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1436 PAPIER-ZEITUNG Nr. 73/1915 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str, 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift, Vielwalziger Kalander mit Antrieb von der untersten Walze von Karl Krause in Leipzig. DRP 286540 (Kl. 55). Die oberste und die unterste Walze sowie die in der Mitte liegenden Stahlwalzen laufen in Kugellagern und die oberste Walze ist durch den Antrieb einer Kraft- oder Arbeitsmaschine, die mittleren Stahlwalzen sind durch Reibungsbremsen regelbar zurückhaltbar. Man soll dabei einen sechzehnwalzigen Kalander ohne Ueberanstrengung des Papiers trotz einer bereits von der obersten Walze ausgehenden hohen Glättung (Satinage) von der Unterwalze antreiben können, ohne Abbremsen der Unterwalze, die mit Kugel lagerung verbundene große Kraftersparnis erzielen, alle Papiere ihrer Eigenart ent sprechend behandeln können und zunehmende Walzen- Vorrichtung zur Reinigung der Rakel von Tiefdruckschnell pressen von Schnellpressenfabrik Koenig & Bauer G. m. b. H. in Würzburg-Zell. DRP 282785 (Kl. 15). Ueber zwei Flanschrollen S, S2 ist ein endloses Band aus Leder oder einem ähnlichen weichen Stoff gelegt, das durch eine Fassonschiene D mittels Winkelhebel H und Exzenter über die Rakel R gedrückt wird. Das durch die Rollen S, S 2 angetriebene Lederband L legt sich um die vom Abstreifen beschmutzte Kante der Kakel und reinigt diese von den an haftenden Unreinlichkeiten. Eine unter der Rolle S, ange brachte Bürstenwalze K sowie ein Abstreifmesser M reinigen wiederum das endlose Band und geben die Farbe- und Schmutz teilchen in einen Behälter N ab. An Stelle der Fassonschiene D kann auch zum Andrücken des endlosen Bandes über die Rakel Umfangsgeschwindigkeit bis zur Unterwalze erhalten. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Verfahren zur Beseitigung von Gerüchen aus den Abdämpfen und Abgasen der Sulfatzellstoffabrikation durch Waschen »der Gase mit Wasser von Willi Schacht in Weißenfels a. Saale. DRP 285976 (Kl. 55). Man kann nach dieser Erfindung die riechenden Bestand teile der Abgase (organische Schwefelverbindungen) mit ge ringen Wassermengen beseitigen, wenn man diese Abgase mit großer Energie mit feinst zerteiltem Wasser bearbeitet. Beim Zusammenwirken dieser mechanischen Bearbeitung mit der Kondensation der vorhandenen Wasserdämpfe findet unter Abscheidung von Schwefel chemische Zersetzung der organischen Schwefelverbindungen statt, wodurch der unangenehme Geruch aus den Gasen entfernt wird, ohne daß riechende Abwässer er halten werden. Zur Ausführung des Verfahrens werden die Rauchgase der Salzöfen, die Kocherabgase, die ständigen Gase der Ver dampfungsanlage u. dgl. ungekühlt oder gekühlt umlaufenden Schlagvorrichtungen zugeführt, welchen im Gegenstrom oder Gleichstrom Wasser zugeleitet wird. In besonderen Fällen ist es zweckmäßig, dem Waschwasser Chemikalien zuzusetzen, z. B. Säuren, saure Salze oder Alkalien, alkalisch reagierende Verbindungen u. dgl. In der Regel genügt jedoch die Verwendung reinen Wassers. Patent-Anspruch: Verfahren zur Beseitigung von Gerüchen aus den Ab dämpfen und Abgasen der Sulfatzellstoffabrikation, durch Waschen der Gase mit Wasser, dadurch gekennzeichnet, daß die Abgase ungekühlt oder gekühlt mit Wasser in umlaufenden Schlagvorrichtungen (Pumpen, Zentrifugen, Desintegratoren, Schlagmühlen o. dgl.) im Gleichstrom oder Gegenstrom zu sammengebracht werden. Pneumatische Bogenan- und -ablegevorrichtung für Tiegel druckpressen mit zwei den Tiegel von der Vorderseite aus be streichenden Saugstutzen von Paul Burgass in Biebrich a. Rh. DRP 282614 (Kl. 15). Diese einfache und billige Vorrichtung verlangt keinerlei Aenderung an der Tiegelpresse, so daß man sie an jede vor handene Tiegeldruckpresse anschließen kann. Zum Anlegen und Ablegen werden in bekannter Weise Saugstutzen benutzt, welche an schwingenden Hebelarmen sitzen. Die Hebelarme werden durch Exzenter oder Kurbeln in schwingende Bewegung gesetzt, wobei man durch Verlegung der Angriffspunkte den Hub ändern kann. Um den Saugstutzen stets wieder an die richtige Stelle des Bogenstapels bei Veränderung des Hubes zu bringen, sind die Halter für die Stutzen in ihrer Länge ver änderbar. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. eine entsprechend ausgebildete Fassonkette verwendet werden wodurch die Reibung vermindert wird. Patent-Ansprüche: 1. Vorrichtung zur Reinigung der Rakel von Tiefdruckschnell pressen, dadurch gekennzeichnet, daß ein über Rollen laufendes end loses Band mittels einer Fassonschiene um die Rakelkante ge drückt wird, wenn die Rakel von der Form abgeschwungen ist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Andrücken des endlosen Bandes um die Rakelkante eine Fassonkette verwendet wird. Elektrisches Druckverfahren, bei welchem auf der Form das Muster leitend auf isoliertem Grund aufgebracht ist, von Wilhelm Schunig in Budapest und Dr. Ferdinand Winkler in Wien. DRP 286124 (Kl. 15). Man bringt einen beim Durchgang des elektrischen Stromes Farbe erzeugenden Stoff auf einen Farbträger, den man über dem zu bedruckenden Stoff und gleichzeitig mit diesem unter der Gegendruckwalze oder dem Stempel hindurchgehen läßt, wobei die zu bedruckende Fläche nötigenfalls mit einer Masse überzogen oder getränkt ist, welche die auf dem Farbträger gebildete Farbe an sich reißt oder als Beize wirkt. So kann z. B. die zu bedruckende Fläche mit Tonerde oder einem Ton erdesalz getränkt sein, welche den auf dem Farbträger durch den elektrischen Strom gebildeten Farbstoff als Lackfarbe bindet. Beim Durchführen der Form und des zu bedruckenden Stoffs nebst Farbträger unter der Walze oder dem Stempel wird zwischen letzterem und der Form und an den leitenden Stellen der letzteren durch den Farbträger und die zu bedruckende Fläche der elektrische Strom durchgehen und an diesen Stellen des Farb trägers Farbe erzeugen, die auf die zu bedruckende Fläche über tragen wird, so daß der Text oder das Bild auf dem zu be druckenden Stoff erscheint. Das beschriebene Verfahren soll scharfe Drucke liefern, billig und reinlich sein. Patent-Anspruch: Elektrisches Druckverfahren, bei welchem auf der Form das Muster leitend auf isoliertem Grund aufgebracht ist, da durch gekennzeichnet, daß gleichzeitig mit dem zu bedruckenden Material zwischen Druckform und Gegendruckwalze oder Stempel ein Farbstoffträger hindurchgeführt wird, auf welchen ein Stoff auf getragen ist, der bei Stromdurchgang Farbe erzeugt und an das zu bedruckende, gegebenenfalls mit Beize überzogene Material abgibt. Heftetikett, dessen aus Draht gebogener Etikettenhalter an den freien Enden das Etikett trägt und zwischen den Enden in einer rundspitzigen Heftnadel abgebogen ist, von Noesting Pin Ticket Co. in New York, V. St. A. DRP 282554 (Kl. 54). Das eine der freien Enden des Drahthalters läuft auf die der Heftnadel abgewandte Etikettenseite, tritt dann durch das Etikett hindurch und ist auf diejenige Etikettenseite niedergebogen, von welcher die Heftnadel absteht. Das eine oder beide freien Enden des Nadelhalters sind um den Nadelschaft oder dessen Ansatz herum gebogen, so daß die Teile sicher zusammengehalten werden. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen.