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In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—108, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Vorrichtung zum Klären der Abwässer von Papier-, Zell stoff- und ähnlichen Fabriken von Ed. Mann & Co. in Eberts heim b. Grünstadt. DRP 275379 (Kl. 55). Die Abbildungen zeigen die Vorrichtung in Längsschnitt und Oberansicht. Das von der Papiermaschine usw. kommende Abwasser tritt durch das Rohr d bei g in den Kasten a ein. Durch den in senkrechter Richtung verstellbaren Schieber h wird unterhalb des Einlaufs d im Raume a eine Vorkammer g abgeteilt, die als Beruhigungs- und Verteilungsraum dient. Der Schieber h läßt unter sich einen verhältnismäßig schmalen Spalt frei, durch den hindurch das Wasser aus dem Raum g in breitem, dünnem, gleichmäßigem Strome auf der hinteren ebenen Bodenfläche i herabfließt. Die Trennwand / kann feststehend oder mittels des Getriebes n verstellbar sein. An der tiefsten Stelle der Vor richtung ist der Ablaßhahn c 1 und sind außerdem an mehreren Stellen Ablaßhähne c 2 c3 für den gefällten Stoff vorgesehen. In größerer Höhe liegt ein Ablaßstutzen l für einen Teil des daselbst noch nicht völlig geklärten Wassers behufs Verwendung zum Füllen der Holländer usw. An dem Rande des Behälters b sind Ueberlaufrinnen e angebracht, die zum Ablauf m führen. An höchster Stelle des Behälters a sind einige Zentimeter über der Wasserfläche seitliche Schieber k vorgesehen zum beständigen oder zeitweiligen Ablassen der ausgeschiedenen Fett- und anderen Leichtstoffe und besonders des Schaumes. Die Unterkante dieser Schieber liegt etwas über dem höchsten Wasserstand, so daß hier nur der sich bildende Schaum — nach einer Dung- grübe o. dgl. — ablaufen kann. Beim Niederfließen des in ruhigem, breitem, dünnem Strom unter dem Schieber h durchtretenden Wassers sinken die schweren Teile auf der Wand i nieder. Auch die zunächst auf steigenden und erst nach Sammlung niedersinkenden Teile und Flocken fallen, nachdem sie durch dieses Zusammenflocken ihre Schwimmfähigkeit verloren haben, auf die geneigte Wand i. Die auf der Wand i niedergesunkenen Stoffe werden durch das nachdringende Wasser ununterbrochen den Abflußhähnen c 1 c 2 c3 zugeführt, von wo sie nach Bedarf zur Papiermaschine zurück geführt werden. Dadurch, daß unterhalb der Trennwand / ein scharfer Richtungswechsel mit gleichzeitiger erheblicher Ge schwindigkeitsverringerung stattfindet, folgen die noch im Wasser befindlichen Fasern der Strömung nach oben nicht, sondern werden nach dem Ablaßhahn c 1 und zum Teil nach den Hähnen c‘ und c‘ geführt. Die Ausscheidung der Stoffteilchen wird auch durch die Saugwirkung des durch Hahn c 1 und weiter durch die Hähne c- und c' abfließenden Wassers begünstigt. Das geklärte Wasser steigt im Raum b längs der vier ebenen Wandflächen allmählich empor und kann durch den Stutzen l so weit abgelassen werden, als es zum Füllen der Holländer oder auch zu anderen Zwecken gebraucht wird. • Das über den Rand e abfließende Wasser kann in den Fluß lauf geleitet werden, aber auch, soweit erforderlich, zu anderen Zwecken verwendet werden, z. B. zum Füllen der Holländer, zumal es frei von Schaum ist. Die im Raum a emporsteigenden Fettstoffe werden durch die Trennwand / sowohl von dem durch die Hähne c ablaufenden Stoffwasser als auch von dem oben im Raum b über- oder ablaufenden Klarwasser mit Sicherheit ferngehalten. Sie treten gleichzeitig mit der vorhandenen Luft im Raum a an die Oberfläche und können dort durch die Schieber k nach Bedarf ablaufen oder bei Entleerung der Vorrichtung zu einer besonderen Grube geleitet werden. Die Trennwand / kann völlig oder teilweise herausgezogen werden, wodurch die Vorrichtung in allen Teilen zugänglich wird und leicht gereinigt werden kann. Patent-Anspruch: Vorrichtung zum Klären der Abwässer von Papier-, Zell stoff- und ähnlichen Fabriken, gekennzeichnet durch zwei hinter einander geschaltete, am unteren Teil miteinander in Verbindung stehende Kästen (a und b), von denen der vom Abwasser zuerst durchflossene Kasten (a) von erheblicher Längsausdehnung eine sanft abfallende Vorderwand (i) und eine nach dem Ab wassereinlauf (d) zu geneigte Hinterwand (/) besitzt, während der zur Abführung des im ersten Kasten (a) von den Bei mengungen befreiten Wassers dienende zweite Kasten (ft) sich trichterförmig nach oben erweitert. Selbsttätige Vorrichtung zum Aufschneiden der auf der Formatwalze einer Pappenmaschine sich ablegenden Stoffschicht mit Hilfe eines sich an der Außenseite der Formatwalze entlang bewegenden Schneidmessers von Arba Bryan Marvin in Chicago, Illinois, V. St. A. DRP 275403 (Kl. 55). Zum Aufschneiden der auf der Formatwalze von Pappen maschinen sich ablagernden Stoffschicht hat man meistens ein Messer in der ganzen Breite der Formatwalze gegen die Stoff schicht gedrückt. Auf diese Weise lassen sich aber nur weiche, d. h. nicht zähe Stoffschichten, teilen, auch sind bei diesen be kannten Einrichtungen besonders gestaltete Formatwalzen er forderlich, um deren Beschädigung beim Zerteilen der Stoff schicht zu vermeiden. Man hat auch schon vorgeschlagen, das Schneidmesser längs der Formatwalze zu bewegen, jedoch war auch diese Schneidvorrichtung zum Aufschneiden zäher Schichten nicht verwendbar. Gemäß der Erfindung sollen diese Mängel dadurch beseitigt werden, daß das sich längs der Formatwalze bewegende Messer an einem Kolben angebracht ist, der unter der Einwirkung eines Druckmittels steht. Die Steuerung des Druckmittels wird durch die Bewegung der Formatwalze eingeleitet, welche diese beim Dicker- werden der auf sie aufgetragenen Stoffschicht erhält. Durch Verwendung eines auf das Schneidmesser wirkenden Druck mittels wird nachgiebiges Schneiden bedingt, so daß bei zäher Schichtmasse höchstens Verlangsamung des Schnittes, niemals aber Bruch eintreten kann. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen. Drehknotenfänger für die Papier-, Pappen- und Zellstoff fabrikation von Christian Wandel in Reutlingen. DRP 275272 (Kl. 55). Dieser Drehknotenfängerantrieb soll kräftige, je nach dem zu verarbeitenden Stoff während des Betriebes bequem regelbare Schüttelung ohne störendes Geräusch ermöglichen. Zu dem Zweck werden die Schwinghebel von Exzentern gehoben, die nicht zwangläufig mit den Enden der Hebel verbunden sind. Sie können sich bei entsprechender Höhenlage der Hebel-Enden freilaufend unter diesen auf und ab bewegen und bewirken demgemäß stoßweises, aber geräuschloses Anheben der Hebel und energisches Rütteln.
