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hi Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, rum Preise von J M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Verfahren zur Nutzbarmachung der Abgase der Sulfitcellulose fabrikation zur Herstellung von Kochsäure von Hilding Olof Vidar Bergström in Stockholm, Schweden. DRP 290680 (Kl. 55). Die Abgase von einem Sulfitkocher enthalten bekanntlich schweflige Säure, welche man zurzeit dadurch gewinnt, daß man die Abgase oder deren Kondensat in die Säurebehälter leitet, welche fertige Kochsäure enthalten. Da aber die Abgase beträchtliche Mengen von Verunreinigungen enthalten, so wird hierdurch die Kochsäure stark verunreinigt. Zur Vermeidung dieses Mangels kondensiert man nach dieser Erfindung die Abgase und scheidet in einem oder mehreren Arbeitsvorgängen die schweflige Säure von dem unreinen Kondensat, welches ahgezapft wird. Darauf führt man die schweflige Säure in den Betrieb ein, indem man sie beispiels weise in den Säureturm, wo die Kochsäure hergestellt wird, oder in die fertige Kochsäure leitet. hälter D. Die von dem Kocher A (Bild 1) entweichenden Abgase werden in dem Kühler B konden siert. Aus diesem zieht hierbei der größere Teil der schwefligen Säure durch die Leitung b 1 ab, um beispielsweise durch Ein leitung in den Säureturm oder in den Säurebehälter dem Betrieb wiederzugeführtzuwerden. Von dem Kühler B strömt das dort gebildete, mit schwefliger Säure gesättigte Kondensat weiter durch die Leitung b 2 nach dem Be- Von dem Behälter D wird das Kondensat durch die Leitung d 1 nach einem Behälter zum Abtreiben der schwefligen Säure und anderer flüchtiger Stoffe geleitet, am zweckmäßigsten zu einem Kolonnenapparat E, in welchem es entgegen von unten kommendem Dampf hinabfließt. Der Dampf treibt hierbei die schweflige Säure nebst einem Teil der organischen Stoffe, wie Oele usw., aus. Dieses dampfförmige Gemisch kann jetzt entweder unmittelbar dem Betrieb zugeführt oder durch die Leitung e1 nach dem Kühler F geführt werden. Das von schwefliger Säure u. dgl. befreite Kondensat, welches Verunreinigungen enthält, wird durch die Leitung e2 aus der Kolonnenvorrichtung E abgezapft. Die im Kühler F ausge schiedene gasförmige, schweflige Säure entweicht durch die Leitung f, um im Säureturm oder in den Säurebehältern nutzbar gemacht zu werden, während das flüssige Kondensat, welches noch SO, enthält, in den Behälter G fließt. Infolge der hier mittels Dampfschlange K bewirkten Erhitzung wird die schweflige Säure ausgetrieben und kann durch die Leitung g 1 dem Betriebe zugeführt werden. Um zu verhindern, daß andere flüchtige Stoffe mit der schwefligen Säure aus dem Behälter G entweichen, kann man in die Leitung g1 einen Rückflußkühler L einschalten. Das im Behälter G zurückbleibende Kondensat kann danach auf einen oder mehrere der in ihm enthaltenen organischen Stoffe verarbeitet werden. Es ist zweckmäßig, mit dem Behälter G einen Oelabscheider zu verbinden. Die von der Leitung f 1 kommende schweflige Säure darf unter gewöhnlichen Umständen weder in den Säureturm noch in die Säurebehälter unmittelbar eingeleitet werden, da dann leicht ein wechselnder Gegendruck in dem Kolonnenapparat E entsteht. Aus diesem Grunde ist es vorteilhaft, die schweflige Säure in eine besondere Absorptionsvorrichtung, beispielsweise einen mit Koks gefüllten Turm M, einzuleiten, wo sie von in entgegengesetzter Richtung herabströmendem Wasser aufge nommen wird. Wird die Lauge oder die Lauge nebst der Cellulose bei Be endigung des Kochens aus dem Kocher mit Hilfe des in diesem vorhandenen Druckes ausgetrieben, so kann man die Lauge oder die Cellulose mit der Lauge vom Kocher A (Bild 2) in den Behälter S überleiten, von welchem die Gase durch die Leitung S1 nach einem Kühler B strömen, worauf die Weiterbehandlung wie eingangs beschrieben vor sich geht. Durch das Rohr S2 wird die Cellulose abgeführt. Patent-Ansprüche : 1. Verfahren zur Nutzbarmachung der Abgase der Sulfit cellulosefabrikation zur Herstellung von Kochsäure, dadurch gekennzeichnet, daß die Abgase zuerst in einem Kühler (ß) kondensiert werden, von welchem die in Gasform vorhandene schweflige Säure dem Betrieb zugeführt wird, während das schweflige Säure enthaltende Kondensat in eine Abtreibe vorrichtung (E), am zweckmäßigsten eine Kolonnen Vorrichtung geleitet wird, wo die schweflige Säure und zum Teil auch organische Stoffe abgetrieben und dem Betrieb zugeführt werden, während der Rest des Kondensats abgezapft wird. 2. Verfahren nach Patentanspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß die von der Abtreibevorrichtung (E) entweichende schweflige Säure und die organischen Stoffe, anstatt unmittelbar im Betrieb verwendet zu werden, in eine Kondensations vorrichtung (F)geleitet werden, von welcher die gasförmige schweflige Säure dem Betrieb zugeführt wird, während das schweflige Säure enthaltende Kondensat in einen Behälter (G) geleitet wird, in dem gegebenenfalls durch Einwirkung von Wärme die schweflige Säure abgetrieben und dem Betrieb zugeführt wird. 3. Verfahren nach Patentanspruch 1 und 2, dadurch ge kennzeichnet, daß die aus dem Behälter (G) entweichenden Gase durch einen Rückflußkühler (L) geleitet werden, um leicht flüchtige organische Stoffe am Entweichen mit den Gasen zu hindern. 4. Verfahren nach Patentanspruch 1 und 2. dadurch ge kennzeichnet, daß die von der Kolonnenvorrichtung-(£) ent weichenden Gase, nachdem sie gegebenenfalls durch den Be hälter (G) geströmt sind, in einen Absorptionsturm (M) geleitet wefden, bevor sie dem Betrieb wieder zugeführt werden. 5. Verfahren nach Patentanspruch 1 und 2. dadurch ge kennzeichnet, daß das aus der Abtreibevorrichtung (E) erhaltene Kondensat auf ein oder mehrere der in ihm enthaltenen Produkte verarbeitet wird. 6. Verfahren nach Patentanspruch I, dadurch gekenn zeichnet, daß in dem Falle, wo die Kocherlauge oder die Cellulose und die Lauge bei beendigter Kochung unter Einwirkung des im Kocher herrschenden Druckes abgeblasen werden, die Lauge oder die Cellulose und die Lauge zuerst in einen geschlossenen Behälter (S) (Bild 2) gelangen, von welchem die Gase durch eine Leitung (S 1 ) nach dem Kühler (ß) geführt werden, worauf die Behandlung nach den Patentansprüchen 1 bis 5 fortgesetzt wird. Papiersack mit einer an der Verschnürungsstelle angebrachten Gewebebahn von Technisches Consortium G. m. b. H. in München. DRP 290162 (Kl. 81). Die Gewebebahn bildet den obersten Teil (den Hals) des Sackes und ist mit dem Rand des Papierteiles des Sackes in geeigneter Weise verbunden z. B. an diesen angenäht. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Reißnagel von Emil Gräser in Zürich. DRP 286934 (Kl. 70). Die Beschreibung ist in Nr. 24 S. 451 abgedruckt. Patent-Anspruch :] Reißnagel, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopfteil des Nagels aus einer auf beiden Seiten gegen die Spitze des Nagels zu etwas eingebogenen, beim Eindrücken des Nagels federnden Platte besteht.
