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2364 PAPIER-ZEITUNG Nr. 78/1914 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Spitztütenmaschine, bei welcher das Umlegen es Klebrandes durch einen Schieber und darauf das Zusammendrücken der verklebten Teile durch Walzen erfolgt von Emile Daneau in I^hisnes-lez-Namur. DRP 272500 (Kl. 54). Bei den bekannten Maschinen zur Herstellung von Tüten sind die Preßwalzen in einiger Entfernung von den Falt- und Klebstellen der Maschine angeordnet. Auf diesen Zwischen wegen findet häufig Verschiebung der Klebränder gegeneinander statt, so daß unbrauchbare Tüten entstehen. Außerdem macht diese gesonderte Anordnung der Preßwalzen und der die Kleb flächen vereinigenden Vorrichtung die Maschine unübersichtlicher. Gemäß der Erfindung sind die Preß walzen mit den Falt mitteln vereinigt, indem ein Rollenschieber benutzt wird. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Maschine zur Herstellung von Bandösen für Fliegenfang bänder, Bilder o. dgl. von Oskar Sörgel in Biesern b. Rochlitz i. S. DRP 275319 (Kl. 54). Die Herstellung dieser Bandösen geschah bisher in der Weise, daß von einer Bandrolle gleichmäßig lange Bandstücke ab geschnitten werden, aus diesen eine Oese gebildet wird, die beiden Enden derselben mittels zweier beleimter Papierblättchen zusammengeklebt und dann später ebenfalls mittels Leimes an dem freien Ende der Fliegenfangbänder oder an den Rahmen kleiner Bilder befestigt werden. Vorliegende Maschine ist mit einer endlosen, über zwang läufig angetriebene Zahnräder geleiteten Kette ausgerüstet, auf der zwei Reihen versetzt zueinander stehender Stifte ange ordnet sind, um welche während der Fortbewegung der Kette das von einer in die Maschine eingehängten Rolle kommende, in das freie Ende eines schwingenden Hebels eingefädelte, zur Bildung der Oese dienende Band beim Hin- und Herschwingen dieses Hebels zickzackförmig geschlungen wird. In dieser Form wird das Band dann bis ungefähr zur Hälfte zwischen zwei die Maschine durchlaufende, dort beleimte und zusammengeklebte Papiere so eingebettet, daß ein zusammenhängendes Oesen gebilde entsteht, das durch eine sich drehende Trommel von den Stiften der wandernden Kette abgezogen, auf die betreffende Trommel gewickelt und beim Gebrauch in Einzelösen zer schnitten wird. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Verfahren zur Herstellung von durchsichtigem Zeichenleinen von Diirener Fabrik präparierter Papiere G. m. b. H. in Düren, Rhld. DRP 277278 (Kl. 8). Man behandelt das appretierte fertige Zeichenleinen nach träglich mit einer Flüssigkeit, wie dies ähnlich in der Oelpaus- papierfabrikation mit den entsprechenden Rohpapieren ge schieht. Nach diesem Verfahren hergestelltes durchsichtiges Zeichen leinen behält die Wasserfestigkeit seines Appretes und gibt da durch auch einen geeigneten Rohstoff für die verschiedenen Lichtpausverfahren ab, so daß man Kopien darauf wieder als Originale für weitere Lichtpausen verwenden kann, wozu bisher nur durchsichtige Papiere benutzt werden konnten. Beispielsweise wird Baumwollgewebe mit einer Appretur masse, bestehend aus 2,5 kg China Clay, 1 kg Stärke, 100 g weißem Wachs, 0,5 kg Leim auf 10 1 Wasser, in der Wärme auf der Appreturmaschine getränkt, wenn nötig durch zwei- oder mehrmaliges Hindurchführen, darauf auf der Trommel getrocknet und endlich unter Friktion kalandert. Dieser an sich bekannte Ausgangsstoff wird mit einer zum Durchscheinendmachen geeigneten Flüssigkeit getränkt, wie sie zur Herstellung von sogenannten Oelpauspapieren üblich sind (bestehend beispielsweise aus einer Mischung von 50 g Harz, 100 g Oel, 100 g Terpentin), und darauf durch Hängen an der Luft oder durch Wärme getrocknet. Das genaue Mischungs verhältnis richtet sich jeweils nach der Dicke und Beschaffenheit des durchsichtig zu machenden Zeichenleinens. Patent-Anspruch: Verfahren zur Herstellung von durchsichtigem Zeichen leinen, dadurch gekennzeichnet, daß das Leinen nach der Appretur mit der in der Oelpauspapierfabrikation verwendeten Flüssig keit getränkt und danach getrocknet wird. Vorrichtung zum Anbringen von Eckverstärkungen auf Schachtelüberzügen von Stokes and Smith Co. in Summerdale, Penns., V. St. A. DRP 275402 (Kl. 54). Auf einer ständig umlaufenden Trommel wird der Schachtel überzug festgehalten, auf den die von drehbaren Segmenten geförderten Eckverstärkungen gepreßt werden. Darauf werden Schachtelüberzug und Eckverstärkungen von ihren Trag- und Förderorganen freigegeben, und es erfolgt die Weiterbeförderung und Aufstapelung des verstärkten Schachtelüberzuges. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Reißschiene mit am Schienenkopf verstellbarem Schienen blatt von Karl Janoschke in Breslau. DRP 275279 (Kl. 70). Das am Ende mit zwei Löchern ausgestattete Schienenblatt wird auf ein Paar in Schlitzführungen einer Metallplatte geführter Schraubenbolzen derart aufgesetzt, daß sich das Schienenblatt sowohl in jedem Winkel ein- und feststellen, als auch nach Lösen der das Schienenblatt festhaltenden Schraubenmuttern aus wechseln läßt. In den Abbildungen ist a die Anschlagleiste, b die Metall platte, b', b 1 sind die Schlitzführungen und c, c 1 die Schrauben bolzen, die an ihrem unteren Ende mit je einem Bund d, d l ver sehen, außerdem aber auch noch oberhalb des Bundes oval an gefräst sind, damit sie sich leichter verschieben lassen und Hängen- bleiben am Kreuzungspunkt der Schlitzführungen vermieden wird, e ist das Schienenblatt, e1 sind die Löcher in ihm, / sind die zum Feststellen des Schienenblattes dienenden Schraubenmuttern. Patent-Anspruch: Reißschiene mit am Schienenkopf verstellbarem Schienen blatt, dadurch gekennzeichnet, daß das am Ende mit zwei Löchern ausgestattete Schienenblatt auf ein Paar in Schlitzführungen des Schienenkopfes geführte Schraubenbolzen aufgesetzt ist. Vorschubvorrichtung mit Zinkenvorschubwalze an Ausgebern von in Streifen zugeführten Marken, Etiketten u. dgl., insbesondere für Markenaufklebevorrichtungen von Michelius G. m. b. H. in Frankfurt a. M. DRP 273060 (Kl. 70). Zwischen der Zinkenvorschubwalze und der Abreißvorrich tung ist ein Reibungsvorschubwalzenpaar eingeschaltet, von dem mindestens eine Walze von der Zinken Vorschub walze aus zwangläufig angetrieben wird, während die andere federnd ge lagert ist. < Im zwangläufigen Antrieb der Vorschubwalzen be steht ein derart bemessener Leergang, daß der Markenstreifen zwischen dem Vorschubwalzenpaar und der Zinkenvorschub- walze etwas durchhängt, jedoch beim Abreißen einer Marke nicht vollständig, straffgezogen werden kann. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen.