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Warenzeichen Gesetz vom 12. Mal 1894 Unter dieser Ueberschrift werden die uns eingesandten neuen Warenzeichen des Papier- und Schreibwarenfaches, falls nicht zu umfangreich, kostenfrei veröffentlicht Etikett: Blütner-Krepp, bestes Seidenkrepp, Marke Flora, mit der Schutzmarke Löwe mit Wappenschild und der Aufzählung der Farben und Wortzeichen: Blütner-Krepp. Kl. 27, Nrn. 206102/206103. Eingetragen für H. Pommernell, Berlin-Tempelhof, zufolge An meldung vom 26. und 8. Oktober 1914 am 29. September 1915. Geschäftsbetrieb: Spitzenpapierfabrik. Waren: Krepp-, Seiden papier, Bukettmanschetten aus Papier, Dekorationspapier, Blumen papier. Germania. Kl. 32, Nr. 206250. Eingetragen für J. W. Guttknecht, Stein bei Nürnberg, zufolge Anmeldung vom 8. April 1914 am 4. Oktober 1915. Geschäftsbetrieb: Bleistiftfabrik. Waren: Blei-, Färb-, Kopierstifte und andere Schreib- und Zeichenwaren. „Greifotype“. Kl. 32, Nr. 206251. Eingetragen für Deutsche Bürobedarjs-Geseltschaft, Goslar a. H., zufolge Anmeldung vom 29. Juni 1915 am 4. Oktober 1915. Geschäftsbetrieb: Fabriken für Vervielfältigungsapparate und Schreibmaschinenzubehör. Waren: Schreibwaren, Tinten, Vervielfältigungsfarben, Vervielfältigungs apparate und Zubehör, Schreibmaschinenzubehör, Kontorgeräte. Briefkasten Der Frage muß lO-Pf.-Marke beiliegen. Anonyme Anfragen bleiben unberücksichtigt. Antwort erfolgt ohne Gewähr. Kostenfrei nur, wenn Abdruck ohne Namen gestattet. Unterstützung der Kriegerfrau 13761. Frage: Hat meine Frau Anspruch auf die staatliche Unterstützung, wenn sie seitens meiner Firma anstatt der bisher bezahlten höheren Unterstützung nur noch 100 M. monatlich erhält ? Verwundeter Gutachten der Berliner Zentrale für private Fürsorge, Berlin W 35, Flottwellstr. 4: Nach dem Gesetz betreffend die Unterstützung von Familien in den Dienst eingetretener Mann schaften vom 28. 2. 1888 und vom 4. 8. 1914 erhalten die Familien der Mannschaften der Reserve, Landwehr usw. im Falle der Bedürftigkeit Unterstützungen nach näherer Be stimmung dieses Gesetzes. Die Frage, ob die Frau des eingezogenen Angestellten An spruch auf die staatliche Unterstützung hat, trotzdem sie seitens der Firma monatlich 100 M. erhält, läßt sich nicht allgemein beantworten. Die Antwort wird davon abhängen, ob größere Familie vorhanden ist, und ob bei einem Einkommen von 100 M. Bedürftigkeit vorliegt. Allerdings wird dieser Begriff in Berlin keineswegs engherzig aufgefaßt. Bunsen — Spectrum. Kl. -32, Nrn. 205639/205640. Einge tragen für Netter & Eisig, Göppingen (Württ.), zufolge Anmeldung vom 6. Juli 1915 am 8. September 1915. Geschäftsbetrieb: Fabrik von Buchbinder-Kaliko, Kunstleder, Pausleinen. Waren: Paus leinen, Pauspapi r Bildzeichen: Ein Herr sieht über eine Rechenmaschine, die die Inschrift „EUKLID“ trägt. Kl. 32, Nr. 202474. Eingetragen für Mercedes Bureau-Maschinen-Ges. m. b. H., Mehlis i. Th., zufolge Anmeldung vom 21. Ju i 1914 am 26. März 1915. Geschättsbetrieb: Maschinenfabrik. Waren: U. a. Addier-, Rechenmaschinen, Ma schinenteile, Möbel, Papier, Pappe, Karton, Papier- und Papp waren, Druckereierzeugnisse, Schreib-, Zeichenwaren, Kontorgeräte, Lehrmittel. Seidenpapier Aus Russisch- Polen 13762 Frage: Ich bestellte bei der Großhandlung X in A 432 Ries Seidenpapier laut von ihr erhaltenem Muster. Nach Empfang der Ware hat sich aber erwiesen, daß nicht laut Muster geliefert wurde: Das Papier hat lauter Löcher, Wasser, ohne Stoffe, und ist wenig geleimt, weshalb ich nicht imstande bin, die Wate zu verkaufen. Wie denken Sie über die Lieferung ? Antwort: Das uns gesandte Liefermuster ist wolkig, die Vorlage dagegen geschlossen. Der Unterschied ist groß genug, um die Ware mit Recht beanstanden zu dürfen. Mit Rücksicht auf die jetzt bestehenden Schwierigkeiten empfiehlt es sich jedoch, den Streit womöglich durch Vergleich zu schlichten. „Kortum“. Kl. 32, Nr. 203620. Eingetragen für Oscar Hengsten berg, Bochum, zufolge Anmeldung vom 16. Februar 1915 am 27. Mai 1915. Geschäftsbetrieb: Schreibwarenhandlung. Waren: Schreib und Zeichenwaren, Kontorgeräte, Lehrmittel. Bildzeichen: Ein weißes E im schwarzen Dreieck. Kl. 32, Nr. 203662. Eingetragen für Ludwig Erhardt, Karlsruhe i. B., zu folge Anmeldung vom 6. Juli 1914 am 2. Mai 1915. Geschäfts betrieb: Handel und Herstellung von Schreibwaren und Lehr mitteln. Waren: Wasserzeichen oder Stempel in Löschpapiere, Zeichen- und Briefpapier und Umschläge, Geschäftsbücher, Schreib hefte, Vordrucke, Schreib- u. Zeichenwaren, Postkarten, Briefordner, präparierte Papiere, Farbbänder, Durchschreibpapier. Wasserzeichen: Wappen mit dem Monogramm: F L, darüber: ORIGINAL und unter dem Wappen: ALBA MÜHLE. Kl. 27, Nr. 203686. Eingetragen für F. Lüdecke G. m. b. H., Berlin, zu folge Anmeldung vom 14. Dezember 1914 am 29. Mai 1915. Ge schäftsbetrieb: Papiergroßhandlung. Waren: Papierwaren, ins besondere Schreibpapier. Wasserzeichen: Original Martels Papier. KL 27, Nr. 204332. Eingetragen für Rheinische Actien-Gesellschaft für Papierfabrikation, Neuß a. Rh., zufolge Anmeldung vom 21. 2. 1914 am 26. Juni 1915. Ges häftsbetrieb: Papierfabrikation. Waren: Schreib-, Normal-, Bücher-, Post-, Schreibmaschinen-, Bankpost- und Billcttpapier. Bildzeichen: Etikett mit der Aufschrift: Das Feldherrn-Spiel und darunter ein Kürassierhelm, ferner ein Etikett mit den Initialen W & N A G L. KL 28, Nr. 204232. Eingetragen für Kunstdruck- und Verlagsanstalt Wezel & Naumann, Aktiengesellschaft, Leipzig- Reudnitz, zufolge Anmeldung vom 5. Dezember 1914 am 22. Juni 1915. Geschäftsbetrieb: Kunstdruck- und Verlagsanstalt, Buh- und Steindruckerei. Waren: Photographische und Druckerei- Erzeugnisse, insbesondere Spielkarten. Bildzeichen: Ein an einem Band befestigter Schmetterling, darunter: Schutzmarke ORDENSBAND, J. MuggI, Frankfurt a. M., das Ganze st von e’nem schwarzen Strich eingerahmt. KL 32, Nr. 204280. Eingetragen für Jakob Muggli, Frankfurt a. M., zu- felge Anmeldung vcm 28. April 1915 am 23. Juni 1915. Ges häfts betrieb: Herstellung und Vertrieb von Schreibmaschinen, Schreib- mas hi nenteilen und -Zubehör. Waren: Schreibmaschinen, Schreib maschinenteile und -zubehör. Bildzei hen: Stilisierte Korallenkrone. KL 27, Nr. 204275. Eingetragen für Eugen Lemppenau, Stuttgart, zufolge Anmeldung vom 20. Februar 1915 am 23. Juni 1915. Geschäftsbetrieb: Brief umschlag- und Papierausstattungsfabrik. Waren: Briefumschläge. Forderung an ein unter Geschäftsaufsicht stehendes Haus 13763. Frage: Ich habe einem Hause, welches ich außerdem vertrete, im Juni 1914 20 000 Briefumschläge mit Druck ge liefert. Bei Beginn des Krieges sind die beiden Inhaber zum Heer eingezogen worden, und später wurde über diese offene Handels gesellschaft gemäß der Bundesrats-Beanntmachung vom 8. August 1914 Geschäftsaufsicht angeordnet und ein Geschäftsführer be stellt. Auf meine Mahnung bezüglich meines Guthabens von obiger Lieferung schrieb mir das Haus im Oktober 1915, daß die Angelegen heit bis nach dem Kriege ruhen müsse, da die Anerkennung der Forderung seitens der Inhaber fehlt. Ich habe nun einen Zahlungs befehl erlassen, wogegen Widerspruch erhoben und Termin fest gesetzt ist. Da die Firma diese gelieferten Umschläge verwandt haben wird, so ist es recht und billig, daß sie mir bezahlt werden. Hat Klage Aussicht auf Erfolg ? Der Geschäftsgang des Hauses ist, wie ich höre, sehr günstig. Antwort: Der Geschäftsführer eines unter Geschäftsaufsicht stehenden Hauses muß dieses nach denselben Gesichtspunkten führen, die für einen ordentlichen Kaufmann maßgebend feind. Er muß also eine Rechnung, soweit verfügbare Mittel dafür vor handen sind, bezahlen, falls sich aus den Umständen ergibt, daß die Forderung des Gläubigers berechtigt ist. Wenn die Briefumschläge noch in Friedenszeiten geliefert und anstandslos übernommen, ja vielleicht sogar zum Teil verwendet wurden, so ist dies ein hinlänglicher Beweis dafür, daß seinerzeit Be stellung und Lieferung zu Recht erfolgt sind, und wenn der Geschäftsführer dies durch Ausflüchte bestreitet, so wird der Richter zugunsten des Fragestellers entscheiden. Schreibbänder Kohlenpapier GÜNTHERWWAGNER,HANNOVER UND WIEN GEGRÜNDET : 1638 39AUSZEICHNUNG' [85067 ) Verantwortlicher Schriftleiter Siegmund Ferenczi, Friedenau. Zuschriften nur an Papier-Zeitung, Berlin SIV 11, erbeten Druck von A. W. Hayn’s Erben, Berlin SW 68, Zimmerstraße 29