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5PURO-BEDARF 2M-ZSSGEMSHYeSG3SKCNr.61E8E1.Rugust1915 Briefordner-Preise Die am 9. Juli in Frankfurt a. M. zwischen Vertretern der Briefordner-Konvention und der Fachverbände stattgehabte Besprechung hat, wie auch der in Nr. 58 der Papier-Zeitung darüber mitgeteilte Bericht ergibt, Klärung über den von der Konvention neuerdings gefaßten Strafbeschluß noch nicht herbeigeführt. Unter diesen Umständen scheint eine in dem soeben er schienenen neuesten Bande der Entscheidungen des Reichs gerichts (Band 85) abgedruckte Entscheidung besonders wichtig für die beteiligten Kreise zu sein. In dem dort vorliegenden Falle hatte der beklagte Verband, ein Kartell, dem Kläger, einem Abnehmer eines Verbandsmitgliedes, eine Lieferungssperre an gedroht, um von ihm die Anerkennung eines ungültigen Schied- Spruches zu erzwingen und um ihn zu verhindern, die Ungültig keit des Schiedsvertrages und des schiedsrichterlichen Ver fahrens' im Rechtswege geltend zu machen. Das Reichsgericht hat diese Androhung als eine gegen die guten Sitten verstoßende Handlung bezeichnet. Die Entscheidung führt zunächst aus, daß die Androhung eines Uebels, wie einer Sperre und der gleichen, den Charakter einer unerlaubten Handlung annimmt, wenn sie dazu dient, in unerlaubter Weise von dem Bedrohten die Vornahme einer Handlung zu erzwingen. In der Begründung wird sodann weiter gesagt: „Wollte man selbst annehmen, daß der beklagte Verband geglaubt hat, es sei ein rechtsgültiger Schiedsvertrag zustande gekommen, so durfte er doch gegenüber dem ernsthaften, moti vierten und auch sachlich berechtigten Bestreiten des Klägers, daß überhaupt ein Schiedsvertrag zustande gekommen sei, durch das von ihm angewandte Zwangsmittel dem Kläger nicht die Möglichkeit nehmen, seinen abweichenden Standpunkt im Rechts wege geltend zu machen. Die den Kläger schädigende Lieferungs sperre, die lediglich zu dem Zwecke erfolgt ist, ihn gegen seinen Willen zur Anerkennung eines nach seiner Ueberzeugung zu Unrecht erlassenen Schiedspruches zu zwingen, konnte ohne Rechtsirrtum von den Vorinstanz, n als eine gemäß § 826 BGB zum Schadenersatz verpflichtende Handlung angesehen werden.” Der der Entscheidung zugrunde liegende Tatbestand deckt sich genau mit dem im Falle der Briefordner-Konvention vor liegenden: dort die Androhung einer Lieferungssperre, hier einer erheblichen Erhöhung der Preise, in beiden Fällen also die An kündigung ■ ines Uebels; hier wie dort zu dem Zwecke, um den Vertragsgegner zum Aufgeben eines ihm zustehenden Rechts zu veranlassen, oder richtiger gesagt, um ihm eine Strafe auf zuerlegen dafür, daß er von seinem guten Rechte Gebrauch macht. Es ist begreiflich, daß angesichts dieser Rechtslage in den Kreisen der Händler starke Erregung über den fraglichen Be schluß mehr und mehr zum Ausdruck kommt. Die neuesten Verhandlungen haben gezeigt, daß die . Händlerverbände nach wie vor zu einer Verständigung die Hand bieten wollten. Wenn aber auf diese Weise von der Konvention die Aufgabe ihres gewaltsamen, dem Rechte zuwiderlaufenden Vorgehens nicht zu erlangen ist, wird es schließlich doch Aufgabe der Fachverbände sein, demgegen über ihrerseits den von ihnen vertretenen Händlern die Verwirklichung ihrer berechtigten Ansprüche zu sichern und nötigenfalls auch zu erzwingen. Wilmersdoerffer, Justizrat Wechselprotest in Preußen und Elsaß-Lothringen Nachdem der Bundesrat durch Bekanntmachung vom 22. Juli bestimmt hat, daß die Protestfrist für Wechsel, die in Elsaß-Loth ringen und in einzelnen Teilen der Provinz Ostpreußen zahlbar sind, frühestens mit dem 30. Oktober 1915 statt mit dem 31. Juli 1915 abläuft, ist die Postordnung vom 20. März 1900 entsprechend geändert worden. Danach werden die Postprotestaufträge mit Wechseln, die in diesen Gebieten zahlbar sind und deren Zahlungs tag in die Zeit vom 30. Juli 1914 bis einschließlich 28. Oktober 1915 fällt, am 30. Oktober 1915 nochmals zur Zahlung vorgezeigt werden. Bei Postaufträgen zur Geldeinziehung und zur Annahmeeinholung, die an eine zur Aufnahme des Wechselprotestes befugte Person weitergesandt werden sollen, ist fortan wieder der Vermerk „Sofort zum Protest“ statt des Vermerks „Sofort zum Protest ohne Rück sicht auf die verlängerte Protestfrist“ auf der Rückseite des Post auftrags niederzuschreiben. Hmerikanische Bürogeräte Tintenfaß von von James L. Mc Whorter in La Fayette, Georgia. Amerik. Patent 1090555. Dieses Tintenfaß ist mit einer Einrichtung versehen, welche bewirkt, daß es sich beim Umfallen von selbst wieder aufrichtet. Auch wird die Verdunstung der Tinte während des Nicht gebrauchs und das zu tiefe Eintauchen der Schreibfeder ver hindert. Bild 1 zeigt einen senkrechten Schnitt durch das Tinten faß, Bild 2 eine Einzelheit in größerem Maßstabe. Der Körper 10 des Tintenfasses ist aus Glas hergestellt. In seinem Boden ist in einer Aussparung eine Bleiplatte 14 be festigt, welche das Aufrichten des veranlaßt. Ein Unter den Boden des Tintenfasses und der Blei platte geklebtes Blatt 15 aus weichem Kautschuk oder Filz vergrößert die Reibung auf glatten Unterlagen und verhin dert die Bildung von Schrammen beim Verschieben auf polierten Tischflächen. Der Hals 18 des Tintenfasses besteht aus Hart gummi, welches erheblich leichter ist als Glas und das selbsttätige Aufrichten beim Umfallen er leichtert. Der Hals 18 ist mit dem Körper 10 verschraubt. Zwischen beiden ist der Flansch eines unten und oben offenen Hartgummizylinders 20 einge klemmt. Der Zylinder 20 taucht in die Tinte ziemlich tief ein und dient im Innern zur Führung eines von der Tinte getragenen Schwimmers, der in Bild 2 ge sondert dargestellt ist. Der Schwimmer ist als Eintauch trichter gestaltet und im Boden des Trichters 25 mit einer Oeff- nung 29 versehen, durch welche Tinte in das Innere des Schwimmers gelangt. Im Innern des Trichters 25 ist ein Kork körper 81 vorgesehen, der sich oben gegen einen vorspringenden Rand des Trichters stützt und von der Tinte dauernd gegen diesen Rand gedrückt wird. Beim Eintauchen der Schreib feder drückt deren Spitze den Korkkörper nieder, bis dieser auf den Boden des Trichters stößt, und wird von der Tinte be netzt. Wie man sieht, regelt die Höhe des Korkkörpers in Ver bindung mit der Tiefe des Trichters 25 die Eintauchtiefe der Schreibfeder und verhindert zu tiefes Eintauchen in die Tinte. Auch beschränkt er, da er den Trichter nach oben zum großen Teil abschließt, die Verdunstung der Tinte. Probenschau Postkarten vom Kriegsschauplatz der Sächsischen Verlags- Anstalt G. m. b. H. in Dresden-A. 19. Die zahlreichen Karten vom Kriegsschauplatz zeigen die von unseren Soldaten be setzten Orte Belgiens und Ostfrankreichs mit ihren durch Be schießungen und Straßenkämpfe zerstörten Häusern und Brücken. Die Bilder beruhen auf Photographien, die an Ort und Stelle aufgenommen wurden, und der dargestellte Ort ist stets genau angegeben. Auf einer Sammlung von anderen Karten wird das Leben unserer Truppen in und hinter der Gefechtslinie geschildert. Auch diese photobunten Karten sind nach Photo graphien hergestellt; sie geben in ihrer Gesamtheit ein recht anschauliches Bild der mannigfaltigen Arbeiten, die unsere Krieger zu verrichten haben.