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668 PAPIER-ZEITUNG Nr. 18 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von i M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 6r, Gitschiner Str. 97—103, an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Post anweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift. Verfahren zum Zusammenstößen der Enden von Metall tüchern und Metallgeweben, insbesondere für die Papierfabri kation von Rene Franck in Schlettstadt, Els. DRP 231211. (Kl. 55) Der Endschußdraht a wird mit den Kettendrähten b c in bekannter Weise durch Verlöten, Verschweißen oder Ver schmelzen vereinigt (Bild 1). Darauf werden die durch Ver löten, Verschweißen oder Verschmelzen verfestigten Gewebe enden oder letzten Schußdrähte bis zur Hälfte des Querschnittes der Endschußdrähte verringert (Bild 2) und entsprechend die mit dem Endschußdraht a verbundenen Kettendrähte b c ver kürzt. Die so bearbeiteten letzten Schußdrähte a a verminderten Querschnittes jedes Gewebeendes werden daraufhin zusammen gestoßen und zu einem Schußdraht a durch Verlöten, Verschweißen oder Verschmelzen wieder vereinigt, wobei zugleich die mit dem Endschußdraht verfestigten gekürzten Kettendrähte durch den vereinigten Endschußdraht wieder Zusammenschluß erhalten (Bild 3). Bei dieser neuen Verbindung werden die Maschen neben der Vereinigungsstelle in keiner Weise verstopft oder verdickt. Patent-Anspruch : Verfahren zum Zusammenstößen der Enden von Metall tüchern und Metallgeweben, insbesondere für die Papierfabri kation, dadurch gekennzeichnet, daß der an jedem Ende des Metallgewebes befindliche, mit den Kettendrähten (b, c) in be kannter Weise durch Verlöten, Verschweißen oder Verschmelzen verfestigte letzte Schußdraht (a) auf einen Teil, zweckmäßig auf die Hälfte seines Querschnittes, verringert wird, worauf die beiden Endschußdrähte verringerten Querschnittes mit einander zu einem einzigen Schußdraht durch Verlöten, Ver schweißen oder Verschmelzen wieder vereinigt werden. Mittel zum Leimen von Papier von Fr. Curtius & Co. in Duisburg. DRP 231256, Zusatz zum DRP 217257. (Kl. 55) (Vgl. Papier-Zeitung 1910 S. 66.) Beim Färben der Papierfaser wird zur Fixierung der Farb stoffe schwefelsaure Tonerde verwendet. Da diese gleichzeitig leimt, so sind erhebliche Mengen davon erforderlich, weshalb man versucht hat, den Verbrauch dadurch einzuschränken, daß man einerseits den Natrongehalt des Harzleims (Natrium- pinats) möglichst verringerte und anderseits die teure schwefel saure Tonerde durch billigere Stoffe, z. B. schwefelsaure Magnesia, ersetzte. Nach vorliegender Erfindung setzt man der gemäß dem . Hauptpatent verwendeten Mischung aus Aluminiumsulfat und Magnesiumsulfat noch Natriumbisulfat zu. Dieses Salz dient in der Färberei als fixierender Zusatz bei Gegenwart von Anilin- • farbstoffen, und es hat sich gezeigt, daß mittels der in der Papier fabrikation verwendeten Anilinfarbstoffe auch bei Anwendung einer Mischung aus Aluminiumsulfat und Magnesiumsulfat als Fixierungs- und Leimmittel ungeschwächte Färbungen in voller Leuchtkraft auf der Papierfaser erhalten werden können, wenn man der Mischung noch Natriumbisulfat zusetzt. Die Versuche ergaben ein günstiges Ergebnis bei Anwendung von 50 Teilen Aluminiumsulfat, 40 Teilen Magnesiumsulfat und 10 Teilen Natriumbisulfat für mittlere Färbungen. Bei schwächer oder stärker gefärbtem Papier erhöht oder erniedrigt man den Bisulfatzusatz. Die Anwendung des Mittels soll neben der billigeren Leimung den Vorteil aufweisen, daß die zur Fixierung des Farbstoffes notwendige Menge schwefelsaurer Tonerde erspart wird. Patent-Anspruch: Mittel zum Leimen von Papier nach Patent 217257, ge kennzeichnet durch einen Zusatz von Natriumbisulfat. Trichterförmiger Abwasserreiniger für Papier- und Papier stoffabriken mit zentraler Stoffzuführung von Franz Schneider in Schwarzenberg i. S. DRP 230906. (Kl. 55) Rings um den oberen Rand des Absatzbehälters ist ein aus auswechselbaren Sieben be stehendes Filter in einer den oberen Rand des Absatzbehäl ters ringförmig umgebenden Schüssel eingebaut, deren Boden tiefer liegt als der Behälterrand. Diese Einrichtung soll Ueber- laufen des Reinigers verhindern, falls sich das Sieb verstopfen sollte. Der zylindrische Teil b des Reinigers a endigt oben in den Ueberlauf l, über den das ge klärte Wasser abfließt. Um schwimmende Verunreinigungen, feine Fäserchen, Algen u. dgl. zurückzuhalten und so das Wasser vor Verlassen des Appa rates einer Nachreinigung zu unterziehen, läßt man das ge klärte Wasser noch ein Sieb passieren. Um nun zu verhin dern, daß bei Verstopfungen des Siebes der Stoffänger überläuft, oder daß die ausfiltrierten Teile, besonders die Algen, in den Ap parat zurücktreten, ist oben um den Rand / eine Schüssel d n an geordnet, deren Boden n tiefer als der Ueberlauf l liegt. In diese Schüssel ist das Filter, das am besten aus einzelnen heraus nehmbaren Sieben m besteht, derart eingebaut, daß genügend Raum zwischen Sieb m und Ueberlauf l bleibt zum Absetzen der Unreinigkeiten. Sind die Siebe verstopft, und wird das Auswechseln versäumt, so läuft das Wasser in den äußeren Teil der Schüssel über, der Stoffänger kann also in keinem Falle überlaufen. Patent-Anspruch : Trichterförmiger Abwasserreiniger für Papier- und Papier stoffabriken mit zentraler Stoffzuführung, dadurch gekenn zeichnet, daß in einer den oberen Rand (/) des Absatzbehälters ringförmig umgebenden Schüssel (d n), deren Boden (n) tiefer liegt als der Rand (/), ein zweckmäßig aus auswechselbaren Sieben (m) bestehendes Ringfilter eingebaut ist. Briefordner mit einem Druckstück zwischen dem Druck zapfen und der Kröpfung der Bügelwelle von Carl Timmler in Berlin. DRP 229206. (Kl. 11) Zwischen- dem Druckstück und der Bügelwelle sind minde stens zwei Kugeln eingeschaltet. Hierdurch wird gegenüber der bekannten Anordnung einer Kugel Parallelführung des Druckstücks ohne weitere Einrichtungen erreicht. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen.
