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550 PAPIER-ZEITUNG Nr. 15 In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von t M.: ür jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103 an jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Post anweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Vorrichtung zum Schärfen von Schleifsteinen, insbesondere von Schleifsteinen der Holzstoffabrikation, mit Hilfe einer achsial zum Stein verschiebbaren Schärfrolle von J. M. Voith in Heiden heim a. d. Brenz. DRP 230802. (Kl. 55) Nach dieser Erfindung wird namentlich bei solchen Groß- kraftschleifern, deren Pressen hydraulisch oder pneumatisch betätigt werden, der die Schärfrolle tragende Support nicht mittels einer Gewindespindel bewegt, sondern durch die starr ah ihm befestigte Kolbenstange eines an eine Druckleitung angeschlossenen und mit einer geeigneten Steuervorrichtung ausgestatteten besonderen Druckzylinders. DurchIStützen o. dgl. a wird in geeigneter Entfernung vom Schleifstein b der Support c gehalten. Auf diesem ist ein Quer support d verschiebbar, welcher die durch die Spindel e vor und zurück verstellbare Schärfrolle / trägt. Am Support d greift die Stange g eines im Zylinder h hin und her beweglichen Kolbens i an, dessen Bewegung durch den Steuerhahn k geregelt wird, der in die Zuleitung l des Druckmittels (Wasser, Luft, Dampf usw.) eingeschaltet ist. Patent-Anspruch : Vorrichtung zum Schärfen von Schleifsteinen, insbesondere von Schleifsteinen der Holzstoffabrikation, mit Hilfe einer achsial zum Stein verschiebbaren Schärfrolle, dadurch gekennzeichnet, daß die achsiale Verschiebung der Schärf rolle auf hydraulischem oder pneumatischem Wege erfolgt. Vorrichtung zur Trennung des Papierfaserstoffes vom Wasser von Fritz Pfef/er in Berlin. DRP 230852. (Kl. 55) In einem feststehenden, zylindrischen Behälter a sitzt auf einer Welle b ein Schaufelrad c, dessen Schaufeln bei ihrer Drehung das Stoffwasser nach oben gegen eine Anzahl federn der Siebe d schleudern. Die Siebe sind an ihren oberen Enden fest gelagert und federn über ihre ganze Länge, so daß sie sich in der dargestellten Weise aneinanderzulegen bestrebt sind. An diese Siebe schließt sich ein zu einer Ausflußöffnung e führen des, ebenfalls federndes Sieb / an. Ueber den Sieben d sind schwingende Klappen g angeordnet. Durch den Druck des hochgeschleuderten Stoffwassers federn die unteren Enden der Siebe d nach unten, und das Stoff wasser gelangt über die Siebe. Hierauf federn die Siebe wieder zurück und halten den Faserstoff zurück, während das Wasser abfließt. Die Schicht des abgesetzten Faserstoffes ist im Ver hältnis zum Wasser nur gering, so daß sie dem Abfluß des Wassers nicht hinderlich ist. Die schwingenden Klappen g verhindern das Zurückfließen des aufgefangenen Faserstoffes; sie können sich nur in der Abflußrichtung öffnen. Da der Stoffbrei mehrere Stunden braucht, um einiger maßen halbtrocken zu sein, und die Faser außerdem das Wasser leicht aufsaugt, so zeigt sich der aufgefangene Stoff durchweg als nasser, schwammiger Brei in losem Zusammenhang, und und es findet selbsttätiges Verschieben der Masse über das Sieb f zur Ausflußöffnung e hin statt. Der höchste Punkt wird durch den Druck des hochgeschleuderten Wassers leicht überwunden. Die Förderung des Stoffes in der Abwärtsrichtung wird durch die eigene Schwere des Stoffbreies unterstützt, so daß der Ab fluß über die glatten Siebe leicht vor sich geht. Patent-Ansprüche : 1. Vorrichtung zur Trennung des Papierfaserstoffes vom Wasser, dadurch gekennzeichnet, daß das Stoffwasser mittels Schaufeln (c) gegen eine Anzahl federnder Siebe (d) geschleudert wird, welche dadurch zurückfedern, um sich sofort wieder selbst tätig zu schließen und so den Stoff zurückzuhalten. 2. Vorrichtung nach- Patentanspruch 1, gekennzeichnet durch über den Sieben (d) schwingend angeordnete Klappen (g), die Zurückfließen der Stoffmasse verhindern. Verstellbarer, in sich starrer Gießrahmen zur Herstellung von Klischees von Theodor Gesthuysen in Xanten a. Rh. DRP 227261. (Kl. 15) Dieser Gießrahmen zur Herstellung von Klischees besteht aus einzelnen beweglichen Schenkeln, von denen der zweite mit einem Hauptschenkel, der dritte mit dem zweiten Schenkel und der vierte mit dem dritten zur Veränderung der Größen verhältnisse verschiebbar verbunden ist. Einfache Hand habung soll dadurch erzielt werden, daß der an dem Haupt schenkel verschiebbare zweite Schenkel auf seiner Oberfläche eine schwalbenschwanzförmige Nut trägt, in welcher eine auf dem Schenkel liegende Leiste so geführt wird, daß sie mit ihrem freien Ende mehr oder weniger weit über den Hauptschenkel geschoben werden kann, während der an dem zweiten Schenkel seinerseits verschiebbare dritte Schenkel an seiner Oberfläche ebenfalls mit einer schwalbenschwanzförmigen Nut versehen ist, die zur Aufnahme und zum Festhalten von auf diesem Schenkel zu befestigenden Füllstücken dient, durch welche einerseits dieser Sehenkel auf dieselbe Höhe gebracht wird wie der am Hauptschenkel verschiebbare, samt der auf ihm liegen den Leiste, und durch welche anderseits Hohlgußkerne für den Stereotypenfuß an dem Rahmen befestigt werden können. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen.
