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Nr. 68/1916 PAPIER-ZEITUNG 1291 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Post anweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift, Kopiermaschine mit einer mit Führungsblech ausgestatteten, periodisch gesteuerten Einführvorrichtung von Deutsche Maschi- Jienbau- und Vertriebs-Gesellscha/t m. b. H. in Berlin, DRP. 290025 (KI. 15.). Die Beschreibung ist in Nr. 65 S. 1217 abgedruckt. Patent-Anspruch: 1. Kopiermaschine mit einer mit Führungsblech ausge - ■statteten, periodisch gesteuerten Einführvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß außer dem gewöhnlichen Anlegetisch (/) zwischen diesem und der Kopierstelle noch ein Hilfsanlegetisch (i. g) vorhanden ist, dessen Ablaufkante durch das Führungs blech (e) periodisch gesperrt und beim Abschwenken des letzteren von der von ihm umschlossenen Druckwalze (b) unmittelbar freigegeben wird. 2. Kopiermaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net. daß zwecks Erzielung einer sicheren Sperrung des Hilfs- tisches (i. g) das Führungsblech (e) diesen in der Sperrstellung durchsetzt. Buchförmige Sammelmappe für lose Blätter mit aus zwei ge lenkig verbundenen Teilen bestehendem Einbandrücken und an den Rückenteilen befestigten, kreisbogenförmig gekrümmten Auf reihstiften von John Trägardh in Göteborg, Schweden. DRP 289160 (Kl. 11). Die Beschreibung ist in Nr. 67 S. 1257 abgedruckt. Patent-Anspruch: Buchförmige Sammelmappe für lose Blätter mit aus zwei gelenkig verbundenen Teilen bestehendem Einbandrücken und an den Rückenteilen befestigten, kreisbogenförmig gekrümmten Auf reihstiften, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Aufreih- stifte mit einem ausschiebbaren, unter der Wirkung einer Druck feder stehenden Dorn versehen ist. der sich bei geschlossener Mappe gegen den gegenüberliegenden Rückenteil abstützt und bei ganz geöffneter Mappe durch einen Anschlag gegen voll ständiges Herausschieben gesichert ist. Radierfolie aus durchscheinendem Zeichenstoff mit einem für Licht undurchläßigen dunklen Ueberzug von Charles Henry Little in East Cleveland, V. St. A., DRP. 291704 (Kl. 57.). Die Beschreibung ist in Nr. 62 S. 1158 abgedruckt. Patent-Ansprüche: 1. Radierfolie aus durchscheinendem Zeichenstoff mit einem für Licht undurchläßigen dunklen Ueberzug, dadurchgekennzeich net. daß zwischen der lichtdurchläßigen Unterlage und der licht undurchlässigen dunklen Schicht eine leicht schabbare Zwischen schicht angebracht ist. 2. Radierfolie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, •daß die Zwischenschicht aus feingemahlenem Kaolinpulver mit wenig bindendem Mittel (Leim) besteht. Füllfederhalter mit in den hohlen Halterschaft versenkbarer Schreibfeder, bei dem die Schreibfeder in einem mit Gewinde im Innern des Halterschaftes gelagerten Körper sitzt, der durch einen in der Verschlußkappe angeordneten Fortsatz gedreht wird von KHo-Werk, Fabrik für Gebrauchsgegenstände. G. m. b. H. in Hennef a. d. Sieg, DRP. 290998 (Kl. 70.). Die Beschreibung ist in Nr. 66 S. 1238 angedruckt. Patent-Anspruch: Füllfederhalter mit in den hohlen Halterschaft versenkbarer Schreibfeder, bei dem die Schreibfeder in einem mit Gewinde im Innern des Halterschaftes gelagerten Körper sitzt, der durch einen in der Verschlußkappe angeordneten Fortsatz gedreht wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Schreibfedertragkörper in Ge stalt eines kurzen Bolzens. (/) mit Außengewinde in dem mit Innengewinde versehenen Ende des hohlen Halterschaftes (a) liegt und aus dieser Lage durch einen in der Verschlußkappe (g) angeordneten, in eine Gewindebohrung des Bolzens (f) eingrei fenden Schraubstift (h) in das Innere des Halterschaftes (a) ge bracht oder aus ihm herausgeholt werden kann. Vorrichtung zum Oeffnen federnder Papierklammern von Frederick Hager in Milwaukee, V. St. A., DRP. 290170 (Kl. 11.). Die Beschreibung ist in Nr. 63 S. 1177 abgedruckt. Patent-Anspruch: Vorrichtung zum Oeffnen federnder Papierklammern aus einem U-förmigen Blechstreifen, die in Löcher des einen Klam merschenkels eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß an einer Schiene (.9) mehrere Haken (10) angeordnet sind, welche durch die Löcher des Klammerschenkels eingeführt werden und den oberen Schenkel von innen erfassen, während neben den Haken (10) an einer beweglichen Schiene (12) sitzende Stifte (11). durch die gleichen Löcher der Klammerschenkel eingeführt, von innen gegen den unteren Klammerschenkel stoßen, so daß beide Schen kel voneinander entfernt werden. Minenstift von L. & C. Hardtmuth in Budweis, Böhmen. DRP 288790 (Kl. 70). Die Beschreibung ist in Nr. 57 S. 1036 abgedruckt. Patent-Ansprüche : 1. Minenstift, gekennzeichnet durch einen durch Schleuder wirkung verschiebbaren, sich in der jeweiligen Stellung ver riegelnden Stoßkörper (6, 7), der die Mine (8) ruckweise vor wärts treibt. 2. Minenstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Stoßkörper (6, -7) von einem entsprechend geführten Kolben (6) gebildet wird, der mit seinem bolzenartig ausgestalteten Ende (7) auf die Mine (8) wirkt und durch eine von einem Schleudergewicht (11) beeinflußte Klinke (9) festgestellt wird. 3. Minenstift nach Anspruch 2. dadurch gekennzeichnet, daß die Klinke (9) an dem Kolbenteil (6) gelagert ist und in eine an der Innenseite des Bleistiftmantels (1) vorgesehene Rillung greift. 4. Minenstift nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der die Klinke (9) tragende Kolben (6) in einem entsprechend geschlitzten Rohr (5) verschiebbar gelagert ist, an welchem das hülsenförmig ausgestaltete Schleudergewicht (11) gleitet, Füllbleistift, dessen Schreibmine doppelt gelagert und durch Vor- und Rückbewegung zweier Halter zum Ein- und Austritt gebracht wird von Paul Druseidt in Remscheid, DRP. 289859 (Kl. 70.). Die Beschreibung ist in Nr. 62 S. 1158 abgedruckt. Patent-Anspruch: Füllbleistift, dessen Schreibmine doppelt gelagert und durch Vor- und Rückbewegung zweier Halter zum Ein- und Austritt gebracht wird, dadurch gekennzeichnet, daß in zwei ineinander vor- und rückbeweglichen Haltern (1 und 2) ein in einem der beiden Halter (1) fest oder klemmend oder sonstwie befestigt eingebrachter Minenhalter (3) und in dem anderen der beiden Halter (2) eine teilweise in ihm lose und teilweise im Minenhalter befestigt gelagerte Schreibmine (4) eingebracht wird. Lineal mit Löschblatt von Georges Patigny in Morlanwelz in Belgien, DRP. 290651 (Kl. 70.). Die Beschreibung ist in Nr. 64 S. 1198 abgedruckt. Patent-Anspruch: Lineal mit Löschblatt, dadurch gekennzeichnet, daß das selbe aus zwei mit Spiel ineinander eingefügten, U-förmig ausge bildeten Zinkblech- o. dgl. Streifen (1, 2) besteht, von denen der äußere (2) mit Löschblatt (3) umkleidet ist, das durch den inneren U-Streifen (7) in seiner Lage festgehalten wird. Tintenfaß mit einer den Eintauchtrichter nach erfolgtem Eintauchen der Feder selbsttätig sofort wieder schließenden Ven tilkugel von Willy Schirm in Königsberg i. Pr., DRP. 290589 (Kl. 70.). Die Beschreibung ist in Nr. 65 S. 1217 abgedruckt. Patent-Anspruch: Tintenfaß mit einer den Eintauchtrichter nach erfolgtem Eintauchen der Feder selbsttätig sofort wieder schließenden Ventilkugel, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl der Eintauch trichter (4. 5) als auch die Ventilkugel (6) als Schwimmer ausge führt sind.