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898 PAPIER-ZEITUNG Nr. 24 Verrat von Geschäftsgeheimnissen Reichsgerichts-Entscheidung. Nachdruck verboten Wegen unlautern Wettbewerbs ist am 7. Januar vom Land gerichte I in München der Kunstanstaltsbesitzer W. R. zu 200 M. Geldstrafe verurteilt worden. Er war bei H. K. & Co., graphische Kunstanstalt und Kunstverlag in München, angestellt. Dieser Firma wurden im März 1910 durch den Agenten K. 36 Postkarten nach italienischen Landschaften zur Anfertigung übergeben. Der An geklagte wurde beauftragt, die Kalkulation zu machen. Er be rechnete 16 M. 10 Pf. für das Tausend. Dies war der Preis für die sofortige Abnahme des ganzen Postens; für Teilabnahme sollte sich der Preis um 2 M. für das Tausend erhöhen. Als der Angeklagte allein im Geschäft anwesend war, kam der Kunstanstaltbesitzer S. Der Angeklagte erzählte ihm von der Bestellung der italienischen Firma und sagte, K.’s Berechnung sei viel zu teuer. Zugleich fragte er S., ob er nicht die Lieferung übernehmen wolle. Er gab ihm dabei dieselben Einzelheiten an wie dem Agenten. Die Verhandlung wurde unterbrochen, als ein Sohn K.’s eintrat. S. stellte nun eine erheblich niedrigere Kalkulation auf, in welche auch 2 v. H. Provision für den Angeklagten eingerechnet waren. Diese Kalkulation sandte er an die bestellende Firma S., doch erhielt er den Auftrag nicht. Durch Mitteilung der Kalkulation der Firma K. an S. hat der An geklagte ein Geschäftsgeheimnis verraten. Er behauptet zwar, die Firma K. würde ohnehin den Auftrag nicht erhalten haben, ferner will er geglaubt haben, S. werde einen Teil seines Gewinnes an K. abgeben. Aber das Gericht hat ihm nicht geglaubt, daß er nicht dolos gehandelt habe, denn er hat das Geschäft vor K. geheim gehalten. K. erfuhr erst durch den Agenten davon. Der Angeklagte hat also nicht, wie er behauptet, die Interessen der Firma K. ver treten, sondern für sich Gewinn erzielen wollen. Daß die Kalku lation ein Geschäftsgeheimnis war, wußte er. Die Kalkulation beruht auf Eigentümlichkeiten der Firma K., die geheim zu halten waren. In seiner Revision machte der Angeklagte geltend: Ein Geschäfts oder Betriebsgeheimnis liegt nicht vor. Vertragsangebote und Kal kulationen sind keine Eigentümlichkeiten der Firma K. Die Preise der Waren sind keine Geheimnisse, jeder Kaufmann gibt sie viel mehr bekannt. Da K. & Co. nicht Drucker sind, so mußten sie zu hoch kalkulieren. Der Angeklagte zog deshalb den S. heran, der Drucker ist und der Firma K. einen Teil seines Gewinnes gegeben haben würde. Der Angeklagte wollte seiner Firma nur einen Vorteil verschaffen, nämlich die Provision für den Auftrag, den sie nicht selbst ausführen konnte. — Der Reichsanwalt führte dagegen aus: Es kann ein Geheimnis sein, welche Geschäftsangebote und welche Kalkulationen erfolgt sind. Hier handelt es sich nicht um eine Preis liste, die der Kaufmann veröffentlicht, sondern um eine Berechnung für einen Auftrag, der poch zu erwarten war. Es gibt eine, ganze Reihe von Geschäften, die garnicht bestehen könnten, wenn ihre Angestellten in solchen Fällen die Preise bekannt machten. — Das Reichsgericht verwarf die Revision mit der Begründung, daß zu recht vom Landgericht in der Kalkulation ein Geschäftsgeheimnis erblickt worden sei. G.H.Rehfeld & Schn. Dresden 6 Geschäftsbücherfabrik, Aluminium-Folie als Ersatz für Stanniol 20—30 pCt. billiger „•(üllur-euch" anerkannt bestes Dauer Konten- Buch. Erste Referenzen. Vorzügl.Auflage Doppeltes Sicherheitsschloss Erweiterungsfähig Solideste Rückenmechanik hart, mittelhart und stanniolweich [39561 — matt und poliert — in allen Stärken von 5/100 mm bis 8/1000 mm in endlosen Bändern oder zugeschnittenen Blättern Ruppmann & Co., Zürich I (Schweiz) “ Kur „Wodan“-BiegemasEhinen Nur „Moment“-Ausstossmaschinen Inf „Präzis"-Pappseheren Nur „Sturm“-Engriller sind die modernsten, kräftigsten, billigsten Kartonnagen-Maschinen Curt Neidhardt, Masehinenfahrik, Wurzen Husgestellt: Leipzig, Berlin, Hamburg, Köln, Frankfurt a. M., London, Paris, Mailand, Wien „Klio“ 128689 „Bonitas“ „Regina“ die besten Füllhalter - Marken „Klio 4 mit Spitzer der beste Bleistift Kataloge gratis und franko durch die alleinigen Fabrikanten Klio-W erk, g. m. b. Ventilatoren für alle Zwecke, selbsttätig für elektrischen, Riemen- und Wasserbetrieb, Exhaustoren Propeller mit Dampfturbinenantrieb W. Hanisch & Cie. Berlin N 37, Kastanien-Allee 84 29113 M O Tinte sparen Sie 0 durch das Tintenfass „Cultur" 21 Million 3 L im Ge- n brauchI Elegant aus kristallhellem massereinem Glas, glatt, Nr. 1 M. 2,50 Dasselbe mit Federhalterlager, Nr. 2 M. 3,— Aus kristallhellem massereinem Glas, gewürfelt, Nr. 202 M. 3,— Dasselbe mit Federhalter, Nr. 203 3,50 In 60 verschiedenen Ausführungen mit Holz-. Metall- und Glas-Untersätzen Künstlerische Plakate für Schaufenster, Ladentische gratis! Alleiniger Fabrikant: J.Hurwltz,Berlin W35,Potsdamer Str.91 mau Man verlad, reichh. illustr Neuh.-Katalog. — Wiederverk. hoh. Rabatt annssaa“