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2088 PAPIER-ZEITUNG Nr. 61/1914 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, sowelt sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung and bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Vorrichtung zum Zuführen des Gutes mittels Förderbandes in Maschinen zum Schneiden von Altpapier, Pappe u. dgl. von ‘Gustav Schurz in Birkesdorf b. Düren. DRP 276517. (Kl. 55). Mit dem über die Kreismesserwalzen greifenden, bisher üblichen Hauptförderband arbeitet noch ein dieses winkelförmig übergreifendes zweites Förderband zusammen. Beide Förder bänder bewirken, daß die zwischen sie gelangenden Pappstücke zusammengepreßt und mit ihren Kanten glatt zwischen die beiden Messerwalzen geleitet werden, so daß Nachhilfe von Hand beim Zuführen des zu schneidenden Gutes nicht mehr erforder lich ist. Die Zuführung des zu bearbeitenden Gutes erfolgt mittels eines Förderbandes c, das über Walzen a und b läuft und durch gebräuchliche Mittel die nötige Spannung erhält. Bisher fiel das zu schneidende Gut von dem Förderband c einfach zwischen die Walzen d. Legte sich hierbei ein in dem Gute enthaltenes Pappstück quer über die Walzen d, so versagte die Zuführung, und Nachhilfe von Hand war notwendig. Nach vorliegender Erfindung wird in Verbindung mit diesem Förderband c ein zweites Förderband n so über der oberen Walze b gelagert, daß es die Walze b winkelförmig übergreift. Auch das Förderband n kann durch gebräuchliche Mittel die nötige Spannung erhalten. Das auf das Förderband c gebrachte zu schneidende Gut wird durch das Band c emporgeführt und zwischen den beiden Bändern c und n, je nach deren Spannung, mehr oder weniger stark flach zusammengepreßt. Es tritt dann aus den beiden Bändern c und n, mit den Kanten auf die Messer walzen d gerichtet, aus und wird von diesen leicht erfaßt und verarbeitet, ohne daß Stockung in der Zuführung durch quer liegende Pappstücke eintreten kann. Patent-Anspruch : Vorrichtung zum Zuführen des Gutes mittels Förderbandes in Maschinen zum Schneiden von Altpapier, Pappe u. dgl., da durch gekennzeichnet, daß mit dem über die Kreismesserwalzen (d) greifenden Hauptförderband (e) ein dieses winkelförmig über greifendes zweites Förderband (n) zusammen arbeitet. Vorrichtung zum Fördern von Papierbogen mit wechselnder Geschwindigkeit von Georg Spieß in Leipzig-Reudnitz. DRP 271792 (Kl. 15). Wenn bei Bogenanlegevorrichtungen die einzelnen Bogen dem Tisch, beispielsweise einer Schnellpresse, zugeführt werden, so müssen die Bogen mit möglichst geringer Geschwindigkeit gegen die Anlegemarke treffen, so daß sie ar der Anlegemarke sich nicht stauchen, sondern vielmehr sich möglichst glatt auf dem Arbeitstisch ausbreiten. Von den bekannten Vorrichtungen unterscheidet sich die vorliegende besonders dadurch, daß sie beliebige Zurückziehung der Anlegevorrichtung gegenüber dem Fördertisch der Schnellpresse und auch Anheben der Förder vorrichtung der Presse selbst zuläßt, ohne daß dabei die Ein richtung zum Fördern des Papierbogens außer Betrieb gesetzt zu werden braucht. Zu dem Zweck dient zum Antrieb der Förderbänder für den Bogen ein doppeltes Reibradgetriebe, und das Reibrad des letzteren Getriebes wird von einer Daumenscheibe aus verstellt. Die Achse der Reibradgetriebe ist teleskopartig ausziehbar gemacht. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Schneidemaschine für Papier o. dgl. mit einseitig durch Kurbel und Kurbelstange angetriebenem, durch schräge Schlitze oder Lenker für den Zug- und Schaukelschnitt bewegtem Messer balken von Chn. Mansfeld in Leipzig. DRP 272034 (Kl. 11). Die Abbildung veranschaulicht die Vorderansicht einer Schneidemaschine, bei welcher der Messerbalken seine Führung durch schräg gerichtete parallele Schlitze erhält. Der Messerbalken a ist mit parallelen Schlitzen b versehen, in welche die am Maschinengestell sitzenden Führungsrollen hineinragen. Auf der rechten Seite, auf welcher sich die Kurbel scheibe g für den Antrieb des Messerbalkens a befindet, ragt in den Führungsschlitz b das Gleitstück d l hinein, welches mit einem federnd gehaltenen Schuh d 11 ausgestattet ist. Durch die Führungen b wird der Messerbalken a so geführt, daß das Schneide messer h vor und während der Schneidbewegung eine geneigte Lage zum Tisch k einnimmt, und zwar ist die Neigung nach der Seite gerichtet, auf welcher sich die Kurbelscheibe g befindet. Auf dieser im vorliegenden Falle also auf der rechten Seite des Messerbalkens a, ist eine Rolle m befestigt, die, wenn das Messer auf dieser Seite auf dem Tisch k angekommen ist, auf eine Bahn n läuft, die nach links allmählich ansteigt und nach rechts wage recht verläuft. Durch die Rolle m und die Bahn n wird der Messerbalken a auf der rechten Seite am weiteren Abwärts gang gehindert, so daß er sich nunmehr wagerecht bewegt, während die linke Seite des Messerbalkens bis in die wagerechte Stellung niederbewegt wird. _ Damit die rechtsseitige Schlitz führung b der durch die Bahn n vorgeschriebenen Bewegung nicht hinderlich ist, wird von dem federnd ausgebildeten Gleit ¬ stück d' Gebrauch gemacht, dessen Schuh d11 durch Federn f so gegen die Führung b gedrückt wird, daß er sich gegen das Gleitstück d' verschiebt, wenn die weitere Abwärtsbewegung des Messerbalkens a durch die Bahn n und die Rolle m verhindert wird. Die Rolle m wird in einem Schlitz o des Messerbalkens a verstellbar gehalten, so daß beispielsweise beim Nachschleifen oder Auswechseln des Messers h die erforderliche Einstellung erfolgen kann. Da hierbei auch der Schwingzapfen p für die Kurbelstange g 1 verstellt werden muß, empfiehlt es sich, die Rolle m mit dem Gleitstück p' durch eine Stange s zu verbinden und dem Schlitz o eine entsprechend geneigte Lage zu geben, so daß in gleichem Maße, als durch Verlegung des Zapfens p der Messerbalken gehoben oder gesenkt wird, auch die Rolle m verstellt wird. Die Patentschrift erläutert noch eine andere Ausführungs form der Erfindung. Patent-Ansprüche: 1. Schneidemaschine für Papier o. dgl. mit einseitig durch Kurbel und Kurbelstange angetriebenem, durch schräge Schlitze oder Lenker für den Zug- und Schaukelschnitt bewegtem Messer balken, dadurch gekennzeichnet, daß eine Rolle (m) und eine Auflaufbahn (n) die schräge Abwärtsbewegung des Messer- balkens in wagerechte Bewegung überleiten und ein auf der gleichen Seite befindliches, an sich bekanntes nachgiebiges Gleitstück (d1 d 11 ) oder ein nachgiebig gelagerter oder nach giebig gestalteter Lenker die weitere Längs- und Abwärts bewegung des Messerbalkens auf der anderen Seite gestattet. 2. Schneidemaschine nach Anspruch 1, dadurch gekenn-