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2162 PAPIER-ZEITUNG Nr. 64/1914 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M, für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Verfahren zur Herstellung runder Papphülsen mit durch gehendem, eckigem Langloch von Pappenindustrie G. m. b. H. in Berlin. DRP 272632 (Kl. 54). Der auf einen eckigen Dorn geschobenen, rund gewickelten Papphülse werden im ersten Arbeitsgang auf ’ der Ziehbank Längsrillen beigebracht, die den Mitten der Dornlängsflächen entsprechend verlaufen (Bild 1). Sodann wird die so vorbereitete gegen die Musterwalze A bewegt werden können. Infolge dieser Anordnung kann die nachgiebige Zwischenwalze B nach keiner Seite hin seitlich ausweichen, muß vielmehr stets ihre Lage zu der Musterwalze A beibehalten. Patent-Anspruch: Maschine zum Bedrucken von Stoffen (Geweben, Papier oder dergleichen) in Bahnen mittels gravierter, insbesondere Tiefdruckwalzen, bei der zwischen Musterwalze und Gegen druckwalze eine nachgiebige Zwischenwalze eingeschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, daß zwei nebeneinanderliegende Gegen druckwalzen zur Verwendung kommen, zwischen denen die nach giebige Walze in der Weise angeordnet ist, daß sie gegenüber der Musterwalze nicht seitlich ausweichen kann. Bild 1 Bild 2 vor- und Er hat walze und nachgiebige Zwischenwalze lagen in einer Ebene. 2 CT Wenn diese Walzen Hierbei gepreßt, Papphülse durch konisch verlaufende Zieheisen gezogen, wird die Pappe vollständig gegen den eckigen Dorn werden. sind aus der umfangreichen Patentschrift hohlem, als Wasserbehälter ausgebildetem Kegelspitze zum Schreiben und Tinten- Maschine zum Einlegen von Beilagen in Zeitungen o. dgl. von Georg Michel in Nürn berg. DRP 272184 (Kl. 15). Die bereits gefalzten Zeitungen und Bei lagen werden auf nebeneinander wagerecht ge lagerten Förderwerken senkrecht mit ihren Falzen nach unten aufgestapelt und unter Ver mittlung von Schiebern gleichmäßig in vom Maschinengestell gebildeten Förderbahnen vor wärts gegen Fördertrommeln geführt, von denen sie mittels Mitnehmermesser erfaßt und von Druckrollen angedrückt nach der anderen Seite der Maschine auf Roste befördert werden. Hier werden sie von Förderhebeln ergriffen, hierauf rechtwinklig zur Seite in die Laufbahn der Beilagen geschoben und dabei mittels eines Greif armes geöffnet, während die gleichzeitig vorwärts geschobenen Beilagen in die nunmehr geöffneten Zeitungen geworfen und mit diesen durch einen weiteren Förderhebel unter einer Streifvorrichtung vorbei im unteren Teil eine Querwand b, am oberen Ende einen Schraubverschluß c, die beide je eine Kegel öffnung haben, welche durch mittels einer Schub stange / verbundene Kegel d e verschlossen werden. Eine Feder g drängt diese Kegel stets in die Schlußstellung. Am unteren Ende des Schaftes ist die kegelige, hohle Schreibspitze h eingeschraubt, in deren mit Rippen versehenen hohlen Kegelraum eine Kugel k aus Tintenstoff eingelegt wird. Um das Schreibgerät zu benutzen, genügt ein kurzer Druck auf den hervorragenden Stangenteil m, infolgedessen das Wasser tropfenweise auf die Tinten kugel k fällt, Tintenstoff in sich auf nimmt und in den Rippen im Innern der Schreibspitze zur Austritts spitze läuft, von wo es vom Papier allmählich abgesaugt wird. nach außen befördert Die Einzelheiten zu ersehen. Schreibgerät mit Halterschaft, hohler patrone von RobertScharfenbergin Magdeburg. DRP271506 (Kl. 70). Der Schaft a ist hohl und wird mit Wasser gefüllt. " und die vorher erzeugten Längsrillen schließen sich nach und nach wieder, so daß zum Schluß nur dünne Schlitze verbleiben (vgl. Bilder 2 und 3), die den Verwendungszweck der Papphülse als Aufwickelhülse, Riemenscheibe, Leitrolle, Spannrolle o. dgl. nicht beeinträchtigen. Patent-Anspruch: Verfahren zur Herstellung runder Papphülsen mit durch gehendem, eckigem Langloch, dadurch gekennzeichnet, daß in die auf den eckigen Dorn aufgeschobene, rund gewickelte Papp hülse Längsrillen, den Mitten der Domlängsflächen entsprechend, eingezogen werden und die Hülse dann erst endgültig auf den Dorn aufgezogen wird. Maschine zum Bedrucken von Stoffen (Geweben, Papier oder dergleichen) in Bahnen mittels gravierter, insbesondere Tiefdruckwalzen, bei der zwischen Musterwalze und Gegendruck walze eine nachgiebige Zwischenwalze eingeschaltet ist von Elsässische Maschinenbau-Gesellschaft in Mülhausen i. E. DRP 272473 (Kl. 8). Bei den bisher bekannten Maschinen dieser Art war nur eine Gegendruckwalze vorhanden, und Gegendruckwalze, Muster- Patent-Anspruch:, Schreibgerät mit hohlem, als Wasserbehälter ausgebildetem Halter schaft, hohler Kegelspitze zum Schreiben und Tintenpatrone, dadurch gekennzeichnet, daß in der hohlen eine gewisse Länge überschreiten, liegt die Gefahr vor, daß während des Betriebes die nachgiebige Zwischen walze sich in der Mitte durchbiegt, wodurch Faltenbildung oder Zerreißen der Papier- oder Gewebebahn herbeigeführt werden kann. Schreibspitze (h) auf Längstragrippen ruhend eine Tintenkugel (k) angeordnet ist und der Wasserzufluß aus dem hohlen Halter schaft (a) in die hohle Schreibspitze (h) durch ein unten das Wasser und oben den Luftzutritt sperrendes Doppelventil fd e) geregelt wird. Dieser Uebelstand soll hier dadurch vermieden werden, daß zwei nebeneinanderliegende Gegendruckwalzen zur Ver wendung kommen, zwischen denen die nachgiebige Walze an geordnet ist. Ueber der Musterwalze A liegt die nachgiebige Zwischen walze B. Diese ist zwischen den beiden wagerecht nebeneinander angeordneten Gegendruckwalzen C angeordnet, welche in dem gemeinsamen Lagerstück E ruhen und mittels der Schrauben D Vorrichtung zum Knicken der Schließlappen von Schachteln, Tüten o. dgl. aus Pappe oder starkem Papier von Ferd. Emil Jagenberg in Düsseldorf. DRP 272161 (Kl. 54). Mittels selbsttätig wirkender, mit übereinandergreifenden stumpfen Greifkanten versehener Zangen, die über die umzu faltenden Ränder geschoben werden, wird die Pappe oder das starke Papier an den gewünschten Stellen scharf geknickt. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen.
