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1920 PAPIER-ZEITUNG In Deutschland patentierte Erfindungen Sämtliche Patentschriften werden, soweit sie noch vorhanden sind, zum Preise von 1 M. für jede Patentschrift von dem Kaiserlichen Patentamt zu Berlin SW 61, Gitschiner Str. 97—103, an Jedermann abgegeben. Man sende den Betrag an die genannte Verkaufsstelle durch Postanweisung und bezeichne darauf deutlich die Nummer der gewünschten Patentschrift Befestigung des Messerhalters an Papierbeschneide maschinen von Karl Krause in Leipzig-Anger-Crottendorf. DRP 218567. (Kl. n) Die Messerhalter an Beschneidemaschinen für Papier, Pappe oder dgl. werden zur Ermöglichung seitlicher Ein stellung an einem Messerbalken so aufgehängt, daß sie an dessen Gleitbahn leicht verschoben werden können. Zum Feststellen in der jeweiligen Stellung sind in entsprechenden Nuten des Messerhalterbalkens gewöhnlich je vier Schrauben bolzen so gelagert, daß sie durch die Messerhalter hindurch reichen und von unten her durch Muttern festgezogen werden können. Das Anziehen und Lösen der vier Muttern mittels Schlüssel ist besonders dort umständlich, zeit raubend und schwierig, wo, wie bei den Dreischneidern, zwei Messer parallel zueinander verstellt werden müssen. Die Erfindung soll diesem Mangel dadurch abhelfen, daß die Muttern der Befestigungsbolzen hebel- oder zahn radartig ausgebildet und untereinander durch ein Zwischen glied verbunden sind, sodaß sie von einer beliebigen Stelle aus gleichzeitig angezogen oder gelöst werden können. Bild 1 zeigt eine Vorderansicht, Bild 2 eine Seiten ansicht der Messerhaltereinrichtung. An dem Messerhalterbalken a eines Dreischneiders sind die beiden Messerhalter b und c verschiebbar aufgehängt. Der Balken a ist mit zwei Gleitbahnen e versehen, auf die die Messerhalter mit ihren Rollen f sich stützen. Sie können durch das Handrad h eines zentralen Schnecken radantriebes g leicht gegeneinander verstellt werden. Zur Befestigung der beiden Messerhalter in der je weiligen Arbeitsstellung dienen Schraubenbolzen in n, deren Köpfe in bekannter Weise in Schlitzführungen am Messerhalterbalken a ruhen. Ihre Muttern q r sind hebel armartig ausgebildet und durch je ein Zwischenglied u so miteinander verbunden, daß sie von einer beliebigen Stelle aus gleichzeitig verstellt werden können. Dies kann bei spielsweise durch je einen Handhebel w und x geschehen, die mittelbar oder unmittelbar an den Zwischengliedern oder an einem der Hebel der Muttern angreifen. Paten t- Anspruch: Befestigung des Messerhalters an Papierbeschneide maschinen, dadurch gekennzeichnet, daß die Muttern (q r) der Befestigungsbolzen (m n) hebel- oder zahnradartig aus gebildet und durch Zwischenglieder so miteinander ver bunden sind, daß sie von einer beliebigen Stelle aus gleich zeitig angezogen oder gelöst werden können. Maschine zum Aufträgen von Klebstoff oder dgl. von Hermann Schoening in Berlin. DRP 219696. Zusatz zum DRP 216115. (Kl- 54) [Vergl. Pap.Ztg. 1910 S. 678] Durch diese Abänderung der Einrichtung des Haupt patents 216 115 soll verhindert werden, daß durch Trocknen der Flüssigkeit während Betriebsunterbrechungen bei Wieder aufnahme des Betriebes Störungen eintreten. Zu diesem Zweck greift unter die Bahn ein besonderes Abhebeorgan, welches so angeordnet sein kann, daß es in Gemeinschaft mit der Führungswalze die Bahn in fest geklemmtem Zustand von der Auftragwalze abhebt. Die Einzelheiten sind aus der Patentschrift zu ersehen- Nr. 50 Federkasten von Dr. Carl Lorenz in Friedenau. DRP 219195. (Kl. 70) Zur Vermeidung des bei der Handhabung der üblichen Federkasten entstehenden Geräusches werden gemäß der Erfindung sowohl die Außenkanten oder Kästen, als auch die Innenwandungen mit einem den Schall dämpfenden Ueberzug, z. B. aus Gummi, versehen. Die Abbildung zeigt einen senk rechten Schnitt des Federkastens. Der Kasten a ist aus Holz hergestellt gedacht; sein Hohlraum b wird durch einen Schieber c verschlossen. Die Kanten des Kastens sind mit umlaufen den Gummiwulsten d, deren Lappen e gelassen und dort mittels eines Klebmittels oder in anderer Weise festgehalten sind, versehen. Die Innenwandungen sind ebenfalls mit einem den Schall dämpfenden Stoff, z. B. einer Gummilage /, ausgeschlagen. Patent-Anspruch: Federkasten, dadurch gekennzeichnet, daß die Kanten bezw. die ganze Innen- und Außenfläche mit schall dämpfendem Material versehen ist. Federhalter mit verschiebbarem, unter Schrauben federwirkung stehendem Federträger von Josef Seicheit und Richard Schwarz in Graz, Oesterr. DRP 220 195. (Kl. 70) Um Beschmutzen der Finger nach dem Eintauchen der Feder in die Tinte zu verhindern, ist der die tragende Teil in einer besonderen Hülse verschiebbar, sodaß er zum Eintauchen durch einen einfachen Handgriff vorgeschoben werden kann und darauf durch eine Feder zurückgezogen wird, sodaß er nur so weit aus der Hülse herausragt, wie zum Schreiben er forderlich ist. Der die Schreibfeder a tragende Teil b ist in seiner ganzen Länge in einer Hülse c ge lagert und trägt an seinem rückwärtigen Ende einen Stift d, um welchen eine Schrauben feder f gewunden ist, die sich einerseits gegen eine Stufe in der Bohrung der Hülse c, ander seits gegen eine am Ende des Stiftes vor gesehene Platte g stützt und das Bestreben hat, den Teil b zurückzuziehen. Der vordere Teil h der Hülse ist aus Kork oder Gummi hergestellt und mit dem Teil c fest verbunden. Auf der Hülse ist ein Ring i verschiebbar, der durch einen Stift k mit dem Teil b fest verbunden ist und in einem Längsschlitz m gleitet. Der Teil b, der eigentliche Federhalter, wird durch die Feder f in zurückgezogener Stellung gehalten, wobei diese Stellung durch den Schlitz m und den Stift k bestimmt wird. Soll die Feder eingetaucht werden, so wird der Federhalter b mittels des Ringes i vor geschoben. Hört der Druck auf den Ring i auf, so zieht die Feder f den Federhalter b zurück. Die Stelle, an welcher der Halter beim Schreiben von den Fingern erfaßt wird, kann mit der Tinte niemals in Berührung kommen, sodaß Beschmutzen der Finger aus geschlossen ist. Das rückwärtige Ende der Bohrung der Hülse c wird durch einen Pfropfen n geschlossen. Patent-Anspruch: Federhalter mit vorschiebbarem, unter Schraubenfeder wirkung stehendem Federträger, dadurch gekennzeichnet, daß die Schraubenfeder den Federträger nach jedem Vor schub zum Eintauchen der Schreibfeder nur so weit zurück führt, daß der Federträger dem Bereich des lintenfasses entzogen wird und die Schreibfeder die Gebrauchsstellung beibehält. Verfahren zur Herstellung von haltbarer Dachpappe oder Dachfilz von Thorvald Möller & Co. in Esbjerg, Däne mark. DRP 221 931. (Kl. 8) Die Pappe oder der Filz wird vor der 1 ränkung im Del mit Cuprisulfat oder Ferrosulfat behandelt, darau Schreibfeder
