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Nr. 75/1915 PAPIER-ZEITUNG 1471 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für ede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Holzschleifstein zur Erzeugung von Holzschliff mit einem auf einem Traggerüst aufgebrachten Schleifmantel von Wolfgang Kapp in Bork, Kr. Lüdinghausen. DRP 286629 (Kl. 55). Auf der Schleiferwelle a ist ein massiver Tragkörper b aus Eisen oder trommelförmiger, nicht Stahl angebracht. Auf diesen Körper b wird eine streichfähige Kunst steinmasse c weich in einer den Abnutzungs spielraum wenig über schreitenden Dicke auf getragen und geformt, wodurch die besondere Formung und Befesti gung des auf dem Trag körper b erhärtenden Schleif mant eis über flüssig wird. Die Erneuerung der Kunststeinmasse, die aus Zement und einer der gewünschten Be schaffenheit des Holz schliffes entsprechenden Sandart zu mischen ist, kann an der Betriebs stelle mit geringen Kosten vorgenommen werden. Um dem Schleif mantel Halt zu geben, kann die Außenfläche des Tragkörpers b bei spielsweise mit achsialen Hohlkehlrippen versehen werden, über die zu besonderer Verstärkung noch Eisenbänder gelegt werden können. Patent-Anspruch: Holzschleifstein zur Erzeugung von Holzschliff mit einem auf einem Traggerüst aufgebrachten Schleifmantel, dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Umfang des auf der Schleifer welle (ö) sitzenden trommelförmigen Traggerüstes (b) eine Kunst steinmasse (c) in einer den Abnutzungsspielraum wenig über schreitenden Dicke im weichen Zustand aufgetragen ist. Verfahren und Vorrichtung zum Wiedergewinnen der schwefligen Säure aus Sulfitcelluloseablaugen von Heinrich Achenbach in Nußdorf b. Ueberlingen, Baden. DRP 286601. Zusatz zum DRP 252412 (Kl. 55). Vgl. Papier-Zeitung 1912 S. 3148. Es hat sich herausgestellt, daß bei der Ausführung des Ver fahrens nach DRP 252412 Druck und Wärme der Lauge während des Ablaugens allmählich abnehmen, wodurch auch die Zer stäubung der Lauge und die Zurückgewinnung der Säure ent sprechend abnehmen, und daß ferner das Ablaugen infolge des immer langsamer werdenden Abfließens der Lauge verhältnis mäßig lange dauert. Um diese Mängel zu vermeiden, wird nach vorliegender Erfindung einerseits der Eigendruck der abfließenden Lauge, sobald er für eine genügende Zerstäubung zu gering ist, durch besonderen Druck verstärkt, anderseits wird das gewonnene Gasgemisch kurz nach seinem Entstehen durch Kühlwirlung niedergeschlagen und gleichzeitig abgesaugt, wodurch die Ent gasung befördert, die Zeit des Ablaugens verkürzt und die Wirkung des Verfahrens beliebig verstärkt werden kann. Hier durch wird auch möglichst vollständige Rückgewinnung der schwefligen Säure und der aufgewendeten Wärme erzielt. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Trockenkette für Briefumschlagmaschinen mit Schließklappen gummierung von Gebr. Tellschow in Berlin. DRP 282885 (Kl. 54). Bei Briefumschlagmaschinen mit selbsttätiger Schließ klappengummierung gelangen die Umschläge aus der Falz vorrichtung in die Trockenkette. Nach vorliegender Erfindung sind die einzelnen Kettenglieder mit parallel zur Ebene der Kettenglieder laufenden, freistehenden Armen versehen, hinter welchen beim Einführen der Briefumschläge zwischen zwei benachbarte Glieder die frischgummierte Schließklappe Platz findet, so daß beim Zusammenpressen der Kettenglieder behufs Festhaltens der Umschläge die Schließklappe gegen Aufpressen gesichert ist. Die Einrichtung soll sich besonders zur Aufnahme von Briefumschlägen mit sehr großer Schließklappe eignen. Die einzelnen Kettenglieder d sind an ihrem äußeren Ende mit einem freistehenden Arm e versehen, welcher parallel zur Fläche des Kettengliedes angeordnet ist. Fällt der Umschlag aus der Falz Vorrichtung zwischen zwei Kettenglieder, so wird er durch eine besondere Vorrichtung angehoben, so daß die Sattelklappe c des Umschlags hinter den Arm e geschoben wird. Die Vorrichtung zum Anheben des Umschlages besteht aus einem Schieber /, welcher durch den Hebel g und die Schubstange h bewegt wird. Der Umschlag ruht mit dem oberen Rande auf den seitlichen Rippen i. Diese Rippen heben sich beim Aufwärts bewegen des Schiebers f und schieben den Umschlag dadurch zwischen den Kettengliedern aufwärts, derart, daß seine Klappe C hinter den Arme tritt. Legt sich dann das Kettenglied gegen das vorhergehende Glied, so erhält die frischgummierte Schließ klappe c keinen Druck, während die Arme e in ihrer Länge so bemessen und so gestaltet werden können, daß die Klebstelle zwischen den anderen Klappen des Umschlages über einen großen Teil ihrer Länge Druck erhält. Die Umschläge befinden sich also im oberen Teile der Kette in der gehobenen Stellung und laufen mit ihrem nach unten liegenden Schließklappen falzrande auf einen Führungsdraht k auf, welcher die Umschläge zur Sicherheit noch unterstützt, so daß bei etwaigem Locker werden der Kettenglieder der Umschlag nicht nach unten gleiten kann, wodurch die Schließklappe c aus ihrer Lage hinter dem ' Arm e zurücktreten würde. Patent-Ansprüche: 1. Trockenkette für Briefumschlagmaschinen mit Schließ klappengummierung, dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen Kettenglieder (d) mit parallel zur Ebene der Kettenglieder laufenden, freistehenden Armen (e) versehen sind, hinter welche beim Einführen der Briefumschläge zwischen zwei benachbarte Glieder die frischgummierte Schließklappe (c) gelangt, so daß beim Zusammenpressen der Kettenglieder behufs Festhaltens der Umschläge die Schließklappe (c) gegen Aufpressen ge schützt ist. 2. Trockenkette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kettenarme (e) in ihrer Länge und Breite so bemessen sind, daß sie die Klebstellen zwischen der Bodenklappe und den Seitenklappen der Umschläge in ihrer Ausdehnung gänzlich oder zum großen Teil zusammenhalten.
