aber am 31. Dezember 1915 unter Berufung auf die Kriegsklausel die Lieferung für 1916 ganz ablehnte, erhob die Firma Sch. & Co. Klage auf Schadenersatz bezw. der ihr vorher zugestandenen 30 v. H. Wie meinte, Verkäuferin sei an dieses Zugeständnis auch für 1916 gebunden, da es zur Geltend machung der Kriegsklausel zu spät gewesen sei. Sowohl das Land gericht Glatz wie auch das Oberlandesgericht Breslau wiesen die Klage ab, letzteres aus den nachstehenden Gründen: Die Frist zur Geltendmachung der Kriegsklausel ist nach den Umständen des einzelnen Falles so zu bemessen, daß dem Verkäufer Zeit genug bleibt, die Einwirkung des Krieges auf sein Geschäft zu beurteilen. Im vorliegenden Falle ließen sich die Folgen des Kriegs zustandes für die Fabrik der Beklagten nicht eher übersehen. Die Verhältnisse wurden immer schlechter und die Fabrikation für die Beklagte immer schwieriger. Sie handelte deshalb nicht gegen Treu und Glauben, wenn sie Ende 1915 die Lieferung ganz sistierte. Keines falls kann das anfängliche Entgegenkommen, welches in dem Zuge ständnis von Teillieferungen lag, zum Nachteil der Beklagten so aus gelegt werden, als hätte sie damit auf die Geltendmachung der Kriegs klausel verzichtet. Diese Entscheidung wurde von der Klägerin mit der Revision an gefochten, vom Reichsgericht jedoch bestätigt. (Aktenzeichen I. 100/19.) Rollen von ungleich schwerem Papier Wie habe ich mich in folgender Angelegenheit zu verhalte«: Bei der Papierfabrik X bestellte ich 70 000 kg einseitig glattes Papier in Rotationsrollen 30 g/qm, 108 cm breit. Der Auftrag ist ordnungsmäßig angenommen und auch bestätigt. Das mir gesandte Ausfallmuster findet in allen Teilen meinen Beifall, die Lieferung weicht aber von dem Ausfallmuster wesentlich ab. Während das Ausfallmuster die tatsächliche Stärke von 30 g/qm ergibt, schwankt die Lieferung zwischen 24 und 47 g/qm. Ich bin verpflichtet, diese» Papier für die Regierung zu Klosettpapier in Rollen von 100 m Länge zu verarbeiten. Da dieses Papier so äußerst verschieden ist, fehlt mir jeglicher Anhaltspunkt, um die Rollen in der von mir verlangten Länge liefern zu, es sei denn, ich binde mich nicht an einen bestimmten Preis, der mir aber von dem Demobilmachungskommissar vorge- Verwaltungskosten für 1919 würden Gegenstände von wesentlicher Bedeutung nicht zur Ver handlung stehen. Neuwahlen der Sektionsvorstände, sowie der Vertreter zur Ge- nossenschaftsversammlung haben erst im Jahre 1920 stattzufinden; bis dahin bleiben die im Jahre 1913 gewählten Herren noch im Amte. Bei dieser Gelegenheit wird weiter bemerkt, daß von der Sektion 10 wieder wie im Vorjahre von der Herausgabe eines gedruck ten Geschäftsberichtes abgesehen wird, zumal von dem Genossen schaftsvorstande in Aussicht genommen worden ist, wieder einen Bericht für die Gesamtgenossenschaft drucken zu lassen und zu ver senden. Dieser Bericht, der durch Zusammenarbeit der Genossen schaftsverwaltung mit den Verwaltungen der einzelnen Sektionen zustande kommt, bringt aber getrennt nach Sektionen alles das, was in die Berichte der Sektionen auch nur aufgenommen werden kann Die Druckkosten für einen besonderen Bericht der Sektion 10 sollen also gespart werden. Berlin, den 21. Juli 1919 Der Vorstand der Sektion 10 Kommerzienrat. Fritz Steinbock, Vorsitzender nommenen Aufträge Gültigkeit. Die Preise gelten für erstklassige einwandfreie Ware. Bei ab- fallender Ware sind entsprechend niedrigere Preise ein zu setzen. Die Richtpreise für Dreigelenk-Glieder- und Hochkant-Riemen sowie für Rohhautlederriemen werden aufgehoben. Die Richtpreise für Riemenkitt werden aufgehoben. Ledertreibriemen (chromgar) Schlagriemen (einfach hautlang) Ledergliederriem en, gewölnlich e Näh - und Binderiemen, chrom- und alaungar Näh- und Binderiemen, Transparentleder (wenn aus Narbenleder) ' Näh- und Binderiemen, Transparentleder (wenn aus Spalt) Die Preise haben für alle vom Tage der Veröffentlichung an ange Packpapier Pfu nd Wert Doll. Pfund Wert Doll Belgien 70 7 92 3 410 ■— Frankreich .... 23 071 1 310 Deutschland 1 266 408 43 310 Italien 32 373 1 IOO 40 084 2 275 Norwegen 92 763 5 270 Schweden 397 621 22 590 England 60 188 2 065 111 153 6 31» Vereinigte Staaten . . 33 271 Druck- und Schreibpapier 1 145 111 153 49 930 Belgien 332 363 24 375 13 608 1 548 Frankreich .... 22 270 2 755 31 321 6 320 Deutschland .... 763 477 52 090 I Holland — 19 120 2 170 Italien 198 955 17 300 128 357 24 385 Spanien — 40 465 7 670 England 321 515 20 130 128 180 17 345 Vereinigte Staaten . Zeitung&papier 262 612 18 925 1 620 731 212 780 Belgien 60 344 2 740 — Dänemark • — — 18 091 2 465 Deutschland .... . 2 901 290 131 875 Holland . — — 37 554 5 120 Norwegen — 159 702 21 77» Schweden . . . . : — 87 984 11 995 England 58 978 9 040 Vereinigte Staaten . . 1 286 028 58 455 7 309 636 996 760
