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Nr. 21/1916 PAPIER-ZEITUNG 401 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von ] M, für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Bogenzuführungsvorrichtung mit Einrichtung zum Gerade richten der Bogen vor der Einführung in die Druckmaschine o. dgl. von Georg Spiess in Leipzig-Reudnitz. DRP 286856 (Kl. 15). Die einzelnen, vom Anlegetisch a kommenden Bogen laufen der Reihe nach durch die Förderrollen b c den Förderbändern d zu. Diese laufen mit abnehmender Geschwindigkeit um, so daß der Bogen f langsam gegen die Vordermarke e geführt wird. Während jedes Arbeitsganges muß die Bogengeschwindigkeit so abnehmen, daß der Bogen mit einer Mindestgeschwindigkeit von den Förderbändern d gegen die Vordermarke e geführt wird. An einem Schwingarm h sind besondere Führungsrollen angebracht, die den Bogen gegen die Förderbänder d drücken. Der Schwingarm h selbst ist an einem bügelförmigen Träger i längsverschiebbar, so daß er mehr oder weniger den Anlege marken genähert oder von ihnen entfernt werden kann. Die Bügelarme i sind an einer Achse k befestigt, die durch Ver mittlung eines zweiarmigen Hebels m eine hin und her schwingende Bewegung erhält. Diese Bewegung wird von einer Nocken scheibe n durch einen Hebelarm 0 und eine Zugstange P auf den Hebel m übertragen. Die Führungsrollen g werden sonach über den Bogen rollend hinweggeführt und machen seine Be wegung gegen die Anlegemarken e mit. Kommt der Bogen zur Anlage gegen die Marken- e, so hört auch die Drehbewegung der Rollen g auf, und sie werden nunmehr über den stilliegenden Bogen so weit hinweggezogen, als die Vorwärtsbewegung der Achse k oder der Bügelarme i dauert. Patent-Anspruch: Bogenzuführungsvorrichtung mit Einrichtung zum Gerade richten der Bogen vor der Einführung in die Druckmaschine oder dergleichen, dadurch gekennzeichnet, daß Rollenarme (h) an schwingend gelagerten Tragarmen (i) verstellbar so ange bracht sind, daß sie eine pendelnde Bewegung über die hintere Kante des Bogens hinaus machen, wobei die Rollen (g) zunächst mit dem zugeführten Bogen (/) ein Stück vorwärts gehen und seine Förderung gegen die Anlegemarken (e) unterstützen, dann aber über die hintere Bogenkante so weit zurückrollen, daß der Bogen für die seitliche Ausrichtung freigegeben wird. Einrichtung an Buchdruckmaschinen zum plötzlichen Ueber- führen der geschnittenen Bogen aus dem Längslauf in den Quer lauf von Vogtländische Maschinen-Fabrik \vorm. J. C. & H. Dietrich) Act.-Ges. in Plauen i. V. DRP 286857 (Kl. 15). Der noch in der Längsrichtung der Papierbahn bewegte Bogen wird an einer der beiden Längsseiten erfaßt und plöz- lieh in der Querlaufrichtung weitergetrieben, um den Heft-, Falz- oder sonstigen Organen zugeführt zu. werden. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Vorrichtung zur Herstellung verschiedenartiger Zeichnungen durch Aufdruck oder Entfärbung auf Geweben, Papier oder Linoleum von Henri Hiel und Leon van Biervliet in Termonde, Belgien. DRP 289773 (Kl. 8). Die Verteilung des Farbstoffes oder Aetzmittels auf dem Druckzylinder oder der Druckplatte erfolgt entsprechend der gewünschten Zeichnung durch einen die hervorzubringende Zeichnung darstellenden gelochten Karton- oder Blechstreifen mittelbar dadurch, daß dieser die Verteilervorrichtung für den Farbstoff oder das Aetzmittel durch von ihm betätigte Ab schlußorgane steuert oder regelt. Die Verteilung des Farbstoffes oder Aetzmittels wird durch Absaugung dieser Stoffe aus den jenigen Oberflächenteilen des Druckzylinders oder der Druck platte erzielt, welche den vollen Stellen des gelochten, seiner seits die Verteilvorrichtung betätigenden Kartonstreifens ent sprechen, der die hervorzubringende Zeichnung darstellt. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Siegellampe mit in einer Gabel eines Halters pendelnd auf gehängtem Brennstoffbehälter von Robert Custer in Rotinonten bei St. Gallen. DRP 286587 (Kl. 70). Beschreibung in Nr. 19 S. 347. Patent-Anspruch: Siegellampe mit in einer Gabel eines Halters pendelnd auf gehängtem Brennstoffbehälter, dadurch gekennzeichnet, daß die Lampe durch Ziehen an einer Schnur (/), die einerseits am Brenn stoffbehälter (a), anderseits am Halterstiel (h) angebracht ist, gekippt werden kann. Sammelmappe mit teilweise in ununterbrochenem Bogen verlaufenden Aufreihdrähten und einer mit einer Abdeckplatte verbundenen Spannschiene von Grüneberger Werkzeug-Werke A.-G. in Straßburg-Grüneberg i. Els. DRP 286330 (Kl. 11). Beschreibung in Nr. 20 S. 371. Patent-Anspruch : Sammelmappe mit teilweise in ununterbrochenem Bogen verlaufenden Aufreihdrähten und einer mit einer Abdeckplatte verbundenen Spannschiene, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannschiene mit Ansätzen (k) versehen ist, die beim Umschlagen an den runden Aufreihdrähten entlanggleiten, und ferner eine Erhöhung (g) besitzt, die als Handgriff zum Verschieben der Spannschiene und als Stütze der vollständig umgeschlagenen Abdeckplatte dient. 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