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Nr. 54 8:951 DAPIER=UERARBEI TUNG ■ Buch GEWERBE Papierindustrie-Verein Besprechung des Jahresberichts Schluß zu Nr. 52 Arbeiten des Papierindustrie-Vereins außerhalb des Kriegsausschusses Am 10. Februar 1915 ersuchte das Reichsamt des Innern den Verein um gutachtliche Aeußerung, wie groß der jährliche Ver brauch von Kartoffelmehl zur Herstellung von Papier ist, und wie weit sich das Kartoffelmehl durch nicht der menschlichen Ernährung dienende Stoffe in der Papierindustrie ersetzen läßt. Der Verein ermittelte deshalb bei einer Anzahl größerer Firmen der Papier verarbeitung die 'Menge des verwendeten Kartoffelmehls und der Klebstoffe aus Kartoffelmehl. Das Ergebnis der Umfrage wuide dem Staatssekretär des Innern in einer Eingabe vom 15. Februar 1915 übermittelt. Am 27. Februar 1915 fand in der Trocken- Kartoffcl-Verwertungs-Gesellschaft mit Vertretern des Vereins Deut scher Papierfabrikanten und des Papierindustrie-Vereins eine Sach- verständigen-Besprechung statt, die weitere Erkundigungen ver anlaßte, um den Bedarf an Kartoffelmehl innerhalb der Papier verarbeitung möglichst genau festzustellen, was durch unsere Um frage vom 27. Februar 1915 geschah. Das Ergebnis dieser Umfrage ist in einer Besprechung mit Vertretern der einzelnen Zweige der Papierverarbeitung am 3. März 1915 geprüft, und es sind für jeden einzelnen Zweig entsprechende Zahlen berechnet oder geschätzt worden, worüber in einer Eingabe an die Trocken-Kartoffel-Ver- wertungs- Gesellschaft unterm 3. März 1915 berichtet worden ist. Im März hat der Verein bei der Erhebung über Vorräte von Kartoffel erzeugnissen durch Versendung von Fragebogen mitgewirkt. Am 13. April 1915 richtete der Verein an den Reichskanzler eine Eingabe zum Zweck der Behinderung der Ausfuhr von Bunt papier aus Belgien. Vorschläge, die eine Unterdrückung der deutschen Rohpapierlieferungen an die belgische Buntpapierindustrie zum Ziele hatten, ließen sich mangels einer Verständigung unter den Beteiligten nicht verwirklichen. Die Frage der Sicherung der militärischen Vorbereitung der jugendlichen Arbeiter hat am 19. September 1914 zu einer Umfrage bei verschiedenen Mitgliedern Anlaß gegeben. Ueber das Ergebnis ist an die anfragende Stelle berichtet worden. Eine amtliche Stelle wünschte im April 1915 einen möglichst sachlichen Bericht über die französische Volkswirtschaft seit Kriegs beginn. Der Verein hat sich deshalb an verschiedene größere Firmen gewandt, die eine Anzahl Berichte durch Vermittlung ihrer Ge schäftsfreunde in den neutralen Ländern beibringen konnten. Der Deutsche Verein für den Schutz des gewerblichen Eigen tums suchte im April 1915 durch Umfrage festzustellen, welche Wirkungen der Kriegszustand und die bei uns und in den anderen Ländern erlassenen Kriegsmaßnahmen auf dem Gebiete des ge werblichen Rechtsschutzes geübt haben, welche Wirkungen weiter zu erwarten sind, und welche weiteren Maßnahmen für die Dauer des Krieges und im Hinblick auf einen etwaigen Friedensschluß empfehlenswert erscheinen. Der Verein beteiligte sich an diesen Ermittlungen durch Versendung von Fragebogen. Die eingegangenen Antworten sind dem Deutschen Verein für den Schutz des gewerb lichen Eigentums übermittelt worden. Am 5. März 1915 richtete der Verein an das Kaiserliche Patent amt eine Eingabe gegen die schon oft beklagten unberechtigten Anmeldungen von Warenzeichen (für die Klasse 27) seitens solcher Firmen, die mit dem Papierfach nichts zu tun haben. Das Kaiserliche Patentamt ersuchte den Verein unterm 3. Mai 1915 um eine Auskunft, ob es vor dem 4. November 1914 üblich gewesen ist, für Verpackungen von Papier, so von Briefpapier für Kinder, die Form eines Tornisters zu wählen, da als Warenzeichen die Abbildung eines Feldtornisters mit gerolltem Mantel und Koch geschirr angemeldet war. Die Frage konnte auf Grund von Er mittlungen in Eingaben vom 15. Mai und 2. Juni 1915 bejaht werden. Das Postzeitungsamt Berlin hat im vorigen Jahr die Verbreitung eines auf Pauspapier gedruckten Prospektes als Beilage einer Zeit schrift abgelehnt mit der Begründung, daß es sich um eine Waren probe (Papierprobe) handle. Der Verein hat das Postzeitungsamt gebeten, ihm mitzuteilen, auf welche Vorschriften sich diese Ab lehnung stütze. Der Bescheid des Postzeitungsamts ist von der betroffenen Firma dem Reichspostamt vorgelegt worden, das unterm 15. Januar 1915 entschieden hat, daß der in Frage kommende Prospekt als Warenprobe im Sinne der vom Postzeitungsamt dem Papierindustrie-Verein mitgeteilten Entscheidung des Reichspost amts nicht anzusehen sei. Das Postzeitungsamt hat deshalb An weisung erhalten, die Beförderung der Anzeige als außergewöhnliche Zeitungsbeilage nicht zu beanstanden. Ein mit der Schutzliste am 14. Dezember 1914 versandtes Rundschreiben an die Mitglieder empfahl — auf Anregung des Verbandes der Fachpresse Deutschlands — die Wiederaufnahme der Anzeigen-Reklame in den Fachzeitschriften. Am 31. März 1915 ist die dreimonatige Frist abgelaufen, innerhalb welcher der Prinzipal zum Zweck der Aufrechterhaltung der Konkurrenzklausel seines Handlungsgehilfen unter allen Um ständen diesem Handlungsgehilfen gegenüber eine schriftliche Er klärung abzugeben hatte. Auf die Einzelheiten, die für diesen Frist ablauf zu beachten waren, hat der Verein die Mitglieder durch eine mit der Schutzliste versandte besondere Bekanntmachung vom 20. Februar 1915 aufmerksam gemacht. Die im Kriegsausschuß für das deutsche Papierfach wiederholt gepflogenen Verhandlungen über die Lieferungs- und Abnahme verpflichtungen im Kriege haben leider nicht verhindern können, daß immer wieder sich Papierfabriken fanden, die nur unter der Bedingung der Bewilligung von Preisaufschlägen ihren Lieferungs verpflichtungen nachzukommen bereit waren, selbst wenn die Ab nehmer außerstande waren, die geforderten Preiszuschläge ganz oder teilweise zu bewilligen. Die Bemühungen des Papierindustrie- Vereins hiergegen gehen aus einer Erklärung des Vorstandes in Nr. 46 der Papier-Zeitung vom 10. Juni 1915 hervor. Der Papierindustrie-Verein ist den Mitgliedern bei Gesuchen um Befreiung von technischen Betriebsleitern, Prokuristen, Ver tretern usw. vom Militärdienst durch Erstattung Von Gutachten, Ratschlägen usw. behilflich gewesen. (Ueber die zollpolitische Interessenvertretung der Papier verarbeitung und des Papierhandels wird im Jahresbericht der Vereinigung für die Zollfragen der Papier verarbeitenden Industrie und des Papierhandels berichtet.) Die Vereinseinrichtungen und ihre Benutzung durch die Mitglieder Vertrauliche Listen sind im Kalenderjahr 1914 154 einge gangen, die in 10 (im Vorjahr.il) Ausgaben versandt wurden. Im Kalenderjahr 1913 stellte sich die Zahl der eingegangenen Listen auf 170. Seit Gründung des Vereins bis Ende 1914 sind 5077 Lsten gedruckt und versandt worden. Seit 1. Januar 1915 bis Mitte Juni sind 34 Listen (im Vorjahr 103) eingegangen und in 3 Ausgaben versandt worden. Das Register zu den vertraulichen Listen der Jahre 1911, 1912, 1913 und 1914 wird voraussichtlich nöch im Juni 1915 versandt werden. Kredit-Auskünfte wurden durch die Vermittlung des Ver trauensmannes, Herrn Geheimen Regierungsrat Dr.-Ing. Carl Hofmann, im Kalenderjahr 1914 49 verlangt und erteilt gegen 79 im Vorjahre. Die Gesamtzahl der seit Gründung des Vereins erteilten Auskünfte betrug Ende 1914 2617. Seit 1. Januar 1915 bis Mitte Juni wurden 10 Auskünfte verlangt gegen 19 im Vorjahr. Anerkennungsdiplome für verdiente Arbeiter, Arbeiterinnen und Beamte wurden im vorigen Jahre 228 verliehen gegen 294 im Jahre 1913. Das Verzeichnis der im Jahre 1914 Diplomierten ist in Nr. 37 der Papier-Zeitung vom 9. Mai 1915 veröffentlicht worden. Von der Geschäftsstelle wurden nach Ausbruch des Krieges hauptsächlich Auskünfte erbeten über Auslegung der in- und aus ländischen Kriegsgesetze, Moratorien, Beschlagnahmungen, Material beschaffungen, Kriegslieferungen, Verkehrsgelegenheiten, Ausfuhr bewilligungen usw. Diese Auskunftstätigkeit erforderte sorgfältige Sammlung und Sichtung des sich Tag für Tag massenhaft an häufenden Quellenmaterials an in- und ausländischen Gesetzen, Verordnungen und Bekanntmachungen. Welchen Umfang dieses Quellenmaterial angenommen hat, mögen einige Zahlen veran schaulichen. In der dem Reichstag vorgelegten „Denkschrift über Wirtschaftliche Maßnahmen aus Anlaß des Krieges“ nebst drei bis 10. Mai 1915 erschienenen Nachträgen wird über 245 wichtigere deutsche aus Anlaß des Krieges erlassene Gesetze, Verordnungen usw. berichtet. Die vom Kaiserlichen Statistischen Amt heraus gegebene mit dem 24. April 1915 abgeschlossene Zusammenstellung der deutschen Aus- und Durchfuhrverbote nennt in ihrem alpha betischen Verzeichnis rund 4500 Gegenstände, die von deutschen Aus- und Durchfuhrverboten betroffen worden sind. Dazu kommt nun noch das ganze weitschichtige Material an ausländischen Kriegs gesetzen aller Art. Die Bearbeitung dieses Materials- für die Aus kunftserteilung erforderte außerordentlich umfangreiche und ver antwortungsvolle Tätigkeit. Ueber die Rechtshilfe im Inland und die Rechtshilfe im Aus land wird in der nächsten Hauptversammlung berichtet werden. An der vom Bismarck-Festausschuß Groß-Berlin 1915 zum hundertjährigen Geburtstage des Reichsgründers veranstalteten allgemeinen Kranzniederlegung am Bismarck-Denkmal beteiligten wir uns durch eine gemeinschaftliche Abordnung des Vorstandes des Papierindustrie-Vereins und der Zoll Vereinigung.