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1164 PAPIER-ZEITUNG Nr. 58/1915 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewnschten Patentschrift. Verfahren und Einrichtung zur Herstellung von Kunstleder von Fritz Hesse in Dresden. DRP 284876. Zusatz zum DRP 250029 (Kl. 8). Vgl. Papier-Zeitung 1912 S. 2780. Kunstleder bestellt im wesentlichen aus einer Faserstoff bahn (Gewebe, Papier, Filz u. dgl.), welche einseitig oder beider seitig mit einer gefärbten, zumeist undurchsichtigen Schicht aus Celluloid, gemischt mit Oelen und Farben, versehen ist. Zur Herstellung dieser Schicht nach dem Hauptpatent 250029 wird auf die Faserstoffbahn zunächst Celluloid oder Nitro cellulose in Pulverform, gemischt mit Oelen und Farben, aufge tragen und sodann mit einer dünnflüssigen Auflösung von Celluloid oder Nitrocellulose in dessen Lösungsmitteln behandelt. Als Lösungsmittel kommen nur die leichtflüssigen und auch leichtbrennbaren Flüssigkeiten, wie Alkohol, Azeton, Essigester, Methylalkohol usw., in Betracht. Diese Lösungsmittel sind kost spielig, so daß deren Rückgewinnung von jeher von der Technik angestrebt wird. Das Verfahren des Hauptpatents ist hier dahin abgeändert, daß zwischen dem Arbeitsvorgang des Auftragens des Lösungs mittels und der Trocknung ein Arbeitsvorgang eingeschaltet wird, bei welchem die genetzte Faserstoffbahn bei gewöhnlicher Temperatur eine Zeitlang sich selbst überlassen wird und zu nächst einen engen, kühl gehaltenen Raum passiert, bevor sie zum Trocknen gelangt. Auf diese Weise wird neben ausreichender Einwirkung des Lösemittels gleichzeitig der Verdunstung des Lösemittels möglichst vorgebeugt. Die genetzte Faserstoff bahn passiert, wagerecht geführt, einen niedrigen, flachen Kanal, dessen Breite der Warenbreite entspricht, dessen Höhe jedoch nur eben hinreicht, um die Berührung der benetzten Oberfläche der Bahn mit der Kanaldecke auszuschließen. Die Stoffbahn verbleibt in diesem luftgekühlten Kanal, der beispielsweise 100 bis 200 m lang ist, eine Zeitlang oder wird langsam hindurch geführt. Dabei hat das Lösemittel ausreichend Zeit, den Kleb stoff vollständig zu lösen und dessen innige Verbindung mit der Faserstoffbähn zu sichern. Erst nach diesem Vorgänge wird die Bahn zu dem Trocken raum geführt, der ebenfalls die Form des oben beschriebenen flachen Kanals hat, und - welchem künstliche Wärme zugeführt w'ird. Patent-Ansprüche: 1. Verfahren zur Herstellung von Kunstleder nach Patent 250029, dadurch gekennzeichnet, daß nach der Auftragung des Lösemittels auf die Stoffbahn und vor der Trocknung die genetzte Stoffbahn eine Zeitlang kühl gehalten wird, um eine intensive Einwirkung des Lösemittels auf den Klebstoff unter möglichster Vermeidung der Verdunstung des Lösemittels zu erzielen. 2. Einrichtung zur Anwendung des Verfahrens nach An spruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den Vor richtungen zur Auftragung des Lösemittels und zum Trocknen ein kühl gehaltener, niedriger, eng begrenzter, flacher Kanal in einer etwaigen Länge von 1Ö0 bis 200 m angeordnet ist, der durch die ihn umgebende Luft oder durch Wasserrieselung kühl gehalten wird, und an den sich der Trockenraum in Form eines ebenso dimensionierten Kanals anschließt. Maschine zum Falzen von Werkstücken aus Papier oder ähnlichem Stoff mit aus Gurten und Walzen bestehender Förder bahn und einem Anschlag von Friedrich Hepp in Cannstatt- Stuttgart. DRP 281664 (Kl. 54). Die Erfindung bezieht sich auf eine Maschine zum Falzen von Werkstücken aus Papier und ähnlichem Stoff, bei welcher das Werkstück von Gurten erfaßt und in Richtung der Falz linie einem zwischen den Gurten kammförmig angeordneten Anschlag zugeführt wird. Das Werkstück wird hierbei über die ganze Breite von der Gurtbahn einerseits und dem Anschlag anderseits unverrückbar eingeschlossen geführt und angehalten. Parallel zu den Gurten ist eine Falzleiste angeordnet, über deren Kante das Werkstück durch eine schwingende Walze vorgefalzt wird, die nach dem Vorfalzen im Verein mit einer ebenfalls schwingenden Walze das von einem zwischen den Gurten an geordneten Walzenpaar vorbewegte Werkstück in der Gurt bahnebene abführt, wobei gleichzeitig das Fertigfalzen des Werkstückes bewirkt wird. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Absatzweise wirkendes Sternradgetriebe, insbesondere für Hülsenformmaschinen, von Maschinen für Massenverpackung G. m. b. H. in Berlin. DRP 281736 (Kl. 54). Die Erfindung beseitigt die hohe Beschleunigung des Dorn antriebs unter Beibehaltung des im übrigen vorteilhaften Ein zahngetriebes dadurch, daß dessen Sternrad mehr Strahlen erhält als der Dorn und mit diesem durch Zwischenschaltung einer Uebersetzung verbunden wird. Erhält das Rad beispiels weise sechs Strahlen gegenüber vier des Dornsterns, so rückt der der Achse zunächst kommende Angriffspunkt des treibenden Zapfens schon wesentlich weiter von der Achse fort, und die Massenbeschleunigung verringert sich dementsprechend, des gleichen auch alle damit zusammenhängenden störenden Er scheinungen. Bild 1 zeigt das Getriebe im senkrechten Schnitt, Bild 2 in Oberansicht. Bild 1 Bild 2 ■ Das sechsstrahlig angenommene Sternrad a sitzt lose auf der Dornwelle b und wird von dem Einzahnrad d angetrieben, das auf die Welle c gekeilt ist und mit seiner Rolle d' in die radialel Nuten a‘ des Rades a greift. Auf der Welle b sitzt der übliche nicht dargestellte Stern mit vier Dornen, deren jeder die auf ihm zu formende Hülse vier verschiedenen Stellen zur Bearbeitung darbietet und somit eine absatzweise Schaltung um 90 ° erfahren muß. Um diese vom sechsstrahligen Rad a aus abzuleiten, ist dieses mit einem Zahnrad e gekuppelt, das auch lose auf der Welle b sitzt und seine Bewegung auf einen Trieb f überträgt der mit dem größeren Trieb f verbunden ist. Dieser greift iD das auf die Welle b gekeilte Zahnrad g, wodurch bei einer Ver stellung des Sternrades um 60° der Dornstern um 90° gedreh wird. Die Massenbeschleunigung läßt sich naturgemäß noc) weiter verringern, wenn das Sternrad acht- oder zehnstrahlig gehalten wird. Patent-Anspruch: B Absatzweise wirkendes Sternradgetriebe, insbesondere fü Hülsenformmaschinen, dadurch gekennzeichnet, daß das Stern rad (a) mit dem zu schaltenden Dornstern auf derselben Well® sitzt und mehr Strahlen besitzt als dieser unter Einschaltung einer entsprechenden Uebersetzung zwischen Sternrad un Dornstern, die den Schaltwinkel des ersteren auf den erforder liehen des letzteren vergrößert.
