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160 PAPIER-ZEITUNG Nr. 7/1918 Warenzeichen Gesetz vom 12. Mal 1894 Unter dieser Ueberschrift werden die uns eingesandten neuen Warenzeichen des Papier- und Schreibwarenfaches, falls nicht zu umfangreich, kostenirei veröffentlicht. Urania. Kl. 2, Nr. 218431. Eingetragen für Martin & Fischer, Chemnitz, zufolge Anmeldung vom 23. März am 23. Juni 1917. Geschäftsbetrieb: Papierwaren-Großhandlung. Waren: Verbands stoffe, besonders Papieibinden und Papierwatte für Verbandszwecke. Kowa. Kl. 3 b, Nr. 218432. Eingetragen für Koch & Co. G. m. b. H., Wandsbek, zufolge Anmeldung vom 30. September 1916 23. Juni 1917. Geschärtsbetrieb: Feinpappen- und Kunstlederwerke und Herstellung von Schuhbestandteilen. Waren: Schuhwaren und Kunstlederwaren, insbesondere Schuhkappen. KUNDT UND ZU WISSEN. DU BIST MIN UND ICH BIN DIN. ALT HEIDELBERG DU FEINE. IM KRUG ZUM GRUENEN KRANZE. Kl. 27, Nrn. 218713,14,15,16. Eingetragen für Lieutsche Kuvert- Fabrik 0. m. b. H., Berlin, zuiolge Anmeldung vom 10. Apiil am 4. Juli 1917. Geschäftsbetrieb: Papierlabrik. Waren: Papier, Pappe, Karton, Papier- und Pappwaren, Koh- und Halbstotte zur Papiererzeugung. Degi. Kl- 28, Nr. 219148. Eingetragen für Deutsche Gemälde- Industrie — Hans Georgi & Co., Leipzig, zufolge Anmeldung vom 4. Aprilam 31. Juli 1917. Geschäftsbetrieb : Vertrieb von Postkarten, Bildern, Drucksachen und Plakaten. Waren: Postkarten, Bilder. Adast. Kl. 6, Nr. 219101. Eingetragen für Chemische Werke vorm. Dr. Heinrich Byk, Berlin, zufolge Anmeldung vom 6. Juni am 27. Juli 1917. Geschäftsbetrieb: Chemische Fabrik. Waren: Photo graphische Papiere. Lobstrich. „Rennjacht“. Kl. 32, Nr. 218821. Eingetragen für E. W. Leo Nachfolger, Leipzig-Plagwitz,. zufolge Anmeldung vom 14. Juni und 16. Juli am 9. Juli und 4. Oktober 1917. Geschäfts betrieb: Stahlfeder-, Federhalter- und Bürowarenfabrik. Waren: Stahlschreibfedern, Federhalter und Federdosen. Wer zuletzt lacht, lacht am besten. Ende gut, alles gut. Kl. 27’ Nr. 219220. Eingetragen für J. W. Spear 8c Söhne, Nürnberg-Doos, zufolge Anmeldung vom 8. Juni am 3. August 1917. Geschäftsbetrieb: Luxuspapierwaren- und Spielefabrik. Waren: Pappschachteln, Packstoffe, Papier, Pappe, Karton, Spielkarten, Lehrmittel, Spiel waren, Schreib- und Malwaren. Nehmet Holz vom Fichtenstamme. Kl. 27, Nr. 219222. Einge tragen für Rastatter Rollenpapier- und Metallwarenfabrik Woerner 8c Cie., Rastatt, zufolge Anmeldung vom 12. Juni am 3. August 1917. Geschäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Papieren aller Art. Waren: Papier. Der Anmeldung ist eine Beschreibung beigefügt. Am Wiesenrain. Anmut. Kl. 27, Nr. 219223,24. Eingetragen für Max Krause, Berlin, zufolge Anmeldung vom 18. Juni am 3. Au gust 1917. Geschäftsbetrieb: Papierausstattungsfabrik— Waren: Papierausstattungen. Briefkasten Der Frage muß 15-Pf.-Marke beiliegen. Anonyme Anfragen bleiben unbercksichtigt. Antwort erfolgt ohne Gewähr. Kostenfrei nur, wenn Abdruck ohne Namen gestattet Alte Zeitungen als Rohstoff für Zeitungspapier 14146. Frage: Die Kriegsamtstelle X bittet um Auskunft, ob sich alte Zeitungen wieder zu brauchbarem Zeitungspapier um arbeiten lassen. Antwort: Alte Zeitungen wurden vor dem Kriege hauptsächlich zu Stoff für Pappen und geringes Packpapier verarbeitet, bei dem jetzt herrschenden Mangel an frischem Rohstoff für Zeitungspapier wird jedoch, wie wir hören, eine große Menge alter Zeitungen zu Zeitungspapierstoff verarbeitet und in mäßigem Verhältnis dem frischen Papierstoff zugeteilt. Die Druckerschwärze wird zwar aus dem Altpapier bei dessen Verarbeitung nur zu kleinem Teil entfernt, verteilt sich aber im Stoff gut genug. Von ihr rührt auch zum Teil die graue Farbe mancher jetzigen Zeitungspapiere her. Dalila. Wenau-Brabant. Kl. 28, Nr. 218848. Eingetragen für Kunstdruck- und Verlagsanstalt Wezel 8c Naumann A.-G., Leipzig- Reudnitz, zufolge Anmeldung vom 16. April am 10. Juli 1917. Ge schäftsbetrieb : Kunstdruck- und Verlagsa nstalt. Waren: Photogr. und Druckereierzeugnisse, insbesondere Postkarten, Kalender, Scbreibwaren, Lehrmittel, Spiele. Pergama. Kl. 27, Nr. 218871. Eingetragen für Dr. von Maltitz, Barmen, Unterdörnerstr. 33, zufolge Anmeldung vom 17. Januar am 11. Juli 1917. Geschäftsbetrieb: Papierhandlung. Waren: Pergamentpapier und Waren hieraus: Verbandsstoffe, Kopfbe deckungen, Schuhwaren, .Dichtungs- und Packungsstoffe, Fahrzeug- teile, Treibriemen, Schläuche, Dachpappen. Feldblumen. Kl- 27, Nr. 218970. Eingetragen für Eugen Lemp- penau, Stuttgart, zufolge Anmeldung vom 19. März am 21. Juli 1917. Geschäftsbetrieb: Briefumschlag- und Papierausstattungsfabrik. Waren: Briefumschläge, Papier, Briefkassetten, Trauerpapierwaren. SCHOELLER-LOESCH. Kl. 27, Nr. 218971. Eingetragen für Hugo Albert Schoeller, Düren, Rhl., zufolge Anmeldung vom 23. April am 21. Juli 1917. Geschäftsbetrieb: Feinpapierfabrik. Waren: Papier und Pappwaren. PROSPERIT. Kl. 23, Nr. 219046. Eingetragen für Hanno versche Actien-Gummiwaaren-Fabrik, Hannover-Linden, zufolge An meldung vom 13. Januar am 25. Juli 1917. Geschäftsbetrieb: Gummi fabrik. Waren: Imprägnierte Papiertreibriemen und Transportbänder. „Juska“. Kl. 32, Nr. 218973. Eingetragen für Julius Steinmann, Kaiserslautern, zufolge Anmeldung vorn 24. April am 21. Juli 1917. Geschäftsbetrieb: H erstellung und Vertrieb von Bürogeräten. Waren: Tintenlöscher, Löschblöcke, Löschpapier. Farax. Kl. 41, Nr. 219166. Eingetragen für F. Rawitscher, Berlin, zufolge Anmeldung vcm 6. Juni am 31. Juli 1917. Geschäfts betrieb: Herstellung und Vertrieb von Papiergeweben und daraus hergestellten Waren. Waren: Papiergewebe und daraus hergestellte Scheuertücher, Handtücher, Futterstoffe, Säcke. Schroedter. Kl 41, Nr. 219081. Eingetragen für Schroedter 8c Co., Berlin, zufolge Anmeldung vom 19. April am 26. 7. 1917. Ge schäftsbetrieb: Herstellung und Vertrieb von Textil- und Textil ersatzwaren nebst Zubehörteilen und -stoffen. Waren: Kleidungs stücke und Geräte aller Art aus Papiergarn und -gewebe. Bürothek. Kl. 32, Nr. 219213. Eingetragen für Grünewald’s Registrator Co., Berlin, zufolge Anmeldung vom 21. Mai am 3. August 1917. Geschäftsbetrieb: Fabrik für zeitgemäße Registratur- und Büroeinrichtungen. Waren: Schreib- und Büro waren, Büromöbel. Ausfuhrverbot für Papierwaren (Nr. 3 von 1918) 14147. Frage: Wir führen seit Jahren „Millimeterpapiere” aus, also „bedrucktes” Papier. Unterliegt dieses dem Allgemeinen Aus fuhrverbot für Papierwaren. Wir finden es in der Aufstellung in Nr. 3 nicht mitangeführt. Antwort: Da durch die in neuerer Zeit ergangenen Verordnungen die Aufsuhr sämtlichen Papiers und sämtlicher Papierwaren verboten ist, so darf auch Millimeterpapier nur mit besonderer Bewilligung ausgeführt werden. Nachträgliche einseitige Preiserhöhung 14148. Frage: Beigehend Bestellung, Bestätigung ohne Vor behalt und Rechnung an Papierfabrik. Ich kann mich nicht dazu verstehen heute 90 v. H. mehr zu zahlen als vereinbart. Ich habe mein Angebot und die Kalkulation laut Bestätigung vom 1. Juli agbegeben, meine Abnehmer halten sich an die Abmachungen und bestehen auf Erfüllung. Wie ist die Rechtslage? Antwort; Die Papierfabrik bestätigte am 1. Juli 1917 den Auf trag auf Lieferung von 4000 Bogen eines bestimmten Papiers zum Preise von 58 M. 80 Pf. die 1000 Bogen. Sie machte in der Bestätigung keinen andern Vorbehalt als den, daß das Papier weniger weiß als bisher ausfallen könne. Am 7. Januar 1918 versandte sie das Papier und berechnete die 1000 Bogen zu 102 M. 90 Pf. mit folgender Be gründung: „Da wir infolge Rohstoffmangels das Papier nicht früher zur Ablieferung bringen konnten, sind wir gezwungen, den heutigen Tagespreis in Anrechnung zu bringen”. Unseres Erachtens genügt diese Begründung nicht. Nach wiederholt in unserem Blatt erwähnten obergerichtlichen Entscheidungen mußte die Fabrik, als sie den Auf trag annahm, sich mit den zur Ausführung nötigen Rohstoffen ein decken. Wenn sie dies nicht getan hat, muß sie den Schaden tragen und zum ursprünglich vereinbarten Preis liefern. Packpapier brutto für netto 14149. Frage: Ist es heute handelsüblich Packpapiere (Per- gamynersatz) im Preise von etwa 2 M. 50 Pf. das Kilo brutto für netto zu berechnen, wenn das Papier in Holzrahmen mit Eisenbändern verpackt ist ? Antwort; Der Brauch, Packpapier aller Art brutto für netto zu berechnen, besteht unseres Wissens trotz der wesentlich erhöhten Papierpreise weiter, die Holzrahmen und Eisenbänder dürfen jedoch von dem Rohgewicht abgezogen werden, siehe § 18 Absatz 2 der Geschäftsbedingungen für Papier des Vereins Deutscher Papier fabrikanten vom 17. Juni 1915. Verantwortlicher Schriftleiter Siegmunti Ferenul, Friedenau. Zuschriften nur an Papier-Zeitung, Berlin SW 11, erbeten Verl«« vm gart Hofmann, Berlin. Druck von A. W. Hayn*» Erben (Curt Gerber), Berlin SW 68, Zimmerstraße 29