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In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Post anweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift, Maschine zum Längs- und Querschneiden von Papierbahnen, bei der die durch Zugwalzen vorgeschobene Papierbahn mittels eines hin und her gehenden Querschneidemessers, das während des Schneidvorganges mit der Geschwindigkeit der Papierbahn • vorgeht, quergeschnitten wird, von Carl Schmid in Oetzsch- Leipzig. DRP 292796 (Kl. 55). Die Maschine besitzt einen verstellbaren, die Einführungs walzen und den Messerwagen antreibenden Kurbelzapfen und auswechselbare Zahnräder, um die Umlaufgeschwindigkeit der Einführungswalzen und die Laufgeschwindigkeit des Messer wagens entsprechend der zu schneidenden Bogengröße ver ¬ ändern zu können. Sie soll mit bedeutend höherer Umlaufzahl laufen können als solche Maschinen, deren Q ierbalken die ganze Länge der Bogengröße zurücklegen muß. Die Abbildungen zeigen eine Ausführungsform der Maschine in Seitenansicht und Grundriß. Von einer oder mehreren Papierrollen 1 wird das Papier von Walzenpaaren 2 und 3 abgezogen und von umlaufenden Messern 4 und 5, welche zwischen Leitwalze 6 und Einführ walzen 2 und 3 eingebaut sind, längsgeschnitten, sodann von einer endlosen Bänderbahn 7 über den Messerwagen 8 geleitet, welcher durch Kurbelstange 9 und Kurbelscheibe 10 mit Kurbel zapfen 11 hin und her geführt wird. Hat der Messerwagen 8 ■seine größte Geschwindigkeit erreicht (Bild 1), so wird durch eine zweite Kurbel 12, eine Zugstange 13 und einen Druckhebel 14 der obere, auf zwei Bolzen 16 gleitende Messerbalken 15 nieder gezogen. und das Messer 17 durchschneidet die Papierbahn während des Weitergehens des Wagens 8. Der Messerwagen 8 ist. um gleitende Reibung zu vermeiden, auf Rollen 19 gelagert, welche sich auf Schienen 20 hin und her bewegen. Die um den am Messerwagen befestigten Zapfen 22 schwingende Gelenk stange 21 macht den Weg des Messerwagens mit, um zwangs weise Bewegung des oberen Messerbalkens 15 zu ermöglichen. Vor dem Messer 17 befindet sich der auf zwei Bolzen 23 gleitende Druckbügel 24. Ist der Schnitt erfolgt, so werden die abge schnittenen Bogen zwischen zwei endlosen Bänderbahnen 25 und 26 über Einführungsstäbe 27 in an endloser Kette 28 be festigten Greifern 29 geführt. Diese laufen über zwei Ketten räder 30 nach einer Richtung und öffnen sich bei einem An schlag 361 selbständig, um die Bogen auf den Stapel 32 abzu legen. Der Stapeltisch 33 wird durch Spindel 34 selbsttätig abwärts bewegt. Auf der Antriebswelle 35 befindet sich ein Zahnrad 36, welches auf beiden Seiten in Eingriff mit Zahn rädern 37 und 38 steht, die mit den zugehörigen Kurbelscheiben 12 und 10 fest verbunden sind. Der Zwischenraum zwischen den beiden Bänderbahnen 7 und 25 ist durch am Messerwagen 8 befestigte Unterstützungs stäbe 47, 48 für das Papier überbrückt. Eine Druckfeder 49 entlastet den oberen Messerbalken. Für jedes zu schneidende Papierformat wird die gleiche Geschwindigkeit zwischen den Einführwalzen 2 und 3 und dem Messerwagen 8 durch Wechselräder 39 und 40 hergestellt, von denen das eine in das Zahnrad 38 und das andere in das mit der Einführwalze 2 fest verbundene Zahnrad 41 eingreift. Der Kurbelzapfen 11 wird dann mittels der Spindel 42 nach einer.Skala im Verhältnis zu den Wechselrädern eingestellt. Um die Welle 43 der Einführungswalze 2 ist der für Wechselgetriebe bekannte Schlitzhebel 44 schwingend gelagert, auf dem die Wechsel räder 39 und 40 mittels Bolzens 45 drehbar befestigt werden. Der Schwinghebel 44 hat eine Falle 46 zum Feststellen an der bestimmten Stelle der Skala. Durch diese Anordnung wird der hin und her gehende Weg des Messerwagens 8 bedeutend ver kürzt, ohne daß das Messer 17 seine Führung an dem unteren Gegenmesser 18 verliert. Patent-Anspruch : Maschine zum Längs- und Querschneiden von Papierbahnen, bei der die durch Zugwalzen vorgeschobene Papierbahn mittels eines hin und her gehenden Querschneidemessers, das während des Schneidvorganges mit der Geschwindigkeit der Papierbahn vorgeht, quergeschnitten wird, dadurch gekennzeichnet, daß für jedes Papier format die gleiche Geschwindigkeit von Einführ walzen (2 und 3) und Messerwagen (5) durch den durch eine Spindel (42) verstellbaren Kurbel zapfen (11) und durch Wechselräder (39 und 40) oder ähnlich wirkende Geschwindigkeitsregler erzielt wird. Maschine zum Befestigen von Böden in Papp- hülsen von Oskar Sörgel in Biesern.\>. Rochlitz i. S. DRP 290354 (Kl. 54). Die bisherigen Maschinen dieser Art sind nach der Ansicht des Erfinders in der Bauart sehr kompliziert und daher sehr teuer, auch benötigen sie verhältnismäßig viel Betriebskraft. Um diesen Mängeln abzuhelfen, wird nach vorliegender Erfindung als Hülsenhaltevorrichtung eine liegende Trommel angewendet, die mit einer Anzahl in einer gemeinsamen Kreis linie angeordneten, achsial verschiebbaren Bolzen ausgestattet ist. An dem inneren Ende dieser Bolzen ist je eine Rolle ange bracht, welche beim Drehen der Trommel auf einer über ein Drittel Umfang derselben sich erstreckenden Kurvenbahn laufen. Dabei ziehen sie die Bolzen einwärts und streifen die Papphülsen von ihnen ab, während beim Abgleiten der Rolle von der Kurven bahn die Bolzen durch auf ihnen sitzende Druckfedern nach vorn in eine Hülse geschnellt werden und diese beim Weiterdrehen der Trommel an einer Beleimungs-, Deckelbefestigungs- und Aufschlitzvorrichtung vorbeiführen. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Federnde Klammer mit Schnellhefter ohne Lochung von Carl Timmler in Berlin, DRP. 288980 (Kl. 11.) Die Beschreibung ist in Nr. 62 S. 1158 abgedruckt. Patent-Anspruch: Federnde Klammer für Schnellhefter ohne Lochung, da durch gekennzeichnet, daß die beiden Klammerteile mit Schenkeln (e, f) versehen sind, die sich im aufgeklappten Zu stande gegeneinander abstützen, und daß der eine Teil (a) scharnierartig aufgerollt und am Rande mit einer Ausklinkung ver sehen ist, über die der andere Teil (b) mittels eines Schlitzes greift. Bild 1 46 Bild 2