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Nr. 16/1916 PAPIER-ZEITUNG 291 in Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von J M. für jeae Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkautssteile durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten - Patentschrift Vorrichtung zur Entnahme von Kochproben aus Zellstoff kochern oder ähnlichen unter Druck befindlichen Dampfkoch gefäßen von Karl Nemeth in Heidenheim a. Brenz. DRP 289932 (Kl. 55). Die Vorrichtung ermöglicht, aus dem Innern des Kochers, während er noch unter Druck ist, Proben des Kochgutes zu entnehmen, um an Hand derselben unmittelbar beurteilen zu können, wie weit die Kochung fortgeschritten ist, wodurch sich Fehlkochungen vermeiden lassen sollen. Ein röhrenförmiges Gefäß e ist an der zur Entnahme von Proben bestimmten Stelle des Kochers durch Niete a an der Kocherwand b befestigt. Im Innern des Sulfitkochers ist die übliche säurefeste Ausmauerung c angebracht. Um die Proben bequem aus dem Gefäß e herausnehmen zu können, legt man sie in dem Gefäß e entsprechend geformte Behälter d aus Draht gewebe. Die Behälter d werden vor dem Kochen in das Gefäß e gebracht. Das Gefäß e wird dann mit dem Deckel / durch die Schrauben g von außen luftdicht verschlossen. Die in das Innere des Kochers geleitete Lauge sowie der Dampf dringen durch die Löcher h des Schutzdeckels i und der Zwischenräume / in das Gefäß e. wodurch die Proben in gleicher Weise wie das im Kocher befindliche Kochgut der Kochung unterworfen werden. Um nach Bedarf eine Probe aus dem Gefäß c entnehmen zu können, muß der weitere Zutritt von Dampf und Lauge in das Gefäß e durch Schließen des Deckels k mittels der durch Stopfbüchsen l nach außen abgedichteten Schrauben m ver hindert werden. Damit sich zwischen die Dichtungsflächen bei n keinerlei Bestandteile des Kochgutes drängen können und somit sicheres Dichthalten an dieser Stelle gewährleistet wird, ist der Schutzdeckel i vorgesehen. Nach erfolgtem Schließen des Deckels k werden die im Gefäß e befindliche Lauge und der Dampf durch die Rohrleitung o und das Ventil p abgelassen. Durch ein angeschlossenes Manometer kann man den Druck im Innern des Gefäßes überwachen. Nachdem man sich über zeugt hat, daß der Deckel k dicht schließt, wird der Deckel f nach Lösung der Schrauben g entfernt und die Probe dem Gefäß e entnommen. Wenn sich mehr als eine Probe im Gefäß e befindet, so ist das Gefäß e sofort nach erfolgtem Schließen des Deckls / durch Oeffnung des Deckels k unter Druck zu setzen, damit die noch im Gefäß e befindlichen Proben der Kochung wieder ausgesetzt werden. Bei der verhältnismäßig langen Kochzeit von Cellulose soll die nur Kurze Unterbrechung der Kochung bei Entnahme einer Probe für die noch im Gefäß e befindlichen Proben nicht von Bedeutung sein. Patent-Ansprüche: 1. Vorrichtung zur Entnahme von Kochproben aus Zell stoffkochern oder ähnlichen unter Druck befindlichen Dampf kochgefäßen, gekennzeichnet durch ein an beiden Enden mit je einem Deckel (/ k) oder einer ähnlichen Einrichtung luftdicht verschließbares röhrenförmiges, zur Aufnahme der zu ent nehmenden Proben dienendes Gefäß (e), das derart an dem Kocher (b c) befestigt ist, daß der die Proben enthaltende Teil in das I nnere des Kochers ragt. 2. Vorrichtung nach Patentanspruch 1. dadurch gekenn zeichnet. daß das in den Kocher hineinragende Ende des röhren förmigen Gefäßes (e) mit einem mit Löchern (h) für den Durch gang von Dampf und Kochflüssigkeit ausgestatteten, abnehm baren Schutzdeckel (i) versehen ist. Maschine zum Heften von Papier mittels zylindrischer Oesen von Arthur F. Engel in New York. V. St. A. DRP 286053 (Kl. 11). Man hat bereits Maschinen zum Heften von Papier mittels Heftösen, bei welchen eine Zange einen Bördelstempel und einen in der Bohrung des letzteren gelagerten Lochstempel sowie eine Loch- und eine Bördelmatrize aufweist. Mittels dieser Maschinen wird durch den Lochstempel und die Lochmatrize zunächst ein Loch in das Papier gestanzt und gleichzeitig durch den Bördelstempel eine Oese eingeschoben. Danach wird die Zange wieder geöffnet und der Lochstempel zurückgezogen. Nun bringt man den Lochstempel und den Bördelstempel über die Bördelmatrize und schließt die Zange wieder, so daß der Bördelstempel zusammen mit der Bördelmatrize die vorher eingeführte Oese umbördelt. Vorliegende Erfindung besteht nun darin, diese durch zweimaliges Schließen der Heftzange herbeigeführten Vorgänge durch eine einzige Bewegung auszuführen. Zu diesem Zwecke wird ein mit Daumen versehener Hebelarm benutzt, mittels dessen der Lochstempel vorgeschoben wird. Um die genannten Bewegungen während einer einzigen Senkung des Hebelarmes ausführen zu können, ist der an diesem sitzende Daumen mit einem solchen Kurvenschlitz versehen, daß er zunächst den Bördelstempel gleichzeitig mit dem Lochstempel zum Zwecke des Lochens des Papiers und des Einsetzens der Oese vorschiebt, darauf den Bördelstempel und den Lochstempel zurückzieht und schließlich den Bördelstempel gleichzeitig mit dem Loch stempel zum Zwecke des Bördelns der Oese wieder vorschiebt. Ferner sitzt an dem Daumen ein Zapfen, von dem aus eine die Loch- und Bördelmatrize enthaltende Schiene in dem Augen blick vorgeschoben wird, in dem der Lochstempel und der Bördelstempel nach dem ersten Niedergang wieder zurück gezogen sind. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Umsteuervorrichtung des Bettanfriebes von Schnellpressen von Burt F. Upham in Boston. V. St. A. DRP 286574 (Kl. 15). Diese Umsteuervorrichtung des Bettantriebes von Schnell pressen unterscheidet sich von anderen Vorrichtungen dieser Art im wesentlichen dadurch, daß die Umkehrorgane während des Richtungswechsels des Bettantriebes in solcher Weise auf das Bett einwirken, daß dieses nicht mehr das Bestreben hat, während der Bewegungsumkehr nach oben zu springen, sondern unter der Einwirkung von nach unten gerichteten Kräften steht, derart, daß eine ruhige Hin- und Herbewegung des Bettes ohne übermäßige Beanspruchung der Teile bewirkt wird. Dies hat zur weiteren Folge, daß die Presse und namentlich die An triebsorgane leichter gebaüt werden können und gute Arbeit der Presse gewährleistet wird. Erreicht wird der angestrebte Zweck im wesentlichen dadurch, daß die am Bett vorgesehenen Unikehrschuhe eine wirksame Fläche besitzen, welche in einem kleineren Winkel als 90 . d. h. schräg zum Bett, angeordnet ist. Auf diese Fläche üben die Umkehrorgane, beispielsweise Kurbel zapfen, während der Umkehrbewegung einen nach unten ge richteten Druck aus. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Vorrichtung zum selbsttätigen Regeln der Stapeltischver stellung für selbsttätige Bogenanleger von Gustav Kleim in Leipzig-Leutzsch. DRP 286347 (Kl. 15). Bei dieser Vorrichtung sind zwei sich kreuzende Schieber vorgesehen, von denen der eine taktmäßig bei jeder Schalt bewegung hin und her verschoben wird, während der andere sich im gegebenen Zeitpunkte auf Veranlassung eines Tasters dem Schieber in den Weg stellt und dadurch vorübergehend das Schaltwerk wirkungslos macht. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen.
